Als vor einem Jahr in der österreichischen Hauptstadt Wien die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Joint Comprehensive Plan of Action begannen, rechneten beteiligte Diplomaten mit einem schnellen Abschluß: »Am besten wäre es, wir würden die Verhandlungen bis zum 21. Mai abschließen«, erklärte damals etwa Michail Uljanow, der Vertreter Moskaus bei der Internationalen Atomenergiebehörde.
Elf Monate nach dem avisierten Ende der Unterhandlungen am Sitz der IAEA ist ein Verhandlungserfolg weiterhin nicht absehbar. Angeblich liegt zwar eine nahezu unterschriftsreife Abschlußerklärung vor, »unser[em] Ziel«, das Michail Uljanow damals als »Wiederherstellung des ursprünglichen Abkommens« beschrieb, hat man sich dann aber in Wien bis jetzt doch noch nicht nennenswert nähern können.
Wollte die amerikanische Regierung unter Präsident Joe Biden den von ihr als Fehler denunzierten Austritt Washingtons unter Präsident Donald J. Trump aus dem JCPOA rückgängig machen, sollten die vergangenen zwölf Monate für Ernüchterung im Weißen Haus gesorgt haben: Teheran konnte sein Atomprogramm während der Verhandlungen fortsetzen, weiter ungestraft gegen den JCPOA verstoßen.
Die eigentlich mit der Überwachung der Umsetzung des JCPOA durch das islamistische Regime beauftragte IAEA kann ihren Auftrag derweil immer weniger erfüllen. Von ihrem als »beispiellos« gepriesenen »Überwachungsregime« sind Kameras geblieben, die zwar vor da und dort vor Ort sein sollen, auf deren Aufzeichnungen die UN-Behörde aber nicht zugreifen darf, weil Teheran das nicht gestattet.
Und natürlich denkt keine der anderen Vertragsparteien auch nur daran, gegen diese Zumutung zumindest das Arsenal des JCPOA in Stellung zu bringen, von den weiteren Vertragsbrüchen Teherans ganz zu schweigen. Dieser insbesondere europäische Unwille, ein Abkommen tatsächlich gegen eine immer massiver dagegen verstoßende Vertragspartei durchzusetzen, macht auch den JCPOA zu einer Farce.
Von den »E3«, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, ist trotz teils gelegentlicher durchaus markiger Ankündigungen in den letzten zwölf Monaten auch weiter wenig zu erwarten, schon gar nicht das Eingeständnis, mit ihrer Diplomatie gescheitert zu sein. Um so beschämender – vor allem aber: verheerender – ist es vor diesem Hintergrund, daß Washington die Farce nicht auffliegen läßt.