Schlagwort: Türkei

Aufstand der Anständigen

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Am Freitag wird der türkische Despot Recep Tayyip Erdoğan in der deutschen Hauptstadt Berlin erwartet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will den rasenden Antisemiten empfangen, Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet den Gastgeber und Förderer der islamistischen Terrororganisation Hamas im Kanzleramt. Für Judenhaß ist bekanntlich kein Platz in Deutschland, dessen politische Klasse zeigt ganz bravouröse Zivilcourage.

Hatte der willkommene Gast erst vor wenigen Tagen der Hamas bescheinigt, eine »Befreiungsbewegung« zu sein, nichts mit Terrorismus zu tun zu haben, und bestritt er Israels Daseinsberechtigung, erklärte Recep Tayyip Erdoğan nun den jüdischen Staat zum »Terror-Staat« und warf Jerusalem einen »Völkermord« in Gaza vor. Dennoch denken Regierung und Staatsoberhaupt in Berlin nicht daran, den Autokraten auszuladen.

Der nämlich ist ganz erpicht darauf, sich von Olaf Scholz »Klartext« anzuhören und von Frank-Walter Steinmeier zurechtgewiesen zu werden, womöglich gar öffentlich blamiert zu werden. Denn »wenn wir einen Antisemiten empfangen, machen wir uns diese Position ja nicht zu eigen, sondern wir reden mit ihm, und wir machen ihm sehr, sehr deutlich, daß das Aussagen sind, die auf unseren klaren Widerspruch stoßen«.

Und deswegen, weil kein deutscher Botschafter das Recep Tayyip Erdoğan klarmachen kann, ist es, um weiter mit Michael Roth zu sprechen, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, vielleicht sogar ein großes Glück, daß der türkische Präsident gerade in diesen Tagen Berlin einen Besuch abstattet. Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier wüßten sonst gar nicht wohin mit all ihrer mutigen Anständigkeit.

Männerfreundschaft

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Aus der Stichwahl um die türkische Präsidentschaft am Wochenende ist der Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan als Sieger hervorgegangen. Mit rund 52 Prozent der abgegebenen Stimmen schlug der islamistische Autokrat seinen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu, nach einem als »unfair« geltenden Wahlkampf nicht unbedingt ein überwältigender Erfolg. Beliebter als in der Türkei scheint Recep Tayyip Erdoğan außerhalb.

Noch während die Stimmen ausgezählt wurden, feierten »Palästinenser« in Gaza den Wahlsieger, in ihrer irren Begeisterung nur noch geschlagen von seinen Anhängern in Deutschland. Gut zwei von drei Wählern sollen hier für Recep Tayyip Erdoğan gestimmt haben. Und auch das politische Berlin scheint zufrieden: Neben den afghanischen Taliban soll Kanzler Olaf Scholz zu den ersten Gratulanten des Wahlsiegers gehören.

Und noch während Defätisten wie Landwirtschaftsminister Cem Özdemir es wagen, sich besorgt zu äußern über die Begeisterung für Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland, und Manfred Weber, CSU-Politiker und Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, empfiehlt, der Türkei die Aufnahme in die EU endgültig zu verwehren, lädt der deutsche Kanzler Recep Tayyip Erdoğan ein nach Berlin.

Warnen deutsche Verfassungsschützer in ihren Berichten durchaus regelmäßig vor »Einflussnahmeversuche[n]« türkischer Dienste »auf türkeistämmige Gemeinschaften in Deutschland, die auch Auswirkungen auf den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess in der deutschen Gesellschaft insgesamt haben können«, rollt Olaf Scholz ihrem obersten Chef den Roten Teppich in sein Kanzleramt aus. Wie nett.

Terrorbasis

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Die Türkei ist nach Informationen von Nachrichtendiensten tiefer in islamistischen Terrorismus verstrickt als bisher bereits bekannt. Wie die britische Tageszeitung The Times in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, gewährt die Türkei hochrangigen Mitgliedern terroristischer Organisationen wie der Hamas nicht nur Schutz vor Verfolgung, sondern läßt sie von ihrem Territorium aus Angriffe unternehmen.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, betreibt die Hamas, die in Israel, den Vereinigten Staaten, Europa und weiteren Ländern als terroristische Organisation geächtet ist, in der türkischen Metropole Istanbul nicht nur ein »offizielles« Büro, über das sie Gelder einsammelt und Nachwuchsterroristen rekrutiert, sondern hat in den vergangenen Jahren dort eine weitere geheime Operationsbasis aufgebaut.

