Deutscher Exportschlager

Während der Strom internationaler finanzieller Zuwendungen an das Regime in Ramallah in diesem Jahr nahezu versiegt ist – selbst die EU zeigt sich 2021 bisher aus nicht näher bezeichneten »technischen Gründen« wenig großzügig -, hat die bald nur noch amtierende Regierung in Berlin der Clique um »Präsident« Abu Mazen ein weiteres Geldgeschenk in Höhe von 100 Millionen Euro angekündigt.

Mit dem Geld sollen Projekte in verschiedenen Bereichen finanziert werden, darunter etwa das »palästinensische« Bildungswesen. Berlin ignoriert damit Erkenntnisse, nach denen das »palästinensische« Bildungssystem seiner Inhalte wegen zu den schlimmsten der Welt gehört. Schon im vergangenen Jahr verurteilte das Europäische Parlament gewaltverherrlichende und antisemitische Lehrinhalte.

Und erst vor wenigen Wochen wurde eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie veröffentlicht, der es nicht gelang, entsprechende Vorwürfe zu widerlegen. Die Verherrlichung terroristischer Gewalt, die Verleugnung des Existenzrechts Israels und Antisemitismus gehören – vermittelt etwa durch die Lehrbücher des PLO-Regimes – zum Alltag an »palästinensischen« Schulen.

Mit ihrer nun angekündigten Zuwendung, die an keinerlei Bedingungen geknüpft ist, trägt die Regierung in Berlin wissentlich dazu bei, ein Bildungsunwesen zu legitimieren und zu fördern, das weder internationalen Standards gerecht wird noch mit westlichen Werten vereinbar ist. Berlin unterstützt allen Sonntagsreden zum Trotz einmal mehr die Verbreitung von Haß auf Juden und ihren Staat.