Schlagwort: Hetze

Hetzer

Die Abgeordneten des Europäischen Parlament haben in ihrer Sitzung in Straßburg am Donnerstag mit 320 zu 277 Stimmen eine Resolution beschlossen, mit der Israel aufgefordert wird, die inzwischen mehrfach gerichtlich angeordnete Auflösung des illegalen »Dorfes« Khan al-Ahmar in den umstrittenen Gebieten zu unterlassen und Entschädigungen für zerstörte Strukturen zu zahlen.

Das Vorgehen der Behörden gegen das aus ein paar Zelten, Schuppen und einer mit italienischer Unterstützung ohne Genehmigung errichteten Schule bestehenden »Dorfs«, in dem etwa 170 Beduinen leben, verstoße, so die Resolution, gegen Völkerrecht und stelle eine Gefahr für den Friedensprozeß dar. Die Abgeordneten fordern die EU auf, bei ihrer ablehnenden Haltung zu bleiben.

Mit ihrem Beschluß, der auf eine Initiative der Fraktion der Sozialdemokraten und Sozialisten im Europäischen Parlament zurückgeht, zu der auch die Abgeordneten der deutschen SPD zählen, demonstrieren die Volksvertreter zweierlei: Offenbar sind sie mit Aufgaben, die in die Kompetenz des EP fallen, unterfordert. Außenpolitische Entscheidungen sind in der EU Sache der Nationalstaaten.

Und einige von ihnen haben sich bereits positioniert: Am Montag veröffentlichten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Spaniens und Großbritanniens eine Gemeinsame Erklärung, mit der sie vorwegnahmen, worauf die Parlamentarier sich am Donnerstag verständigten. Die Reihenfolge führt die beschränkten Rechte Abgeordneter in Europa vor: Sie sind Abnickorgane.

Es bestand somit keinerlei praktische Notwendigkeit für das Europäische Parlament, sich mit Khan al-Ahmar zu befassen. Weshalb die Parlamentarier es dennoch taten, das läßt der aggressiv-arrogante Tonfall eines Statements erahnen, mit dem die S&D-Fraktion ihr Engagement erklärt: »Wir werden niemals Netanjahus Gewalt akzeptieren«, schwören sie da, »wir werden niemals verstummen.«

Dieser antisemitischen Hetze, die gar nichts mit dem Geschehen vor Ort zu tun hat – zu dem nämlich die mehrfach gerichtlich bestätigte Illegalität Khan al-Ahmars ebenso gehört wie das Angebot Israels, den Bewohnern des »Dorfs« Ersatzquartiere bereitzustellen, die ihnen einen höheren Lebensstandard bieten – hat sich das EP angeschlossen, Antisemitismus gesellschaftsfähiger gemacht.

Neujahrsgruß

Mit dem Montag begann das Jahr 5779, dessen ersten Tag die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Spaniens und Großbritanniens gemeinsam mit Federica Mogherini, der Hohen Außenbeauftragten der EU, dazu nutzten, mit einer Gemeinsamen Erklärung der Regierung in Jerusalem einmal mehr Vorhaltungen zu machen, sie gefährde »die Zukunft der Zwei-Staaten-Lösung«.

Während selbst Teheran den Juden in aller Welt ein Jahr voller »Frieden und Harmonie« wünschte – und das gewiß nicht so meinte –, lassen die Außenminister der wichtigsten europäischen Staaten und die »Außenministerin« der Europäischen Union wissen, daß sie den jüdischen Staat und dessen Politik für eine Gefahr für einen Frieden halten, den sie von einer »Zwei-Staaten-Lösung« erhoffen.

Anlaß der jüngsten Angriffe der Europäer ist die möglicherweise bevorstehende Auflösung des illegalen »Dorfes« Khan al-Ahmar im C-Gebiet der umstrittenen Gebiete. Khan al-Ahmar besteht aus ein paar Schuppen und Zelten, in denen etwa 170 Beduinen eher hausen als leben. 2009 bauten italienische »Aktivisten« in dem »Dorf« eine Schule, natürlich ohne entsprechende Genehmigung.

Das Gebäude befindet sich in unmittelbarer Nähe einer mit behördlichem Segen errichteten Fernverkehrsstraße und soll daher bereits seit seinem Bau wieder abgerissen werden, wenngleich zunächst die Verlegung des »Dorfes« erfolgen soll. Am 1. August hatte der Oberste Gerichtshof Israels in einer Anhörung die Auflösung des illegalen »Dorfes« angemahnt, die nun anstehen könnte.

Mit ihrer Stellungnahme appellieren deren Verfasser an die Regierung in Jerusalem, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen und Entscheidungen des israelischen Rechtsstaates zu mißachten, den sie als ein Hindernis für einen Frieden diffamieren. Auch wenn sie es in dieser Offenheit nicht aussprechen, wenden sie sich damit kollektiv gegen einen Grundpfeiler der Demokratie Israel.

