Schlagwort: Fatah

Nationalheld

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Abu Mazen, der »Präsident« des illegalen PLO-Regimes von Ramallah, hat Ramadan Abdullah Mohammad Shallah, den am Sonnabend verstorbenen Gründer des »palästinensischen« Islamic Jihad, als eine »Persönlichkeit von großer nationaler Bedeutung« gepriesen und der Familie des Verstorbenen in der Nacht zum Sonntag sein Mitgefühl ausgedrückt, wie die regimeeigene Agentur Wafa meldet.

Der vermutlich 1958 geborene Ramadan Abdullah Mohammad Shallah war einer der Gründer der »palästinensischen« Terrororganisation Islamic Jihad, die er als deren »Generalsekretär« von 1995 bis 2018 führte. Während dieser 23 Jahre verübte die 1981 gegründete Organisation zahlreiche Selbstmordanschläge auf Zivilisten in Israel. Dabei mißbrauchte sie auch Kinder als »lebende Bomben«.

Mit ihren Angriffen auf Israel, die Städte wie Ashdod, Ashkelon und Beersheba trafen und in deren Verlauf auf israelischer Seite ausschließlich Zivilisten verletzt wurden, löste die vom islamistischen Regime in Teheran unterstützte Terrororganisation die israelische Militäroperation im März 2012 in Gaza aus. Bereits seit 2006 suchte das amerikanische FBI Ramadan Abdullah Mohammad Shallah.

Sein Islamic Jihad ist in Israel, den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Neuseeland, Japan, dem Vereinigten Königreich und nicht zuletzt der Europäischen Union als terroristische Organisation geächtet. Letztere stützt mit jährlich dreistelligen Millionenbeträgen das Regime um Abu Mazen, der heute um die im Libanon gestorbene »Persönlichkeit von großer nationaler Bedeutung« trauert.

Erster Schritt

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Norwegen hat seine für dieses Jahr geplante finanzielle Unterstützung für das »Bildungswesen« des Regimes in Ramallah halbiert. Wie Ine Marie Eriksen Søreide, die Außenministerin der Regierung in Oslo, auf Nachfrage eines Parlamentariers erklärte, reagiert das nordeuropäische Land mit der Kürzung seiner Hilfen auf Berichte über inakzeptable Inhalte »palästinensischer« Lehrbücher und -pläne.

Die konservative Politikerin betonte, Norwegen finanziere mit seiner Unterstützung keine Lehrbücher, sondern etwa den Um- und Ausbau von Schulgebäuden. Vor einer Entscheidung über weitere Hilfen sollen aber dennoch die Ergebnisse einer von der Europäischen Union beauftragten Studie abgewartet werden, die sich mit den Inhalten »palästinensischer« Unterrichtsmaterialien beschäftigt.

Dem »Bildungswesen« des PLO-Regimes wird nicht erst seit gestern belegreich vorgeworfen, eines der weltweit »hasserfülltesten, gewalttätigsten und extremsten« zu sein, wie jüngst erst das Europäische Parlament in einer Entschließung formulierte. Dennoch hält die Unterstützung dieses »Bildungswesens« vor allem aus Europa ungebrochen an, ignorieren Regierungen Kritik an dieser Praxis.

Nicht selten reagieren sie darauf auch wie zunächst Ine Marie Eriksen Søreide, indem sie behaupten, Gelder ihres Landes würden nicht in die Finanzierung von Lehrbüchern oder –plänen fließen. Solche Ausreden wirken jedoch zunehmend unglaubwürdig. Denn natürlich haben auch Regierungen eine Mitverantwortung, die beispielsweise Schulgebäude finanzieren oder die Gehälter von Lehrern.

Insofern ist der Schritt der Regierung in Oslo zwar sicher begrüßenswert, er ist aber auch halbherzig. Das wird insbesondere an der Bezugnahme Ine Marie Eriksen Søreide auf die von der EU beauftragte Studie zum Thema deutlich. Es liegen bereits genügend Belege dafür vor, daß an »palästinensischen« Schulen regelmäßig Terrorismus glorifiziert, Haß und Antisemitismus vermittelt werden.

Die EU-Studie, deren Ergebnisse, wie aus der Antwort Ine Marie Eriksen Søreides hervorgeht, nun erst zum Jahresende vorliegen sollen, scheint in den Hauptstädten Europas vor allem als Ausrede genutzt zu werden, nicht auf bereits vorliegende Berichte reagieren zu müssen. Die deutsche Regierung verwies schon Ende 2018 auf diese Studie, deren Ergebnissen sie damals für Anfang 2019 ankündigte.

