Vergebliche Initiative

Die Führung in Kairo ist um eine Wiederbelebung »palästinensisch«-israelischer Verhandlungen bemüht. Wie israelische Medien unter Berufung auf die in London ansässige Website Rai al-Youm melden, hat der ägyptische Präsident Abd al-Fattah as-Sisi in einem Telefonat mit seinen israelischen Amtskollegen Isaac Herzog aus Anlaß des jüdischen Neujahrsfests für neue Friedensgespräche geworben.

Während Isaac Herzog darauf mit Wohlwollen reagierte, hat Mohammad Shtayeh, der »Ministerpräsident« des Regimes in Ramallah, eine Rückkehr zu den bilateralen Verhandlungen, aus denen die »Palästinenser« 2014 einseitig ausgestiegen waren, abgelehnt. Statt dessen forderte er am Sonntag die Staatengemeinschaft auf, Druck auf Israel auszuüben, um »palästinensische« Forderungen durchzusetzen.

Einmal mehr demonstriert das PLO-Regime mit seiner Ablehnung der ägyptischen Initiative, daß es an einem Ende des »palästinensisch«-israelischen Konflikts kein Interesse hat, in dem es sich – mit Unterstützung insbesondere aus Europa – durchaus auch passabel eingerichtet hat. Der Ruf der selbsterklärten »Palästinenserführung« nach internationalem Druck auf Jerusalem ist ein Ablenkungsmanöver.

Mit ihm will sie nicht allein ihre Friedensunfähigkeit verschleiern, sondern vor allem darüber hinwegtäuschen, daß sie über kein Mandat verfügt, überhaupt für die »Palästinenser« sprechen oder gar Verträge schließen zu können. In Gaza herrscht bereits seit 2007 die allerdings ebenso wenig legitimierte Hamas, gegen die sich die Clique um »Präsident« Abu Mazen nicht durchzusetzen vermag.

Ihre Angst vor den Islamisten war denn auch der Hauptgrund dafür, daß die für dieses Jahre geplanten »Wahlen« durch die Clique um »Präsident« Abu Mazen kurzfristig »verschoben« wurden. Nicht zuletzt die angenommene oder tatsächliche Popularität der Hamas ist es, die die »Palästinenserführung« zu ihrem Kurs antreibt. Hier steckt sie jedoch zugleich in einer »Falle«, die sie selbst aufgestellt hat.

Mit ihrer öffentlichen Propaganda gegen jede »Normalisierung« mit Israel, die bis heute anhält und vor der sie selbst während der Olympischen Spiele in Japan nicht zurückschreckte, hat sie ein gesellschaftliches Klima geschaffen, das ihre Herrschaft im Falle von Gesprächen mit Jerusalem bedroht. Nicht Israel ist das Problem, sondern die Clique um Abu Mazen und Mohammad Shtayeh sowie die Hamas.