Schlagwort: COGAT

Ewige Verdammnis

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Als kürzlich COGAT, die bei den israelischen Streitkräften angesiedelte Zivilverwaltung für die C-Gebiete der umstrittenen Territorien, ankündigte, den Flughafen Eilat für »palästinensische« Reisende öffnen zu wollen, dauerte es nicht lange, bis das Regime in Ramallah die Reiseerleichterungen als »Normalisierung« zurückwies und sie sogar als »Gefahr für die palästinensische Identität« denunzierte.

Die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen forderte ihre Untertanen deshalb dringend auf, das neue Angebot zu verschmähen. Auch in Amman wurden die Erleichterungen für »Palästinenser« abgelehnt, jordanische Tourismusexperten rechneten vor, daß durch die Öffnung des Ramon Airport für »Palästinenser« die Zahl »palästinensischer« Reisender in Jordanien massiv einbrachen würde.

Andere selbsterklärte Hüter »palästinensischer« Interessen in dem Königreich klangen derweil wie die »Palästinenserführung«, vermuteten sie derweil gemeinsam mit Jerusalem hinter der Verschwörung gegen die »palästinensische Identität«. Zwischenzeitlich hat sich die öffentliche Aufregung um den Flughafen von Eilat, der als sicherster Airport Israels gilt, gelegt, die »Israelkritik« hat ein neues Thema gefunden.

Kamen eben noch Reiseerleichterungen für »Palästinenser« Verbrechen gleich, müssen sie jetzt vor neuen COGAT-Bestimmungen bewahrt werden, die den Verkehr über die Grüne Linie regeln. Nun sind es diese »rassistischen Schikanen«, die die »palästinensische Identität bedrohen«. Mal ist es der Abbau bürokratischer Hürden, mal neue Bürokratie, sie scheint nicht mehr zu retten, die »palästinensische Identität«.

Bürokratiemonster

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Mohammad Shtayeh, der »Ministerpräsident« des PLO-Regimes, hat neue Bestimmungen der israelischen Verwaltung der C-Gebiete (COGAT) zur Regelung von Reisen in die umstrittenen Gebiete als »rassistisch« kritisiert. Wie der von »Präsident« Abu Mazen eingesetzte »Regierungschef« seinem »Kabinet« erklärte, richteten sich die Regelungen vor allem gegen »Palästinenser« mit einem ausländischen Paß.

Daneben sollen, so Mohammad Shtayeh, auch ausländische Aktivisten, »die ihre Solidarität mit Palästina zeigen« wollten, oder Wissenschaftler, die an »palästinensischen« Hochschulen zu lehren und zu forschen planten, durch die Bestimmungen behindert werden, die etwa vorsehen, daß eine Erlaubnis zur Einreise in die C-Gebiete mindestens 45 Tage vor der geplanten Ankunft dort beantragt werden muß.

Zweifellos ist Bürokratie lästig, auch und besonders dann, erschwert sie spontane Reiseentscheidungen von Menschen. Freies Reisen über Grenzen hinweg ist im Weltmaßstab allerdings durchaus alles andere als normal. Daß es dabei eine israelische Behörde ist, die über Einreisen in die umstrittenen Gebiete entscheidet, ist eine Folge der Verweigerung von Friedensgesprächen durch die »Palästinenserführung«.

Und da sie es als ihren Daseinszweck betrachtet, den jüdischen Staat zu bekämpfen, will der, zumal angesichts vermehrter Versuche von »Palästinensern« aus dem umstrittenen Gebieten, in Israel terroristische Anschläge zu verüben, genauer hinschauen, wer über sein Territorium dorthin zu reisen beabsichtigt, wo zu viele Terroristen herkommen. Das hat indes mit angeblichem israelischen Rassismus nichts zu tun.

Es handelt sich dabei tatsächlich um eine angemessene Antwort auf einen Antisemitismus, der kein Geheimnis aus seinen Absichten macht, »Palästina« zu »befreien«, und zwar »from the river to the sea«, in die er alle Juden treiben will. Gelänge es den »Palästinensern«, ihr Antisemitismusproblem zu bewältigen, wäre zumindest die Region eine friedlichere. Und sie könnten womöglich selbst Einreisevisa ausgeben.