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Komplettversagen

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Auch 40 Tage nach dem von der Hamas ins Werk gesetzten Pogrom vom 7. Oktober 2023, dem bösartigsten Massenmord an Juden seit der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg, sind die Vereinten Nationen weiterhin damit beschäftigt, sich als Institution, die für die zivilisatorischen Fortschritt stehen will, für den Schutz von Menschenrechten und Freiheit, selbst zu demontieren.

Während die vorrückenden israelischen Streitkräfte in Gaza immer neuerliche Beweise dafür finden, daß die islamistische Terrororganisation zivil scheinende Infrastruktur tatsächlich als Rückzugsort und Waffenlager nutzen, als Gefängnis für ihre aus Israel verschleppten Geiseln, als Kommandozentrale oder als Stellung für ihre so bestialischen wie feigen »Kämpfer«, verurteilen UN-Vertreter lautstark das israelische Vorgehen.

Terroristen der Hamas und des mit ihr verbündeten Islamic Jihad beschossen aus dem Shifa-Krankenhaus heraus Einsatzkräfte der israelischen Armee. Doch nicht dieses Kriegsverbrechen beklagt UN-Generalsekretär António Guterres, wenn er verkünden läßt, »die schreckliche Situation und de[r] dramatische Verlust von Menschenleben« machten ihn »zutiefst besorgt«. Nein, er greift die an, die »die schreckliche Situation« beenden wollen.

In einem angeblichen Kinderkrankenhaus fanden die israelischen Streitkräfte zurückgelassene Waffen, Munition, Sprenggürtel und Hinweise darauf, daß dort israelische Geiseln gefangengehalten wurden. Doch nicht dieses Verbrechen meinen die Repräsentanten von UNICEF und UNFPA, wenn sie ein sofortiges »internationales Eingreifen zur Beendigung der Angriffe auf Krankenhäuser« fordern, sie attackieren die Armee Israels.

Und klagt WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, niemand sei sicher in Gaza, meint auch er nicht etwa den Terror der Hamas, deren auf Israel abgefeuerte Raketen nicht eben selten in Gaza niedergehen und dabei Menschen töten und Infrastruktur zerstören, sondern er verurteilt ernsthaft die, die diesen Terror beenden wollen, die freilich in der Tat dafür sorgen, daß kein Terrorist sich mehr sicher fühlen kann in Gaza.

Mit ihrer unübersehbaren antiisraelischen Einseitigkeit stellen die Vereinten Nationen sich wieder und wieder bloß als eine moralisch völlig bankrotte Institution, die die Werte, die sie beschwört, im gleichen Augenblick schmählich verrät und pervertiert. Die Weltorganisation ist zu einer Alliierten der islamistischen Judenschlächter verkommen, unfähig, aus eigener Kraft und eigenem Antrieb dem tatsächlich Bösen in den Arm zu fallen.

Stabilitätsanker der Hamas

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Eine Woche ist es bereits her, daß die UNRWA, das berüchtigte »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, ankündigte, ohne Treibstofflieferungen nach Gaza seine Arbeit massiv einschränken oder gar einstellen zu müssen. Seither wurden zwar keine Lieferungen von Treibstoff gemeldet, das von Philippe Lazzarini geleitete »Hilfswerk« blieb die Erfüllung seines Versprechens jedoch schuldig.

Dafür allerdings warfen »Palästinenser« Fragen auf, die zwischenzeitlich offenbar gut gefüllte Lager der UNRWA in Gaza plünderten. Hat das »Hilfswerk« möglicherweise keine Nachschubprobleme, sondern bloß Distributionsschwierigkeiten? Hofften geschäftstüchtige Beschäftigte der UNRWA auf Schwarzmarktgewinne? Für das behauptete Treibstoffproblem fand sich derweil ebenfalls eine recht »interessante« Lösung.

»Weil wegen der Angriffe nie klar sei, ob Treibstoff aus dem Depot geholt werden könne, warne das UNRWA jeden Tag, dass Aktivitäten, die Treibstoff brauchen, womöglich eingestellt werden müssen«, war zum Wochenendbeginn unter der Überschrift »UN haben Zugriff auf Treibstofflager im Gaza-Streifen« zu lesen. Was also von dem »Hilfswerk« kommt, sind von seiner Führung zu Fakten hochgestapelte Konjunktive.

Das von der islamistischen Hamas nicht erst seit gestern unterwanderte und mit ihr eng verquickte »Hilfswerk« bleibt damit sich und seiner Rolle treu: Es ist weder »neutral« noch irgendwie »überparteilich«. Es fabriziert »Informationen«, die in einer Welt, die gezielt und massenhaft an Juden begangene Verbrechen routiniert leugnet oder verharmlost, geeignet sind, antisemitische und antiisraelische Ressentiments zu schüren.

