Schlagwort: Frankreich

Hamas-Nation

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Vor 19 Monaten, am 7. Oktober 2023, begann die Hamas von Gaza aus ihren Krieg zur Vernichtung Israels. Und obwohl der Lebensstandard in Gaza seither doch drastisch zurückgegangen zu sein scheint, haben die Islamisten, die dafür verantwortlich sind, noch viele, viel zu viele Anhänger unter den »Palästinensern«: Fünf von zehn »Palästinensern« sind noch immer der Ansicht, die Hamas habe mit ihrem Überfall auf Israel richtig gehandelt.

Zwar ist die Zustimmung zu dem barbarischen Massaker der Islamisten und ihrer Helfershelfer und der Verschleppung zahlreicher jüdischer Geiseln nach Gaza seit Beginn der »Al-Aksa-Flut« immer weiter gesunken und liegt in Gaza inzwischen bei »nur« noch 37 Prozent, halten insgesamt aber lediglich 4 von 10 »Palästinensern« den Überfall auf den jüdischen Staat für falsch, stellen sie sich und ihrer Gesellschaft weiter ein Armutszeugnis aus.

Nicht erst seit Jahren, sondern seit vielen Jahrzehnten bestversorgt und bestbetreut vor allem durch westliche Staaten, insbesondere aus Europa, durch zahllose »NGO« und Stiftungen, bleibt die Frage nach der Mitverantwortung all der großzügigen Geber an einem solchen Umfrageergebnis drängend. Denn ganz offenkundig ist die »palästinensische« Gesellschaft weit davon entfernt, sich selbst zivilisatorischen Grundwerten verpflichtet zu fühlen.

Und das ist eben auch die Folge eines millionen- und milliardenschweren internationalen Wohlwollens, das angesichts dieses Ergebnisses nur noch als naiv zu charakterisieren ist, unbelehrbar und gefährlich naiv. Denn schon schickt sich mit Frankreich die nächste (west-)europäische Nation an, dieser Gesellschaft Staatlichkeit zuzubilligen, ein solches »Palästina« anzuerkennen und diesen Schritt auch noch als einen friedensstiftenden zu verkaufen.

Bankrotterklärung

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Einmal mehr haben sich die »E3«, die notorisch über Israel empörten Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, Annalena Baerbock, Jean-Noël Barrot und David Lammy, zusammengetan, eine weitere ihrer Gemeinsamen Erklärungen zu formulieren, mit denen sie seit einiger Zeit versuchen, den jüdischen Staat mit Dreck zu bewerfen, zu delegitimieren. Und auch ihr jüngstes Pamphlet, präsentiert zu Yom HaShoa, bildet da keine Ausnahme.

Kaum gibt es Berichte, nach denen der Hamas das Geld auszugehen droht, ihre »Kämpfer« zu bezahlen, da Jerusalem vor eineinhalb Monaten die Übergänge nach Gaza geschlossen und damit die Islamisten von ihrer wohl wichtigsten Nachschubquelle abgeschnitten hat, behaupten die »E3« dreist, Israel verletze dadurch »Völkerrecht«. Das verpflichtet Jerusalem nämlich ihrer Ansicht nach dazu, seine erklärten Feinde zu unterstützen und zu stärken.

Doch die »E3« gehen noch weiter: Indem sie Überlegungen israelischer Politiker über ein Nachkriegs-Regime für Gaza als »inakzeptabel« diffamieren und delirieren, diese schadeten den »Aussichten auf einen Frieden«, betreiben sie eine Opfer-Täter-Umkehr, die vergessen machen soll, wer am 7. Oktober 2023 über wen herfiel. Die »E3« bestreiten damit unverhüllt Israels Recht und Pflicht, sich und seine Bevölkerung gegen Angriffe zu verteidigen.

Statt die Hamas in aller Deutlichkeit für die Folgen ihrer bestialischen Taten verantwortlich zu machen und die »Palästinenser« aufzufordern, sich ihrer endlich und nachhaltig zu entledigen, fallen Berlin, London und Paris erneut Israel in den Rücken. Angesichts ihrer abenteuerlichen Interpretation von »Völkerrecht« ist denen, die sie repräsentieren, nur zu wünschen, nie in eine Situation gezwungen zu werden, die der Israels gleicht.

Nachtrag: Inzwischen hat Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt eine »offizielle« deutsche Übersetzung der Gemeinsamen Erklärung veröffentlicht.

