Schlagwort: Krise

Verpaßte Chance

Am Sonntag endeten die Parlamentswahlen im Libanon mit Verlusten für die islamistische Hisbollah. Konnten die von Hassan Nasrallah geführte »Partei Gottes« und Organisationen, die sie unterstützen, bei den letzten Wahlen vor vier Jahren 71 der 128 Parlamentssitze erringen, verloren sie am Sonntag mit nur noch 62 Mandaten ihre Mehrheit. Dennoch dürfte ihr Block auch im neuen Parlament dominieren.

Erzielten erklärte Gegner der Statthalter Teherans im Libanon am Sonntag zwar einige Achtungserfolge, immerhin 12 Politik-Neulinge, die sich reformorientiert gegeben hatten, konnten Mandate erringen, bleibt ihr politisches Lager jedoch weiter zerstritten. Zugleich bleibt angesichts einer Wahlbeteiligung von etwa 41 Prozent ohnehin mehr als fraglich, wie repräsentativ das Parlament in Beirut besetzt ist.

Befindet das einst prosperierende Land sich noch immer in einer schweren Krise, die längst alle Lebensbereiche erfaßt hat und sich täglich weiter zuspitzt, geht von dieser Wahl jedenfalls kein Signal aus, das auf Reformen oder gar einen gesellschaftspolitischen Neuanfang deutet. Dazu hätten wohl auch die Verluste für die terroristische Hisbollah und ihre Alliierten noch weit, weit deutlicher ausfallen müssen.

Unter den gegebenen Umständen sind im Libanon in den kommenden Wochen und Monaten daher kaum positive Veränderungen zu erwarten. Die Marionetten Teherans werden das Land weiter in ihrem Würgegriff halten und – auch unter Einsatz ihrer Waffen – jede Entwicklung verhindern, die ihre Position gefährden könnte. Für den Libanon muß es wohl erst noch schlimmer kommen, damit es besser wird.