Groß ist wieder einmal die Aufregung über Äußerungen Donald J. Trumps. Der amerikanische Präsident hat angeregt, im Rahmen eines von ihm angeregten Szenarios für einen (Wieder-)Aufbau Gazas umgesiedelte »Palästinenser« sollten kein »Recht auf Rückkehr« dorthin haben. So groß wie die geharnischte Empörung darüber freilich auch ist, sie wird von der Verlogenheit all derer, die sie so leidenschaftlich äußern, mühelos übertroffen.
Tatsächlich nämlich bezieht Präsident Donald J. Trump sich mit seinen Ausführungen lediglich konsequent auf Regelungen der Vereinten Nationen, nach denen etwa 8 von 10 »Palästinensern« in Gaza »Palästina-Flüchtlinge« sind und gerade nicht heimisch sind in Gaza. Weshalb jedoch sollten sie dann ein »Recht« haben, dorthin »zurückzukehren«? Zu Heimatlosen haben die Vereinten Nationen selbst diese Menschen erklärt.
Das ist so sogar bei der UNRWA nachzulesen, dem berüchtigten »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge«, das – außerhalb Israels und der Vereinigten Staaten – weitgehend noch immer als bewahrenswert gilt. Die UNRWA hat danach »kein Mandat dafür, nach dauerhaften Lösungen« für »Palästina-Flüchtlinge« »wie die Integration in Aufnahmegemeinschaften oder Neuansiedlung in Drittländern zu suchen«.
Wenn jedoch 80 Prozent der Bevölkerung Gazas »Palästina-Flüchtlinge« sind, bedeutet das, daß sie nicht Teil der dortigen »Aufnahmegemeinschaft« sind, gar nicht sein können. Denn sonst hätte das »Hilfswerk« eklatant gegen sein Mandat verstoßen, das die Vollversammlung der Vereinten Nationen dann nämlich gewiß kassiert hätte. Zuletzt hat sie es aber im Dezember 2022 mit großer Mehrheit bis zum 30. Juni 2026 verlängert.
Das »Hilfswerk« ist nach eigener Auskunft »damit beauftragt, palästinensischen Flüchtlingen Hilfe und Schutz zu gewähren, bis eine gerechte und dauerhafte Lösung für ihre Notlage vorliegt«. Eine solche Lösung könnte die von Präsident Donald J. Trump vorgeschlagene Ansiedlung außerhalb Gazas sein, denn dort könnten »sie viel besser untergebracht werden«. Und das können ihnen doch nur Unmenschen verweigern wollen.