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Allianz gegen Israel

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Nach Angaben der Vereinten Nationen sind den vergangenen Tagen wiederholt UNIFIL-Stützpunkte im Süden Libanons von israelischen Geschossen getroffen worden. Zuletzt beklagten UN-»Blauhelme«, von israelischen Bulldozern »attackiert« worden zu sein. Sollen bei diesem »Angriff« Betonteile beschädigt worden sein, wurden bei anderen Zwischenfällen angeblich Angehörige der inzwischen wieder so bezeichneten »Friedenstruppe« verletzt.

Ohne Stellungnahmen der israelischen Streitkräfte zu solchen Vorfällen abzuwarten sind sich Medien, die sich jüngst noch über mangelnden Zugang zum Kampfgebiet beklagten, und internationale Diplomatie einig, daß es sich um gezielte und daher natürlich verurteilenswerte Angriffe gehandelt haben muß. »Israel beschießt erneut UN-Friedenstruppe«, behauptete die tagesschau, während der Der SPIEGEL schon weiter denkt: »Was kommt als nächstes?«

Josep Borrell Fontelles, der glühende Antisemit, dem noch immer der Auswärtige Dienst der Europäischen Union (EEAS) unterstellt ist, verurteilte den »inakzeptablen Akt«, das Auswärtige Amt in Berlin teilte mit, »der Beschuss von UN-Friedenstruppen sei [..] ›in keinerlei Weise akzeptabel und hinnehmbar‹«. Die »Friedenstruppe«, unter deren Augen die Hisbollah in den vergangenen Jahren ungehindert massiv aufrüsten konnte, war freilich gewarnt.

Schon vor über einer Woche hatte Jerusalem die UNIFIL aufgefordert, sich aus dem unmittelbaren Grenzgebiet zurückzuziehen, da sonst ihre Sicherheit nicht gewährleistet sei. Anders als die libanesische Armee verweigerten sich die »Blauhelme« – mit der sehr sinnigen Begründung, die Anwesenheit der »Blauhelme« verhindere einen »größeren Konflikt« und garantiere einen »brüchigen Frieden«, der spätestens seit dem 8. Oktober 2023 eine Fiktion ist.

Die israelischen Streitkräfte wiesen derweil die Behauptung zurück, sie zielten auf die UNIFIL. Ihr Vorgehen, über das sie im übrigen die »Friedenstruppe« ständig informierten, habe allein der Bekämpfung von Hisbollah-Terroristen und den von ihnen ausgehenden »akuten Bedrohungen« gegolten. Die Islamisten suchen – eine nicht erst seit gestern auch anderswo geübte Praxis – für ihre Angriffe auch und mit Vorliebe die Nähe »geschützter« Einrichtungen.

Der Bunker, in dem Hisbollah-Anführer Hassan Nasrollah am 27. September ausgeschaltet werden konnte, lag keine 60 Meter von einer von den Vereinten Nationen betriebenen Schule entfernt, die Darstellung der israelischen Streitkräfte ist daher überaus plausibel. Daß all die, die ihre Vorwürfe, die tatsächlich Verleumdungen sind, nicht einmal diese Möglichkeit erwägen, macht sie, alle auf ihre Weise, zu Gehilfen, zu Verbündeten der islamistischen Barbarei.

Überfällige Gegenwehr

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Galt es in der vergangenen Woche noch als ausgemacht, daß hinter den Israel zugeschriebenen Explosionen von Kommunikationsgeräten der Hisbollah keine Strategie stehe, haben die Streitkräfte des jüdischen Staates mit der Operation Pfeile des Nordens (Northern Arrows) gegen die vom Regime in Teheran gelenkte islamistische Terrororganisation begonnen. Ziel ist es, den unhaltbaren Zuständen im Norden des Landes ein Ende zu bereiten.

Hat die Weltgemeinschaft seit Jahren tatenlos zugesehen, wie sich Hassan Nasrallahs »Partei Gottes« unter Duldung der korrupten Eliten in Beirut im Süden des Libanon ausbreitete, aufrüstete und seit inzwischen fast einem Jahr nahezu täglich Raketen mit wachsender Reichweite auf Israel abfeuerte, übt Jerusalem mit Pfeile des Nordens nicht nur seine Pflicht zur Selbstverteidigung aus, sondern setzt die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats um.