Sorgen sie sich um die Perspektiven einer Lösung im Konflikt zwischen »palästinensischen« Terroristen und Israel, wäre es überzeugender, sie beschuldigten nicht immer wieder nur Israel, diese zu gefährden. Die Europäer sind die größten Sponsoren »Palästinas«. Das sollte Ansporn sein, von Ramallah Friedensbemühungen zu fordern. So könnte die Frage von Khan al-Ahmar längst gelöst sein.

Fanatismus

Die vor kurzem vorzeitig aus israelischer Haft entlassene Ahed Tamimi hat sich gegenüber einem libanesischen Fernsehsender lobend über Hassan Nasrallah geäußert, den Anführer der islamistischen Hisbollah. Mit ihrer Sympathiebekundung für die »Partei Gottes«, die in zivilisierteren Staaten als terroristische Organisation verfolgt wird, löste die Straftäterin Proteste unter ihren Anhängern aus.

Denn offenbar hatte Ahed Tamimi vergessen, an wessen Seite Hassan Nasrallahs Hisbollah in Syrien kämpft. Bashar al-Assad, der Blutsäufer von Damaskus, hat in seinem Krieg gegen die »eigene« Bevölkerung auch Verbrechen gegen »Palästinenser« begangen. Yarmouk etwa, ein von »Palästinensern« bewohntes Viertel von Damaskus, bezeichneten selbst die Vereinten Nationen als »Todeszone«.

Ahed Tamimi pries Hassan Nasrallah dennoch, dessen Hisbollah einen nicht geringen Anteil daran hat, daß Bashar al-Assad wohl auch weiterhin über Syrien herrschen kann, als einen Führer, der »unsere Moral gestärkt hat, nicht nur meine Moral, sondern die vieler Menschen, denn ich repräsentiere das Volk«. Auch dieser selbstherrliche Tonfall mißfiel offenbar nicht wenigen »Palästinensern«.

Mit ihrem Kompliment für Hassan Nasrallah hat sich die leider auch in westlichen Medien oft »Ikone des friedlichen [sic!] Widerstands« Gefeierte nicht nur einmal mehr als Anhängerin gar nicht so friedlichen Methoden entlarvt. Indem sie sich damit aber auch noch zu einer Vertreterin der »Palästinenser« hochstapelte, verriet sie eine Hybris, die selbst auf einige ihrer Anhänger abstoßend wirkt.

Mildes Urteil

Im Juni sorgte Jibril Rajoub, der in Ramallah den »Sportminister« gibt und dem »Palästinensischen Fußballverband« vorsteht, für die Absage eines Freundschaftsspiels zwischen israelischen und argentinischen Fußballern. Der Vertraute Abu Mazens hatte Sportanhänger aufgefordert, Fotos des Argentiniers Lionel Messi und T-Shirts mit seinem Namen zu verbrennen, komme es zu dem Spiel.

Aus Furcht vor Gewalt »palästinensischer« Extremisten kündigte der argentinische Fußballverband schließlich an, daß das Spiel ausfallen werde. »Als Vorsitzender der Argentine Football Association bin ich der Sicherheit unserer Spieler verpflichtet«, begründete A.F.A.-Präsident Claudio Tapia die Absage. »Deshalb mußte ich entscheiden«. Nun hat die FIFA auf Jibril Rajoubs Drohungen reagiert.

Der Fußballweltverband entschied, daß der »Sportminister« der »Palästinenser« mit seinen öffentlichen Drohungen gegen FIFA-Statuten verstoßen habe, er habe zu Gewalt aufgehetzt. Ein Jahr lang hat Jibril Rajoub deshalb jetzt Stadionverbot – jedenfalls in offizieller Funktion. In Ramallah stieß das Urteil der FIFA auf Ablehnung, Jibril Rajoub will Einspruch gegen seine Verbannung einlegen.

Die FIFA, deren Präsident Gianni Infantino zur Fußball-WM in Rußland noch Abu Mazen heiß umworben hatte, erkennt mit ihrem Urteil an, daß Hetze und Aufrufe zu Gewalt zur »Politik« des Regimes in Ramallah gehören. Das ist, ganz unabhängig von der letztlich kaum nennenswerten Strafe, ein nicht unwichtiges Zeichen. Haß soll sich nicht länger lohnen für die, die dazu anstacheln.

Falls die Fédération Internationale de Football Association freilich auf Einsicht in Ramallah gehofft haben sollte, so hat sie sich getäuscht. Das begrenzte Stadionverbot für Jibril Rajoub, heißt es dort, sei das Ergebnis einer israelischen Verschwörung gegen die »Palästinenser«. Die PA bedient sich damit eines antisemitischen Klisches und setzt auf diese Weise ungerührt Jibril Rajoubs Hetze fort.

