Europäischer Irrweg

Das Mullah-Regime in Teheran will weiter gegen Auflagen des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) verstoßen. Verletzt die Islamische Republik Iran spätestens seit Anfang Juli offen mehrere Bestimmungen des Atomabkommens, indem sie mehr Uran höher anreichert als gestattet, hat »Außenminister« Javad Zariv angekündigt, sein Land werde seine Vertragstreue weiter einschränken.

Die Herrscher in Teheran dürfen sich dazu vor allem von seinen Vertragspartnern in Europa zu diesen Schritten eingeladen fühlen, die dem angekündigten und offenen Bruch des Abkommens bisher tatenlos zusahen, sich allenfalls zu leisem Protest durchringen konnten, den sie freilich auch noch dadurch entwerteten, daß sie die Vertragsverstöße Teherans als »nicht signifikant« verharmlosten.

Gleichzeitig hintertreiben die EU-Staaten, allen voran einmal mehr Deutschland, Versuche der amerikanischen Regierung, Teherans Aggressivität einzudämmen. Gefährdet das islamistische Regime die Stabilität in der Region immer weiter und attackiert inzwischen auch Welthandelswege, sucht Berlin nicht die Distanz zu Teheran, sondern setzt sich geradezu demonstrativ von Washington ab.

So darf sich das Mullah-Regime bestärkt darin sehen, seinen verantwortungslosen außenpolitischen Kurs fortzusetzen, während die Europäer unter deutscher Führung das transatlantische Bündnis, dem sie nicht wenig zu verdanken haben, schwächen, wenn sie nicht gar seine Auflösung betreiben. Und das just in dem Moment, in dem ein neues nukleares Wettrüsten mit Moskau bevorzustehen scheint.