Daß sich in der Folge der Beginn der Arbeit an dieser Untersuchung verzögerte und nun mit den Ergebnissen offenbar erst Ende 2020, also beinahe zwei Jahre später, gerechnet wird, bedeutet auch, daß man in Europa zwei weitere Jahre lang zugesehen hat, wie europäisches Geld eines der »hasserfülltesten, gewalttätigsten und extremsten« Bildungswesen am Leben hielt, Generationen vergiftete.

Kürzt Oslo nun seine Unterstützung, ist das daher ein viel zu später Schritt, aber auch ein richtiger, weil er dennoch mit der bisher in den europäischen Hauptstädten gepflegten Kultur des Nicht-so-Genau-Hinschauens bricht. Für Großsponsoren »Palästinas«, allen voran die Regierung in Berlin, wird es so immer schwieriger, ihre Großzügigkeit, in Antisemitismus und Gewalt zu investieren, zu rechtfertigen.

Konfliktstifter

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Das illegale Regime der PLO in Ramallah kannte noch nie Skrupel, die Spannungen in seinem Konflikt mit Israel anzuheizen. Den Begriff Zurückhaltung kennen seine Protagonisten nicht, Rufe nach Entspannung sind für sie Verrat. Und so verwundert nicht, daß die Terrororganisation nun den tragischen Tod eines »Palästinensers« in Jerusalem nutzt, mit wüster Hetze weitere Gewalt auszulösen.

Israelische Sicherheitskräfte haben am Sonnabend in Jerusalem einen arabischen Anwohner getötet, von dem sie annahmen, er sei bewaffnet. Wie sich leider zu spät herausstellte, ging von dem autistischen »Palästinenser« aus dem Ostteil der israelischen Hauptstadt jedoch keinerlei Gefahr aus. Statt nun freilich mit Besonnenheit zu reagieren, gießt Ramallah weiter Öl in das von ihm entfachte Feuer.

Hanan Ashrawi, die bei der PLO für Propaganda zuständige »Funktionärin«, wirft Israel »kaltblütigen Mord« vor, eine Behauptung, für die sie keine Belege hat, und ruft dennoch nach einem internationalen Eingreifen, um einen angeblichen »israelischen Amoklauf« zu beenden. Die Empörung der antisemitischen Hetzerin mag dabei zwar gut gespielt sein, eine gespielte allerdings ist sie dennoch.

Denn tatsächlich sind der »Palästinenserführung« Menschenleben ziemlich gleichgültig. Wer mit lebenslang ausgezahlten Prämien – »Märtyrerrenten« – Terroristen motiviert und belohnt, in Lehrbüchern für Kinder und darüber hinaus Terrorismus glorifiziert, geht jede Empathie für menschliches Leid ab, die oder der bewertet es allein unter dem Gesichtspunkt propagandistischer Verwertbarkeit.

Mit seiner Terrorpropaganda, die schon kleinste Kinder zu gewaltsamen Angriffen auf Juden anhält, ist es das Regime in Ramallah in der Tat selbst, das dafür sorgt, daß israelische Sicherheitskräfte im Zweifelsfall in den wenigen Augenblicken, die ihnen dazu bleiben, manchmal falsch entscheiden. Wer selbst Kinder zu »Kämpfern« heranzieht, fordert heraus, daß sie als Gefahr wahrgenommen werden.

Für die Regierung in Jerusalem hat Verteidigungsminister Benny Gantz am Sonntag öffentlich sein Bedauern über den Zwischenfall geäußert und weitere Untersuchungen angekündigt. Von Ramallah aus werden derweil »Präsident« Abu Mazen, Saeb Erekat und Hanan Ashrawi mit internationaler Rückendeckung weiter dafür sorgen, daß »Palästinenser« vor allem als potentielle Gefahr gesehen werden.

Ramallahfieber

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Am Dienstag wies das PLO-Regime in Ramallah eine Lieferung mit medizinischer Ausrüstung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus’ zurück. Die Hilfsgüter aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE) waren per Flugzeug von Abu Dhabi nach Tel Aviv befördert worden, doch Ramallah weigerte sich nach der Landung, die 14 Tonnen umfassende Fracht entgegenzunehmen.

