Verhöhnung der Menschenrechte

Die neue amerikanische Regierung strebt eine Rückkehr der Vereinigten Staaten in den »Menschenrechtsrat« der Vereinten Nationen an, wie aus Washington berichtet wird. Unter Präsident Donald J. Trump hatte Washington sich 2018 aus dem Gremium zurückgezogen, nachdem die Vereinigten Staaten 2009 unter Präsident Barack Hussein Obama dem in Genf ansässigen UNHRC beigetreten waren.

Eine neuerliche Rückkehr der Vereinigten Staaten in das Gremium, wenn auch offenbar nur mit Beobachterstatus, wäre ein weiterer Affront der nunmehr demokratisch geführten Vereinigten Staaten gegenüber Israel. Denn es war die obsessiv antiisraelische Einstellung des UNHRC, die dazu geführt hatte, daß sich Präsident Donald J. Trump zum Rückzug seines Landes aus dem Gremium entschied.

Der republikanische Präsident konnte sich dabei freilich auch auf das Urteil Hillary Clintons berufen, die unter Barack Hussein Obama als Außenministerin der Vereinigten Staaten aktiv war. Schon 2011 beklagte sie die »strukturelle Einseitigkeit« des »Menschenrechtsrats« gegenüber dem jüdischen Staat, der das einzige Land ist, mit dem sich der 2006 ins Leben gerufene »Rat« ständig befaßt.

Und während Israel bei jedem Treffen des UNHRC ist, werden immer wieder Regimes als Mitglieder aufgenommen, in denen »Menschenrechte« allenfalls als Fremdwort bekannt sind, oder übernehmen sogar führende Positionen in dem Gremium. Zuletzt wurden im Oktober 2020 15 neue Mitglieder für drei Jahre in den »Menschenrechtsrat« gewählt, unter ihnen China, Kuba, Pakistan und Rußland.

Die von Joe Biden geführte Regierung scheint wenig gelernt zu haben aus den Erfahrungen Hillary Clintons mit dem UNHRC, die schließlich einräumen mußte, daß das Gremium auch von innen heraus unreformierbar sei. Wie die Regierungen anderer Demokratien kann oder will sie nicht begreifen, daß ihre Mitwirkung diesem »Menschenrechtsrat« ein Ansehen verleiht, das es durch nichts rechtfertigt.