Lohn des Terrors

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Pläne bestätigt, nach denen Paris »innerhalb von Monaten« einen »palästinensischen« Staat anerkennen will. Bereits im Juni könnte Frankreich diesen Schritt vollziehen, erklärte das französische Staatsoberhaupt gegenüber einem Fernsehsender. In diesem Monat sitzen Frankreich und Saudi-Barbarien einer von den Vereinten Nationen geplanten Konferenz zur »Frage Palästinas« vor.

In der zu der Veranstaltung von der Vollversammlung der Vereinten Nationen beschlossenen Resolution ist wenig von der islamistischen Terrororganisation Hamas und ihren Verbrechen zu lesen, in der Tat wird die Hamas in ihr nicht erwähnt, dafür werden in ihr einmal mehr all jene haltlosen Vorwürfe wiederholt, mit denen zahllose Gremien der Vereinten Nationen seit Jahr und Tag den jüdischen Staat zu verleumden und zu diskreditieren pflegen.

Daß Paris sich hergibt, mit seinem Vorsitz eine an Einseitigkeit kaum zu übertreffende Resolution beziehungsweise Versammlung zu legitimieren, ist so bezeichnend wie bedauerlich, zumal schon jetzt absehbar ist, daß dieses Treffen den »palästinensisch«-israelischen Konflikt nicht beenden können wird. Denn dazu bedürfte es neben einer glaubwürdigen internationalen auch einer »palästinensischen« Ächtung mindestens der Hamas.

Und da beides nicht absehbar ist, ist es die iranische Tageszeitung Tehran Times, die schon im Mai 2024 unter der Überschrift »Die Früchte des Widerstands« alles zu den französischen Plänen verriet, was es zu ihnen zu wissen gilt: »Es ist sonnenklar, daß es der palästinensische Widerstand war, der Israel und seine Verbündeten isoliert, die Grausamkeit des Scheinregimes entlarvt und den Weg zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates geebnet hat«.

Die entsetzlichen Drei

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Einmal mehr haben sich Annalena Baerbock, Jean-Noël Barrot und David Lammy, die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, zusammengetan, um in einer Gemeinsamen Erklärung Israel öffentlich ins Unrecht zu setzen. »Entsetzt« postulieren sie schon im ersten Absatz, »die erneuten israelischen Angriffe in Gaza« stellten »einen dramatischen Rückschritt dar« und verlangen »eine umgehende Rückkehr zu einer Waffenruhe«.

Nachdem die als Teil der ersten Phase des Deals vereinbarte Waffenruhe schon vor drei Wochen endete, hatte Israel am Dienstag sein militärisches Vorgehen gegen die islamistische Terrororganisation Hamas in Gaza wiederaufgenommen. Zuvor hatten die Islamisten alle Vorschläge für eine Verlängerung der auf sechs Wochen befristeten ersten Stufe des Deals oder eine Folgeregelung ausgeschlagen und auch keine weiteren ihrer jüdischen Geiseln freigelassen.

Dem »entsetzten« Trio freilich war das erst aufgefallen, nachdem Jerusalem am 2. März angekündigt hatte, keine weiteren »Hilfslieferungen« nach Gaza zulassen zu wollen, sollte die Hamas ihre Geiseln nicht freigeben. Hatten von diesen Lieferungen vor allem die Islamisten profitiert, wie selbst die Vereinten Nationen indirekt eingestehen mußten, hatten die drei Minister Israel am 6. März wahrheitswidrig beschuldigt, es verletze »völkerrechtliche Verpflichtungen«.

In der Tat allerdings gibt es kein Völkerrecht, daß Jerusalem verpflichtet, einen erklärten Feind wie die Hamas zu unterstützen. Darauf kann nur bestehen, wer selbst mit der Existenz eines, des jüdischen Staates hadert. Daß sie das tun, bestätigen die drei Außenminister jetzt erneut. Daß sie in ihrer jüngsten Stellungnahme auch Distanz zur Hamas andeuten – geschenkt. »Entsetzt« sind sie über Israel, nicht darüber, daß noch 59 jüdische Geiseln in der Gewalt der Islamisten sind.