Diese am 11. August 2006 vom bedeutendsten Gremium der Vereinten Nationen beschlossene Resolution sieht eine von Terroristen freie Zone südlich des Flusses Litani und darüber hinaus eine Entwaffnung auch und gerade der Hisbollah durch die libanesische Armee vor, die dabei von UNIFIL-Blauhelmen unterstützt wird, die dazu selbst Waffengewalt anwenden dürfen. Das Versagen Beiruts und der Weltgemeinschaft zwingt Jerusalem, nun selbst zu handeln.

Nachdem in der vergangenen Woche bereits zahlreiche Führungskader der »Widerstandsbewegung« ausgeschaltet und ihre Kommunikationsnetze geschwächt werden konnten, haben die israelischen Luftstreitkräfte in den vergangenen beiden Nächten massive Einsätze gegen Waffendepots und weitere terroristische Infrastruktur der Hisbollah geflogen und dabei auch den verbreiteten Mißbrauch »ziviler« Einrichtungen durch die Islamisten aufgedeckt.

Daß Jerusalem und nicht die Hisbollah, ohne deren Präsenz zwischen Israel und Libanon jedenfalls Ruhe herrschen könnte, nun dafür auch von vermeintlichen Verbündeten angeprangert wird, ändert nichts daran, daß dieses längst überfällige Vorgehen gerecht und gerechtfertigt ist. Mit ihrer »Kritik« an Pfeile des Nordens stellen sich die bloß, die die Vergangenheit nicht genutzt haben, der Resolution 1701, verbindlichem Völkerrecht, Geltung zu verschaffen.

Totengräber der Zivilisation

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Die islamistische Terrororganisation Hisbollah hat in dieser Woche zahlreiche ihrer Mitglieder verloren, die wichtig genug waren, in interne Kommunikationskanäle eingebunden zu sein. Am Dienstag explodierten massenhaft von der »Partei Gottes« an ihre Mitglieder verteilte Pager, am Tag darauf gingen weitere Funkgeräte hoch. Nach Angaben aus Beirut wurden dabei 29 Menschen getötet und 2.800 verletzt, zumeist Terroristen.

Während Jerusalem für die Angriffe auf die Kommunikation der Hisbollah verantwortlich gemacht wird, meldeten die israelischen Streitkräfte erfolgreiche Einsätze aus der Luft gegen terroristische Ziele: Im Süden des Libanon konnten am Donnerstag Hunderte einsatzbereite Raketenabschußrampen zerstört und am Freitag in Beirut hochrangige Hisbollah-Kader ausgeschaltet werden, darunter der von Washington gesuchte Ibrahim Aqil.

Sollten solche Erfolge gegen eine international agierende terroristische Organisation, die sich auch etwa durch grenzüberschreitenden Drogen- und Menschenhandel finanziert, zumindest auf Zustimmung stoßen, wird Israel für sie kritisiert, angeprangert und verurteilt. Auf Wunsch Algeriens tagte gar der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor einer »Eskalation« und halluziniert »Angriffe auf den Frieden«.

Dabei sollten ausgerechnet die Vereinten Nationen, aber auch Beirut, dessen »Außenminister« Abdallah Bou Habib in deren Windschatten Jerusalem »Terrorismus« vorwirft, ihre »Kritik« sorgsam wägen. Die nach wie vor als völkerrechtlich bindend geltende Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats verpflichtet den Libanon, die Hisbollah zu entwaffnen und die im Land stationierten UNIFIL-Blauhelme, Beirut dabei mit Waffengewalt zu unterstützen.

Die Resolution 1701 wurde vom bedeutendsten Gremium der Vereinten Nationen im August 2006 beschlossen, vor 18 Jahren. Hätten die korrupten Eliten in Beirut und die Vereinten Nationen ihr in dieser Zeit Beachtung geschenkt, wäre die Hisbollah nicht die Bedrohung für Israel und die Stabilität in der Region, die sie heute ist. Daß Abdallah Bou Habib sich nicht von der islamistischen Bande distanziert, spricht vor diesem Hintergrund Bände.

