Schlagwort: Volker Türk

Bigotte Empörung

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Von A wie Reem Alabali Radovan über M wie Emmanuel Macron bis V wie Volker Türk haben Politiker, Regierungschef wie Vertreter der Vereinten Nationen Jerusalem für sein Vorgehen gegen die Hisbollah im Libanon angegriffen. Während der französische Präsident von »wahllosen Angriffen« delirierte und der »Menschenrechtskommissar« sich über »schlichtweg entsetzlich[e]« Zerstörungen echauffierte, verurteilte die Sozialdemokratin »aufs Schärfste«.

Israel hatte am Mittwoch mit massiven Luftschlägen Ziele der Hisbollah im Libanon ins Visier genommen und damit seinen Kampf gegen die islamistische Terrororganisation intensiviert, die vor gut fünf Wochen ihre Raketenangriffe auf den jüdischen Staat wiederaufgenommen hatte. Schwiegen die, die jetzt wieder über Israel herfallen, Anfang März ganz, ganz laut, kennen die Schrillheit und die Haltlosigkeit ihrer Beschuldigungen heute keinerlei Maß.

Mit ihren wüsten Verleumdungen bestreiten sie nicht »nur« Israels Recht und Pflicht zur Verteidigung seiner Bevölkerung gegen terroristische Angriffe, wenn ausgerechnet sie sich dabei auch noch auf »Völkerrecht« berufen, bringen sie darüber hinaus die von ihnen angeblich doch so geschätzte »regelbasierte Weltordnung« in Verruf. »Zivilisten zu schützen ist keine Option, sondern eine Verpflichtung des Völkerrechts«, lehrmeistert etwa Reem Alabali Radovn [sic!].

Und es scheint ihr nicht einmal der Gedanke zu kommen, daß es genau das ist, was die israelischen Streitkräfte tun, wenn sie islamistische Terroristen ausschalten und deren Infrastruktur und Waffen zerstören. Daß dabei auch Zivilisten geschädigt werden können, ist bedauerlich, aber längst kein Grund die »Partei Gottes« nicht zu bekämpfen. Deren Entwaffnung ist im übrigen nach wie vor Gegenstand mehrerer Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Das bedeutendste Gremium der Weltorganisation stattete »seine« UNIFIL-»Blauhelme« 2006 sogar ausdrücklich mit einem »robusten Mandat« aus, die libanesische Armee nötigenfalls mit Gewalt bei der Erfüllung dieser Aufgabe zu unterstützen. Nachdem freilich Beirut ebenso wie die UN-Mission, die deshalb abgewickelt wird, daran scheiterten, Israel vor Angriffen durch die islamistische Terrororganisation zu bewahren, mußte und muß Jerusalem selbst handeln.

Israel dieses Recht abzusprechen, verhöhnt nicht »nur« alle Opfer der Hisbollah, darunter auch der libanesische Staat, den sie unterwandert und in Teilen übernommen hat, sondern verleugnet eben auch und gerade Völkerrecht. Das schützt Organisationen wie die »Partei Gottes«, die mit ihren Raketenangriffen auf Israel nicht zuletzt Forderungen Beiruts ignoriert, gerade nicht vor Verfolgung. Wer ihre Einstellung verlangt, macht das »Recht«, auf das er sich beruft, zum schlechten Witz.

Mit besten Grüßen aus Berlin

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Volker Türk, der sogenannte »Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte«, hat in Genf einen Bericht vorgelegt, mit dem Israel einmal mehr schwerster rassistisch motivierter Verbrechen gegen »Palästinenser« in den umstrittenen Gebieten beschuldigt wird. Angesichts zahlreicher angeblicher Übergriffe von »Siedlern« auf »Palästinenser« wirft das Papier Jerusalem systematische Vertreibungen bis hin zu »ethnischen Säuberungen« vor.

