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Konflikterhaltung

Die UN-Vollversammlung wird am Freitag voraussichtlich das Mandat der UNRWA um drei weitere Jahre verlängern, des »Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge«. Mit der erwarteten Entscheidung läßt die Weltorganisation eine weitere Gelegenheit verstreichen, ein wesentliches Hindernis für einen Frieden zwischen »Palästinensern« und Israel aus dem Weg zu räumen.

Machte das einst als Provisorium ins Leben gerufene »Hilfswerk« zuletzt Schlagzeilen, weil dessen internationaler Führung um den inzwischen zurückgetretenen Pierre Krähenbühl selbst von einer Kommission der Vereinten Nationen Korruption und Mißwirtschaft vorgeworfen wurden, liegt das eigentliche Problem weit tiefer: Die UNRWA perpetuiert den »palästinensisch«-israelischen Konflikt.

Durch ihre aberwitzige Definition eines »Flüchtlings« und das darauf aufbauende und von ihr propagierte »Recht auf Rückkehr« sorgt die Organisation dafür, daß ihr einerseits nie die »Flüchtlinge« ausgehen – der Status kann vererbt, aber etwa auch Adoption erworben werden -, die sie andererseits mit ihrem Versprechen einer »Rückkehr« anfällig macht für die Propaganda terroristischer Gangs.

Wie sehr sich UNRWA und »palästinensische« Terrororganisationen auf dieser Grundlage tatsächlich ergänzen, wurde besonders augenfällig, als während der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der Hamas und der israelischen Armee 2014 von den Islamisten in UNRWA-Schulen gebunkerte Raketen gefunden wurden. Dringend erforderliche Reformen verweigerte das »Hilfswerk«.

Dabei gibt es einige durchaus realisierbar scheinende Vorschläge für eine Problemlösung. So könnte etwa das UNHCR die Betreuung der »Palästina-Flüchtlinge« übernehmen, das eigentliche Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, oder sogar die »Palästinensische Autonomiebehörde« in Ramallah, die die UNRWA doch bereits gegenwärtig nur noch als eine ihr untergeordnete Institution begreift.

Freilich wird die UN-Vollversammlung über solche Ideen heute nicht einmal debattieren. Zu übermächtig sind in der Weltorganisation die Feinde des jüdischen Staates, als daß sie sich zu einer Mandatsänderung oder einer Auflösung der UNRWA durchringen könnte. Die Entscheidung der Vereinten Nationen für die UNRWA ist deshalb eine gegen einen Frieden für »Palästinenser« und Israel.