Billige Inszenierung

Die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen hat am Donnerstag die für den 22. Mai geplanten Wahlen zum »Palästinensischen Legislativrat« auf unbestimmte Zeit verschoben. Das PLO-Regime macht Israel für seine Entscheidung verantwortlich, das nicht auf seine Forderungen eingegangen sei, in Jerusalem lebenden »Palästinensern« die Teilnahme an der Abstimmung zu ermöglichen.

Die Absage der ersten »Wahl« für »Palästinenser« seit mindestens 15 Jahren durch das Regime in Ramallah und dessen durchschaubare »Begründung« dafür kommen ungefähr so überraschend wie Blitze im Gewitter. Die »Palästinenserführung« muß, ließe sie »Palästinenser« tatsächlich abstimmen, um ihre Macht bangen, ihre durch und durch korrupten Mitglieder um Besitz, Gesundheit und Leben.

Also sagte sie die Wahl unter einem Vorwand ab, der ihre ganze Verlogenheit bloßstellt – und im übrigen auch jene ihrer insbesondere europäischen Unterstützer. Die Teilnahme von »Palästinensern«, die in der Hauptstadt Israels leben, müßte kein Problem sein: Die »Zentrale Wahlkommission« bestätigte, 150.000 wahlberechtigte »Palästinenser« aus Jerusalem könnten ungehindert in Vororten abstimmen.

Dagegen hätten den Angaben zufolge die israelischen Postämter, die nach den Forderungen Ramallahs als Abstimmungslokale genutzt werden sollten, nur Kapazitäten für »maximal 6.300 Wähler«. Und selbst für diese wenigen »Palästinenser« gäbe es eine einfach zu realisierende Möglichkeit, ihnen die Stimmabgabe möglich zu machen – eine Briefwahl, wie sie etwa auch in Deutschland üblich ist.

Während Josep Borrell Fontelles, der peinliche »Außenminister«, der Europäischen Union, sich mit der antisemitischen Clique um »Präsident« Abu Mazen solidarisiert und sich dessen irreführender »Argumentation« mit seinen substanzlosen Vorwürfen gegen Israel anschließt, trifft es ein Vertrauter Mohammed Dahlans, wenn er konstatiert, »nur der, der deren Ergebnisse fürchtet, sagt Wahlen ab«.

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