Schlagwort: Wladimir Putin

Entlarvende Ausfälle

Bei ihrem zweitägigen Treffen in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mehrheitlich gegen einen vor allem von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel propagierten Vorschlag entschieden, Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufzunehmen. Statt dessen wollen die EU-Staaten schärfer gegen dem Kreml zugeschriebene Rechtsbrüche vorgehen.

Dagegen, »dass wir auf Leitungsebene, also auf Chefebene uns sofort treffen«, wie Angela Merkel nach ihrer Niederlage in der ihr eigenen Sprache erklärte, hatten sich die osteuropäischen Staaten ausgesprochen, aber auch westeuropäsiche Regierungschefs. Die EU will nun »auf jede weitere böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivität« des Kremls etwa mit Wirtschaftssanktionen vorgehen.

Die bald ehemalige deutsche Kanzlerin kommentierte das Scheitern ihres Vorschlags mit den Worten, »ich persönlich hätte hier mir einen mutigeren Schritt gewünscht«. Mögliche Sanktionen gegen Moskau sind für Angela Merkel also offenbar feige, während ein Treffen »auf Leitungsebene, also auf Chefebene« ihr als Ausdruck besonderen Mutes gilt und damit wohl als das ehrenwertere Vorgehen.

Hatte kürzlich Heiko Maas, Angela Merkels Außenminister, noch für außenpolitische Mehrheitsentscheidungen auf der EU-Ebene geworben, »auch wenn das bedeutet, dass man selbst einmal überstimmt werden kann«, sind die herabwürdigenden Äußerungen Angela Merkels ein schöne Beleg dafür, daß es so einfach eben nicht ist: Berlin wurde überstimmt – und schon wird die Kanzlerin ausfallend.

Es reiche »nicht aus, wenn der amerikanische Präsident Joe Biden mit dem russischen Präsidenten redet« – und Europa sich gleichsam hinter Washington verstecke – hatte Angela Merkel schon zuvor von Berlin aus versucht, Druck auf ihre Amtskollegen auszuüben. Berlin hat sich und sein anmaßendes Streben nach Hegemonie mit Angela Merkels verbalen Ausfällen hoffentlich nachhaltig bloßgestellt.