Geniestreich

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In einer repräsentativen Umfrage unter »Palästinensern« in Gaza und in den vom Regime in Ramallah kontrollierten Gebieten gaben im Juni 2023 25 Prozent der Befragten an, sie wollten »Palästina« verlassen, 29 Prozent der befragten »Palästinenser« in Gaza und 22 Prozent in den umstrittenen Gebieten. Noch unmittelbar vor dem barbarischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 lagen die Werte ähnlich.

Besonders hoch freilich war der Wunsch, ins Ausland zu migrieren, nach den Umfragen unter »Palästinensern« in Gaza im Alter zwischen 18 und 29 Jahren: 44 Prozent von ihnen – mehr als 2 von 5 »Palästinensern« – gaben an, Gaza verlassen zu wollen. Mit weitem Abstand überwogen dabei ökonomische Gründe: 45 Prozent waren es unter allen Befragten, 54 Prozent in Gaza, 37 Prozent in den umstrittenen Gebieten.

Die »Al-Aksa-Flut«, wie die Hamas ihren Vernichtungskrieg gegen den jüdischen Staat nennt, war, davon ist wohl auszugehen, der wirtschaftlichen Entwicklung in Gaza nicht unbedingt dienlich. Die Vereinten Nationen stellten im September 2024 einen »ökonomischen Zusammenbruch« in Gaza fest, das Bruttoinlandsprodukt des Küstenstreifens sei um mindestens 81 Prozent gesunken, »die Wirtschaft liegt in Trümmern«.

Und dennoch adeln die Regierungen in Berlin, London, Paris und Rom einen Plan, der vor allem darauf abzielt, über 2 Millionen »Palästinenser« in ein Gebiet zu zwingen, das bei anderer Gelegenheit gern als »überbevölkert« und »unbewohnbar« gilt, einen Plan, der zudem keinerlei konkrete Maßnahmen vorsieht, insbesondere die Hamas zu entwaffnen oder gar zu zerschlagen, als »realistisch«. Welch eine Glanzleistung.

Verschwörung gegen Frieden

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Mehrere europäische Staaten haben ihre Zustimmung zu einem von arabischen Staaten unter ägyptische Führung erarbeiteten Plans zur Zukunft Gazas bekundet. In einer Gemeinsamen Erklärung stellen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und des Vereinigten Königreichs sich hinter die auch von den Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) unterstützten Ideen für einen Aufbau des Küstenstreifens.

Berieten arabische Regimes überhaupt erst über einen Wiederaufbau Gazas, nachdem der amerikanische Präsident Donald J. Trump seine Vorschläge dazu vorgelegt hatte, positionieren sich die »E3« und Italien nun mit ihrer Erklärung ganz ausdrücklich gegen die Vereinigten Staaten, aber insbesondere gegen Israel, dessen Regierung das von Kairo vorgelegte Papier bereits als »unrealistisch« zurückgewiesen und scharfe Kritik an ihm geübt hat.

Und es spricht gewiß nicht gegen Jerusalem, daß die New York Times dessen Einwände teilt und sogar noch ganz wesentlich bekräftigt. Jedenfalls bisher stand die amerikanische Tageszeitung nicht im Ruf ein Sprachrohr Benjamin Netanjahus zu sein. Die Hamas hingegen äußerte, sich bereits am Dienstag überaus wohlwollend zu dem ägyptisch-arabischen Vorschlag, was eigentlich Grund genug sein sollte, ihm mit gehöriger Skepsis zu begegnen.

Wer sich vor diesem Hintergrund ohne Not – andere europäische Regierungen sehen offenbar keine Notwendigkeit, sich öffentlich hinter das Papier aus Kairo zu stellen – mit Planungen identifiziert, die darauf hinauslaufen, Gaza und die dort als »Flüchtlinge« stigmatisierten »Palästinenser« als Brückenkopf für zukünftige Aggressionen gegen den jüdischen Staat zu erhalten und zu stärken, sollte fürderhin darauf verzichten, sich »Freund« Israels zu nennen.

Daß es die bloß noch geschäftsruinierende deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wagt, mit ihrer Beteiligung an dieser Gemeinsamen Erklärung die noch gar nicht gebildete neue deutsche Regierung außenpolitisch so festzulegen, offenbart einmal mehr ihre Hybris. Daß Friedrich Merz als wahrscheinlich nächster Bundeskanzler es widerspruchslos hinnimmt und duldet, derart vorgeführt zu werden, ist ein bezeichnendes Armutszeugnis.