Bestreitet inzwischen die Vollversammlung der Vereinten Nationen Israels Recht auf Selbstverteidigung, sind freilich Ausfälle wie die Abdallah Bou Habib oder jene des »Uno-Menschenrechtschefs« Volker Türk lediglich folgerichtig. Durch sie allerdings wird das, was Recht gewesen sein mag, zum Witz, weil sie es als Instrument mißbrauchen, den Staat zu diskreditieren, der wie kein anderer seine Existenz gegen die islamistische Barbarei verteidigen muß.

Erweiterter Auftrag

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Die Regierung in Jerusalem hat die sichere Rückkehr der aus dem Norden Israels evakuierten Menschen in ihre Wohnorte zum Kriegsziel erklärt. Galten bisher – und gelten auch weiterhin – die Zerschlagung der Hamas sowie die Befreiung israelischer Geiseln aus der Gewalt der Islamisten als Hauptaufgaben der Streitkräfte, deutet sich mit dem neuen Ziel auch eine Ausweitung der Militäroperationen im Norden des Landes an.

Während der amerikanische Präsident Joe Biden seinen Unterhändler Amos Hochstein in die Region entsandt hat, für eine Deeskalation der Auseinandersetzungen zwischen der islamistischen Hisbollah, die mit Duldung der Regierung in Beirut von libanesischem Boden aus Israel fast täglich angreift, und dem jüdischen Staat zu werben, zeigt die überfällige Entscheidung Jerusalems, daß die Zeit dafür wohl bald ablaufen könnte.

US-Außenminister Antony Blinken hat bereits im Juli analysiert, daß Jerusalem wegen der Angriffe aus dem Libanon die Kontrolle über den Norden des Landes verloren habe und dort die Sicherheit der Bevölkerung nicht mehr gewährleisten könne. Etwa 60.000 bis 70.000 Menschen mußten deswegen aus den Orten in Grenznähe ins Zentrum Israels fliehen, die verbliebenen Einwohner leben in beständiger Gefahr, massakriert zu werden.

Verpflichtet die Resolution 1701 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Beirut, Terrororganisationen auf libanesischem Territorium zu entwaffnen, unter ihnen insbesondere die Hisbollah, und sind zu diesem Zweck sogar UNIFIL-Blauhelme im Land stationiert, deren Mandat den Einsatz von Waffengewalt zur Durchsetzung dieses Auftrags erlaubt, können die von Teheran gesteuerten Islamisten dennoch praktisch ungehindert agieren.

Die Wiederherstellung relativer Sicherheit auch im Norden Israels ist daher längst überfällig. Da zudem weder Beirut noch die Vereinten Nationen gewillt scheinen, einen Beitrag dazu zu leisten, werden kriegerische Auseinandersetzungen zwischen israelischer Armee und der Hisbollah im Libanon jedenfalls nicht unwahrscheinlicher. Jerusalem hat nicht bloß das Recht, sich und die israelische Bevölkerung zu verteidigen, sondern die Pflicht.

Lachnummer

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Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Mittwoch das Mandat der UNIFIL um ein weiteres Jahr verlängert. Das bedeutendste Gremium der Weltorganisation entsprach mit seiner einstimmig angenommenen Resolution 2749 einem »Wunsch« von Generalsekretär António Guterres. Mit seinem Beschluß bekräftigte der UN-Sicherheitsrat seine Forderung nach einer Umsetzung der aus dem Jahr 2006 stammenden Resolution 1701.

Nachdem erst am Wochenende eine israelische Präventivoperation einen verheerenden Großangriff der vom Libanon aus operierenden islamistischen Hisbollah auf den jüdischen Staat verhindern konnte, liegt die Sinnhaftigkeit einer solchen Forderung auf der Hand. Allerdings klingt die Nachricht von der neuesten Resolution des UNSC weit besser als diese letztlich ist und erweist sich der UN-Sicherheitsrat mit ihr als zahnloser Tiger.

Die Hisbollah wird in der Resolution nämlich gar nicht erwähnt, obgleich die vom Regime in Teheran gelenkte islamistische Terrororganisation nicht erst seit gestern als das Friedenshindernis beidseits der Blue Line ausgemacht ist. Das Mullah-Regime verfolgt mit seiner Marionetten-Organisation sein erklärtes Staatsziel, die Vernichtung Israels, zu dem sich erst jüngst Abgeordnete des »Parlaments« in Teheran wieder lautstark bekannten.

