Schlagwort: Aktivismus

Nachhaltiger Menschenrechtsaktivismus

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Im September 2010 war schnellstes Handeln gefragt: Oussama Atar, wollten »Menschenrechtsaktivisten« erfahren haben, erleide in einem irakischen Gefängnis schlimmste Qualen. »Oussama Atar, ein 26 Jahre alter belgischer Staatsangehöriger«, verkündeten sie, »benötigt im al-Rusafa-Gefängnis dringend medizinische Versorgung«. »Amnesty International«, lautete ihre mitfühlende Ferndiagnose, »fürchtet um seine Gesundheit«.

Oussama Atar, teilten die »Menschenrechtsaktivisten« in ihrem Aufruf mit, sei seit sechs Jahren inhaftiert, verbüße eine zehnjährige Strafe für das »illegale Überqueren der syrisch-irakischen Grenze«. »Oussama Atar hat einen Tumor in der Niere und muß [..] dringend behandelt werden.« Es stimmte, wie sich später zeigen sollte, wenig an der Geschichte. Richtig allerdings war, daß Oussama Atar im Irak im Gefängnis einsaß.

Unterschlagen hatte Amnesty International, daß der »belgische Staatsangehörige« mit freilich marokkanischen Wurzeln weniger wegen eines illegalen Grenzübertritts zu einer Haftstrafe verurteilt worden war, sondern als Daesh-Jihadist, der über Verbindungen zu Abū Bakr al-Baghdādī verfügte, den Herrscher des »Islamischen Staates«, den Terroristen wie Oussama Atar zeitweilig auf irakischem und syrischem Gebiet etabliert hatten.

Der öffentliche Druck jedenfalls, den Amnesty International mit der Kampagne für Oussama Atar aufgebaut hatte, wirkte: Die belgische Regierung erreichte 2012 seine Freilassung, der Jihadist konnte nach Europa zurückkehren. Im folgenden Jahr soll er Belgien in Richtung Tunesien verlassen haben, wo er erneut als Jihadist verhaftet und zeitweilig inhaftiert wurde. Von Tunesien gelangte er in die Türkei, wo er untertauchte.

Im November 2015 überfielen islamistische Selbstmord-Attentäter die Konzerthalle »Bataclan« in der französischen Hauptstadt Paris. Bei ihrem brutalen Massaker ermordeten die 20 Daesh-Terroristen 130 Menschen und verletzten Hunderte. Als einen wichtigen Hintermann des Anschlags machten die Behörden Oussama Atar aus. Er soll das Blutbad, an dem auch ein enger Verwandter beteiligt war, von Syrien aus organisiert haben.

Nach 148 Verhandlungstagen endete im Juni 2022 der Prozeß gegen 20 Islamisten, die auf verschiedene Weise an dem Überfall in Paris beteiligt waren. Der Hauptangeklage, das einzige überlebende Mitglied des Daesh-Kommandos, wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, die weiteren Angeklagten, unter ihnen Oussama Atar, erhielten kürzere Haftstrafen. Amnesty International wies derweil gegenüber CNN jede Mitverantwortung zurück.

Klammheimliche Komplizen

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Es ist ein Armutszeugnis für ganz Europa: Die israelische Regierung muß Flugzeuge in die Niederlande schicken, um Bürger ihres Landes in Sicherheit zu bringen, weil die in Amsterdam nicht mehr ihres Lebens sicher sind. Und nur kurz nach dem Pogrom rotten sich erneut und wiederholt Hamas-Anhänger in der niederländischen Hauptstadt zusammen, um ihre Hatz auf Juden zu feiern und weitere Gewalt gegen sie anzukündigen.

Mancherorts wird die antisemitische Gewalt noch als »Protest« bezeichnet und als »propalästinensisch«, was verharmlosend, rechtfertigend, aber auch rassistisch ist. Andernorts schafft man es derweil, irgendwie zwar noch zu erwähnen, was in der Nacht zum Freitag in Amsterdam geschah, die gewalttätigen Angriffe vom Montag aber schon vernebelnd »jungen Männern« zuzuschreiben und deren Antisemitismus völlig zu beschweigen.