Inkompetenzkollektiv

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Nach eigenem Bekunden kommt Annalena Baerbock, die geschäftsruinierende deutsche Außenministerin »vom Völkerrecht«. Das muß nicht viel heißen. Es gab auch Zeiten, da wurden ihr »Sachverstand, Leidenschaft« und sogar ein »klare[s] Wertefundament« nachgesagt, um einen »Spiegel-Bestseller« anzupreisen, dessen Autorin zu sein sie behauptete. Nun also glaubt Annalena Baerbock, Anlaß zu haben, um das Völkerrecht zu fürchten.

Gemeinsam mit ihren Amtskollegen Jean-Noël Barrot und David Lammy firmiert sie als »E3« und hat mit ihnen eine Erklärung »zum humanitären Zugang zu Gaza« veröffentlicht. Mit ihr wollen ihre Verfasser »unsere tiefe Besorgnis über die Ankündigung der israelischen Regierung vom 2. März zum Ausdruck« bringen, »den Zugang für alle Güter und Lieferungen nach Gaza zu stoppen«. Und natürlich haben die »E3« auch eine Forderung parat:

»Wir rufen die Regierung Israels auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und die uneingeschränkte, rasche, sichere und ungehinderte Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung in Gaza zu gewährleisten.«

Denn »ein Stopp der Lieferung von Gütern und Versorgungsmaterial nach Gaza, so wie von der Regierung Israels angekündigt, würde«, meinen die »E3«, »die Gefahr der Verletzung des humanitären Völkerrechts bergen«. Die »E3« verzichten auf nähere Angaben, von welchem »humanitären Völkerrecht« sie fabulieren, sehr wahrscheinlich meinen sie aber doch das »Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten«.

Dort gibt es tatsächlich einen Artikel 23, der den Vertragsparteien auferlegt, »allen Sendungen von Medikamenten und Sanitätsmaterial freien Durchlass [zu] gewähren« sowie »auch allen Sendungen von unentbehrlichen Lebensmitteln, von Kleidern und von Stärkungsmitteln, die Kindern unter fünfzehn Jahren, schwangeren Frauen und Wöchnerinnen vorbehalten sind«. Und sogar an »für den Gottesdienst notwendige Gegenstände« wurde gedacht.

Doch gilt dies unter allen Umständen? Nein. Diese Pflicht ist ausdrücklich lediglich dann zu beachten, wenn es »keinen triftigen Grund zur Befürchtung« gibt, »die Sendungen könnten ihrer Bestimmung entfremdet werden«, »die Kontrolle könnte nicht wirksam sein« oder »der Feind könnte daraus einen offensichtlichen Vorteil für seine militärischen Anstrengungen und seine Wirtschaft ziehen«. Und es gibt einige »triftige Gründe zur Befürchtung«.

Sie wurden am 7. Oktober 2023 von den islamistischen Babyschlächtern an den Orten ihres antisemitischen Massakers hinterlassen, sie wurden von den israelischen Streitkräften im Rahmen ihres Kampfes zur Zerschlagung der Hamas in Gaza sichergestellt. Selbst die Vereinten Nationen liefern welche mit ihrer gleichwohl infamen Verleumdung, »Israel blockiert Hilfslieferungen nach Gaza und läßt Lebensmittelpreise in die Höhe schnellen«.

Damit aber entfällt jeder Grund für die großspurig so bezeichnete »Gemeinsame Erklärung im Namen der Außenministerin Deutschlands und der Außenminister Frankreichs und des Vereinigten Königreichs«. Sie unterstellt Jerusalem, es wolle Völkerrecht verletzen, ein Völkerrecht, von dem die »E3« entweder keine Ahnung haben oder das sie so skrupel- wie schamlos verbiegen, damit es zu ihrer antiisraelischen Voreingenommenheit paßt.

»Zeichen der Hoffnung«

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Antisemitismus hat viele Gesichter. Eins davon ist das des Senders arte, der eigenen Angaben zufolge mit seinem Programm »die kulturelle Vielfalt Europas« spiegelt, um »unserem Publikum Hintergründe und Inspiration [zu] vermitteln, um die Herausforderungen der Welt zu verstehen und einen Platz in ihr zu finden«. Teil dieser »kulturellen Vielfalt« sind die »für Kids von 10 bis 14 Jahren« aufbereiteten »Nachrichten« des »arte Journals Junior«.

