Schlagwort: Weltbank

Mitwisser

Die Geschichte der internationalen Unterstützung »Palästinas« ist eine des nicht minder internationalen Wegschauens und der Täuschung darüber, was mit ihr gefördert wurde und wird. Exemplarisch belegen läßt sich das etwa am 2008 von der Weltbank ins Leben gerufenen Palestinian Recovery and Development Program das der PA seither rund 1,5 Milliarden Dollar zur Verfügung stellte.

Die Mittel für das Programm, das 2020 auslaufen soll, wurde oder wird von bis zu neun Staaten bereitgestellt, darunter Australien, Kanada, Frankreich, Japan und Kuwait. Mit über 463 Millionen Dollar nimmt aber Norwegen die Spitzenposition unter den Geberländern ein, ihm folgt mit über 430 Millionen Dollar das Vereinigte Königreich, das sich seit 2015 allerdings nicht mehr beteiligt.

Allen Geberländern jedenfalls mußte klar sein, daß sie mit ihren Zahlungen, die Ramallah ohne eine Zweckbindung zur Verfügung gestellt werden, just dessen System der »Märtyrerrenten« unterstützen, mit dem »palästinensische« Terroristen oder deren Angehörige belohnt werden. Denn nur ein Jahr vor Beginn des Programms hatte die Weltbank in recht deutlich über solche Prämien informiert.

In dem 2007 erschienenen Dokument berichtet die Weltbank über die großzügige Unterstützung Ramallahs für inhaftierte oder aus der Haft in Israel entlassene »Palästinenser« berichtet. Zwar sei wenig bekannt über dieses »Programm zur Unterstützung der Familien von Märtyrern und der Verwundeten«, es müsse jedoch davon ausgegangen werden, daß es nicht der Linderung von Armut diene.

Insbesondere fiel der Weltbank auf, daß Ramallah dafür 2004 mehr als 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts »Palästinas« aufwendete, 2005 bereits mindestens 1,3 Prozent – gegenwärtig sind es 7 Prozent -, daß in den Genuß der Zahlungen aber weniger als 20.000 Familien kämen. Es lag also schon damals auf der Hand, daß es sich keineswegs um Sozialleistungen handelte, eher um Belohnungen.

Doch das war (und ist) den Finanziers des Palestinian Recovery and Development Program gleichgültig. Wurden sie dazu befragt, redeten sie sich entweder heraus oder leugneten jegliche Kenntnis. Dabei wußten und wissen sie es besser oder könnten es, zumal selbst Ramallah ja kein Geheimnis aus den »Märtyrerrenten« macht. Es klebt Blut auch an den Händen der Unterstützer »Palästinas«.