Das darf freilich nicht verwundern, denn in Europa – und insbesondere in Deutschland – ist »Israelkritik« heilig, gilt es als schwerer Angriff auf Grundrechte, wird der Haß auf Juden als das denunziert, was er ist: Antisemitismus. Und müssen dann Menschen um ihre Gesundheit und um ihr Leben bangen oder gehen »nur« Straßenbahnscheiben zu Bruch, sind die, die eben noch um die Demokratie fürchteten, ziemlich laut ziemlich still.

Das Pogrom in Amsterdam und die Gewalt dort in den Tagen danach, Messerangriffe auf jüdische Fußballspieler in Berlin mögen viele Ursachen haben. Begünstigt aber werden sie ganz gewiß durch ein von »Aktivisten« und manchen Parteien in deren Gefolge geschürtes gesellschaftliches Klima, das die leider bitter notwendige Kritik am Antisemitismus zum Schweigen bringen will, als Verletzung von Grundrechten zu kriminalisieren sucht.

Verhöhnung der Menschheit

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Bald ist es 100 Tage her, daß, begleitet von massiven Raketenangriffen, islamistische Terroristen die Sperranlagen an der Grenze zu Gaza niederrissen und in Israel einfielen. »Al-Aksa-Flut« nannten sie ihren Überfall, die »Vernichtung des zionistischen Traums« erklärten sie zu ihrem Ziel. Zerstörend, plündernd, quälend, vergewaltigend, verstümmelnd, mordend, taten sie ihren Opfern an, was nur Unmenschen sich an Scheußlichkeiten auszudenken vermögen.

Über 1.300 Menschen massakrierten die islamistischen Barbaren am Tag ihres Angriffs auf den jüdischen Staat, 240 Menschen verschleppten sie nach Gaza, wo sie ihre »Beute« stolz dem begeisterten »palästinensischen« Pöbel präsentierten, sogenannten »Zivilisten«, die sich teils schon zuvor an dem bösartigsten antisemitischen Pogrom seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beteiligt hatten, das für mehr als 100 Verschleppte in Gaza noch immer andauert.

In unterirdischen Käfigen gehalten, kaum oder nicht medizinisch versorgt, frierend, hungernd, dauert ihr Leid an, werden sie weiter gequält und mißbraucht. Die jüngste Geisel der Hamas-Terroristen ist, sofern sie noch lebt, kein Jahr alt. Eine Kampfpause, in der im Gegenzug zur Entlassung zahlreicher »palästinensischer« Gewalttäter aus israelischer Haft einige Geiseln freikamen, beendete die islamistische Hamas mit neuerlichen Raketenangriffen.

Doch wenn am 13. Januar weltweit »Aktivisten« sich zu einem »globalen Aktionstag« versammeln wollen, wird all das und noch viel mehr – etwa der Raub von Abermillionen durch die Hamas zur Finanzierung der Vorbereitung ihres Überfalls auf und ihres Kriegs gegen Israel – keine Rolle spielen: Weltweit soll an diesem Tag, dem 99. seit dem 7. Oktober 2023, der »Opfer« eines angeblichen »Völkermords« in Gaza gedacht werden, den sie Israel vorwerfen.

Beinahe ist zu hoffen, daß sich möglichst viele »Aktivisten« an diesen Zusammenrottungen beteiligen werden, denn dann wird den anderen, den zivilisierteren Menschen, womöglich das ganze Ausmaß des Mißbrauchs klar, der inzwischen mit »Menschenrechten« getrieben wird, mit dem angeblichen Leid von »Palästinensern«. Der »Aktionstag« ist nichts anderes als eine antisemitische Solidaritätserklärung an Bestien, eine Verhöhnung der Zivilisation.