»Zeichen der Hoffnung«: »Palästina« in den Grenzen von arte

Jüngst war dort zu erfahren, daß »nach 15 Monaten Krieg« in Gaza »fast alles zerstört« sei: »Schulen, Wohnhäuser, Unternehmen«. »Alles« sei »knapp«, »viele Menschen haben nicht mal warme Kleidung«. Und deshalb hätten sich »einige Frauen [..] etwas einfallen lassen«, wie sie »ohne Strom, Stoffe und Knöpfe [..] Pullis oder Hosen herstellen« könnten: Sie arbeiten Decken in Kleidung um, den Strom für die Nähmaschinen liefert ein Fahrraddynamo.

Und damit der »palästinensische« Nachwuchs die zu »günstigen« Preisen gehandelten Produkte der resilienten Unternehmerinnen auch mag, werden sie mit Zeichentrickfiguren bestickt. Eine Kundin in dem Beitrag jedoch möchte kein Sweatshirt mit »Hello Kitty«- oder »Mickey Mouse«-Motiv von den als Vorbildern dargestellten Unternehmerinnen erwerben, sondern »das mit der Palästina-Karte«, weil das ihr nämlich »noch besser« gefalle.

Und natürlich läßt das »arte Journal Junior« es sich nicht nehmen, diese »Palästina-Karte« auch zu zeigen. Und zu sehen ist da ein – so beschriftetes – »Palästina«, das das Gebiet Israels umfaßt. »Die meisten Teenies wählen Symbole von Palästina«, erklärt eine Sprecherin dazu, »es macht sie stolz, so zeigen sie, daß sie ihr Land lieben«, das sei »auch ein Zeichen der Hoffnung für sie, daß sie nach Monaten der Zwangsumsiedlung bald wieder nach Haue können«.

Das »arte Journal Junior« findet nichts dabei, daß das »Palästina«, das es völlig distanzlos sogar zu einem »Zeichen der Hoffnung« erklärt, ein Gebilde propagiert, wie es der Hamas vorschwebt – from the river to the sea. Die Sendung dokumentiert damit einerseits richtig, wie selbst gewöhnliche »Palästinenser« ticken. Indem sie andererseits aber auf jede Einordnung verzichtet, macht sie sich diese antisemitische Vorstellung von »Palästina« zu eigen.

Das »arte Journal Junior« impft damit selbst seinem Zielpublikum, »Kids von 10 bis 14 Jahren«, eine Vorstellung eines »Palästina« ein, neben dem kein Platz ist für den jüdischen Staat. Der wird einfach kommentarlos ausgelöscht, Israels Existenz ganz nebenbei zu einem Unrecht. Das ist kindgerecht servierter lupenreiner Antisemitismus, eine Sympathiebekundung für den »Widerstand« und seine »Al-Aksa-Flut«. Arte marschiert im Gleichschritt mit der Hamas.

Bigotte Besorgnis

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Die Außenminister der »E3«, das sind Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, haben mit »Besorgnis« auf die Entscheidung Jerusalems reagiert, ein Gesetz umzusetzen, das jede Zusammenarbeit mit der UNRWA verbietet und dem ob seiner vielfach belegten Nähe zur Hamas berüchtigten »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« die Tätigkeit auf israelischem Gebiet untersagt.

In ihrer am Freitag veröffentlichten Gemeinsamen Erklärung maßen die »E3« sich an, Jerusalem an »internationale Verpflichtungen« zu erinnern, die der jüdische Staat einzuhalten habe. Sie setzen Israel damit so schamlos wie verleumderisch ins Unrecht und entlarven damit aber doch nur einmal mehr ihre arrogante Bigotterie. Israel hat jenes Abkommen, das dem »Hilfswerk« seine Tätigkeit erst möglich machte, ordentlich gekündigt.

Eine solche Kündigung ist im »Text einer Vereinbarung zwischen der UNRWA und der Regierung Israels in einem Briefwechsel vom 14. Juni 1967« ausdrücklich vorgesehen, die zum Ziel hat(te), »der UNRWA zu ermöglichen, weiter Dienstleistungen für Flüchtlinge in Gebieten unter israelischer Kontrolle anzubieten«. Danach soll(te) das »vorläufige Abkommen« gelten, »bis es ersetzt oder aufgekündigt wird«. Letzteres ist geschehen.

