Schlagwort: Terrorismus

Falsche Zurückhaltung

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»Palästinensische« Terroristen in Gaza haben am Sonnabend im Grenzgebiet zu Israel »Demonstrationen« inszeniert, in deren Schutz sie israelische Grenzsoldaten und Grenzanlagen mit Brandsätzen und Steinen attackierten. Ein Soldat wurde bei den Angriffen durch einen Kopfschuß aus nächster Distanz lebensgefährlich verletzt. Weitere Angreifer versuchten, Grenzschützern die Waffen zu entwenden.

Bei den Auseinandersetzungen wurden nach Angaben des »Gesundheitsministeriums« der in Gaza herrschenden Hamas mindestens 41 »Palästinenser« verletzt, darunter ein Jugendlicher von 13 Jahren. Israelische Luftstreitkräfte zerstörten in Reaktion auf die Angriffe mehrere Waffenlager der Hamas, während Verteidigungsminister Benny Gantz erklärte, Israel werde Grenzverletzungen nicht hinnehmen.

Die mit dem Regime in Teheran verbündete islamistische Hamas bezeichnete die organisierten Angriffe auf die israelische Grenze als Fortsetzung ihrer Raketenangriffe im vergangenen Mai. »Wir haben die Massen mobilisiert, um zu zeigen, daß wir unseren Kampf fortsetzen werden«, erklärte ein »Sprecher« der Terrororganisation, die sich damit einmal mehr gegen Stabilität und Frieden positionierte.

Die Regierung in Jerusalem hatte in den vergangenen Wochen mit Zugeständnissen versucht, zu einer Entspannung beizutragen, eine Politik, die offensichtlich wenig fruchtet. Denn selbst wenn gewährleistet wäre, daß die Islamisten nicht direkt von Konzessionen profitieren, können sie sie doch propagandistisch als ihre »Erfolge« ausschlachten und sich und ihr Handeln durch sie legitimiert sehen.

Und natürlich gelingt es der Hamas dann auch, gegebenenfalls Hunderte für »Demonstrationen« zu begeistern, die in der Tat nicht mehr sind als schlecht camouflierte Terrorangriffe. Jerusalem jedoch sollte eine Politik verfolgen, die den Islamisten schadet, die sie und ihren Anspruch auf Führung, ihre Herrschaft delegitimiert und die »Palästinenser« dazu bringt, ihnen die Unterstützung zu verweigern.

Toxische Hilfe

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Der bereits seit längerer Zeit andauernde Zerfall Libanons geht unaufhaltsam weiter. Die einst prosperierende »Schweiz des Nahen Ostens« wird von ihren »Eliten« und der islamistischen Hisbollah, der sie sie ausgeliefert haben, immer weiter ruiniert. Inzwischen verliert das libanesische Pfund stündlich an Wert, Treibstoff und elektrische Energie sind kaum mehr verfügbar, Importe unerschwinglich.

Der ungebremste wirtschaftliche Verfall ist freilich nur ein Ausdruck einer umfassenden Krise, die längst alle Lebensbereiche erfaßt hat und in der nun ausgerechnet die dafür mitverantwortliche Hisbollah sich als staatstragende »Retterin« zu inszenieren versucht: Mit freundlicher Unterstützung des Regimes in Teheran organisierte die »Partei Gottes« die Lieferung iranischen Öls auf dem Seeweg.

Während immer mehr Menschen und gesellschaftliche Gruppen im Libanon erkennen, wie gefährlich die Hisbollah für das Land ist, ist diese Aktion jedoch leicht als Versuch durchschaubar, das eigene Ansehen zu retten. Gleichzeitig ist auch sie ein weiteres Indiz für die Krise des Landes, das sie daher noch verschärfen wird: Teheran versucht mit seiner »Großzügigkeit«, Beirut weiter an sich zu binden.

Könnten die iranische Öl-Lieferungen günstigenfalls – wenn überhaupt – nur kurzzeitig für eine Linderung der Energienot im Libanon sorgen, wäre der Preis, den Beirut für diesen Ausverkauf an das Mullah-Regime zu zahlen hat, ein ungemein hoher. Je enger Beirut sich an die Islamische Republik Iran bindet oder binden läßt, desto weiter manövriert Beirut sich in eine internationale Isolation hinein.

