Selbstbetrug

Rafael Grossi, der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), hat sich positiv über seinen jüngsten Besuch in Teheran geäußert. Man habe bei den Gesprächen kurz vor dem Treffen des Gouverneursrats der UN-Behörde an diesem Montag »eine Übereinkunft bei der Überwachungstechnik der iranischen Nuklearanlagen erreicht«, wie eine deutsche Nachrichtensendung es formuliert.

Beinahe muß man Rafael Grossi um seinen Optimismus beneiden. Daß es ihm gelingt, sich und einer Öffentlichkeit, die wohl betrogen werden will, einzureden, eine Nichtigkeit sei schon ein Erfolg, ist beeindruckend. Vor allem aber ist es bedrückend, daß ihm das Täuschungsmanöver so mühelos gelingt. Tatsächlich ist die Reise des IAEA-Chefs ein Reinfall, die gefeierte »Übereinkunft« eine Mogelpackung.

Die IAEA, die mit der Überwachung der Regeln des JCPOA durch das islamistische Regime in Teheran betraut ist, ist derzeit blind, weil die Islamische Republik ihr vertragswidrig den Zugang zu Informationen verwehrt – und daran hat Rafael Grossis Visite in Teheran nichts ändern können. Zwar darf seine Behörde nun Technik warten, nutzen aber darf sie sie nach wie vor nicht. Sie ist weiter blind.

Das ist zu einem Zeitpunkt, da Teheran über nennenswerte Mengen beinahe waffenfähigen Urans verfügt und Uranmetall herstellt, für das es »keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf« gibt, wie die »E3«, die europäischen Partner Teherans, erklären, ziemlich kläglich: Die Mullahs unternehmen »entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe« – und die IAEA freut sich, Kameras warten zu dürfen.

Freilich, es steht der Behörde Rafael Grossis nicht zu, ihre Erkenntnisse politisch zu bewerten. Das ist zuvörderst Aufgabe der Vertragsstaaten des Joint Comprehensive Plan of Action, also Deutschlands und der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats ohne Washington. Längst hätten sie die ausgesetzten internationalen Sanktionen gegen das islamistische Regime reaktivieren können und müssen.

Davor jedoch schreckten sie immer wieder zurück und ermöglichten es den Mullahs dadurch überhaupt erst, ihr Kernwaffenprogramm voranzutreiben und auszuweiten. Für sie wird der »Gesprächserfolg« Rafael Grossis Anlaß genug sein, auch weiterhin allenfalls »besorgt« zu sein, nicht jedoch angemessen zu handeln. Teheran hat ihnen über die IAEA einen Vorwand geliefert, weiter tatenlos zu bleiben.

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