Die Basis wird von dem hochrangigen Hamas-Führer Samakh Saraj gelenkt, der direkt Yahya Sinwar unterstellt ist, dem Anführer der islamistischen Terrororganisation in Gaza. Den Angaben zufolge organisiert sie die Beschaffung von »Dual use«-Gütern, die für die Herstellung von Waffen genutzt werden können, darüber hinaus dient sie als Zentrale für Angriffe auf Informationsinfrastruktur.

Während die Hamas, der »palästinensische« Arm der Ikhwan, der Muslimbruderschaft, in den letzten Jahren in immer mehr arabischen Staaten an Rückhalt verlor, werden sie und ihre Ziele von Ankara offen unterstützt. Die Islamisierung der Hagia Sophia im Juli bezeichnete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ausdrücklich als Auftakt zur »Befreiung der Al-Aqsa-Moschee« in Jerusalem.

Die Türkei, ein NATO-Mitgliedsstaat, ist mit ihrer Unterstützung der Hamas mitverantwortlich für deren Terror gegen den jüdischen Staat, als Komplizin verwickelt in den Krieg der Islamisten zur Vernichtung Israels. Infrastruktur der Islamisten in der Türkei sollte daher nicht länger »off limits« sein für die israelischen Streitkräfte, sie ist ein legitimes Ziel für die militärische Selbstverteidigung.

Irrweg

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der als »Befreier von Jerusalem« in die Geschichte eingehen will, hat dem »Präsidenten« des PLO-Regimes in Ramallah während eines gemeinsamen Telephonats versichert, eine Normalisierung von Beziehungen zu Israel ebenso abzulehnen wie angebliche Pläne Jerusalems, die israelische Souveränität auf Teile der umstrittenen Gebiete auszuweiten.

Der islamistische Despot, der in »seinem« Land zahlreichen aktiven Hamas-Kadern Unterschlupf gewährt, wandte sich damit gegen die Ankündigung der Vereinigten Arabischen Emirate, in den nächsten Tagen normale diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Abu Dhabi hatte sein Vorhaben freilich ähnlich begründet: Durch die Normalisierung soll die »Annexion« verhindert werden.

Verfolgen die Monarchie und Recep Tayyip Erdoğan jedenfalls theoretisch das gleiche Ziel, wollen sie es doch auf Wegen erreichen, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Verspricht der Ansatz Abu Dhabis allerdings Erfolg, macht der türkische Herrscher vor, wie es nicht (mehr) geht. Ausgrenzung und Isolation Israels haben die »Palästinenser« einem »eigenen« Staat keinen Schritt näher gebracht.

Die Vereinigten Arabischen Emirate hingegen haben begriffen, daß die Zeit einseitiger Konzessionen an die »Palästinenser« bzw. deren verantwortungslose »Führung« vorbei ist: Sie machen mit einer Normalisierung von Beziehungen, die indes eine Selbstverständlichkeit sein sollten, Jerusalem ein Angebot, das es nicht ausschlagen kann und von dem auch die »Palästinenser« profitieren können.

Der Weg Recep Tayyip Erdoğan, der jener der »Palästinenserführung« in Ramallah ist, ist nicht alternativlos, das demonstrieren die Vereinigten Arabischen Emirate mit ihrer Annäherung an Israel. Er ist, und auch das wird immer deutlicher, in der Tat ein Holzweg, der eine Einigung und Frieden eher be- und verhindert. Es wird Zeit, daß sich diese Erkenntnis auch in Ramallah und Ankara durchsetzt.

Islamischer Imperialismus

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Nach einem Gerichtsentscheid am Freitag wird in die Türkei die von der UNESCO zum Weltkulturerbe gezählte Hagia Sophia zur Moschee umgewidmet. Das knapp 1.500 Jahre alte Gebäude, das als Sophienkirche entstand und schon von 1453 bis 1935 als Moschee diente, wird damit erneut islamisiert, das Museum als islamischer Gebetsort »wiederauferstehen«, wie Recep Tayyip Erdoğan formulierte.

Für den türkischen Präsidenten bedeutet diese »Wiederauferstehung« aber noch mehr. Die Reislamisierung der Hagia Sophia soll, wie es auf seiner Website heißt, Vorbote und »Teil der Befreiung der Al-Aqsa-Moschee« in Jerusalem sein. Doch während die Umwidmung der Hagia Sophie zur Moschee auf weite Kritik stößt, wird die mit ihr verbundene türkische Drohung gegen Israel ebenso breit ignoriert.

Verging in den letzten Wochen kaum ein Tag, ohne daß sich auch und gerade deutsche Diplomaten über angeblich von Israel ausgehende Gefahren für Stabilität der Region und Weltfrieden echauffierten, wirkt ihr Schweigen zu Recep Tayyip Erdoğans Bekenntnis zur »Befreiung der Al-Aqsa-Moschee«, das nur als Angriff auf den jüdischen Staat verstanden werden kann, um so ohrenbetäubender.