Wie am Donnerstag von »Gesundheitsminister« Mai Alkala zu erfahren war, sei der Flug nicht mit dem Regime in Ramallah abgesprochen gewesen. »Wir sind eine souveräne Regierung«, erklärte er vor Medienvertretern, »solche Flüge müssen direkt mit uns koordiniert werden«. Die in Ramallah offenbar unwillkommenen Hilfsgüter aus den UAE sollen nun nach Gaza weitertransportiert werden.

Am Dienstag, als das Flugzeug aus Abu Dhabi in Tel Aviv landete, verkündete »Palästinenserpräsident« Abu Mazen, daß alle Abkommen zwischen seiner PLO und Israel nichtig seien. Zugleich forderte er im Namen »Palästinas« und der Terrororganisation von Jerusalem, »Verantwortung für die Palästinenser« zu übernehmen und »seine Verpflichtungen als Besatzungsmacht« nachzukommen.

Am Donnerstag, als »Minister« Mai Alkaila mitteilte, er gehöre einer »souveränen Regierung« an, hatte sich an der Aufkündigung aller Verträge mit Israel und den Vereinigten Staaten durch »Präsident« Abu Mazen nichts geändert. Und tatsächlich hatte sein illegales Regime Ramallah die Sicherheitskoordination mit Jerusalem und amerikanischen Nachrichtendiensten auch schon eingestellt.

Wie paßt das nun aber zum Verhalten Ramallah um die Hilfsgüter aus den Vereinigten Arabischen Emiraten? Am Dienstag hatte »Präsident« Abu Mazen Israel die Verantwortung für die »Palästinenser« übertragen – und dann fühlt sein Regime sich dennoch legitimiert, eine Hilfslieferung zurückzuweisen, will, zwei Tage später, sogar »souveräne Regierung« sein? In Ramallah wütet der Irrsinn.

Kündigung

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Machte sein »Premier« Mohammad Shtayeh gerade noch beim »Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschuß« auf Friede, Freude und Zwei-Staaten-Lösung, hat »Palästinenserpräsident« Abu Mazen am Dienstag in Ramallah einseitig alle Vereinbarungen »Palästinas« und der terroristischen Dachorganisation PLO mit Israel und den Vereinigten Staaten mit sofortiger Wirkung für nichtig erklärt.

Leider unterließ es die Regierung in Jerusalem, prompt die einzige richtige Antwort auf diese Erklärung Abu Mazens zu geben, nämlich in Ramallah einzumarschieren und ihn und seine korrupte Clique festzusetzen, um ihnen alsbald u.a. wegen ihrer Verwicklungen in grenzüberschreitenden Terrorismus den Prozeß zu machen. Und so ist zu befürchten, daß die Ankündigung für die PA folgenlos bleibt.

Tatsächlich allerdings hat Abu Mazen mit ihr nun einmal mehr seine Verantwortungslosigkeit demonstriert, gezeigt, daß er und die ihn umgebende Clique an keinerlei Kompromiß mit der Regierung in Jerusalem interessiert sind, von einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung ganz zu schweigen. Mit der Aufkündigung auch und gerade der Osloer Verträge hat er den »Friedensprozeß« um Jahrzehnte zurückgeworfen.

Denn damit hat nun – nimmt man Ramallah beim Wort – das dortige PLO-Regime keinerlei Daseinsberechtigung mehr, fehlt doch jede (völker-)rechtliche Grundlage für die »palästinensische« Autonomie in den umstrittenen Gebieten. Mit der Aufkündigung der Verträge von Oslo kann die PLO international nicht mehr den Status als »einzige legitime Repräsentantin palästinensischer Interessen« beanspruchen.

War die Clique um Abu Mazen, die »Palästinenserführung«, nie an einem verhandelten Frieden mit Israel interessiert, hat sie sich nun als zumindest potentielle Gesprächspartnerin aus dem Rennen genommen, womit ihr jede internationale Unterstützung entzogen werden müßte, die ja allein auf der Annahme dieser Rolle basierte. Sind alle Abkommen nichtig, ist Abu Mazen nur noch Kopf einer Terrororganisation.

Ramallahs Verantwortung

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Während eines Einsatzes zur Festnahme mehrerer gesuchter »palästinensischer« Terroristen in den umstrittenen Gebieten wurde am Morgen ein israelischer Soldat durch einen jugendlichen Steinewerfer ermordet. Die Einheit Amit Ben Yigals wurde während des Abzugs nach ihrem Einsatz, von jungen »Palästinensern« attackiert. Der 21 Jahre alte Soldat wurde dabei mit einem Stein getroffen.

