Schlagwort: »NGO«

Informationsbesuch

Zu den vielen »NGO«, die sich vor allem europäische Regierungen und nichtstaatliche Organisationen halten, um sich von ihnen ihre Vorurteile gegenüber Israel bestätigen zu lassen, gehört Ir Amim, die seit 2004 gegen eine von ihr behauptete »Judaisierung« Jerusalems kämpft. 2017 erhielt die »NGO« 120.000 Euro von Brot für die Welt, rund 85.000 Euro steuerte die Regierung in Berlin bei.

Noch großzügiger als ihre deutschen Sponsoren zeigte sich in diesem Jahr die schwedische Regierung, die Ir Amim 2017 über 200.000 Euro zukommen ließ. Finanziert werden damit u.a. die Verunglimpfung des israelischen Sicherheitszauns und die Verbreitung der Lüge, die arabische Bevölkerung werde aus Jerusalem zurückgedrängt, die die tatsächliche Bevölkerungsentwicklung leugnet.

Die »NGO« Ir Amim gilt ihren Sponsoren als eine zuverlässige Quelle, wenn es gilt, allein oder zuvörderst die von Benjamin Netanjahu geführte Regierung für das Ausbleiben von Fortschritten im Friedensprozeß mit der »palästinensischen« Terrororganisation PLO verantwortlich zu machen. Am Wochenanfang wurde Ir Amims Einsatz gegen die jüdische Demokratie mit hohem Besuch belohnt.

Christian Clages, der deutsche Repräsentant beim Regime in Ramallah, und Susanne Wasum-Rainer, die deutsche Botschafterin in Tel Aviv, ließen sich von Ir Amim-Aktivisten über »Pläne Israels zur Konsolidierung der Annexion Ost-Jerusalems und Druck auf die palästinensischen Viertel« desinformieren, wie der ehemalige deutsche Botschafter in Beirut via Twitter zufrieden mitteilt.

Kürzlich war aufgeflogen, wie die Zusammenarbeit zwischen B’Tselem, einer anderen »NGO«, und deren Großfinanzier, der Regierung in Amsterdam, funktioniert. Danach gab die niederländische Regierung bei den Aktivisten eine Untersuchung in Auftrag, die ihr auch prompt die bestellten Einschätzungen, Verleumdungen der israelischen Justiz, lieferten. Man wird bald wieder von Ir Amim hören.

Fake NGO

Vor einer Woche, am 8. Februar, lag der gedruckten Ausgabe der israelischen Tageszeitung Haaretz ein Bericht der »NGO« B’Tselem bei, der unter dem Titel »Falsche Gerechtigkeit« versucht, den Obersten Gerichtshof in Jerusalem zu diskreditieren. Das höchste israelische Gericht sei wie das gesamte Rechtssystem dem Ziel verpflichtet, die »Unterdrückung« der »Palästinenser« zu stützen.

Wie zahlreiche weitere israelische »NGO«, die sich nach eigener Auskunft dem Kampf um Menschenrechte verschrieben haben, wird B’Tselem vor allem aus dem Ausland finanziert. Insbesondere europäische Regierungen stützen jährlich mit Millionenbeträgen die Arbeit dieser »Nichtregierungsorganisationen«, die indes dennoch behaupten, völlig unabhängig und unvoreingenommen zu sein.

Ähnlich argumentieren auch die großzügigen Spender, müßten sie sich sonst doch den Vorwurf gefallen lassen, sich mit ihrem Geld klandestin politischen Einfluß zu erkaufen und so die israelische Demokratie zu unterwandern und zu umgehen. Zweifel an den Beteuerungen von »NGO« und deren Sponsoren scheinen allerdings angebracht, wie jetzt die Tageszeitung Israel Hayom aufdeckte.

Danach ist der jüngste B’Tselem-Bericht tatsächlich im Auftrag der niederländischen Regierung entstanden. Amsterdam hat nicht nur abstrakt zivilgesellschaftliches Engagement finanziell unterstützt, sich ansonsten aber inhaltlich nicht weiter eingemischt, sondern ganz konkret festgelegt, welches Untersuchungsergebnis es sich von der »NGO« erhofft. Und B’Tselem hat bereitwillig geliefert.

Handelt es sich bei dieser Auftragsarbeit – unter Berufung auf die aber eben nur dem Anschein nach unabhängige Organisation B’Tselem will die Regierung Amsterdam offenbar ihre Voreingenommenheit gegenüber Israel rechtfertigen – um einen Einzelfall? »NGO« wie Sponsoren werden sich wohl hüten, ihre Beziehungen wirklich transparent zu machen. Ihre Glaubwürdigkeit jedenfalls ist dahin.