Ausgesuchte Gesellschaft

Ebrahim Raisi, der gerade inthronisierte neue »Präsident« der Islamischen Republik Iran, hat in seinen ersten Stunden im Amt deutlich gemacht, daß von ihm keine Entspannungspolitik zu erwarten sein wird. Er empfing mehrere Anführer terroristischer Organisationen, die mit Teheran eine »Achse des Widerstands« bilden sollen, und bekannte sich damit zur konfrontativen Politik seiner Vorgänger.

Mit Ziyad al-Nakhalah und Ismael Haniyeh machten die Führer des Islamic Jihad und der Hamas in Teheran dem neuen »Präsidenten« ihre Aufwartung ebenso wie Naim Qassem, der zum Führungszirkel der Hisbollah gehört, und eine Abordnung hochrangige Vertreter der »linken« PFLP. Daß vor diesem Hintergrund auch die EU sich prominent in Teheran zeigte, sollte mehr als eine Randnotiz wert sein.

Hatten zuvor bereits einige europäische Staatsoberhäupter dem neuen »Präsidenten« Glückwünsche übermitteln lassen, dem selbst die Vereinten Nationen die maßgebliche Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschheit nachsagen, markierte Enrique Moras Besuch in Teheran ohne Frage einen weiteren Tiefpunkt in der Geschichte des Auswärtigen Diensts der auf ihre angeblichen »Werte« so stolzen EU.

Mit seiner Visite bei Ebrahim Raisi, dem »Schlächter von Teheran«, an dessen Händen das Blut von wohl weit mehr als tausend Menschen klebt, signalisierte Enrique Mora, der ausdrücklich EU-»Außenminister« Josep Borrell Fontelles vertrat, ein blamables Maß an Übereinstimmung mit einem Regime, das einer zivilisatorischen Werten verpflichteten Außenpolitik als nicht satisfaktionsfähig gelten sollte.