Das Finanzministerium der Vereinigten Staaten hat erneut Sanktionen, die gegen mehrere Staatsangehörige der Islamischen Republik Iran verhängt worden waren, aufgehoben. Mit der Freigabe bisher in den Vereinigten Staaten eingefrorener Vermögen der Sanktionierten entfallen auch indirekte Beschränkungen, die bislang die Aufnahme ökonomischer Beziehungen mit ihnen unter Strafe stellten.
Schon vor etwa vier Wochen hatte Washington Sanktionen gegen iranische Staatsangehörige aufgehoben. Und wie damals bestreiten die amerikanischen Behörden jeden Zusammenhang mit den gegenwärtig in der österreichischen Hauptstadt Wien geführten Verhandlungen über eine Rückkehr Washingtons zum Joint Comprehensive Plan of Action, aus dem die USA sich 2018 zurückgezogen hatten.
In der Tat jedenfalls scheint das Mullah-Regime unbeeindruckt von den Signalen der neuen Regierung unter Präsident Joe Biden. Sollte die Aufhebung der Sanktionen als Geste guten Willens gemeint sein, um die in Wien indirekt geführten Gespräche zu unterstützen, so hat sie keine Auswirkungen auf den Kurs des islamistischen Regimes, das seine Verstöße gegen den JCPOA ungerührt verschärft.
Indes waren auch die nun zurückgezogenen Maßnahmen im Zusammenhang mit Bestrebungen der Sanktionierten verhängt worden, in den Besitz von Technologien zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu kommen. Insofern sind Zweifel an Washingtons Aussagen angebracht. Unvernünftig freilich ist es so oder so, Sanktionen aufzuheben, wenn die Gründe für sie fortbestehen. Und das tun sie.