UN-Schuld

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Während seine Vereinten Nationen es weiter nicht vermögen, sich eindeutig gegen das islamistische Pogrom der Hamas und ihrer Sympathisanten gegen Israel und gegen Juden weltweit zu positionieren, fühlt António Guterres, ihr Generalsekretär, sich von Kritikern mißverstanden, die es anstößig finden, daß er zuvor einen Zusammenhang zwischen den barbarischen Verbrechen der Hamas und einer »erdrückenden Besatzung« hergestellt hatte.

Demonstriert Berlin mit seiner Erklärung, der UN-Generalsekretär genieße »natürlich das Vertrauen der Bundesregierung«, wie weit ihre »volle Solidarität« mit Israel reicht, weist der portugiesische Diplomat Forderungen aus Jerusalem nach einem Rücktritt zurück und will auch keinen Fehler seinerseits einräumen. António Guterres zeigt damit, daß er das ganze Ausmaß der zügellosen antisemitischen Gewalt seit dem 7. Oktober nicht begreift.

Das, was Juden seit dem Überfall der islamistischen Terrororganisation Hamas insbesondere in Israel, aber auch dem Rest der Welt erleben und erleiden müssen, mit dem »palästinensisch«-israelischen Konflikt zu kontextualisieren, führt freilich in die Irre. Denn es geht den Islamisten erklärtermaßen gar nicht darun, wen auch immer zu »befreien«, sondern darum, den jüdischen Staat und das Judentum weltweit zu vernichten, auszulöschen.

Angesichts dieser Dimension des Pogroms im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen eine (Mit-)Verantwortung von Juden und des jüdischen Staats am Handeln der Hamas und ihrer Sympathisanten auch nur anzudeuten, das ist unentschuldbar. Es war nichts »mißverständlich« an den kritisierten Aussagen António Guterres’, seine »Verurteilung« der Hamas hat er relativiert und dementiert, als er über eine »erdrückende Besatzung« fabulierte.

»Stabilitätsanker«

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Aus der iranischen Provinz Libanon werden bewaffnete Gefechte zwischen Anhängern rivalisierender »palästinensischer« Terrororganisationen gemeldet. Bei den seit Tagen andauernden Kämpfen sollen mindestens neun Menschen getötet worden sein, unter ihnen ein »Kommandeur« der Fatah des »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen. Weitere Menschen wurden übereinstimmenden Meldungen zufolge verletzt.

Das von der UNRWA, dem »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, betriebene »Flüchtlingslager« Ein El Hilweh, der Schauplatz der Kämpfe, ist nach Angaben der Weltorganisation die größte derartige Einrichtung im Libanon. Und wie bereits zuvor bei anderen UNRWA-»Flüchtlingslagern«, etwa dem in Jenin, drängt sich die Frage nach der Mitverantwortung des »Hilfswerks« auf.

Offiziell leistet die UNRWA allein humanitäre Hilfe. In der Natur ihres Mandats liegt es, daß selbst diese Unterstützung die von ihr betroffenen Menschen in erbärmliche Verhältnisse und in eine lebenslange Abhängigkeit von dem »Hilfswerk« zwingt. Doch wieso können unter den Augen der UNRWA »palästinensische« Banden Anhänger rekrutieren, sie bewaffnen und schließlich in den Kampf gegeneinander schicken?

Vom von den Vereinten Nationen und ihrer UNRWA umsorgten Gaza aus werden immer wieder Raketen und Branddrachen gen Israel geschickt, Jenin ist ein von dem »Hilfswerk« Terroristen überlassener Zufluchtsort für »palästinensische« Banden, und auch in Ein El Hilweh herrschen offenbar bewaffnete Banden, die nun bewaffnet ihre Meinungsverschiedenheiten austragen. Das »Hilfswerk« ist offensichtlich Teil des Problems.

António Guterres: Terrorist h.c.

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Mit Worten, die zu Terroristen zu sagen er nicht wagen würde, hat António Guterres, der von Tyrannen in aller Welt geschätzte Generalsekretär der Vereinten Nationen, Jerusalem für sein Vorgehen gegen »palästinensische« Terroristen und ihre Infrastruktur in Jenin »kritisiert«. Bei dem zweitägigen Militäreinsatz im von islamistischen Banden beherrschten Jenin waren Anfang der Woche ein Dutzend Terroristen getötet worden.

Bei Feuergefechten zwischen Mitgliedern der Hamas, des Islamic Jihad und weiterer mit ihnen verbündeter Terrororganisationen und israelischen Einsatzkräften in einem als »Flüchtlingslager« bezeichneten Territorium waren auch zahlreiche Menschen verletzt worden, Terroristen wie angebliche Zivilisten. António Guterres »kritisierte« das israelische Vorgehen als »exzessiv« und warf Jerusalem eine »Eskalation« vor.