»Die Vertreibungen im besetzten Westjordanland, die mit der umfangreichen Verdrängung von Palästinensern in Gaza durch das israelische Militär zusammenfallen, scheinen auf eine konzertierte Politik Israels zu massenhaften Zwangsumsiedlungen im gesamten besetzten Gebiet hinzudeuten, die auf eine dauerhafte Vertreibung abzielt und Befürchtungen einer ethnischen Säuberung aufkommen lässt.«

Gremien und »Behörden« der Vereinten Nationen, in deren Bezeichnung von »Menschenrechten« die Rede geht, sind regelmäßig berüchtigt für ihre manische und in ihrer Ausrichtung einseitige Beschäftigung mit dem jüdischen Staat und ihm angedichteten Verfehlungen. Das OCHA, das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, bildet da keine Ausnahme. Es und sein Hochkommissar sind Teil des UN-Apparats zur Delegitimierung Israels.

Das beginnt im jüngsten »Bericht« Volker Türks bei der bösartigen Denunziation des israelischen Vorgehens zur Entmachtung und Zerschlagung der Hamas in Gaza, die das von der islamistischen Terrororganisation mit ruchloser Gewalt angegriffene Land, Israel, vom Opfer zum Täter erklärt, und endet noch lange nicht mit der Kriminalisierung jüdischen Lebens in den zu »palästinensischen Gebieten« deklarierten umstrittenen Territorien.

Es gibt dort ohne Frage immer wieder und zu viele Angriffe jüdischer Extremisten auf »Palästinenser«, die nicht zu rechtfertigen sind. Werden diese jedoch aufgebauscht zu Belegen für eine angeblich »systematisch« betriebene staatliche Vertreibungspolitik und gleichzeitig »palästinensischer« Terrorismus und dessen Verherrlichung durch das Regime in Ramallah heruntergespielt oder geleugnet, disqualifiziert sich der Hochkommissar lediglich selbst.

Mit seinem »Bericht« und dessen maßlosen Verleumdungen Israels biedert Volker Türk sich bei jenen »palästinensischen« Kräften an, die seit Jahr und Tag von einem judenreinen »Palästina« träumen. Mit ihm bestätigen die Vereinten Nationen deren antisemitisches Narrativ vom »legitimen Widerstand« gegen jedes jüdische Leben. Gerade eben wurde das »UN-Hochkammissariat für Menschenrechte« übrigens mit weiteren 6 Millionen Euro aus Deutschland ausgestattet.

Beredte Zurückhaltung

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Volker Türk, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, hat sich am Freitag in einer Stellungnahme »zutiefst beunruhigt über Berichte über Gewalt während der landesweiten Proteste im Iran in den letzten 13 Tagen« gezeigt. »Alle Todesfälle«, inzwischen es wohl mehr als 50, rät der österreichische UN-Hochkommissar recht unverbindlich, »sollten unverzüglich, unabhängig und transparent untersucht werden«.

Schreckte Volker Türk gerade eben nicht davor zurück, Israel der »Apartheid« gegenüber »Palästinensern« zu bezichtigen, führt der zurückhaltende Tonfall seines jüngsten Statements die Verlogenheit der Organisation vor Augen, die er vertritt. Versucht das Regime in Teheran einmal mehr, Proteste brutal zu ersticken, hat der »Menschenrechtskommissar« nicht »nur« zwei Wochen gebraucht, davon überhaupt etwas zu bemerken.

Er verzichtet auch auffallend darauf, mögliche Verantwortliche zu benennen. Erschossene oder niedergeknüppelte Demonstranten, darunter auch Jugendliche, könnten ja womöglich gar nicht von den berüchtigten Pasdaran, den staatsterroristischen »Revolutionsgarden« der Mullahs, ermordet worden sein, sondern noch unbekannten Tätern. Auch das iranische Internet könnte einer verirrten Baggerschaufel zum Opfer gefallen sein.

Für Volker Türk und seine Vereinten Nationen gilt gegenüber dem klerikalfaschistischen Regime in Teheran offenkundig die Unschuldsvermutung. Es scheint dem UN-Hochkommissar höchst unangenehm, überhaupt einen Verdacht anzudeuten, könnte selbst der doch schon ehrenrührig sein. Und wer weiß, vielleicht ist vor Ort alles völlig anders: Den Hohen Kommissar beunruhigt nicht Gewalt, sondern es sind »Berichte«, die sie lediglich behaupten.