Mit seinen gegen ein internationales Embargo verstoßenden Lieferungen, die nicht zuletzt deshalb mit »humanitärer Hilfe« nichts zu tun haben, provoziert Teheran die Staatengemeinschaft. Zudem will das Mullah-Regime seinen Einfluß im Libanon ausbauen, weil es das Land als Brückenkopf für seinen Krieg gegen Israel nutzen will. Die »Hilfe« Teherans sollte Beirut mit aller Entschiedenheit zurückweisen.

Debakel

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Wer weiß, mit anderen Prioritäten, formuliert von kompetenterem Personal, zumindest der Rückzug des Westens aus Afghanistan wäre womöglich etwas weniger chaotisch, weniger blamabel verlaufen. »Die Bundeswehr«, wurde Anfang Juni berichtet, »muss beim Truppenabzug aus Afghanistan vermutlich auch Zehntausende Dosen Bier und kistenweise Wein und Sekt zurück nach Deutschland fliegen«.

Am Sonntag übernahmen die Taliban mit Kabul auch die Hauptstadt des Landes und riefen das »Islamische Kalifat Afghanistan« aus, wie das Land bereits bis zur gewaltsamen Befreiung von ihrer Herrschaft durch eine internationale Allianz vor 20 Jahren hieß. Die Wiederkehr des »Islamischen Kalifats« ist eine Katastrophe zuvörderst für die Menschen, die kein Flieger vor den Taliban retten wird.

Hatte US-Präsident Donald J. Trump noch einen geordneten Abzug im Sinn, ist es seinem inkompetenter Amtsnachfolger und den Regierungen der anderen am Afghanistan-Einsatz beteiligten Staaten bravourös gelungen, daraus eine heillose Flucht vor den Islamisten und sich mit ihr zum Gespött zu machen. Sie haben sich nicht aus Afghanistan zurückgezogen, sie sind – zumal kampflos – abgehauen.

Es kann vor diesem Hintergrund kaum verwundern, daß auch der afghanische Widerstand gegen die Taliban vor allem durch seine Abwesenheit auffiel. Zwanzig Jahre »Aufbauhilfe«, eine Kernkompetenz, derer sich insbesondere deutsche Regierungsvertreter gern rühmen, erwiesen sich als vor allem teure Verschwendung von Ressourcen – und ein Aufrüstungsprogramm für die islamistischen Sieger.

Vernünftige Forderung

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Nachdem vor beinahe zwei Wochen nach Raketenangriffen vom Libanon aus auf Israel eine längere militärische Auseinandersetzung zwischen den israelischen Streitkräften und der Hisbollah wahrscheinlich schien, herrscht derzeit wieder relative Ruhe im Gebiet nördlich und südlich der Blue Line. Leider deutet wenig darauf, daß dieser Zustand von Dauer sein und daraus ein Frieden werden könnte.

Nach wie vor bestimmen Eliten über das Schicksal des Libanon, die den einst prosperierenden Staat ruiniert und den Islamisten der Hisbollah preisgegeben haben, die ihn im Auftrag des Regimes in Teheran immer weiter zu einem Aufmarschgebiet in dessen ganz und gar unheiligen Krieg gegen den jüdischen Staat entwickeln. Immerhin, die verhängnisvolle Entwicklung wird auch im Libanon gesehen.

So hat bereits vor einer Woche Bechara Boutros al-Rahi, der Maronitische Patriarch von Antiochien sowie des ganzen Orients, die Regierung in Beirut und die libanesische Armee aufgefordert, gegen die Hisbollah vorzugehen. Dazu hat der UN-Sicherheitsrat Beirut zuletzt mit seiner 2006 verabschiedeten Resolution 1701 auch verpflichtet, die gleichzeitig die Grundlage für die UNIFIL-Mission bildet.

Die internationalen Truppen der UNIFIL sollen danach die libanesischen Sicherheitskräfte u.a. bei der Entwaffnung terroristischer Organisationen unterstützen. Bleiben allerdings die libanesische Regierung und ihre Streitkräfte untätig, sind auch die Handlungsmöglichkeiten der UN-»Blauhelme« beschränkt. Bechara Boutros al-Rahi richtete seine Forderung daher durchaus an die richtigen Adressen.