Mit dem Verzicht auf eine Benennung der »Partei Gottes« allerdings ist in die Resolution 2749 eine Möglichkeit eingebaut, mit der die »Regierung« in Beirut und die UNIFIL ihre gemeinsame Untätigkeit gegenüber der Hisbollah entschuldigen können, im Fall Beiruts auch die unverhohlene Kollaboration mit ihr: Wenn die Hisbollah entwaffnet werden soll, würde sie dann nicht erwähnt werden? Mit solchen Resolution macht der UNSC sich lächerlich.

Gefahrenabwehr

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Am Sonntag hat die Hisbollah vom Libanon aus den jüdischen Staat mit über 300 Drohnen und Raketen angegriffen. Während die israelischen Streitkräfte gleichzeitig in einer Präventivoperation weitere Raketenabschüsse verhindern konnten, verfehlten die meisten Geschosse der islamistischen Terrororganisation ihre Ziele. Gleichwohl stellte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah den als »Phase 1« bezeichneten Angriff als »vollen Erfolg« dar.

Wie die israelische Armee inzwischen mitteilte, seien 90 Prozent der Drohnen und Raketen der von Teheran gelenkten »Partei Gottes« aus bewohnten Gebieten abgefeuert worden. Luftaufnahmen zeigen, daß die islamistischen Terroristen ihre Raketen teils nur wenige Meter von Schulen oder Moscheen entfernt abfeuerten, auch aus der näheren Umgebung von UNIFIL-Stützpunkten der Vereinten Nationen sollen die Angriffe erfolgt sein.

Die zur »Achse des Widerstands« der Islamischen Republik Iran gehörende Terrororganisation, die nach Expertenangaben weit besser ausgestattet ist als manche reguläre Armee, unterstreicht damit ihre Verachtung zivilen Lebens und ziviler Infrastruktur, daß sie eiskalt mit zivilen Opfern spekuliert. Die Islamisten bringen bewußt Zivilisten und offenbar auch UN-Blauhelme in Gefahr, riskieren folgenreiche Zerstörungen von Infrastruktur.

Gleichzeitig wird allerdings auch deutlich, daß diese Taktik von der Regierung in Beirut, insbesondere aber auch den Betroffenen mindestens geduldet wird. Daß auch die Vereinten Nationen die Hisbollah nicht dafür anprangern, sich hinter ihren »Blauhelmen« zu verstecken, kann dabei kaum verwundern. Aus Gaza ist bekannt, daß von der Hamas »umfunktionierte« UN-Einrichtungen der Weltorganisation erst dann »Sorge« bereiten, geraten sie in Visier der IDF.

Um eine »Phase 2« der Angriffe auf Israel und in deren Folge verheerende Zerstörungen in Teilen des Libanon abzuwenden, wäre es daher notwendig, endlich die aus dem Jahr 2006 stammende Resolution 1701 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umzusetzen, die UNIFIL verfügt dafür sogar über das Mandat, an der Seite libanesischer Sicherheitskräfte Waffengewalt einzusetzen. Wer eine Deeskalation will, muß die Hisbollah zum Teufel jagen.

Kriegsprävention

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Die israelischen Streitkräfte haben am Morgen mit massiven Einsätzen auf Angriffsvorbereitungen der Hisbollah im Libanon reagiert. Die zur vom Regime in Teheran gesteuerten »Achse des Widerstands« gehörende islamistische Terrororganisation hat dennoch »wie geplant«, so ihr Anführer Hassan Nasrallah, mehr als 300 Drohnen und Raketen auf Ziele im jüdischen Staat abfeuern können, die »Operation wurde erfolgreich abgeschlossen«.

Angesichts der – nach bisherigen Angaben – allenfalls geringfügigen Schäden, die der Raketenangriff der Hisbollah in Israel verursachen konnte, spricht freilich viel dafür, daß die »erfolgreiche Operation« lediglich Teil eines geplanten weitaus größeren Angriffs war, den Jerusalem abwenden konnte. Auch der Spott der arabischen Welt über Hassan Nasrallahs »Partei Gottes« ist deutlich: Die IDF haben der Hisbollah eine Niederlage bereitet.

