Erfolgsgeschichte

Der im Juli 2015 als großer Erfolg multilateraler Diplomatie gefeierte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) gestattet es der Islamischen Republik Iran, Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 3,67 Prozent anzureichern, wobei die Höchstmenge solcherart aufbereiteten Urans 300 Kilogramm nicht übersteigen darf. Beide Höchstgrenzen sollen laut Abkommen mindestens bis in das Jahr 2030 gelten.

Gleichzeitig sieht das Abkommen, das als Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats völkerrechtlich verbindlich wurde, weitreichende technische Einschränkungen bei den zur Urananreicherung verwendeten Zentrifugen vor. Teheran wird bis 2025 der Einsatz von höchstens 5.060 Zentrifugen vom Typ IR-1 gestattet, bis 2023 ist in Natanz die Forschung mit je einer IR-4-, IR-5-, IR-6- bzw. IR-8-Zentrifuge erlaubt.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde vom Montag will das islamistische Regime seine Aktivitäten am Standort Natanz ausweiten. Werde dort Uran bereits bis auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent angereichert, sollen nun Zentrifugen neueren Typs Uran über einen Reinheitsgrad von 20 Prozent hinaus anreichern. Teheran wolle so sein Wissen über den Anreicherugsprozeß ausbauen.

In Brüssel wird unterdessen spekuliert, Repräsentanten der Islamischen Republik Iran könnten sich dort am Mittwoch mit Vertretern der Europäischen Union treffen, um mit ihnen Gespräche zu führen über die Aufnahme »zielorientierter Verhandlungen«. Teheran verfügt über mindestens 120 Kilogramm Uran, das auf 20 Prozent angereichert ist, und 6,5 Kilogramm mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent.

Rafael Grossi, der die Internationale Atomenergiebehörde leitet, die ihren Sitz in Wien hat, beklagte am Wochenende, das Überwachungsprogramm seiner Behörde funktioniere günstigenfalls eingeschränkt. Während seine JCPOA-Komplizen Teheran nicht einmal mit reaktivierten Sanktionen drohen, bereiten israelische Streitkräfte sich auf eine gewaltsame Beendigung des iranischen Kernwaffenprogramms vor.