Daß der katholische Würdenträger, dem gleichwohl keine allzu überbordenden Gefühle für den jüdischen Staat nachgesagt werden können, dafür von Anhängern der Hisbollah jetzt mit Gewalt- und Morddrohungen überzogen wird, bestätigt indes nur die Richtigkeit seiner Forderung. Läßt Beirut die von Teheran gesteuerte islamistische »Partei Gottes« gewähren, riskiert sie den Fortbestand des Libanon.

Terroristisches Netzwerk

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Der »Rat palästinensischer Menschenrechtsorganisationen (PHROC)« und ein »Netzwerk palästinensischer Nichtregierungsorganisationen« haben die Vereinten Nationen aufgefordert, sich gegenüber der Regierung in Jerusalem für die sofortige Freilassung Shatha Odehs aus israelischer Haft einzusetzen, der Leiterin der »Health Work Comittees« und Vorsitzenden des »Netzwerks palästinensischer NGO«.

Es ist ein nicht erst seit gestern offenes Geheimnis, daß »palästinensische« Organisationen, die sich ihrem Namen nach Menschenrechten verpflichtet sehen, oftmals nichts anderes sind als »zivilgesellschaftliche« Aushängeschilder terroristischer Organisationen. Die »Health Work Committees (HWC)« sind solch eine Tarnorganisation aus dem Umfeld der international als terroristisch geächteten PFLP.

Die in den umstrittenen Gebieten und Jerusalem tätigen HWC sind dabei eine »Schwesterorganisation« der in Gaza aktiven »Union of Health Workers Committees (UHWC)«, der »Gesundheitsorganisation der PFLP«, wie es in einem Dokument der staatlichen amerikanischen Hilfsorganisation USAID heißt. Die PFLP ist für ihre Flugzeugentführungen berüchtigt und ihre Nähe zur deutschen RAF.

Vor zwei Jahren machte die »linke« Terrororganisation Schlagzeilen, als israelische Sicherheitskräfte Khalida Jarrar festsetzten. Das »hochrangige Mitglied der PFLP«, so etwa Wafa, eine amtliche »Nachrichtenagentur« des Regimes in Ramallah, wird verantwortlich gemacht für einen Anschlag, bei dem bei dem die junge Rina Shnerb ermordet wurde. Nebenbei leitete sie lange Zeit die »NGO« Addameer.

Die vor allem aus Europa finanzierte »NGO« Addameer ist eine weitere »zivilgesellschaftliche« Vorfeldorganisation der PFLP, über die nicht wenig Geld, das als »humanitäre Hilfe« deklariert wird, in die Finanzierung »palästinensischen« Terrors gegen Juden fließt. Die Erfahrung lehrt, daß die Vereinten Nationen auch im Fall Shatha Odeh sich leider zur Komplizin der PFLP machen lassen werden.

Bestätigung aus Ramallah

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Abu Mazen, der »Präsident« des Regimes in Ramallah, hat (mehr als nur) einmal erklärt, »wenn ich nur noch einen einzigen Penny hätte, würde ich diesen Penny unseren Märtyrern geben, unseren Gefangenen und Helden«. Vor beinahe drei Jahren konnte er nach diesem Bekenntnis zum Terrorismus gegen Juden und ihren Staat noch im Applaus der Vollversammlung der Vereinten Nationen baden.

Seither haben sich die Zeiten nicht gravierend, aber offenbar doch ein wenig geändert, vielleicht jedoch liegt es auch an der Covid 19-Pandemie: Das PLO-Regime kann sich jedenfalls nicht mehr sicher sein, unhinterfragt mit finanzieller Unterstützung überhäuft zu werden. Wie »Premierminister« Mohammad Shtayeh jetzt seinem »Kabinet« erläuterte, erhält Ramallah kaum mehr Geld aus dem Ausland.

Um so mehr schmerzt die »Palästinenserführung«, daß auch Jerusalem inzwischen zumindest zeitweise einigermaßen konsequent gegen die Unterstützung von Terroristen durch die PA vorgeht und seine Transfers von stellvertretend für das Regime in Ramallah einbehaltenen Abgaben, Steuern und Zölle um jene Beträge kürzt, die das PLO-Regime für »Märtyrerrenten« und ähnliche Prämien ausgibt.

