Schlagwort: Kanada

Rätsel

Die UN sind, wie der deutsche Außenminister Heiko Maas einmal zutreffend analysierte, eine Organisation in deren vielen Gremien Israel »in unangemessener Form angeprangert, einseitig behandelt und ausgegrenzt« wird. Und weil »weltweit [..] alles getan werden« müsse, »jüdisches Leben zu schützen«, schwor er, »in den Vereinten Nationen [..] Israels legitime Interessen [zu] unterstützen«.

Wie das dann in der Praxis aussieht, war einmal mehr zu erleben, als die Weltorganisation am Freitag über mehrere Resolutionen verhandelte, die sich um die »Palästinenser« und deren angebliches Leid drehten und mit denen das Mandat der UNRWA, des »UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge«, verlängert wurde: Deutsche Vertreter stimmten für sieben der acht israelfeindlichen Beschlüsse.

Alle acht Resolutionen wurden von Israel abgelehnt. Unterstützung erhielt der jüdische Staat dabei etwa vom sozialdemokratisch geführten Kanada, dessen Repräsentanten sich nur bei einer der acht Resolutionen enthielten, statt sie zurückzuweisen. Setzt sich Deutschland in den Vereinten Nationen tatsächlich für »Israels legitime Interessen« ein, hätte es dann nicht votieren müssen wie Kanada?

Oder begingen gestern etwa die Vertreter Israels Landes- und die Kanadas mit ihrem Abstimmungsverhalten Freundesverrat? Die Auffassungen darüber, was »Israels legitime Interessen« sind, gehen ganz offenbar weit auseinander. Deutschland unterstützt sie, indem es votiert wie Nordkorea, Kanada läßt seine Vertreter stimmen wie die Jerusalems. Wessen Kompaß geht wohl am wenigsten falsch?

Verlogene Forderung

Es gab, das wird immer deutlicher, nie einen Grund, von Israel eine Rechtfertigung dafür zu verlangen, daß seine Streitkräfte am Montag erfolgreich einen Angriff eines von der Hamas organisierten Mobs abwehrten. Beklagt und feiert zugleich die Hamas 50 »Märtyrer« und meldet der Islamic Jihad 3 »Märtyrer«, sind alle Forderungen nach einer »unabhängigen« Untersuchung eine Frechheit.

Wurden am Montag nach Angaben aus Gaza insgesamt 62 Menschen getötet, von denen mindestens 53 Mitglieder einer terroristischen Organisation waren, ist damit nicht nur klar, daß es sich nicht um vielleicht aus dem Ruder gelaufene »friedliche Proteste« handelte, auch der Vorwurf, die israelische Armee habe mit unangemessener Härte auf die »palästinensischen« Angriffe reagiert, ist haltlos.

Wer dennoch den Einsatz der israelischen Streitkräfte zum Gegenstand einer Untersuchung machen will, vorverurteilt und verleumdet den jüdischen Staat schon mit der Forderung danach. Tatsächlich untersucht, angeprangert und sanktioniert werden müßte hingegen tatsächlich die Taktik der Hamas, ihre Angriffe auf Israel und dessen Bevölkerung als vorgeblich »friedliche Proteste« zu inszenieren.

Läßt nun exemplarisch der kanadische Premier Justin Trudeau verlauten, »die übermäßige Gewalt und der Einsatz scharfer Munition« durch die israelischen Streitkräfte »unentschuldbar«, um erst danach nach einer Untersuchung zu rufen, zeigt er damit neben einer beklemmenden Verachtung rechtsstaatlicher Normen, weshalb gegenwärtig nach solchen »Untersuchungen« gerufen wird.

Es geht natürlich nicht um eine unparteiische Aufklärung, denn die müßte zweifellos auch und gerade der Rolle der Hamas gelten, sondern darum, durch die beständigen Vorwürfe Ressentiments gegen Israel zu schüren und zu bestärken. Wenn sich die Anschuldigungen später als grundlos erweisen, ist der Schaden mit bleibender Wirkung längst angerichtet und nicht rückgängig zu machen.

Die Regierung in Jerusalem handelt richtig, widersetzt sie sich Forderungen nach »Untersuchungen«, deren Ergebnis ja doch eine Entlastung Israels wäre. Unterstützte Jerusalem sie, würden das ihnen eine Legitimität verleihen, die sie nicht verdienen. Benjamin Netanjahus Regierung weigert sich, die Arbeit der Feinde Israels zu machen. Daran ist nichts verdächtig, das ist ihre Pflicht.