Fünfte Kolonne der Barbarei

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In vielen Städten haben sich am Wochenende zahlreiche Menschen zusammengerottet, und im Namen von Freiheit und Menschenrechten gegen Israel »demonstriert«. Auch in Deutschland, wo ihnen das mancherorts von den lokalen Behörden verboten worden war, trafen sich »Palästinenser«, Islamisten und ihre autochthonen Sympathisanten, um gegen den, wie es neuerdings heißt, israelischen »Genozid« in Gaza zu »protestieren«.

Von Demonstrationen, die eine Befreiung Gazas von der Herrschaft der Hamas forderten, war dagegen breit und weit nichts zu hören oder zu lesen. Und damit ist denn im Grunde auch schon alles gesagt, was zum Menschenrechtsverständnis und zum Verhältnis zu Freiheit derer zu sagen ist, die da unter der Fahne der Terrororganisation PLO, die für sich beansprucht, »Palästina« zu repräsentieren, nicht selten gewalttätig aufmarschierten.

Sätestens seit am 7. Oktober 2023 das bösartigste Pogrom seit der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht begann, bei dem bisher mindestens 1.300 Menschen von islamistischen Bestien auf grausamste Weise hingemordet, etwa 200 verschleppt und viele weitere verletzt wurden, verhöhnt offensichtlich Menschenrechte und Freiheit, wer den Kampf Israels um seine Existenz als Nation diskreditiert und die Hamas feiert.

Diese islamistische »Befreiungsbewegung« hat ihre Bluttaten, wie inzwischen als authentisch bestätigte Dokumente belegen, geplant und akribisch vorbereitet. Die Vergewaltigungen, das Köpfen und Verbrennen von Kleinkindern, das wahllose Niedermähen flüchtender Festivalbesucher – das waren keine Zufälle, keine »Kollateralschäden« in einem ansonsten irgendwie »edlen« Kampf, sondern so und kein bißchen anders geplante Verbrechen.

Wer von deren Opfern aber schweigt, wenn er sich im »Protest« gegen Israel auf die Menschenrechte beruft, stellt sich damit selbst bloß. Diesen Krieg hat nicht Jerusalem begonnen – die anfänglichen »Erfolge« der Hamas sind dafür ein grausame Beleg -, sondern die Islamisten. Wer aber aufrichtig für Menschenrechte und Freiheit streiten will, muß daher die Beendigung der Herrschaft der Hamas und ihrer Verbündeten über Gaza mindestens fordern.

Scheinheiliger Aktivismus

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Von jenen »zivilgesellschaftlichen« Organisationen, die sich dem Schein nach der Verteidigung von Menschenrechten widmen, damit jedoch tatsächlich antisemitischen Aktivismus camouflieren, ist Euro-Med Human Rights Monitor eine der jüngeren Gründungen. Die »NGO« verfügt über ein Organisationsbüro in Genf, dem Sitz des UN-»Menschenrechtsrats«, ihre eigentliche Zentrale aber hat sie in den umstrittenen Gebieten.

Ihr Board of Trustees, eine Art Kuratorium, wird vom einschlägig berüchtigten Richard Falk angeführt, zu den Mitgliedern des Gremiums, das über die rechte Ausrichtung der Aktivitäten von Euro-Med wacht, gehört etwa die in den Vereinigten Staaten lehrende Noura Erakat, für die »der Zionismus ein Bettgenosse des Nazismus« ist. Der Horizont einer solcherart angeleiteten Organisation ist entsprechend, nun ja, beschränkt.

Wenn sie sich jetzt, wie es auf ihrer Website heißt, in einem Schreiben an Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, über mögliche negative Folgen des Einsatzes von Programmen zur Kommunikationsüberwachung ausläßt, ist davon auszugehen, daß es ihr nicht wirklich um den Schutz von Privatsphäre, Meinungs- oder Redefreiheit geht. Euro-Med stört sich »nur« an der Herkunft mancher Programme.

