Bewährtes Schauspiel

Das islamistische Regime in Teheran hat nach eigenen Angaben Rafael Grossi, den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu Gesprächen »eingeladen«. Der Leiter der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Überwachung der Einhaltung des Joint Comprehensive Plan of Action beauftragten Behörde hatte zuvor über mangelnde Kooperationsbereitschaft Teherans geklagt.

Kurz vor einer Zusammenkunft des Gouverneursrats der IAEA, bei der das Gremium eine Verurteilung Teherans beschließen könnte, die dann den UN-Sicherheitsrat und die Vertragspartner der Islamischen Republik im JCPOA unter Zugzwang setzen würde, simuliert das Regime mit seiner Einladung die Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit freilich nur. Ziel ist die Abwendung einer solchen Verurteilung.

Für Teheran ist dieses Vorgehen eine bewährte Taktik: Immer dann, wenn im Vorfeld von Beratungen des Führungsgremiums der IAEA eine öffentliche Konfrontation droht, geben die Mullahs sich kompromißbereit, lassen sich hier und da vielleicht sogar zu kleineren Zugeständnissen hinreißen, die ob des ganzen Umfangs seiner eklatanten Verstöße gegen den JCPOA jedoch kaum von Bedeutung sind.

Die Mitgliedsstaaten des Gouverneursrats der IAEA werden dann den jeweil aktuellen »diplomatischen Erfolg« Rafael Grossis nicht durch allzu laute Anklagen Teherans »gefährden« wollen, so daß einmal mehr unterbleibt, was längst hätte geschehen müssen. Schlimmstenfalls werden sich die »E3«, die europäischen Komplizen Teherans im JCPOA, noch eine »besorgte« Gemeinsame Erklärung abringen.

So konnten die Mullahs bisher noch immer einer möglicherweise folgenreichen Verurteilung durch die Behörde, der einmal »unangekündigte Inspektionen aller Anlagen und permanente Überwachung der nuklearen Aktivitäten in Iran« versprochen worden waren, deren Leiter heute aber betteln muß, überhaupt in Teheran gehört zu werden, entgehen, und so wird es auch diesmal wieder geschehen. Leider.

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