Freundliche Erinnerung

Javad Zarif, »Außenminister« des Mullah-Regimes in Teheran, hat via Twitter dem französischen Botschafter in Washington widersprochen, nachdem der die Plattform genutzt hatte, zu behaupten, die Islamische Republik Iran dürfe nach den Regelungen des Joint Comprehensive Plan of Action, der Wiener Nuklearvereinbarung, kein Uran anreichern. Ein zwischenzeitlich gelöschter »Irrtum«.

Denn in der Tat stimmt, was der Vertreter Teherans erklärt: »Es gibt kein Verbot der Urananreicherung durch den Iran im Atomwaffensperrvertrag, im JCPOA oder der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats. Weder jetzt noch 2025 oder später. Und es ist Javad Zarif daher nur zuzustimmen, empfiehlt er seinen Amtskollegen in Europa, das Dokument zu lesen, das sie unterzeichnet hätten.

Mit seiner falschen Darstellung ist es Gerard Araud nicht nur gelungen, sich nachhaltig zu blamieren. Mit ihr hat er auch den Selbstbetrug der Europäer bloßgestellt, die sich nach dem Ausstieg Washingtons nachgerade fanatisch dem JCPOA verpflichtet fühlen. Sie wissen entweder nicht, was sie unterschrieben haben, oder sie täuschen und belügen sich und andere über den Inhalt des Vertrags.

War es vor dem Abschluß des Abkommens im Sommer 2015 die Islamische Republik Iran, die den Rest der Welt an der Nase herumführte, über ihr klandestines Kernwaffenprogramm log, sind es nun ihre neuen europäischen Verbündeten, die über den von Beginn an untauglichen JCPOA flunkern, um ihn weiterhin als den »Erfolg der Diplomatie« verkaufen zu können, als den sie ihn so gern feiern.

Tatsächlich war und ist das Abkommen bestenfalls geeignet, Teherans Kernwaffenprogramm etwas zu bremsen. Langfristig aber legalisiert es das Streben der Mullahs nach der Atombombe. Und das ist der Grund, der die Repräsentanten Teherans dazu brachte, ihm zuzustimmen. Für sie bedeutete es das Ende ihrer internationalen Ächtung und den Einstieg in den Aufstieg Teherans zur Atommacht.

Das allerdings können oder wollen die Europäer – und hier vor allem Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die »E3« – sich nicht eingestehen, selbst wenn das längst ein offenes Geheimnis ist. Javad Zarifs freundliche Belehrung belegt einmal mehr ihre gefährliche Inkompetenz oder ihre hemmungslose Heuchelei, wenn es um den JCPOA geht – und ihren fortdauernden Verrat an Israel.

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