Die Streitkräfte Israels haben bei ihren Einsätzen Tausende Raketen der bestausgestatteten Terrororganisation der Welt vernichtet und zahlreiche Abschußrampen zerstört und damit verheerende Angriffe auf den Norden und das Zentrum Israels verhindert. Doch so kläglich der »Erfolg« der Islamisten auch noch ausfiel, es wäre fahrlässig, sie zu unterschätzen. Sie sind gewillt, das »besetzte Palästina«, das für sie an der Blue Line beginnt, »zu befreien«.

Und wie weit sie dabei zu gehen sind, stellen sie gerade in diesen Tagen unter Beweis. Auf den Libanon jedenfalls, dessen staatliche Strukturen zusehends zerfallen – erst am vergangenen Wochenende brach die Energieversorgung des Landes zusammen -, nehmen sie dabei keinerlei Rücksicht. Daß der Staat, den sie usurpiert haben, einen Krieg und dessen absehbare Folgen nicht bewältigen kann, kümmert die fanatischen »Gotteskrieger« nicht.

Ihre Irrationalität, ihre Unzugänglichkeit für Vernunft, macht die Hisbollah zugleich aber zusätzlich zu ihrem Waffenarsenal noch gefährlicher. Wahrscheinlich haben die israelischen Streitkräfte in der Nacht zum Sonntag deshalb eine größere militärische Auseinandersetzung noch einmal abgewendet. Besiegt allerdings ist die Hisbollah damit noch längst nicht. Es wäre zu begrüßen, müßte Jerusalem sich dieses Problems nicht allein annehmen.

Flehen um Zerstörung

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Die islamistische Hisbollah hat am Morgen vom Libanon aus mit mindestens 50 Raketen die israelische Kleinstadt Katzrin angegriffen. Während das israelische Luftverteidigungssystem Iron Dome nach Angaben der Streitkräfte zwar die meisten der anfliegenden Geschosse abfangen und unschädlich machen konnte, wurde mindestens ein Mensch beim Einschlag einer Rakete in ein Wohnhaus durch einen Granatsplitter verletzt.

Hat der Libanon weiter mit den Folgen landesweiter Stromausfälle als Folge des Ausfalls des Kraftwerks in Zahrani zu kämpfen, versucht die von Teheran gesteuerte »Partei Gottes« weiter, die einstige »Schweiz des Nahen Ostens« in einen Krieg gegen Israel zu verwickeln. Liegt die zivile Infrastruktur des Libanon ohnehin durch Ausplünderung, Inkompetenz und Korruption längst in Scherben, wollen die Islamisten ihr noch einen Krieg aufbürden.

Jerusalem kann den beständigen Angriffen auf den Norden Israels, über den es längst nur noch eingeschränkt die Souveränität behaupten kann, kaum mehr länger lediglich zusehen. Zehntausende Menschen wurden aus dem Norden in das Zentrum Israels evakuiert, ihnen schuldet Premierminister Benjamin Netanjahu sichere Heimatorte, zumal die Weltgemeinschaft offensichtlich nicht bereit scheint, für Frieden an der Blue Line zu sorgen.

Spätestens seit 2006 ist das, was in Beirut noch von einer »Regierung« übrig ist, aufgefordert, Terrororganisationen wie die Hisbollah zu entwaffnen, »Blauhelme« der Vereinten Nationen wurden zu ihrer Unterstützung dafür mit einem »robusten Mandat« ausgestattet, Millionenbeträge nach Beirut überwiesen. Doch auch hier sorgten Unwille und mehr oder minder offene Kumpanei mit den Islamisten dafür, daß unterblieb, was nötig gewesen wäre.

Wird der Blackout demnächst zum beklagten Dauerzustand in einem vom Rest der Welt weitgehend abgeschnittenen Libanon, sollte das niemanden überraschen. Zu lange hat die Welt tatenlos zugesehen, wie Beirut die Hisbollah gewähren ließ, sie deckte und unterstützte, zu lange ist sie nicht eingeschritten. Die Regierung in Jerusalem hat nicht bloß das Recht, die Sicherheit für Israel und seine Bevölkerung (wieder-)herzustellen, sondern die Pflicht dazu.