Brüssel, so das Anliegen der »Menschenrechtsaktivisten«, soll nämlich nicht etwa den Einsatz von Überwachungsprogrammen allgemein ächten, sondern den solcher Software aus Israel. Die Forderung, »die EU muß israelische kommerzielle Spyware verbieten«, entlarvt sich von selbst: Nicht um Spyware allgemein geht es, sondern um israelische. Euro-Med mißbraucht »Menschenrechte« als Vehikel Antisemitismus zu verbreiten.

Armut

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So empörend es ist, wenn Menschen in aller Welt, die von sich behaupten, »Menschenrechtsaktivisten« zu sein, der neuen israelischen Regierung »Faschismus« vorwerfen oder, wie jüngst sogar in Tel Aviv, sie mit der SS gleichsetzen, es ist auch irgendwie mitleiderregend: Denn diesen »Israelkritikern« fehlt nicht nur jede Ahnung von der Bedeutung der Begriffe, die sie verwenden, sie nutzen sich ja auch ab.

Es ist keine Neuigkeit mehr, daß in Jerusalem »Faschisten« regieren, die Juden »die Nazis von heute« sind. Werden regierungskritische Proteste in vielen Weltgegenden, um die der zivilisatorische Fortschritt einen Bogen gemacht hat, niedergeknüppelt, mit Wasser oder dem Blut Demonstrierender weggespült, so sie überhaupt stattfinden, verursachen Nazigleichsetzungen in Tel Aviv nicht mehr als Schulterzucken.

Der »Faschismus«, den »Linke« und »Menschenrechts-« oder sogar »Friedensaktivisten« in ihrem Wüten gegen den jüdischen Staat schon seit dessen Wiedergründung bekämpfen, ist bei genauerem Hinsehen dann doch verdammt tolerant. Und das gilt selbst noch für die »rechtsextreme« Koalition, der Premier Benjamin Netanjahu seit wenigen Tagen vorsteht. Wen sie an die SS erinnert, ist vor allem zu bedauern.

Denn gerade weil die »Israelkritik« nie Anstand kannte und Maß, weil sie inflationär mit Superlativen um sich warf, trifft sie heute nichts und niemanden mehr, ihre Begriffe haben dadurch längst jede Bedeutung verloren – und neue, »unverbrauchte« Superlative sind rar: Was könnte nach dem gleichwohl antisemitischen SS-Vorwurf denn noch kommen? Die Schmutzkübel der Verleumder sind leer.

Multitasking

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In Ramallah ist, wie die vom Regime um »Präsident« Abu Mazen betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, Suha Ghassan Jarrar beigesetzt worden. Die Mitarbeiterin der »Menschenrechtsorganisation« Al-Haq war, wie es heißt, am Sonntag an einem unerwarteten Herzschlag verstorben. Die 31jährige »Palästinenserin« wurde, das ist die eigentliche »Nachricht«, in Abwesenheit ihrer Mutter beigesetzt.

Khalida Jarrar nämlich verbüßt derzeit eine – bald ablaufende – Haftstrafe in Israel, zu der sie wegen ihrer Mitgliedschaft in der Terrororganisation PFLP und ihrer Verwicklung in einen terroristischen Anschlag, bei dem die junge Rina Shnerb ermordet wurde, verurteilt worden war. Wafa stellt Khalida Jarrar denn auch als »ranghohes Mitglied« der PFLP vor, eine durchaus bemerkenswerte Darstellung.

Denn anderswo gilt Khalida Jarrar tatsächlich noch immer als »Aktivistin«, die »wegen ihres politischen und menschenrechtlichen Engagements bereits seit Jahrzehnten von den israelischen Behörden drangsaliert und eingeschüchtert« werde, Zeitvertreiben, die Wafa, das immerhin amtliche Sprachrohr des PLO-Regimes in Ramallah vermutlich nicht gänzlich grundlos nicht erwähnenswert findet.

