Schlagwort: Rassismus

Unrechtsregime

Ein »Gericht« des Regimes von Ramallah in der Stadt Qalqilya hat zwei »Palästinenser« zu 15 Jahren Haft und schwerer Zwangsarbeit verurteilt, denen vorgeworfen wurde, Grundstücke in den umstrittenen Gebieten und in Israel an jüdische Käufer veräußert zu haben, an »Feinde«. Zugleich meldeten »Sicherheitskräfte« der PA, weitere solcher Geschäfte Verdächtigte festgenommen zu haben.

Mit der Verfolgung und Bestrafung von »Palästinensern«, die Land an Juden verkaufen oder das erwägen, setzt das Unrechtsregime der PLO, das Israel regelmäßig »Apartheid« vorwirft, rassistische Gesetze um, deren antisemitischer Charakter kaum zu verkennen ist. Die erstinstanzlichen Urteile des »Gerichts« in Qalqilya sind dabei noch »milde«, drohten den Angeklagten doch Todesurteile.

Die Urteile sind kennzeichnend für eine Gesellschaft, deren »Führer« ein judenreines »Palästina« herbeisehnen. Juden gelten als »Feinde«, der Handel mit ihnen kommt folglich Hochverrat gleich. Mit den harten Strafen signalisiert das von »Präsident« Abu Mazen geführte Regime, daß es keinesfalls geneigt ist, in einem zukünftigen »Palästina« Juden als gleichberechtigte Bürger zu dulden.

Wo die PLO-Clique kann, kämpft sie bereits heute Juden und sanktioniert »Palästinenser«, die die Kontakte mit ihnen nicht brüsk ablehnen. Auch damit sät die PA Haß, den zukünftige Generationen werden überwinden müssen. Das Regime in Ramallah wird vor allem durch Unterstützung aus Europa am Leben erhalten. Seine Sponsoren tragen damit Verantwortung für das Urteil von Qalqilya.

Anmaßung

Mit einer Einmischung in die heftig geführte Diskussion um das geplante Nationalstaats-Gesetz hat der Vertreter der Europäischen Union in Israel für Verstimmung in Jerusalem gesorgt. Gegenüber Abgeordneten des israelischen Parlaments soll Emanuele Giaufret erklärt haben, das derzeit in der Knesset beratene Gesetz, das den jüdischen Charakter Israels sichern soll, »riecht nach Rassismus«.

Sollte das Nationalstaats-Gesetz beschlossen werden, entferne Israel sich damit von »in demokratischen Staaten üblichen Normen« und verrate »Werte, für die es stehen will«. Das Gesetz, so der Repräsentant Brüssels, würde vor allem arabische Bürger Israels »diskriminieren«. Mit seinen abschätzigen Worten zeigt Emanuele Giaufret, was er von der israelischen Demokratie hält: nichts.

Dabei ist die ganz gewiß in der Lage, auch ohne europäische Interventionen richtige Entscheidungen zu finden. Das umstrittene Gesetz hat viele Anhänger, aber auch viele Gegner, darunter etwa der israelische Präsident Reuven Rivlin, die mit ihren Argumenten sicher in der Lage sind, Fehlentscheidungen zu vermeiden oder zu korrigieren. Belehrungen aus Europa sind da schlicht anmaßend.

Sie sind aber auch verlogen und zeugen von den double standards, mit denen die EU Israel mißt. Als Großsponsor eines »Palästinas«, das auf offenem Antisemitismus gründet, ist Brüssel eine denkbar unglaubwürdige Instanz, wenn es um mögliche Erscheinungsformen von Rassismus in Israel geht. Zurecht wurde Emanuele Giaufret zum Gespräch ins Außenministerium in Jerusalem zitiert.

Unter Deutschen

Das Grundgesetz, der Deutschen Verfassungsersatz, beginnt mit einer Feststellung, die mehr Schein ist denn Sein: »Die Würde des Menschen ist unantastbar«. Das demonstrierten am Donnerstag Teile der Gesellschaft, die sich ihrer Prominenz wegen wohl nicht ganz unzutreffend als deren Elite verstehen, bei der Verleihung eines »Echo« an »Künstler«, die von eben jener Würde nichts halten.

Kollegah und Farid Bang wurden für ihr Album »JBG3« geehrt, das sich gewiß nicht trotz, sondern wegen seiner antisemitischen, rassistischen und homophoben Botschaften zu einem Verkaufserfolg entwickelt hatte. Stellt sich mit diesem Erfolg bereits die deutsche Gesellschaft ein denkbar schlechtes Zeugnis aus, ist das unüberhörbar laute Schweigen ihrer popkulturellen Elite ein Skandal.

Einzig Campino, der Sänger der Toten Hosen, hielt es für angebracht, sich in einem Statement gegen Kollegah und Farid Bang zu positionieren. Doch wollte er damit etwas erreichen, scheiterte er um Unwillen der restlichen Prominenz, die sich zwar zu etwas Applaus durchringen konnte, sonst aber auf Stellungnahmen verzichtete. Man war da, »um einen guten Abend zu haben und zu feiern«.

Und darin war man sich mit Kollegah und Farid Bang durchaus einig: Nicht Antisemitismus störte an diesem Abend, nicht Rassismus, nicht Homophobie. Es war Campino, der mit seinen Worten aus dem Rahmen fiel. Und das, das sagt alles über den erbärmlichen Zustand auch und ganz besonders dieser feinen Gesellschaft. Kollegah und Farid Bang gehören so unrettbar zu ihr wie sie zu ihnen.

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