Hetzerin

Hanan Ashrawi, eine hochrangige Funktionärin des Regimes in Ramallah, hat das Vorgehen der israelischen Streitkräfte gegen terroristische Infrastruktur in Gaza am vergangenen Wochenende mit scharfen Worten verurteilt. Bei den Angriffen, mit denen die israelischen Luftstreitkräfte auf Raketenangriffe aus Gaza reagierten, waren nach Angaben der Hamas zwei Jugendliche getötet worden.

Für Hanan Ashrawi, die den Raketenhagel, der den Süden Israels in den letzten Tagen terrorisierte, mit keinem Wort erwähnt, fielen die Jugendlichen einem gezielten Anschlag Israels zum Opfer: »Israel nimmt mit Vorsatz Kinder ins Visier, um sie zu ermorden«. Dieses »verbrecherische Vorgehen« werde durch internationales Schweigen und amerikanische Kumpanei mit Jerusalem begünstigt.

In der Tat starben und sterben in dem Konflikt zwischen »palästinensischen« Terroristen und Israel immer wieder Kinder und Jugendliche. Wer dabei allerdings dem jüdischen Staat gezielten Mord an ihnen vorwirft, betreibt mit ihrem Schicksal plumpe Propaganda. Hanan Ashrawi verrät sich allein schon dadurch, daß sie nicht einmal versucht, Anteilnahme mit den Angehörigen auch zu heucheln.

Für sie sind die getöteten Jugendlichen allein deshalb »wertvoll«, weil sie sie für antisemitische Angriffe auf Israel nutzen kann. Die Funktionärin der Terrororganisation PLO setzt damit zugleich nur einen Mißbrauch fort, dem »Palästinenser« schon als Kinder und Jugendliche ausgesetzt sind. Sie werden zum Haß erzogen, ihnen wird in Schulen beigebracht, den Tod als »Märtyrer« zu suchen.

Und quasi als »Ergänzung« veranstalten dann alljährlich die zur PLO gehörenden Terrororganisationen Fatah und PFLP, aber auch die nicht zu dem Bündnis zählende Hamas, Sommerlager, in denen die ideologische Indoktrination durch praktische Übungen an teils echten Waffen vertieft wird. In amtlichen Medien Ramallahs werden junge »Märtyrer« glorifiziert, wird für Terrorismus geworben.

Im vergangenen Dezember veröffentlichte die Fatah, die mit »Palästinenserpräsident« Abu Mazen den Kopf des Regimes in Ramallah stellt, in ihrem Twitter-Kanal das Bild eines mit einer Steinschleuder ausgerüsteten Jungen und gab Hinweise zum »richtigen« Einsatz der Waffe. Daß der entlarvende Tweet nicht mehr verfügbar ist, dürfte nicht an einer Intervention Hanan Ashrawis liegen.

Er offenbarte jedenfalls sehr anschaulich, wie wenig sich die »Palästinenserführung« – und mit ihr selbstverständlich Hanan Ashrawi – tatsächlich um das Wohlergehen »palästinensischer« Kinder und Jugendlicher sorgt. Bedauerte Hanan Ashrawi den Tod der beiden Jugendlichen in Gaza, verurteilte sie die Hamas, die ihn tatsächlich durch ihre Raketenangriffe auf Israel zu verantworten hat.

Unvollkommene Gerechtigkeit

Mit einer Einigung zwischen Anklage und Verteidigung auf einen Deal endete in dieser Woche der Prozeß gegen Ahed Tamimi vor einem israelischen Militärgericht. Die angeblich 17 Jahre alte »Palästinenserin«, die vor über sechs Jahren schon als Dreizehnjährige vorgestellt wurde, bekannte sich in vier von zwölf Anklagepunkten schuldig und akzeptierte dafür eine Haftstrafe von 8 Monaten.

Die Angeklagte entgeht damit einer womöglich höheren Strafe und dürfte schon im Sommer entlassen werden. Zu hoffen bleibt, daß die Zeit in Haft die junge Frau davon abbringen, ihre zweifelhafte Karriere als »Shirley Temper« fortzusetzen. Diesen Spitznamen »verdiente« Ahed Tamimi sich als Hauptdarstellerin zahlreicher Filme, die ihre Angriffe auf israelische Soldaten dokumentieren.

Diese Filme, aufgenommen und veröffentlicht von ihre Eltern oder anderen Angehörigen, zeugen zugleich von dem über Jahre andauernden Mißbrauch eines Mädchens, das darob vom Opfer längst auch zur Mittäterin wurde. Als Täterin muß Ahed Tamimi nun eine Haftstrafe verbüßen, während die, die sie erst zum Opfer machten und zur Täterin werden ließen, standen leider nicht vor Gericht.