Die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen glorifiziert immer wieder Gewalt gegen israelische Zivilisten ebenso wie Sicherheitskräfte. Ihre Propaganda, längst Eingang in ihre Lehrpläne fand, richtet sich gezielt an Jugendliche. Während die israelische Armee den bisher nicht identifizierten Angreifer gewiß finden werden, bleiben die, die ihn dazu machten, wohl leider unbehelligt.

Gewaltverherrlichung durch die »gemäßigte« Fatah

»Für die Gefangenen gegen die Besatzung«: Titelseite der amtlichen Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida

Al-Hayat Al-Jadida, 8. Oktober 2015

Al-Hayat Al-Jadida, 18. Oktober 2015

Beihilfe

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»Wir«, gab vor ziemlich genau einem Jahr EU-Kommissar Johannes Hahn zu Protokoll, »wir unterstützen palästinensische Zahlungen an ›Gefangene und Märtyrer‹ nicht«. Seither hat seine Europäische Union wenig unternommen, dieses Versprechen zu halten. Statt Druck auf das Regime in Ramallah auszuüben, seine »Märtyrerrenten« abzuschaffen, floß beständig Geld aus Europa an die PA.

Und auch in diesen Tagen zeigt Brüssel sich wieder einmal spendabel gegenüber dem PLO-Regime um »Präsident« Abu Mazen, wie dessen amtliche »Nachrichtenagentur« Wafa zufrieden meldet: Danach sagte Brüssel am Dienstag Ramallah im Rahmen einer »#TeamEurope«-Initiative 38 Millionen Euro zu, mit denen das Regime die April-Gehälter seiner »zivilen Angestellten« finanzieren soll.

Doch auch wenn mit den im übrigen monatlichen Zahlungen aus Brüssel formell »ziviles« Personal bezahlt werden soll, leistet die Europäische Union damit einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Finanzierung »palästinensischen« Terrors. 38 Millionen Euro für April-Gehälter aus Europa sind 38 Millionen Euro, die die PA nicht selbst aufbringen muß und daher für »Märtyrerrenten« ausgeben kann.

Daneben ist aber auch das »zivile« Personal des PLO-Regimes nicht selten nicht eben zivil. So vermitteln etwa die Lehrer Ramallahs routinemäßig auch und gerade Inhalte, die kaum geeignet scheinen, Frieden und Völkerverständigung zu fördern, sondern terroristische Gewalt glorifizieren. Und so ist »TeamEurope« denn auch unmittelbar mitverantwortlich für Antisemitismus und Terrorismus.

Europäisches Steuergeld im Einsatz

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Auch in den vom Regime in Ramallah beherrschten Teilen der umstrittenen Gebiete erfreut in diesen Tagen sich das »Homeschooling« zunehmender Beliebtheit. Ein »palästinensischer« Lehrer, der seinen Unterricht via Youtube fortsetzt, ermöglicht damit nun auch Außenstehenden einen Einblick in das, was in »Palästina« auf dem Lehrplan steht: Antisemitische Terrorpropaganda.

In einer Grammatik-Lektion, die auf einem Arabisch-Lehrbuch der PA für Fünftklässler beruht und die derzeit bereits knapp 12.000 Aufrufe verzeichnet, wird unverhüllt ein terroristischer Anschlag glorifiziert, bei dem mehrere »Palästinenser«, Mitglieder der in Ramallah »regierenden« Fatah allesamt, 1978 mehrere Menschen in ihre Gewalt brachten und blutig niedermetzelten.

Angeführt von Dalal Mughrabi, die in »Palästina« seither als »Märtyrerin« gilt, drangen die Fatah-Terroristen in zwei zivile Busse ein, nahmen deren Passagiere als Geiseln und massakrierten mehr als drei Dutzend von ihnen, bevor es den israelischen Sicherheitskräften schließlich gelang, die Mörder auszuschalten. Unter den Opfern des Blutbads waren mindestens 13 Kinder.

Der Lehrer, der die Lektion, die Dalal Mughrabi glorifiziert und ihr Massaker, aufgenommen und hochgeladen hat, wird – wie die anderen »zivilen« Angestellten Ramallahs – weitgehend von der Europäischen Union bezahlt, ebenso die Schulen, an denen er und seine Kollegen sonst wirken. Brüssel weiß derzeit offiziell nichts von bedenklichen Lehrplänen, sondern »prüft«. Und zahlt. Noch immer.

