Sozialistische Visionen

In der spanischen Hauptstadt Madrid haben sich am Freitag Vertreter verschiedener europäischer sowie islamischer Staaten getroffen, um auf Einladung der dortigen Regierung über die Anerkennung eines »palästinensischen« Staates zu debattieren. »Wir müssen konkrete Maßnahmen beschließen, um dieses Ziel zu erreichen«, gab Pedro Sánchez, von den Sozialisten gestellter Regierungschef in Madrid, den Teilnehmern des Treffens auf.

An dem Treffen nahmen die Außenmnister Ägyptens, Jordaniens, Saudi-Barbariens, der Türkei und des Sultanats Katar teil, für »Palästina« dessen »Premierminister« Mohammad Mustafa. Neben dem spanischen Außenminister Jose Manuel Albares beteiligten sich dessen Amtskollegen aus Norwegen, Slowenien und Irland, die Europäische Union war durch Josep Borrell Fontelles vertreten, zweifellos eine Bereicherung der makabren Runde.

Behaupten Veranstalter und Teilnehmer des Treffens, eine internationale Anerkennung »Palästinas« als »Staat« sei gerade jetzt besonders wichtig, da allein sie die Gewähr für einen Frieden biete, erklären seit Jahrzehnten bestehende israelisch-»palästinensische« Abkommen einen verhandelten Frieden im »palästinensisch«-israelischen Konflikt zur Voraussetzung eines unabhängigen und im übrigen demokratischen [!] Staates »Palästina«.

Wie schon mit seiner einseitigen Anerkennung »Palästinas« vor wenigen Wochen sabotiert Spanien mit dem Treffen diese Abkommen und Verträger und damit alles, was vom einstigen »Friedensprozeß« noch geblieben sein mag. Und tatsächlich geht es Madrid natürlich nicht um einen Frieden oder »Gerechtigkeit«, sondern um den Anschluß an antisemitische Regimes, die mit »Palästina« den barbarischen Überfall der Hamas auf Israel belohnen wollen.

Die ganze Verkommenheit der spanischen Gastgeber offenbaren dabei die Worte Außenminister Jose Manuel Albares, nach denen er sich »gefreut« hätte, wären auch Repräsentanten Jerusalems in Madrid gewesen: Israel freilich war ganz ausdrücklich nicht eingeladen. Und auch das unterstreicht, daß es nicht um »palästinensische« Selbstbestimmung ging und geht, sondern allein darum, Israel auszugrenzen und die jüdische Demokratie zu verleumden.