Schlagwort: Menschenverachtung

Amnesty: Gemeine Hetzer

Die »Nichtregierungsorganisation« Amnesty ist nach eigenen Angaben »die weltweit größte Bewegung, die für die Menschenrechte eintritt«. In der »Bewegung« setzen sich laut Selbstdarstellung »mehr als sieben Millionen Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer in über 150 Ländern« mit »Mut, Kraft und Fantasie ein, um eine Welt zu schaffen, in der die Menschenrechte für alle gelten«.

Vor allem an antisemitischer Fantasie scheint es der Organisation nicht zu mangeln: Seit Mittwoch behauptet die »NGO« auf ihrer Website, »die Verweigerung von Covid-19-Impfstoffen für Palästinenser entlarvt Israels institutionalisierten Rassismus«, und stellt damit vor allem ihr nicht eben inniges Verhältnis zur Wahrheit bloß. Mit der nämlich hat ihr verleumderischer Vorwurf nichts gemein.

Nach den Verträgen von Oslo ist für die medizinische Versorgung der »Palästinenser« in Gaza und den umstrittenen Gebieten das Regime in Ramallah verantwortlich. »Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Gesundheit im Westjordanland und im Gazastreifen werden auf die palästinensische Seite übertragen«, heißt es in dem spätestens seit September 1995 weltbekannten Vertragswerk.

Da es danach Israel untersagt ist, eigenverantwortlich aktiv zu werden, könnte dies allenfalls auf ein entsprechendes Hilfeersuchen Ramallahs geschehen. Die PA freilich hat sich in der Tat für eine Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation WHO entschieden, während Israel gleichzeitig eine Kooperation nie abgelehnt hat. Noch im Dezember aber gab es kein Hilfeersuchen aus Ramallah.

Und noch in dieser Woche wies das PLO-Regime ein israelisches Angebot, Impfstoff zu liefern, jedenfalls nach eigenen Angaben zurück, während die Nothilfe nach Angaben aus Israel durchaus in Ramallah angekommen sein soll. Die Jerusalem unterstellte »Verweigerung von Covid-19-Impfstoffen für Palästinenser« hat es nie gegeben. Daß Amnesty an der Lüge festhält, entlarvt daher allein die »NGO«.

Paktizierte Menschenverachtung

Mitte Mai erklärte »Palästinenserpräsident« Abu Mazen stellvertretend für »Palästina« und die PLO alle Abkommen mit Israel für nichtig. Während die einseitige Entscheidung der »Palästinenserführung« insbesondere in Europa weitgehend unkommentiert blieb, obgleich man sich dort doch sonst so interessiert gibt an »Menschenrechten« und »Friedensprozeß«, hat sie vor Ort enorme Folgen.

So gibt es gut drei Monate nach dem Ende der »palästinensischen« Mitwirkung an der Koordination von Besuchen »palästinensischer« Patienten in israelischen Kliniken und Krankenhäusern noch immer keinen funktionierenden Ersatzmechanismus. Zwar versuchen inzwischen (israelische) »NGO« die Lücke zu füllen, die Ramallahs Rückzug hinterließ, ihre Erfolge sind aber bisher allenfalls mäßig.

Auch die offizielle israelische Zivilverwaltung (COGAT) hat zusätzliche Kontaktmöglichkeiten für »Palästinenser« geschaffen, die sich in Israel behandeln lassen wollen, doch auch ihre Möglichkeiten sind begrenzt. Ein völliger Ausfall sind jedoch die Vereinten Nationen. Vom von ihnen angekündigten Vermittlungsmechanismus fehlt jede Spur. Verantwortlich dafür scheint wiederum Ramallah.

Denn die Vereinten Nationen sind von der Mitwirkung Ramallahs abhängig, das an einem Erfolg, der zweifellos im Sinne »palästinensischer« Patienten wäre, kein Interesse zeigt und ihn mit »bürokratischen Hindernissen« erschwert. Wenn die »Palästinenserführung« Israel boykottiert, soll das nach ihrem Willen selbst für »Palästinenser« gelten, für die die Behandlung in Israel lebensnotwendig ist.