Selbstentlarvung

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Volker Türk, der Österreicher macht den Vereinten Nationen ihren »Hochkommissar für Menschenrechte«, hat sich »empört« darüber geäußert, daß in den kommenden Wochen mehrere »Nichtregierungsorganisationen«, die behaupten, sich »humanitär« zu engagieren, ihre Arbeit jedenfalls in Gaza werden einstellen müssen, da sie sich seit mittlerweile über neun Monaten weigern, Transparenz über ihre tatsächlichen Tätigkeiten sowie ihre Mitarbeiter herzustellen.

Als eine Lehre aus dem Israel von der Hamas aufgezwungenen Krieg zur Zerschlagung der vom Regime in Teheran unterstützten islamistischen Terrororganisation in Gaza hatte Jerusalem im vergangenen März neue Regelungen für die Zulassung von »NGO« erlassen. Danach sollten »NGO« bis Mittwoch Jerusalem Beschäftigtenlisten übergeben und müssen zudem dafür sorgen, daß sie und ihre Mitarbeiter nicht in israelfeindliche Aktivitäten verwickelt sind.

Für Volker Türk sind Verpflichtungen, die lediglich gewährleisten sollen, daß die Hamas nicht vom jedenfalls angeblich humanitären Engagement dieser »NGO« profitiert, freilich keine Selbstverständlichkeit, kein Gebot der Vernunft, sondern, wie er in Genf mitteilte, »der jüngste Fall einer Reihe von unrechtmäßigen Beschränkungen des humanitären Zugangs« zu »Palästinensern«, eine Ansicht, die im übrigen auch die Europäische Kommission angeschlossen teilt.

Mit ihrer bigotten Empörung bleiben sich die Vereinten Nationen und Brüssel einmal mehr in ihrem unausgesprochenen Haß auf Israel treu. Sie stellen den jüdischen Staat für Versäumnisse von Organisationen an den Pranger, die ganz offenbar nicht gewillt sind, gegen eine Unterwanderung durch die Hamas und mit ihr verbündete Terrororganisationen vorzugehen. Der UNRWA brachte das den bisher nicht widerlegten Vorwurf ein, »komplett von der Hamas durchseucht« zu sein.

Tatsächlich hält UN-Generalsekretär António Guterres sogar die genauen Ergebnisse einer Untersuchung der Arbeit ihres »Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« seit August 2024 unter Verschluß. Und selbstverständlich ist auch der kleine Hinweis, der die Existenz des Dokuments belegt, inzwischen von der Website der Vereinten Nationen »verschwunden« – sicher auch sehr zur Freude des UNRWA-Großsponsors Europa.

Parallel dazu beharren Repräsentanten der Vereinten Nationen darauf, daß UN-Mitarbeiter Immunität vor eventueller Strafverfolgung genießen müßten. Und nun bewerfen diese Vereinten Nationen, die sich so loyal an die Seite selbst von Beschäftigten stellen, die an den Greueltaten der Hamas am und seit dem 7. Oktober 2023 beteiligt waren, in Gestalt ihres »Hochkommissars für Menschenrechte [sic!]« Israel wieder einmal mit Dreck. Welch erbärmliches Schauspiel.

Totengräber der Zivilisation

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Die islamistische Terrororganisation Hisbollah hat in dieser Woche zahlreiche ihrer Mitglieder verloren, die wichtig genug waren, in interne Kommunikationskanäle eingebunden zu sein. Am Dienstag explodierten massenhaft von der »Partei Gottes« an ihre Mitglieder verteilte Pager, am Tag darauf gingen weitere Funkgeräte hoch. Nach Angaben aus Beirut wurden dabei 29 Menschen getötet und 2.800 verletzt, zumeist Terroristen.

Während Jerusalem für die Angriffe auf die Kommunikation der Hisbollah verantwortlich gemacht wird, meldeten die israelischen Streitkräfte erfolgreiche Einsätze aus der Luft gegen terroristische Ziele: Im Süden des Libanon konnten am Donnerstag Hunderte einsatzbereite Raketenabschußrampen zerstört und am Freitag in Beirut hochrangige Hisbollah-Kader ausgeschaltet werden, darunter der von Washington gesuchte Ibrahim Aqil.

Sollten solche Erfolge gegen eine international agierende terroristische Organisation, die sich auch etwa durch grenzüberschreitenden Drogen- und Menschenhandel finanziert, zumindest auf Zustimmung stoßen, wird Israel für sie kritisiert, angeprangert und verurteilt. Auf Wunsch Algeriens tagte gar der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor einer »Eskalation« und halluziniert »Angriffe auf den Frieden«.