»Aber«, schulmeisterte der UN-Generalsekretär, »Eskalation ist keine Antwort«. Zudem »kritisierte« António Guterres israelische Einsätze gegen terroristische Ziele aus der Luft, diese seien nicht mit den Regeln zur Durchführung von Operationen zur Strafverfolgung vereinbar. Der israelische Einsatz sei, so António Guterres zusammenfassend, »die schlimmste Gewalt, die die Westbank in vielen Jahren erlebt« habe.

Mit seinen hemmungslosen Angriffen auf den jüdischen Staat demonstriert der portugiesische »Diplomat« einmal mehr, weshalb seine Organisation für ihre notorische antiisraelische Voreingenommenheit berüchtigt – oder eben: so beliebt – ist. Statt sich zu fragen, weshalb ein von den Vereinten Nationen betriebenes »Flüchtlingslager« unter Terroristen als sicherer Rückzugsort gilt, diskreditiert António Guterres den Kampf gegen sie.

Dabei sind sie es, die ziviles Leben in Gefahr bringen, wissentlich und willentlich: Ihre Angriffe – erst vor wenigen Tagen wurden von Jenin aus Raketen auf Israel abgefeuert – zielen auf Zivilisten, auf zivile Infrastruktur. Und zugleich verstecken Terroristen sich hinter und unter Terroristen, richten etwa ihre Waffenschmieden und -lager bewußt im »Schutz« ziviler Infrastruktur ein – in Jenin unter den Augen der UNRWA.

Das israelische Vorgehen gegen »palästinensische« terroristische Organisationen, die nicht selten ihre Befehle aus Teheran beziehen, ihre Infrastruktur und ihre Mitglieder und Unterstützer ist ein zutiefst humanitär motivierter Einsatz: Es schwächt und neutralisiert Terroristen, von denen Gefahren für die Zivilbevölkerung in den umstrittenen Gebieten ebenso wie in Israel ausgingen, und sie um Teile ihrer Infrastruktur gebracht.

Daß ein auch noch europäischer Generalsekretär einer Organisation, die von sich selbst behauptet, für Frieden und Sicherheit in aller Welt sich einzusetzen, sich darüber beklagt, daß ein Staat nicht vor Terroristen und den von ihnen ausgehenden Gefahren einknickt, sondern aktiv und, wo nötig, robust gegen sie vorgeht, ist ein peinliches Armutszeugnis für diese. Skandalös ist dabei António Guterres’ offene Voreingenommenheit.

Letztes Mittel

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Mehrere amerikanische Tageszeitungen haben übereinstimmend berichtet, der amtierende US-Präsident Donald J. Trump habe in den vergangenen Tagen mit Beratern über Militärschläge gegen mehrere Standorte des Kernwaffenprogramms des islamistischen Regimes in Teheran diskutiert. Wie etwa die New York Times meldete, habe man sich nicht auf konkrete Maßnahmen verständigen können.

Teheran führt an vielen Fronten Krieg, schürt und befeuert Konflikte im Nahen Osten, aber auch in anderen Regionen. Das Mullah-Regime gilt als größter staatlicher Sponsor weltweiter terroristischer Aktivitäten. Um seinem erklärten Ziel, das »illegale zionistische Gebilde« zu vernichten, näherzukommen, unterhält es ein Nuklearprogramm, mit dem es inzwischen offen gegen Völkerrecht verstößt.

Während Washington im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vergeblich versuchte, als Antwort darauf auf diplomatischem Weg die Fortsetzung oder die Reaktivierung von Sanktionen zu erreichen, stockte Teheran seine Vorräte angereicherten Urans noch einmal massiv auf, wie die Internationale Atomenergiebehörde bestätigt, die »Break out Time« wird inzwischen auf einen Monat geschätzt.

Saudi-Barbarien und andere Staaten der Region erwägen unterdessen eigene nicht allein auf zivile Zwecke ausgerichtete Atomprogramme, um Teheran etwas entgegensetzen zu können. Da sich zugleich eine Mehrheit der Mitglieder des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen einer Verschärfung von Sanktionen verweigert, haben die Herrscher in Teheran gegenwärtig de facto freie Hand.

Es könnte daher durchaus der Augenblick kommen, in dem Washington sich gezwungen sieht, militärisch zu handeln. Und je mehr sich insbesondere die Europäer sträuben, ihr Appeasement gegenüber den Islamisten aufzugeben, desto wahrscheinlicher werden solche Operationen. Gerechtfertigt wären sie jedenfalls trotz aller Risiken. Es spricht dennoch nicht gegen Donald J. Trump, daß er zögert.

