Verdienter Bedeutungsverlust

In der vergangenen Woche orakelte das Auswärtige Amt noch »zutiefst besorgt«, Planungen Jerusalems für den Bau von Wohnungen in jüdisch bewohnten Orten in den umstrittenen Gebieten könnten gerade »vor dem Hintergrund der positiven Entwicklungen durch die Normalisierungsvereinbarungen« mit »den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain [..] ein kontraproduktiver Schritt« sein.

Am Montag, die Realität hatte sich derweil geweigert, Berliner Vorgaben zu folgen, mußte der deutsche Außenminister Heiko Maas etwas verdruckst feststellen, es sei »gut, dass die von den USA vermittelten historischen Normalisierungsschritte zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn konkretisiert werden«. Beide Statements dokumentierenden den traurigen Zustand deutscher Nahost-Politik.

Während für die deutsche Diplomatie der »palästinensisch«-israelische Konflikt im Mittelpunkt allen Denkens steht, führen Israel und eine zunehmende Zahl arabischer Staaten angesichts der Weigerung der »Palästinenserführung«, zu dessen Beilegung beizutragen, vor, daß Fortschritt und Frieden so nicht aufzuhalten sind. Die »Palästinenserführung« hat längst ihr angemaßtes Vetorecht verspielt.

Und damit verliert auch eine Außenpolitik den Anschluß, die sich als verlängerter Arm der armseligen Clique um »Präsident« Abu Mazen versteht und sich nicht mit jüdischer Selbstbestimmung abfinden kann. Will sie dann dennoch mitreden, macht eine solche Außenpolitik sich nur noch lächerlich. Darüber, daß das Auswärtige Amt nur noch ignoriert wird in Jerusalem, muß es sich nicht wundern.