UNrat

Am Montag ist in Genf der »Menschenrechtsrat« der Vereinten Nationen zu seiner 37. Sitzung zusammengekommen, die bis zum 23. März dauern soll. Und natürlich wird auch bei dieser Zusammenkunft der UNHRC einige Zeit Israel gewidmet werden. Mindestens fünf Resolutionen, die den jüdischen Staat ins Visier nehmen, sind geplant, mehr als für einen anderen beliebigen Staat.

Mehr noch als diese schon lange zur obsessiven Routine verkommene Befassung mit dem jüdischen Staat offenbart diesmal die Teilnahme Alireza Avaeis, daß der »Menschenrechtsrat« kein Ort ist, an dem Menschenrechte besondere Achtung erfahren. Der »Justizminister« der Islamischen Republik Iran repräsentiert ein Regime, das Menschenrechte mit Füßen tritt, an seinen Händen klebt Blut.

Vor dreißig Jahren, 1988, war er als »Vernehmer und Folterer im Gefängis« Dezful an der Ermordung tausender iranischer Dissidenten beteiligt, wie das Iran Human Rights Document Center in einem Bericht schreibt. Etwa 30.000 Menschen, darunter auch Dreizehnjährige, wurden danach damals von »Todes-Kommissionen« zur Ermordung bestimmt, denen auch Alireza Avaei angehörte.

Zwanzig Jahre später war Alireza Avaei der Oberste Richter in der Provinz Teheran und in dieser Position an der blutigen Niederschlagung der vom Westen verratenen »Grünen Revolution« beteiligt. Zu seinem Verantwortungsbreich gehörte auch das improvisierten Gefängnis Kahrizak, in dem Inhaftierte systematisch gefoltert und mit Schlagstöcken und Flaschen vergewaltigt wurden.

Daß einige europäische Vertreter im UNHRC, darunter die schwedische Außenministerin Margot Wallstrom, den Auftritt Alireza Avaeis zu Beginn der Sitzung des UNHRC am Dienstag boykottierten, mag anerkennenswert sein. Es kann allerdings nicht davon ablenken, daß auch und gerade diese Staaten diesem »Menschenrechtsrat« grundsätzlich weiter unterstützen und so eine Farce legitimieren.