Umgekehrt verschweigt freilich auch die »Nichtregierungsorganisation« Addameer noch im März 2021, weshalb ihre hier als »politische Aktivistin« vorgestellte ehemalige Vorsitzende Ende Oktober 2019 festgesetzt wurde, als sie im Aufsichtsrat der »NGO« saß. Beide »Beschäftigungen« Khalida Jarrars zu erwähnen, die für die Terrororganisation und die für die »NGO«, ist ja auch unpraktisch.

Denn dadurch würden die engen Beziehungen zwischen dem antisemitischen Terrorismus etwa der PFLP und »NGO« als deren »zivile Aushängeschilder« nur allzu offensichtlich. Khalida Jarrars Addameer etwa sammelte Geld ein von vielen europäischen Gebern, darunter die Regierung in Bern oder die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung. Wie wahrscheinlich ist wohl, das es nicht bei der PFLP landete?

Entlarvende Bettelei

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Angeblich eine nach Annäherung, Ausgleich und Frieden strebende »NGO«, die eine Zwei-Staaten-Lösung propagiert, läßt ein Spendenaufruf des Palestine-Israel Journal tief blicken. Macht schon der Anfang deutlich, wo die Verfasser stehen, indem sie allein »die Besatzung« als Hindernis für eine Lösung des »palästinensisch«-israelischen Konflikts erklären, hetzen sie zum Ende unverblümt.

»Die Rechte«, heißt es da nämlich ernsthaft, »hat Sheldon Adelson, die Evangelikalen und viele andere, die den Ausbau der Besatzung und die Einschränkung von Demokratie und Menschenrechten unterstützen. Wir haben DICH! [sic!]« Und, das vergessen die Autoren des Appells, die ja eine »NGO« repräsentieren wollen, in ihrem verleumderischen Furor zu erwähnen, die Europäische Union.

Sheldon Adelson, Evangelikale und »viele andere«, die sich eher für Israel engagieren, denn für ein Regime, das Millionen in Terrorismus gegen Juden investiert, sind danach also eine Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte. Es gibt an dem Glücksspiel-Unternehmer und (manchen) Evangelikalen gewiß viel zu kritisieren, aber es ist wenig souverän, wiederum nur allein sie anzuprangern.

Zumal sich an dieser Stelle die Frage aufdrängt, ob es an der »Führung« in Ramallah, jener in Gaza und deren jeweiligen Unterstützern überhaupt nichts auszusetzen gibt. Stehen sie denn etwa für Menschenrechte und Frieden? Die Bereitschaft des PIJ, die einen zu verteufeln, die anderen aber nicht einmal kritisch zu erwähnen, legt nahe, daß Spenden an diese »NGO« kein Beitrag leisten zum Frieden.

AI: Peinliche Selbstdemontage einer »NGO«

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Der jüngste bewaffnete Konflikt zwischen »palästinensischen« Terroristen in Gaza und Israel wird, was wenig überrascht, auch von zahlreichen »NGO« kritisch begleitet, die gern von sich behaupten, allein den Menschenrechten verpflichtet zu sein. Amnesty, gelegentlich auch als Amnesty International firmierend, gelang es dabei, sich ganz besonders dilettantisch anzu- und dadurch bloßzustellen.

Während Raketen aus Gaza Alarmsirenen in Israel ertönen und Zivilisten in Schutzräume flüchten ließen, »informierten« die »Menschenrechtsaktivisten« via Twitter, »Israel hat in der Vergangenheit schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht im Gazastreifen begangen, einschließlich Kriegsverbrechen, ungestraft und unter schockierender Mißachtung palästinensischen Lebens«.

Dann traf eine Rakete ein Gebäude, in dem die sogenannte Palestinian Independent Commission for Human Rights residiert. Für die Aktivisten von Amnesty stand sofort fest, wer dafür die Verantwortung zu tragen hat: »Wir verurteilen nachdrücklich den Angriff auf die Palestinian Independent Commission for Human Rights, deren Büro am Morgen von einer israelischen Rakete getroffen wurde«.

