Falscher Freund

Josep Borrell Fontelles, der Hohe Außenbeauftragte der Europäischen Union, hat am Donnerstag telefonisch Kontakt zum israelischen Außenminister Eli Cohen aufgenommen. Wie aus einer Mitteilung des Auswärtigen Diensts in Brüssel hervorgeht, nannte Josep Borrell Fontelles in dem »konstruktiven Austausch« mit dem Likud-Politiker Israel »einen der engsten Partner der EU im Nahen Osten«.

Weiter soll der »Außenminister« der EU Eli Cohen über die europäische Haltung zu verschiedenen »globalen Herausforderungen« und das Festhalten des Staatenbunds an der »Zwei-Staaten-Lösung« informiert haben. Während Josep Borrell Fontelles die Annäherung Jerusalems an verschiedene arabische Staaten begrüßte, warnte er Israel vor »einseitigen Schritten« im Konflikt mit den »Palästinensern«.

Und selbstverständlich durfte in dem »konstruktiven« Monolog, um den es sich wohl tatsächlich gehandelt hat, ein Hinweis auf angeblich »hohe Opferzahlen« in Auseinandersetzungen israelischer Sicherheitskräfte mit »palästinensischen« Terroristen nicht fehlen. Die ganze Mitteilung kann indes kaum darüber hinwegtäuschen, daß die europäisch-israelischen Beziehungen einem Nicht-Verhältnis gleichen.

Wenn der jüdische Staat, die einzige funktionierende Demokratie in der gesamten Region, ganz ausdrücklich nur ein »enger Partner« unter anderen ist und eben nicht der engste, drängt sich die Frage nach weiteren dieser Partner Europas auf. Sind es die Mullahs in Teheran, sind es die »Palästinenser«, an deren Seite Brüssel millionenschwer versucht, die Ordnung in den umstrittenen Gebieten zu unterminieren?

Es ist bemerkenswert, daß ausgerechnet Josep Borrell Fontelles vor diesem Hintergrund sich wohlwollend auf den Assoziationsrat EU-Israel bezieht, der sich im Oktober traf. Noch im vergangenen Juli nämlich war es der Hohe Außenbeauftragte selbst gewesen, der ein früheres Treffen des Gremiums sabotierte. Freundlichkeiten dieses »engen Partners« sind falsche, vor denen sich Jerusalem hüten sollte.