Beinahe also muß man daher dem Möchtegern-Sultan Recep Tayyip Erdoğan dankbar sein für seine unverblümt aggressive Offenheit. Mit ihr stellt er – sich im übrigen eingeschlossen – all die bigotten Heuchler bloß, die hinter ihrer vorgeblichen Sorge um Frieden und Stabilität doch nur ihren Haß auf jüdische nationale Selbstbestimmung verbergen. Wird Israel bedroht, verrät ihr billigendes Schweigen sie.

Düstere Aussichten

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Während türkische Invasionstruppen und mit ihnen verbündete islamistische Gangs ihren vor einer Woche begonnenen Vormarsch auf kurdischem Gebiet im Norden Syriens fortsetzen, gibt sich die Regierung in Washington, die die Aggression erst ermöglicht hatte, »beunruhigt« von deren Begleiterscheinungen – verhafteten Politikern, getöteten Zivilisten und vielen Menschen auf der Flucht.

Mit seiner erst eine Woche alten überraschenden Entscheidung, US-Truppen aus Syrien zurückzuziehen, die dort stationiert waren, ein Wiedererstarken der Daesh zu verhindern, hat Präsident Donald J. Trump, das kann schon jetzt festgestellt werden, nicht nur seinem, sondern dem Ansehen der Vereinigten Staaten in der gesamten Region und auch darüber hinaus schweren Schaden zugefügt.

Die Kurden, eins zuverlässigste Verbündete im Kampf gegen den islamistischen Terror, unterwerfen sich dem Blutsäufer Bashar al-Assad, um zu retten, was möglicherweise noch zu retten ist, und hoffen auf die Gunst Moskaus. Mit Rußland aber dürften sich auch die Mullahs in Teheran über den inzwischen noch beschleunigten Rückzug Amerikas aus Syrien freuen, stärkt er doch ihren Einfluß.

Damit freilich wachsen auch und gerade in Riyadh und Jerusalem Zweifel an der Verläßlichkeit der amerikanischen Außenpolitik. Die Umstände des amerikanischen Abzugs aus Syrien signalisieren Saudi-Barbarien und Israel – aber zugleich deren Feinden -, daß Solidaritätserklärungen des Weißen Hauses wenig wert sind. Können sie da nicht mehr beruhigen, schrecken sie dort niemanden mehr.

Es wird sich erst noch zeigen müssen, welche mittel- und langfristigen Folgen dieser Vertrauensverlust konkret haben wird. Für viel Freude in der westlichen Welt aber dürften sie jedenfalls nicht sorgen. Und selbst im notorisch antiamerikanischen Old Europe wird die Schadenfreude über den Gesichtsverlust der Vereinigten Staaten nur von kurzer Dauer sein. Das indes ist nur ein geringer Trost.

Verantwortungslosigkeit

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Mit Angriffen auf amerikanische Truppen hat die türkische Armee in der Nacht zum Sonnabend ihre von islamistischen Gangs unterstützte Offensive auf syrischem Territorium fortgesetzt. Ganz gleich, ob es sich bei dem »Vorfall« in der Nähe von Kobane um ein Versehen oder gezielte Provokationen handelt, trägt der amerikanische Präsident Donald J. Trump dafür einige Mitverantwortung.

Denn natürlich war es seine während eines Telefonats mit dem türkischen Despoten Recep Tayyip Erdogan getroffene Entscheidung über einen Rückzug amerikanischer Soldaten, die den Weg ebnete für die kurz darauf begonnene Invasion Ankaras. Donald J. Trump hat nicht nur Verbündete im Kampf gegen die Daesh verraten, die Kurden, auch anderswo weckte er Zweifel an seiner Verläßlichkeit.

Ohne Frage, Recep Tayyip Erdogan ist der Hauptverantwortliche dafür, daß bereits jetzt wohl über 100.000 Menschen auf der Flucht sind. Was von türkischer Seite als Schaffung einer »Sicherheitszone« camoufliert wird, zielt auf einen Bevölkerungsaustausch von einigem Ausmaß ab, dessen Opfer die Kurden sein werden. Donald J. Trump aber ist Komplize dieser abenteuerlichen Aggression.

Und daran kann auch die nachgeschobene Drohung Donald J. Trumps nichts ändern, die Vereinigten Staaten könnten die türkische Wirtschaft »lahmlegen«, sollte das nötig werden. Sie kann nicht über das Chaos der von Donald J. Trumps unüberlegten Entscheidungen geprägten Außenpolitik hinwegtäuschen, deren Folgen jetzt auch amerikanische Soldaten unmittelbar zu spüren bekommen.

