Schlagwort: Jens Spahn

Abweichendes Votum

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich am vergangenen Donnerstag die Zeit genommen, vier Stunden lang über Israel unterstellte Verletzungen »palästinensischer« Rechte auf eine angemessene medizinische Versorgung während der Covid-19-Pandemie zu debattieren und den von einer übergroßen Mehrheit für schuldig befundenen jüdischen Staat in einer Resolution zu verurteilen.

Daß es bei der Debatte nicht um die Realität ging, sondern allein darum, einmal mehr Israel aus antisemitischen Motiven anzuprangern, wurde nicht nur daran deutlich, daß Israel das einzige Land war, dem die WHO solche Aufmerksamkeit widmete. Der Resolutionsentwurf war vom Regime des Blutsäufers Bashar al-Assad eingebracht worden, unterstützt wurde es dabei – natürlich – aus Ramallah.

Das dortige PLO-Regime hat bereits vor über einem Jahr damit begonnen, jede Kooperation mit Jerusalem zu beenden, im März rief es einen vollen Boykott Israels aus, der sich verheerend auf die Möglichkeiten der »Palästinenser« auswirkte, sich im jüdischen Staat behandeln zu lassen. Seit März verweigert Ramallah zudem die Annahme von über Israel abgewickelten internationalen Hilfslieferungen.

Zuletzt vertraute das Regime in Ramallah allerdings doch das Schicksal des am Covid-19-Virus erkrankten (und verstorbenen) PLO-Generalsekretärs Saeb Erekat den Ärzten eines Krankenhauses in der israelischen Hauptstadt Jerusalem an, dem dort ganz selbstverständlich niemand die Hilfe verweigerte. Dennoch stimmten auch viele europäische und westliche Staaten für eine Verurteilung Israels.

Zu den wenigen Staaten, die die Resolution ablehnten, zählte Deutschland, dessen Vertreter mit ihrem Votum vom »normalen« Abstimmungsverhalten Berlins in internationalen Gremien abwichen. Die WHO fällt in der deutschen Hauptstadt allerdings auch in den Zuständigkeitsbereich des konservativen Gesundheitsministers Jens Spahn und nicht den des sozialdemokratisch geführten Auswärtigen Amts.