Das schafft diese Anreize für Terrorismus nicht aus der Welt. Wenn Ramallah aber lieber »Märtyrerrenten« überweist als seinen »zivilen Angestellten« regelmäßig die Gehälter, kommen womöglich aber selbst regimetreuen »Palästinensern« Zweifel an den Prioritäten ihrer »Führung«. Mohammad Shtayehs Wehgeschrei über Jerusalems »illegales« Vorgehen sollte der Regierung dort ein Ansporn sein.

Organversagen

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Am Sonntag sind in Japan die Spiele der XXXII. Olympiade beendet worden. Vielerorts wird daher auch kritisch Bilanz gezogen, wobei häufig – und verdient – das Internationale Olympische Komitee (IOC) in den Blick gerät. Vergessen wird bei den kritischen Betrachtungen allerdings oft das Versagen des IOC im Umgang mit Jibril Rajoub, dem Chef des »Palästinensischen Olympischen Komitees«.

Wurde bei den Eröffnungsfeierlichkeiten von Tokyo 2020 erstmals offiziell der 1972 beim Überfall »palästinensischer« Terroristen auf die damals in München ausgerichteten Olympischen Spiele ermordeten israelischen Sportler gedacht, entwertete das IOC dieses Gedenken freilich gleich wieder durch sein Schweigen zu den antisemitischen Ausfällen seines »palästinensischen« Mitglieds Jibril Rajoubs.

Während die japanischen Ausrichter von Tokyo 2020 noch kurz vor der Eröffnungsfeier einen Funktionär wegen eines Jahre zurückliegenden antisemitischen »Witzes« feuerten, konnte Jibril Rajoub zu einem antisemitischen Boykott israelischer Sportler aufrufen, ohne vom IOC sanktioniert zu werden. Dabei verstieß das Mitglied der »Palästinenserführung« damit offen gegen die Olympische Charta.

Unbeachtet vom Internationalen Olympischen Komitee blieb auch die Kritik Jibril Rajoubs am Gedenken an die 1972 ermordeten israelischen Sportler, für deren Tod er in völliger Verleugnung der Tatsachen »die israelische Armee und deutsche Sicherheitskräfte« verantwortlich machte. Mit seinem Schweigen auch zu dieser Lüge entlarvte das IOC sein eigenes Gedenken als Farce, als bloße Inszenierung.

Ausgesuchte Gesellschaft

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Ebrahim Raisi, der gerade inthronisierte neue »Präsident« der Islamischen Republik Iran, hat in seinen ersten Stunden im Amt deutlich gemacht, daß von ihm keine Entspannungspolitik zu erwarten sein wird. Er empfing mehrere Anführer terroristischer Organisationen, die mit Teheran eine »Achse des Widerstands« bilden sollen, und bekannte sich damit zur konfrontativen Politik seiner Vorgänger.

Mit Ziyad al-Nakhalah und Ismael Haniyeh machten die Führer des Islamic Jihad und der Hamas in Teheran dem neuen »Präsidenten« ihre Aufwartung ebenso wie Naim Qassem, der zum Führungszirkel der Hisbollah gehört, und eine Abordnung hochrangige Vertreter der »linken« PFLP. Daß vor diesem Hintergrund auch die EU sich prominent in Teheran zeigte, sollte mehr als eine Randnotiz wert sein.

Hatten zuvor bereits einige europäische Staatsoberhäupter dem neuen »Präsidenten« Glückwünsche übermitteln lassen, dem selbst die Vereinten Nationen die maßgebliche Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschheit nachsagen, markierte Enrique Moras Besuch in Teheran ohne Frage einen weiteren Tiefpunkt in der Geschichte des Auswärtigen Diensts der auf ihre angeblichen »Werte« so stolzen EU.

Mit seiner Visite bei Ebrahim Raisi, dem »Schlächter von Teheran«, an dessen Händen das Blut von wohl weit mehr als tausend Menschen klebt, signalisierte Enrique Mora, der ausdrücklich EU-»Außenminister« Josep Borrell Fontelles vertrat, ein blamables Maß an Übereinstimmung mit einem Regime, das einer zivilisatorischen Werten verpflichteten Außenpolitik als nicht satisfaktionsfähig gelten sollte.