Tatsächlich jedoch schlug eine von »palästinensischen« Terroristen abgefeuerte Rakete in dem Gebäude in Gaza ein. Für die »NGO« war dieses friendly fire indes kein Anlaß, ihre Schuldzuweisung sofort zurückzunehmen. Zwar deutete Amnesty ein Zurückrudern an: »Es kursieren widersprüchliche Informationen darüber, was genau das Büro in Gaza getroffen hat und woher der Angriff kam«.

Doch schon nach der Forderung nach einer »unparteiischen Untersuchung des Vorfalls« gingen die Aktivisten wieder auf Israel los: »Die anhaltende Weigerung der israelischen Behörden, Amnesty Zugang zum Gazastreifen zu gewähren, erschwert die Überprüfung der Quelle solcher Angriffe«. Dem folgte die Forderung, Israel müsse der Organisation »unverzüglich« die Einreise nach Gaza erlauben.

Es fällt auf, daß die »NGO« keine »unparteiische Untersuchung« forderte, als sie Israel für den Beschuß der Büros der Palestinian Independent Commission for Human Rights verantwortlich machte. Amnesty wartete auch die Ergebnisse einer solchen Untersuchung nicht ab, sondern beschuldigte Israel einfach ohne jeden Beleg. Dumm, daß mit der Lüge aufflog, wie »unparteiisch« die »NGO« ist.

Barbaren

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Erneut konnten israelische Streitkräfte einen von Sympathisanten der Hamas organisierten Versuch vereiteln, unkontrolliert auf dem Seeweg nach Gaza zu gelangen. Nachdem schon vor einigen Tagen das norwegische Boot Al-Awda aufgebracht wurde, verhalf die israelische Marine nun Besatzung und Passagieren der schwedischen Yacht Freedom zu einem unfreiwilligen Israel-Aufenthalt.

Wie bei solchen Versuchen, die Kontrollen des Waren- und Personenverkehrs von und nach Gaza zu umgehen, inzwischen üblich, behaupten auch die »Aktivisten« der Freedom, für Menschenrechte zu streiten und mit »Hilfsgütern« die Not in Gaza lindern zu wollen. Ginge es ihnen freilich tatsächlich darum, suchten sie nicht die Konfrontation mit den israelischen Streitkräften auf dem Mittelmeer.

Um Hilfsgüter, die diese Bezeichnung auch verdienen, in nennenswertem Umfang nach Gaza zu befördern, gibt es etablierte und legale Wege, deren Nutzung ganz ohne einen Verstoß gegen internationalen Recht möglich ist. Die »Aktivisten« auch der diesjährigen Gaza-Flotte eint allerdings ihr Haß auf den jüdischen Staat, dessen Dämonisierung und Verleumdung ihr wirkliches Ziel ist.

Wie die Hamas, die die Bevölkerung Gazas zu ihrer Geisel gemacht hat, mißbrauchen auch sie die »Palästinenser«, um ihren antisemitischen Haß offen ausleben zu können. Sie nennen sich »Menschenrechtsaktivisten« und verraten diese doch tatsächlich auf zynische Weise. Denn indem sie Israel angreifen, es zu diskreditieren suchen, leisten sie der Hamas Beihilfe und legitimieren sie.

Dabei ist die Herrschaft der Islamisten die Ursache für die Situation der Menschen in Gaza. Skrupellos ordnen die »Heiligen Krieger« alles ihrem Feldzug gegen Israel und das Judentum unter und bringen die »Palästinenser« in Gaza so um Perspektiven und Zukunft. Ihre Menschenverachtung zeigen die Islamisten derzeit besonders anschaulich mit ihren täglichen Feuer-Angriffen auf Israel.

Mit Ballons und Drachen versuchen sie, in Israel verheerende Brände zu legen, die in der Tat verbrannte Erde hinterlassen, zerstörte Felder und Wälder. Hemmungslos vernichten sie, was »befreien« zu wollen sie vorgeben. Wer hätte etwas von einer solchen »Befreiung«? Wer vor diesem Hintergrund die Hamas stützt und legitimiert, begeht ein Verbrechen und verdient nichts als Ächtung.