Dabei sollten ausgerechnet die Vereinten Nationen, aber auch Beirut, dessen »Außenminister« Abdallah Bou Habib in deren Windschatten Jerusalem »Terrorismus« vorwirft, ihre »Kritik« sorgsam wägen. Die nach wie vor als völkerrechtlich bindend geltende Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats verpflichtet den Libanon, die Hisbollah zu entwaffnen und die im Land stationierten UNIFIL-Blauhelme, Beirut dabei mit Waffengewalt zu unterstützen.

Die Resolution 1701 wurde vom bedeutendsten Gremium der Vereinten Nationen im August 2006 beschlossen, vor 18 Jahren. Hätten die korrupten Eliten in Beirut und die Vereinten Nationen ihr in dieser Zeit Beachtung geschenkt, wäre die Hisbollah nicht die Bedrohung für Israel und die Stabilität in der Region, die sie heute ist. Daß Abdallah Bou Habib sich nicht von der islamistischen Bande distanziert, spricht vor diesem Hintergrund Bände.

Bestreitet inzwischen die Vollversammlung der Vereinten Nationen Israels Recht auf Selbstverteidigung, sind freilich Ausfälle wie die Abdallah Bou Habib oder jene des »Uno-Menschenrechtschefs« Volker Türk lediglich folgerichtig. Durch sie allerdings wird das, was Recht gewesen sein mag, zum Witz, weil sie es als Instrument mißbrauchen, den Staat zu diskreditieren, der wie kein anderer seine Existenz gegen die islamistische Barbarei verteidigen muß.

Verkommene Gesellschaft

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In einer Stellungnahme hat Jeremy Laurence, ein Sprecher Volker Türks, des »Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte«, die Operation israelischer Einsatzkräfte zur Befreiung mehrerer nach Gaza verschleppter jüdischer Geiseln am vergangenen Wochenende als »Kriegsverbrechen« zu denunzieren versucht. Der Einsatz, bei dem vier israelische Geiseln befreit werden konnten, sei »zutiefst schockierend«.

Das Vorgehen der israelischen Streitkräfte wecke nach Einschätzung der Vereinten Nationen »ernsthafte Zweifel daran«, daß bei der Operation Arnon »Grundregeln des Kriegsrechts respektiert« worden seien. Bei der Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gewalt von »Palästinensern« waren nach Angaben der Hamas in dem »Flüchtlingslager« Nuseirat 200 Menschen getötet worden, unter ihnen angeblich zahlreiche »Zivilisten«.

Die Vereinten Nationen, die es schon seit langem als ihre Hauptaufgabe ansehen, den jüdischen Staat in Mißkredit zu bringen, bekräftigen auch mit ihren jüngsten »Zweifeln«, daß sie längst jeden moralischen Kompaß verloren haben. Angesichts der Tatsache, daß die Geiseln sich nach allem, was bekannt ist, in der Gewalt von »Zivilisten« in einer »zivilen« Nachbarschaft befanden, über getötete »Zivilisten« zu klagen, ist bezeichnend.

»Zivilisten«, die sich aktiv als Komplizen der Hamas betätigen, und »Zivilisten«, von denen »in einem so dicht besiedelten Gebiet« ohne Zweifel auch viele loyale Mitwisser der Verbrechen der islamistischen Terrororganisation waren, »Zivilisten«, die die mit den befreiten Geiseln abziehenden israelischen Streitkräfte angriffen, sind eben deshalb gewiß alles andere als »Unschuldige«, denen der Schutz des Völkerrechts gelten sollte.

Die Vereinten Nationen versuchen mit ihrer verleumderischen Erklärung, »palästinensische« Kollaborateure der Hamas zu Opfern zu erklären, obgleich sie ohne Frage Täter waren, die Befreier des jüdischen Geiseln und ihre Befreiung hingegen zu kriminalisieren. Dieser Teil der Weltgemeinschaft wäre vermutlich nur dann zufrieden, befänden sich Noa Argamani, Shlomi Ziv, Andrey Kozlov und Almog Meir Jan noch in Nuseirat.