Vorgeführt

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Nach verschiedenen Medienberichten stoßen die Raketen-Angriffe der islamistischen Terrororganisation Hisbollah auf Israel im Libanon auf Widerstand. Danach haben Drusen Hisbollah-Einheiten, die nach Angriffen abziehen wollten, aufgehalten und dafür gesorgt, daß mehrere der Terroristen durch die libanesische Armee festgenommen und ihre mobilen Abschußrampen beschlagnahmt wurden.

Nach anderen Quellen sollen drusische Anwohner Hisbollah-Terroristen sogar daran gehindert haben, ihre Raketen abzufeuern. Was immer sich genau zugetragen hat, in einem Detail jedenfalls stimmen die Meldungen überein: Die »Partei Gottes« und ihre Raketen-Angriffe auf den Norden Israels stoßen im Libanon nicht nur nicht auf ungeteilte Unterstützung, sondern auf handfesten Widerstand.

Und dieser Protest zwingt offenbar sogar die gleichwohl von den Islamisten unterwanderte libanesische Armee jedenfalls den Schein zu wahren und gegen die von Hassan Nasrallah, dem Statthalter Teherans im Libanon, geführten Söldner einzugreifen. Ganz nebenher führt dieser begrüßenswerte Widerstand gegen die Hisbollah auch auf hervorragende Weise die »Friedensstifter« der UNIFILvor.

Die »Blauhelme« der Vereinten Nationen sollten eigentlich im Süden des Landes mit für eine Entwaffnung terroristischer Organisationen sorgen und – etwa im Einsatz vor der Küste Libanons oder an dessen Grenze zu Syrien – deren Nachschubwege unterbrechen, verbrachten die vergangenen Tage vor allem damit, sich für nicht zuständig zu erklären. Es geht auch anders, wie die Drusen nun zeigten.

Bittere Notwendigkeit

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Erneut wurde am Freitag Israel von libanesischem Territorium aus mit Raketen angegriffen. Mindestens 19 Raketen wurden nach Angaben der israelischen Streitkräfte durch die islamistische Hisbollah auf den jüdischen Staat abgefeuert. Während zehn der anfliegenden Flugkörper durch das Abwehrsystem Iron Dome abgefangen werden konnten, gingen sechs Raketen auf israelischem Gebiet nieder.

Nachdem Israel bereits am Mittwoch vom Libanon aus angegriffen wurde, dessen »Präsident« Michel Aoun Gegenschläge der IDF als »Aggression« denunzierte, scheint die tatsächlich in dem failed state herrschende Hisbollah das Land im Auftrag des Mullah-Regimes in Teheran in einen Krieg stürzen zu wollen – ein Jahr, nachdem die Explosion eines ihrer Waffenlager weite Teile Beiruts zerstörte.

Während zwölf Monate später zahlreiche Staaten zusagten, erneut Millionen in dem von seinen korrupten Eliten ruinierten und der Hisbollah preisgegebenen Land versenken zu wollen, suchen die von Teheran hochgerüsteten und gelenkten Islamisten die Auseinandersetzung mit Jerusalem. Dafür, daß sie dazu wieder oder noch immer in der Lage sind, ist die Staatengemeinschaft mitverantwortlich.

Hätte die UNIFIL ihren Auftrag – die Unterstützung der libanesischen Armee bei der Entwaffnung bewaffneter Banden – erfüllt oder ihr Scheitern eingestanden, nachdem ja nicht erst seit gestern bekannt ist, daß Beirut die von Hassan Nasrallah geführte »Partei Gottes« deckt, die Lage wäre wohl eine ganz andere. Doch ebenso wie in der Islamischen Republik versagt der Multilateralismus im Libanon.

Vor dem Hintergrund, daß das Mullah-Regime kurz davor steht, erste Kernwaffen herstellen zu können, kann es sich Jerusalem nicht mehr leisten, die ständigen Provokationen aus dem zur iranischen Provinz verkommenen Libanon zu ignorieren. Israel ist gezwungen, möglichst früh so zu reagieren, daß es der iranische Söldnertruppe Hassan Nasrallahs unmöglich wird, einen Krieg vom Zaun zu brechen.