Schlagwort: Sahra Wagenknecht

Überholtes Rezept

In der deutschen Hauptstadt soll an diesem Wochenende ein »Aufstand für Frieden« stattfinden, eine Großkundgebung initiiert von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer und unterstützt von allerlei gewesener Prominenz, die dafür von großen Teilen der aktiven Politik reichlich schrill angegriffen und so erst recht populär gemacht wurden. Es fällt schwer, die einen unsympathischer zu finden als die anderen.

Bat am Freitag – ausgerechnet! – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer der »zentrale[n] Veranstaltung zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine« nach Berlin, um sich mit ein paar Geflüchteten zu schmücken und mit dicken Krokodilstränen vergessen zu machen, welchen Anteil gerade er am jüngsten russischen Einmarsch in die Ukraine hat, glauben die anderen noch an die »Steinmeier-Formel«.

Denn genau darauf läuft ja hinaus, was Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer letztlich propagieren – und vielleicht ist genau das auch der Grund für die Aufregung, die ihr Aufruf in weiten Teilen des Regierungs- und Oppositionslagers verursacht hat: Indem diese an die »Steinmeier-Formel« anknüpfen, die und deren Namensgeber seinerzeit gegen breite internationale Kritik gefeiert wurden, stellen sie jene nämlich bloß.

Mag der »Aufstand für Frieden« für den Krieg in der und um die Ukraine weniger bedeutsam sein, als Kommentar zur deutschen Ukraine-Politik hat er deshalb seine Berechtigung. Mehr als ein innenpolitisches Ereignis ist er daher aber eben auch nicht, wenngleich die Organisatoren in ihrer grenzenlosen Anmaßung, besser als Kiew zu wissen, was gut sei für die Ukraine, auch wieder denen ähneln, die sie kritisieren.