Dazu zählen neben ihren Angehörigen, die mit ihrer Cousine »Janna Jihad« bereits Ahed Tamimis Nachfolgerin aufbauen, all die, die ihr und ihren Taten applaudieren: eine Gesellschaft, die skrupellos Kinder vorschickt, Soldaten anzugreifen, aber auch international agierende Organisationen, die es rechtfertigen und beklatschen, junge Kinder zu Propagandazwecken in Lebensgefahr zu bringen.

Exemplarisch dafür seien die Aktivistinnen von CodePink genannt: Einerseits sehen sie es als ihren Daseinszweck an, Israel nach Kräften zu dämonisieren, gleichzeitig aber schweigen sie, wenn Eltern oder andere Verwandte »palästinensische« Kinder in den Kampf gegen dieses so verteufelte Israel schicken. Und dann, landen diese Kinder in Haft, heucheln sie noch Sorge um deren Wohl.

Und mit ihren Halluzinationen über Vergewaltigungen Ahed Tamimis in israelischer Haft waren die Aktivistinnen dann auch wieder bei ihrer Lieblingsbeschäftigung gelandet: der wüsten Hetze gegen Israel. Vielleicht reflektiert die »Palästinenserin« in den nächsten Wochen, wie sie in solchen und ähnlichen Kampagnen instrumentalisiert und mißbraucht wird. Zu wünschen jedenfalls wäre es ihr.

Heuchler

Unter Berufung auf die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen hat Michael Lynk, der vom UN-»Menschenrechtsrat« (UNHRC) eingesetzte »Berichterstatter zur Situation der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten«, Israel aufgefordert, Ahed Tamimi aus der Haft zu entlassen, nachdem am Dienstag das Verfahren gegen die »Aktivistin« begonnen hat.

Zugleich verlangt der Kanadier eine Öffnung des Verfahrens vor einem israelischen Militärgericht für Beobachter, was das Gericht unter Hinweis auf das Alter der Angeklagten abgelehnt hat. Die »Palästinenserin« ist angeblich 17 Jahre alt, allerdings wurde sie vor bereits sechs Jahren als »Dreizehnjährige« öffentlich bekannt und für ihr Engagement in der Türkei mit einem Preis geehrt.

Was ihr den Spitznamen »Shirley Temper« einbrachte und Einladungen zu »Präsident« Abu Mazen in Ramallah, zum türkischen Sultan Recep Tayyip Erdogan oder nach Südafrika und ins Europäische Parlament, brachte Ahed Tamimi Ende 2017 auch vor Gericht: ihre ständigen Angriffe auf israelische Soldaten, die sie vor den Kameras ihrer Eltern, Verwandter oder Bekannter inszenierte.

Im Dezember hatte sie Soldaten mit Schlägen traktiert, die der Anlaß waren für ihre Festnahme und das Verfahren gegen sie. Feinde des jüdischen Staates feiern Ahed Tamimi als »Heldin« eines »friedlichen Widerstands«, die indes vor Ehrbezeugungen für Terroristen nicht zurückschreckt und für suicide attacks wirbt. Tatsächlich ist sie das Opfer eines Mißbrauchs, in dem sie zur Mittäterin wurde.

Vor ein Gericht gehörte daher nicht nur Ahed Tamimi, sondern all die, die sie zu dem machten, was sie ist, die sie vorschickten in der Hoffnung, die provokativen Attacken des Mädchens würden israelische Sicherheitskräfte zu propagandistisch verwertbaren Reaktionen bewegen. Doch dieser öffentlich vollzogene Mißbrauch eines Kindes stieß – natürlich – auch bei Michael Lynk nicht auf Kritik.

Der »Berichterstatter« schweigt auch jetzt wieder beredt, da der Tamimi-Clan mit Janna Jihad bereits seine nächste »Heldin« etabliert. Und dieses Schweigen offenbart die ganze Verlogenheit der Kritik Michael Lynks. Es geht ihm nicht um ein Kind oder eine junge Frau, auch er mißbraucht Ahed Tamimi für einen Angriff auf Israel, statt sich wirklich für Menschenrechte einzusetzen.

Täte er das, räumte er ein, daß das Verfahren gegen Ahed Tamimi nicht ist, was man einem Menschen wünscht, aber doch Folge eines Mißbrauchs des inzwischen erwachsenen Mädchens. Vielleicht bewahrt Israel Ahed Tamimi gerade davor, ihr Leben als suicide bomb wegzuwerfen, ein Schicksal, das die in Ramallah »regierende« Fatah ihr wünscht, wenn sie sie in eine Reihe mit Terroristinnen stellt.

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