Das Regime um »Präsident« Abu Mazen wirft Israel vor, für die drohende Schließung privater medizinischer Einrichtungen in den umstrittenen Gebieten verantwortlich zu sein. Derzeit steckt nach »palästinensischen« Angaben etwa das An-Najah National University Hospital in Nablus in einer existenzbedrohenden finanziellen Krise. Die »Regierung« in Ramallah hat danach allein in diesem Krankenhaus Schulden in Höhe von über 230 Millionen Dollar angehäuft.
Die korrupte Clique um Abu Mazen wäre allerdings nicht, was sie ist, verzichtete sie darauf, für ihre Fehler und Versäumnisse andere verantwortlich zu machen, vorzugsweise Israel, den jüdischen Staat. Jerusalem hält, und das durchaus berechtigt, freilich Gelder zurück, die israelische Behörden stellvertretend für das PLO-Regime einnehmen. Israel reagiert damit auf nach wie vor von Ramallah gezahlte »Märtyrerrenten« an Terroristen oder deren Angehörige.
Zwar hatte »Präsident« Abu Mazen, der auch als Mahmoud Abbas firmiert, bereits vor über einem Jahr angekündigt, diese finanziellen Zuwendungen, deren Höhe sich nach dem »Erfolg« terroristischer Angriffe auf Juden richtet, abzuschaffen und durch ein allgemein zugängliches Sozialhilfesystem zu ersetzen, tatsächlich allerdings hat sein Regime lediglich versucht, die Transfers zu verschleiern, was selbst die Europäische Kommission einräumt.
Gegenüber der Europäischen Union hatte Ramallah sich im Juli 2024 in einer Absichtserklärung zu zahlreichen Reformen verpflichtet, von deren Umsetzung weitere Hilfen aus Europa abhängig gemacht wurden. Da die »Palästinenserführung« ihre Zusagen bisher nicht erfüllt hat, fließen gegenwärtig die Gelder aus Brüssel nicht mehr wie zuvor gewohnt. Und auch das trägt dazu bei, daß Ramallah seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern nicht nachkommt.
Auf eine Überschrift »Palästinas private Krankenhäuser stehen unter beispiellosem Druck, weil die EU Hilfsgelder zurückhält« könnte Brüssel ungehalten reagieren. Deshalb macht das PLO-Regime nun allein Jerusalem dafür verantwortlich, daß es seine Schulden nicht begleicht. Zugleich macht es mit seiner dreisten Schuldzuweisung aber auch deutlich, daß es weiter nicht gewillt ist, seine Zusagen gegenüber Brüssel zu erfüllen. Das sollte die EU interessieren.