Trauriges Jubiläum

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Der »Präsident« der Islamischen Republik Iran hat mit Hohn und Spott über die Vereinigten Staaten auf Washingtons vorerst gescheiterten Versuch reagiert, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den »Snap back«-Mechanismus des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) auszulösen. Die amerikanische Regierung wollte damit die Reaktivierung ausgesetzter Sanktionen gegen Teheran erreichen.

Während China und Rußland, das gerade gemeinsam mit der islamistischen Theokratie Militärmanöver veranstaltet und in Syrien Zivilisten bombardiert, Sanktionen gegen Teheran grundsätzlich ablehnen, halten die »E3«, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Washington in Ignoranz der einschlägigen Resolution des höchsten UN-Gremiums für nicht berechtigt, einen solchen Schritt einzuleiten.

So waren vor allem sie es, die Hassan Rohani jetzt frohlocken lassen, die Vereinigten Staaten hätten eine »Niederlage« erlitten. »Amerika ist es nicht gelungen, die UN-Sanktionen wieder einzusetzen, seine Initiativen zur Ausweitung des Waffenembargos gegen den Iran haben keine Früchte getragen«, erklärte das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik am Sonntag in einer Fernseh-Ansprache.

Und an dieser Feststellung ist leider wenig falsch. In der Tat sanktioniert die Weltgemeinschaft die offenen und schweren iranischen Verstöße gegen das Atomabkommen von Wien derzeit nicht, sie stellt sich vielmehr schützend vor das Regime in Teheran, während insbesondere die »E3« unter der Führung Berlins amerikanische Sanktionen gegen die Mullahs sogar offen zu sabotieren versuchen.

Feiern die Vereinten Nationen in diesen Tagen den 75. Jahrestag ihrer Gründung und etwas, das sie Multilateralismus nennen, demonstriert die in Teheran bejubelte »Niederlage« Washingtons tatsächlich den erbärmlichen Zustand dieser Weltgemeinschaft. Sie sorgt nicht für Sicherheit, ihr Appeasement fördert und nährt mit der Islamischen Republik zahlreiche blutige Konflikte und sorgt für neue.

Tödliche Voreingenommenheit

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Die Vereinten Nationen sind eine Organisation, in deren zahlreichen Gremien und Unterorganisationen Antisemitismus ein leider allzu festes Zuhause hat. Am deutlichsten wird das an der – oftmals auch antiamerikanisch geprägten – Voreingenommenheit gegen Israel, den jüdischen Staat, die die Weltorganisation institutionalisiert hat und die daher so alltäglich ist, daß sie schon kaum mehr auffällt.

So hat etwa die zu den Vereinten Nationen gehörende Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits im vergangenen Juni eine Broschüre veröffentlicht, in der sie über fehlende Möglichkeiten für in Gaza lebende »Palästinenser« klagt, Zugang zu medizinischer Versorgung in Israel zu erhalten. Und in der Tat ist es für Patienten in Gaza nicht einfach, eine Genehmigung zur Behandlung in Israel zu erhalten.

Allerdings suggeriert die WHO, dafür sei allein Jerusalem verantwortlich, während sie die Rolle Ramallahs ebenso unterschlägt wie die der Hamas. Nachdem sie in der Einleitung die angebliche »Blockade« Gazas durch Israel anprangert, teilt die Organisation zur aktuellen Situation lediglich mit, diese habe sich »nach der Suspendierung der Genehmigungsverfahren und der Koordination [..] zugespitzt«.

Tatsächlich war es freilich nicht die Regierung in Jerusalem, die beschlossen hat, die Zusammenarbeit mit der »palästinensischen« Seite bei der Koordinierung von Behandlungsterminen in Israel einzustellen. Es war die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen in Ramallah, die im Mai einseitig alle Kontakte zu Jerusalem einstellte, darunter auch solche, die lebensentscheidend sein könnten.

Daß zugleich die in Gaza herrschende Hamas mit ihren Terrorangriffen auf Israel nicht eben dazu beiträgt, dort für die Idee offener Grenzen zu werben, bleibt selbstverständlich unerwähnt. Während die »Blockade« ausdrücklich »gewürdigt« wird, bleibt deren Ursache, die von Terroristen in Gaza ausgehenden Gefahren für die Bevölkerung Israel, ebenso unerwähnt wie Ramallahs Boykott Jerusalems.

Mit ihren günstigenfalls unvollständigen »Informationen« trägt die Weltgesundheitsorganisation dazu bei, in der Region, aber auch darüber hinaus, eine Vorstellung zu prägen, die mit der Realität wenig gemein hat. Während mit Schuldzuweisungen an Jerusalem nicht gegeizt wird, wird über die mindestens Mitverantwortung von Hamas und PLO geschwiegen. Das ist so wenig hilfreich wie seriös.