Hoffnungsschimmer?

Im Vorfeld eines Treffens des Ad Hoc Liaison Committee, der finanzkräftigen »Internationalen Unterstützergruppe für Palästina«, weist die Weltbank wie bestellt auf die fortdauernden finanziellen Schwierigkeiten des PLO-Regimes hin, die dessen Stabilität gefährden könnten. Mit einem erwarteten Defizit von 1,36 Milliarden Dollar könnte Ramallah das Geld für die Löhne seiner Angestellten fehlen.

Die Weltbank macht dafür vor allem den massiven Rückgang ausländischer finanzieller Zuwendungen verantwortlich, von etwa 1,2 Milliarden Dollar vor 13 Jahren auf nur noch 184 Millionen Dollar in diesem Jahr. Der Einbruch scheint auch Jerusalem gewisse Sorgen zu bereiten. Esawi Frej, der israelische Minister für regionale Kooperation, wirbt deshalb für zusätzliche Unterstützung für Ramalah.

Während Israel wegen der »Märtyrerrenten« des PLO-Regimes seine monatlichen Überweisungen stellvertratend für »Palästina« eingenommener Abgaben kürzt, verwundert dieses Werben für Ramallah. Esawi Frej erklärt den Widerspruch freilich damit, daß die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen vor einer Reform ihrer »Märtyrerrenten« hin zu einer allgemeinen Sozialhilfe stehe.

In der Tat wäre eine bedarfsorientierte und für alle »Palästinenser« gleichermaßen zugängliche Sozialhilfe ein Fortschritt. Ramallah würde damit endlich seine Praxis beenden, »palästinensische« Terroristen für ihre Verbrechen zu belohnen und damit immer wieder neuen Terror gegen Juden und ihren Staat zu verursachen. International hatte die EU solche Schritte bereits vor Jahren vorsichtig angeregt.

Für das Regime in Ramallah galten solche Reformen bisher allerdings schlicht als ausgeschlossen. Sie wären mit der offiziellen Glorifizierung von Terroristen durch die »Palästinenserführung« auch kaum zu vereinbaren. Für »Märtyrer« wollte »Präsident« Abu Mazen seinen »letzten Penny« geben, nicht für bedürftige »Palästinenser«. Man sollte daher abwarten, ob Ramallah tatsächlich handelt wie erhofft.

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