Schlagwort: Jared Kushner

Alternative

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Beim Weltwirtschaftsforum in Davos haben Vertreter der Vereinigten Staaten erneut um Unterstützung für einen umfassenden Aufbau Gazas geworben. Vorgestellt von Jared Kushner, der als Sondergesandter des amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump bereits an den Abraham Accords mitwirkte, könnte die Entwicklung des von der Hamas absichtsvoll ruinierten Gebiets zu einer lebenswerten Umgebung in Rafah ihren Anfang nehmen.

Von der Stadt an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten ausgehend, sollen nach den Ausführungen Jared Kushners in dem gesamten Gebiet innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren unter Aufsicht des Boards of Peace moderne Städte für »Palästinenser« entstehen, ein Hafen und sogar ein neuer Airport. Das Küstengebiet soll zu einem attraktiven Ziel für Touristen ausgebaut werden, Industriegebiete weitere Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen.

Ob der ohne Frage sehr ambitionierte Plan, der etwa 30 Milliarden Dollar »schwer« ist, sich wird umsetzen lassen, darf zwar bezweifelt werden, andererseits aber verfügt die US-Regierung mit ihm wenigstens über eine positive Vision für Gaza, während den Vereinten Nationen für das Gebiet kaum mehr einfällt als eine Rückkehr zum Status quo ante, zum unter der Hamas von ihnen »zivil« verwalteten Elend, das nur neue Bedrohungen des Friedens gebiert.

Und auch manches Mitglied des »Friedensrats« dürfte andere Vorstellungen von einem zukünftigen Gaza haben als das Weiße Haus. Gleichwohl gibt Jared Kushner sich optimistisch. Der Plan sei umsetzbar, »wenn wir es möglich machen«. Und in der Tat ist zu hoffen, daß er sich nicht irrt. Schon allein deshalb, weil ein solcher Erfolg auch eindrücklich unter Beweis stellen würde, daß es Alternativen zu den Vereinten Nationen in ihrem heutigen Zustand gibt.

Weichenstellung

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Kurz vor der am Montag in Bahrain beginnenden internationalen Konferenz über die ökonomischen Aspekte einer Lösung des Konflikts zwischen »Palästinensern« und Israel hat die Regierung in Washington am Sonnabend detaillierte Vorstellungen darüber vorgelegt, wie der erstrebte Frieden durch einen Aufschwung der »palästinensischen« Wirtschaft gefördert und erreicht werden könnte.

Danach sollen innerhalb von 10 Jahren insgesamt 50 Milliarden Dollar in den Auf- und Ausbau vieler Wirtschaftszweige investiert werden, aber auch in den Kultur- und Wissenschaftsbereich und in die Verwaltung. So soll mit Unterstützung der Weltgemeinschaft eine deutlich spürbare und vor allem nachhaltige Steigerung von Wohlstands und Lebensqualität der »Palästinenser« erzielt werden.

Auch erste politische Fragen werden nicht ausgeklammert, soll »Peace to Prosperity« doch nur Teil eines umfassenderes Plans für Frieden sein. So ist im Rahmen des vorgesehenen Ausbaus der Infrastruktur schon jetzt die Errichtung einer direkten Verbindung zwischen Gaza und den umstrittenen Gebieten geplant, die über Territorium Israels verlaufen und dessen Einbindung erfordern würde.

Während jedoch wohl niemand bei klarem Verstand leugnen kann, daß all diese Vorhaben von breitem Wohlwollen gegenüber den »Palästinensern« geprägt sind – nach der Einschätzung Saudi-Barbariens führen sie direkt zu »palästinensischer« Staatlichkeit -, boykottiert die »Palästinenserführung« die Konferenz in Manama und ruft sogar zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen sie auf.

Die Clique um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen führt damit einmal mehr vor, daß ihr die Interessen der »Palästinenser« völlig gleichgültig sind. In Bahrain geht es um die Zukunft der »Palästinenser«, doch die werden von ihren selbsternannten »Führern« dazu angehalten, mit Gewalt gegen ein Ende ihres selbstverschuldeten Elends zu »protestieren« – gegen Wohlstand und gegen Frieden.

Die »Palästinenser« könnten in diesen Tagen zeigen, was sie von ihrer angeblichen »Führung« halten, indem sie deren Gewaltaufrufe ignorieren. So oder so ist jedoch auch die Weltgemeinschaft gefordert, endlich Abu Mazen, seinem PLO-Regime, aber insbesondere auch der Hamas in Gaza endlich zu zeigen, daß sie nicht länger folgenlos jede Bemühung um Frieden hintertreiben können.