Versprechen und Versprecher

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Der australische Premier Scott Morrison hat am Rande eines Besuchs bei US-Präsident Donald J. Trump die Verbundenheit seines Landes mit Israel betont. Während eines Pressetermins in Washington kritisierte der Politiker, der seit August 2018 die Regierung in Canberra führt, die Vereinten Nationen für ihre antiisraelische Voreingenommenheit und versprach, dagegen vorgehen zu wollen.

Wie berechtigt die Vorwürfe Scott Morrisons sind, demonstrierte unterdessen der türkische Despot Recep Tayyip Erdogan, der aus Anlaß der Vollversammlung der Vereinten Nationen nach New York gereist ist. Während einer Veranstaltung im Begleitprogramm des jährlichen Treffens der Mitglieder der Weltorganisation warf er Jerusalem eine »nationalsozialistische Politik« gegenüber Gaza vor.

Auch seine Rede in der Genraldebatte der UN-Vollversammlung konnte Recep Tayyip Erdogan unsanktioniert für verleumderische Angriffe auf die jüdische Demokratie nutzen, der damit freilich nur einer unter vielen ist, denen die Weltorganisation immer wieder Bühne und wohlwollendes Publikum für antisemitische Ausfälle bietet. Das findet freilich nicht nur Scott Morrison beklagenswert.

Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas beklagte vor einigen Wochen, daß Israel regelmäßig vor und von den Vereinten Nationen »unfair« behandelt werde. Und auch der Sozialdemokrat versprach, »weiter [..] Israels legitime Interessen unterstützen« zu wollen bei der Weltorganisation. Etwas unterscheidet das Versprechen des deutschen Politikers indes von dem des australischen Premiers.

Während Warren Hooy, der Australien in Ramallah repräsentiert, prompt ins dortige PLO-»Außenministerium« einbestellt wurde, um sich für die unerhörten Worte tadeln zu lassen, blieb eine ähnliche Einladung Christian Clages erspart, dem deutschen Repräsentanten beim Regime um »Präsident« Abu Mazen. Ramallah ahnt wohl, wer glaubwürdiger ist, wessen Worte Folgen haben könnten.

Ordinärer Antisemit

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Bei einem Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Israel scharf angegriffen. »Zwischen der Grausamkeit, die vor 75 Jahren in Europa an den Juden begangen wurde, und der Brutalität, der unsere Brüder aus Gaza heute ausgesetzt sind, besteht überhaupt kein Unterschied«, erklärte der Klepto-Tyrann in seiner Rede.

»Die Kinder der Menschen, die im Zweiten Weltkrieg in Konzentrationslagern auf jede erdenkliche Art gefoltert wurden«, empörte sich der Hamas-Pate, der zu dem OIC-Treffen nach Istanbul eingeladen hatte, »greifen heute leider mit Methoden, die denen der Nazis in nichts nachstehen, unschuldige Palästinenser an«. Damit hat Recep Tayyip Erdogan sich einmal mehr als Antisemit entlarvt.

Denn mit seiner ungeheuerlichen Gleichsetzung der Verteidigung einer international anerkannten Grenze Israels gegen terroristische Angreifer mit den von Deutschen und ihren Helfershelfern an Juden begangenen Verbrechen schimpft er nicht nur die israelischen Streitkräfte eine Nazi-Armee, der türkische Präsident leugnet mit seinen Worten das Ausmaß des Holocaust und verharmlost ihn.

Recep Tayyip Erdogans Gleichsetzung während des Holocaust verfolgter und ermordeter Juden mit terroristischen Feinden Israels, die bei einem Angriff verletzt oder getötet wurden, verfälscht gleich in mehrfacher Hinsicht böswillig Geschichte. Juden wurden nicht wegen irgendwelcher Verbrechen ermordet, sondern allein weil sie Juden waren oder in den Augen ihrer Mörder als solche galten.

Die Deutschen und ihre Helfer vernichteten während des Zweiten Weltkriegs nahezu das gesamte europäische Judentum, etwa die Hälfte der weltweit lebenden Juden. In Gaza leben bis zu zwei Millionen »Palästinenser«, die UNRWA versorgt dort über 1,3 Millionen als »Flüchtlinge«. Auch angesichts dieser und der Opferzahlen vom Montag ist es irre, Israel einen »Genozid« zu unterstellen.

Recep Tayyip Erdogan ist ein Lügner, ein ordinärer Antisemit, dem es kaum gelingt, seinen wütenden Haß auf Juden und den jüdischen Staat zu verbergen. Seine Sorge um »Palästinenser« ist eine geheuchelte. Recep Tayyip Erdogans Türkei spendete im vergangenen Jahr der UNRWA ganze 6,1 Millionen Dollar, kaum mehr als einen Dollar für jeden UNRWA-»Flüchtling« in zwölf Monaten.