Die Abgeordneten der Knesset, des israelischen Parlaments, hatten im vergangenen Oktober ein entsprechendes Gesetz debattiert und mit großer Mehrheit beschlossen. Sie trafen ihre Entscheidung auf der Grundlage zahlreicher Berichte über die weite Unterwanderung des »Hilfswerks« durch islamistische Terrororganisationen und angesichts der fortgesetzten Weigerung der Führung der UNRWA, tatsächlich dagegen vorzugehen.

Inzwischen sind weitere Vorwürfe gegen die UNRWA erhoben worden, zuletzt am Freitag von Emily Damari, die am 19. Januar 2025 im Rahmen des Deals von der Hamas freigelassen worden war. Im Gespräch mit dem britischen Premier Keir Starmer erklärte die junge Frau, von den Islamisten, die ihr freilich selbst dort jede medizinische Hilfe verweigerten, zeitweise in einem »Krankenhaus« des UN-»Hilfswerks« festgehalten worden zu sein.

Und dennoch schloß sich der britische Außenminister David Lammy seinen Amtskollegen Annalena Baerbock aus Deutschland und Jean-Noël Barrot aus Frankreich an, um dem »Hilfswerk« vollmundig zu bescheinigen, es sei »der wichtigste Anbieter von Dienstleistungen für palästinensische Flüchtlinge im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalems, und ein wesentlicher Bestandteil der Reaktion auf die humanitäre Krise in Gaza«.

Gefährliches Zögern

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Das islamistische Regime in Teheran hat einen massiven Ausbau seiner Kapazitäten zur Produktion von Raketen und militärischen Drohnen angekündigt. Wie Hossein Salami, der als »Generalmajor« den »Revolutionsgarden« vorsteht, einer regimeeigenen Terrorarmee, am Freitag in der iranischen Hauptstadt verkündete, will das islamistische Regime demnächst neue und zumeist unterirdisch angelegte Raketen- und Drohnenfabriken vorstellen.

Gleichzeitig prahlte der Anführer der von Washington – nicht jedoch der Europäischen Union – als terroristisch geächteten Organisation einmal mehr mit dem breiten Arsenal von Waffen, das ihrem Regime zur Verfügung stehe und selbst Raketen mit einer Reichweite von 2.000 Kilometern umfasse. Um keine Zweifel daran aufkommen zu lassen, wofür Teheran sich rüstet, verband der »Generalmajor« sein verbales Säbelrasseln mit Spott über Israel.

Jerusalem, so Hossein Salami, zittere vor der in der Hamas »kämpfenden Jugend Palästinas«, Israel sei nicht sicher vor Raketenangriffen der Houthi, den jemenitischen Marionetten Teherans in dessen »Achse des Widerstands«. Das »iranische Volk« sehne sich derweil, wie der »Generalmajor« erklärte, nach einer Operation »True Promise III«, weiteren iranischen Raketenangriffen auf den jüdischen Staat. »Wir werden diese Hoffnungen nicht enttäuschen.«

Während die israelischen Schläge gegen die vom Libanon aus operierende Hisbollah und die Flucht der syrischen Blutsäufers Bashar al-Assad ins Exil nach Moskau, aber nicht zuletzt auch die Einsätze der israelischen Luftstreitkräfte gegen Ziele in die Islamischen Republik Iran, das Mullah-Regime durchaus geschwächt haben, hat es doch wenig von seiner Aggressivität eingebüßt, stellt es weiter eine große Bedrohung für Israel und den Weltfrieden dar.

Und vor dem Hintergrund eines völkerrechtswidrig immer weiter vorangetriebenen und ausgebauten Kernwaffenprogramms muß sich insbesondere Europa fragen lassen, ob sein Beitrag zu zu dessen Eindämmung, von einen Ende ganz zu schweigen, ein ausreichender ist. Vor einiger Zeit hieß es, die »E3« – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich -, dächten ernsthaft darüber nach, den »Snap back«-Mechanismus des JCPOA zu nutzen.

Der würde es ermöglichen, bisher ausgesetzte internationale Sanktionen gegen das islamistische Regime in Teheran zu reaktivieren, ein Schritt, der die Mullahs sehr wohl schmerzlich treffen könnte. Nötig wäre dafür lediglich die Stimme eines Vertragsstaats des Atomwaffenabkommens, die sich der Verlängerung der Aussetzung der Sanktionen im UN-Sicherheitsrat verweigert, womöglich gar durch Enthaltung. Doch die »E3« – zögern lieber weiter.