Ehrenmänner

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Die vom Regime in Ramallah betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, »Palästinenserpräsident« Abu Mazen habe einen Anruf von Ziad Nakhaleh angenommen, dem Anführer der »palästinensischen« Terrororganisation Islamic Jihad. Abu Mazen habe, heißt es, seinen Gesprächspartner über Maßnahmen zum Schutz der »palästinensischen« Bevölkerung vor dem Corona-Virus informiert.

Darüber hinaus haben, so Wafa, Ziad Nakhaleh und »Präsident« Abu Mazen sich über weitere Themen von »allgemeinem Interesse« für die »Palästinenser« ausgetauscht. Selbst wenn die Nachricht nicht überraschen sollte, ist die Selbstverständlichkeit bemerkenswert, mit der das PA-Regime Auskunft gibt über seine Kontakte zu einer von Teheran finanzierten islamistischen Terrororganisation.

Fast scheint es, als fühle »Palästinenserpräsident« Abu Mazen, der bei Auftritten im Westen sich so gern als rastloser Sucher nach Frieden gibt, sich geehrt, vom Chef einer terroristischen Organisation kontaktiert zu werden, ihm Bericht erstatten, sich mit ihm beraten zu dürfen. Beinahe wirkt es, als wolle sich das Regime damit brüsten, der Anrufer habe den »Präsidenten« als ebenbürtig anerkannt.

Der Islamic Jihad (PIJ) ist ein erklärter Gegner der Osloer Verträge, das Ziel der Organisation ist die Vernichtung Israels durch Terror. Anders als etwa die Hamas versucht sie nicht, sich durch Aktivitäten im Bereich der Wohlfahrt den Anstrich einer »sozialen« Bewegung zu geben. Daß Ramallah Abu Mazens jüngster Plausch nicht peinlich ist, belegt, daß die Zivilisation dort erst noch ankommen muß.

Hinhaltetaktik

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Es ist ein seit Jahren offenes Geheimnis, daß »palästinensische« Schulen »Bildungsstätten« sind des Hasses, in denen Generation um Generation antisemitisch indoktriniert wird, Kindern beigebracht wird, als Helden präsentierten Terroristen nachzueifern. Im Mathematikunterricht werden »Märtyrer« gezählt, physikalische Grundlagen am Beispiel des Einsatzes von Steinschleudern vermittelt.

 
Vom Regime in Ramallah verantwortete Lehrbücher, die auch an Schulen der UNRWA, des »Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge« der Vereinten Nationen, zum Einsatz kommen, sind Fibeln der Menschenverachtung, in denen antisemitischer Haß gepredigt, Israels Existenz negiert, Gewalt gegen Juden glorifiziert und Gedanken an ein friedliches Zusammenleben als Verrat denunziert werden.

Und weil all das eben nicht erst seit gestern bekannt ist, wirkt es wenig überzeugend, gibt sich nach Medienberichten derzeit die Regierung in London schockiert darüber, daß mit ihren Zuwendungen errichtete Schulen in »Palästina« Brutstätten des antisemitischen Terrors sind. Es ist nichts als Hinhaltetaktik verspricht das zuständige Ministerium jetzt Untersuchungen zur Prüfung von Vorwürfen.

Studien, die belegen, was Alltag ist an »palästinensischen« Schulen ist, gibt es viele, die allermeisten dürften wissenschaftlichen Ansprüchen genügen. Nein, der Verweis auf immer wieder neu anzustellende Forschungen soll die doch längst überfälligen Entscheidungen nur weiter hinauszögern, Handlungsbereitschaft und Aktivität vortäuschen, wo seit Jahren beschämender Stillstand herrscht.

Man kennt das von der Regierung in Berlin, die vor zwei Jahren ankündigte, »schon Anfang 2019« die Ergebnisse einer Studie zu »palästinensischen« Schulbüchern vorlegen zu wollen, von der seither niemand mehr hörte. Inzwischen heißt es dort, man unterstütze Untersuchungen der EU, die im Juni 2019 beginnen sollten, die gleichen wohl, die laut London »jetzt« aufgenommen werden sollen.

Und so reden die größten Unterstützer der »Palästinenser« sich Jahr um Jahr heraus, während dort, wo ihre Zuwendungen ankommen, mit ihnen weiter dafür gesorgt wird, Jahrgang um Jahrgang antisemitisch zu vergiften, einen Konflikt zu perpetuieren und zu verschärfen, der in der Tat längst gelöst sein könnte, um so Menschen um das Leben und die Zukunft zu bringen, welche sie verdienten.