Der amerikanische Präsident Donald J. Trump hat sich in einem Gespräch mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel ausgesprochen. Sollten die Konfliktparteien sich auf eine andere Lösung verständigen, würde er aber auch diese unterstützen.
Benjamin Netanjahu, der am Donnerstag nach dem »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen vor den Vertretern der 193 Mitgliedsstaaten der Weltorganisation sprechen wird, stimmte dem US-Präsidenten zu, so daß es nun eigentlich nur noch eines Zeichens Abu Mazens bedürfte, um schon bald die Einzelheiten eines Friedensabkommens zu klären. Dieses Zeichen freilich wird es wohl nicht geben.
»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat nämlich bereits verbreiten lassen, daß er beabsichtige, in einer »historischen Rede« vor der UN-Vollversammlung US-Versuche, den Friedensprozeß wiederzubeleben, zurückweisen werde, wie »palästinensische« Medien berichten. Danach sei es wahrscheinlich, daß Abu Mazen erklären wird, sich nicht mehr an Osloer Verträge gebunden zu fühlen.
Wenn der Chef des PLO-Regimes in Ramallah vor diesem Hintergrund neue internationale Vermittlungsbemühungen verlangen wird, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, daß er tatsächlich nicht an einem Frieden mit Israel interessiert ist. Mit der Ablehnung der Vereinigten Staaten als Vermittler rücken neue Verhandlungen in weite Ferne, denn ein neuer Vermittler müßte erst gefunden werden.
Und um selbst das noch zu einem aussichtslosen Unterfangen zu machen, nimmt Abu Mazen den ohnehin schon unwahrscheinlichen Gesprächen mit der Aufkündigung der Verträge von Oslo jede Grundlage. Leider ist nicht davon auszugehen, daß der »Palästinenserpräsident« auf größere Ablehnung stoßen wird. Außer den USA ist kaum ein Staat bereit, solches Verhalten zu sanktionieren.
Gerade hat Jeremy Corbyn, der Führer der britischen Sozialdemokratie, angekündigt, eine von ihm gebildete Regierung werde schnellstmöglich »Palästina« anerkennen – und es ist nicht unwahrscheinlich, daß die Tage seiner Labour Party als Oppostionspartei gezählt sind. Auch die französische Regierung liebäugelt mit einer diplomatischen Anerkennung »Palästinas« an Jerusalem vorbei.
Belohnt wird so nicht das Streben nach einer Einigung und Frieden, sondern die aktive Sabotage jeder zugleich ernsthaften und realistischen Bemühung um eine Konfliktlösung. Abu Mazen hat, scheint’s, einen Freibrief, und es stört die, die ihn unterstützen, ganz offenbar nicht im geringsten, daß er damit auch und gerade »Palästinensern« jede Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft verbaut.
Die Kühnheit Donald Trumps sollte eigentlich soviel Energie entfalten, dass sich viele Nationen auch zu derselben Erkenntnis durchringen sollten.Eine Kerze reicht bei so viel Finsternis nicht. Besonders vermisse ich die Stimme der deutschen Kanzlerin, die sich in der nächsten Woche mit einem Hut der Ehrendoktorwürde schmücken lassen möchte. Wo bleibt denn ihre Würde der guten Fee, da sie sich nicht einmal in der Lage sieht, dem Iran den Marsch zu blasen, anstatt ihn mit Waffen zu versorgen die sich gegen Israel richten. Sie kann ja nicht im Ernst glauben dass dieser seine Nachtischlampen mit Atomkraft zu versorgen plant? Von Israel fordert sie die Zweistaatenlösung obgleich sie die Nachrichten aus dem Nahen Osten nicht weniger kennt als wir.So etwas nennt man Verrat am Freund. Ein zweites Mal wird das nicht geschehen!