Preis des »Widerstands«

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Die Hisbollah, die vom Regime in Teheran gelenkte islamistische »Partei Gottes«, hat in einem Propagandafilm Einblicke gewährt in ihre terroristische Infrastruktur. In dem am Freitag veröffentlichten Clip präsentiert Terrororganisation eine Tunnelanlage, durch die sich selbst LKW problemlos bewegen können. Die unterirdische Anlage soll der Herstellung, Lagerung von »Imad 4«-Raketen und deren Abschuß auf Israel dienen.

Während Hassan Nasrallahs Lakaien des Mullahregimes so mit ihren in der Tat gar nicht zu unterschätzenden Fähigkeiten prahlen und den jüdischen Staat einzuschüchtern suchen, bricht die zivile Infrastruktur des Libanon immer wieder zusammen. So stellte zum Sonnabend das Kraftwerk in Zahrani den Betrieb wegen Treibstoffmangels ein, das »Rückgrat« der libanesischen Stromversorgung. Erst in einer Woche wird neuer Treibstoff erwartet.

Der Flughafen in Beirut, der zwar gegenwärtig ohnehin nur noch von wenigen Gesellschaften angesteuert wird, soll noch für zwei Tage über Notstromaggregate mit elektrischer Energie versorgt werden können. Kaum besser dürften die Aussichten auf Strom für weitere kritische Infrastruktur sein, für Krankenhäuser, Meerwasserentsalzungsanlagen und damit die gesamte Trinkwasserversorgung, für den Hafen in Beirut, für Haftanstalten.

Es ist nicht bekannt, was die – unter den Augen der »Regierung« in Beirut und im Land stationierter UNIFIL-»Blauhelme« errichtete – Terrorinfrastruktur, mit der sich die Hisbollah in ihrem Video so brüstet, gekostet haben mag. Sie demonstriert freilich sehr anschaulich zweierlei: Sie führt vor, welche Prioritäten der islamistische »Widerstand« hat, und sie zeigt, daß der Krieg, den die Islamisten dem Land bescheren wollen, es schon längst zerstört.

UNzuständig

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Nach dem Raketenangriff auf Majdal Shams im Norden Israels, bei dem am vergangenen Wochenende zwölf Kinder und Jugendliche ermordet worden waren, bestritt die islamistische Terrororganisation Hisbollah vehement ihre Verantwortung für das Massaker. Selbsterklärte »Experten« und andere Apologeten sprangen der »Partei Gottes« bei und verkündeten, diese würde sich doch sonst immer zu ihren Taten bekennen, könne es also nicht gewesen sein.

Ihre These, den Islamisten seien zivile Opfer irgendwie peinlich, weshalb sie sie zu vermeiden suchten, stimmt freilich weder für die Vergangenheit noch für die Gegenwart. Die Blutspur, die die Hisbollah als Söldnerarmee im Auftrag Bashar al-Assads in Syrien hinterließ widerlegt diese absurde These ebenso wie ihre weltweiten Anschläge, etwa der in dem bulgarischen Ferienort Burgas vor zwölf Jahren. Und inzwischen verlautete auch aus Teheran Klartext.

Die vom islamistischen Regime in Teheran gesteuerte Terrororganisation werde sich, wie die Vertretung des Mullah-Regimes bei den Vereinten Nationen dem amerikanischen Sender CBS News verriet, bei zukünftigen Angriffen auf den jüdischen Staat »nicht auf militärische Ziele und Mittel beschränken«. Es genüge den »Gotteskriegern« völlig, wie es auf Nachfrage des Senders auch nach iranischen Angaben hieß, daß das jeweilige Ziel innerhalb Israels liege.

Derweil äußerte sich auch die UNIFIL noch einmal zum Blutbad in Majdal Shams. Hatten die mit der Entwaffnung der Terroristen beauftragten Blauhelme zunächst »die Parteien« aufgefordert, »größtmögliche Zurückhaltung« zu wahren, wiesen sie nun Meldungen zurück, nach denen sie Vorwürfe gegen die Hisbollah bestätigt hätten. »UNIFIL ist nicht in der Lage, die Verantwortlichen« für das Massaker »zu benennen«. Majdal Shams liege außerhalb ihrer Zuständigkeit.