Schlagwort: Terrorismus

Eindeutiges Bekenntnis

Allgemein
Comments

Der »Ministerpräsident« des PLO-Regimes hat ein Urteil des israelischen Obersten Gerichtshofs zurückgewiesen, nach dem die »Märtyrerrenten« Ramallahs Terrorismus fördern und die PA daher unmittelbar für dessen Folgen verantwortlich gemacht werden könne. Wie Mohammad Shtayeh am Montag zur Eröffnung einer Sitzung seines »Kabinetts« erklärte, seien solche Vorwürfe »inakzeptabel«.

Die Zahlungen der »Regierung« in Ramallah, zitiert die regimeeigene »Nachrichtenagentur« Wafa den »Premierminister« des PLO-Regimes seien keine Unterstützung des »palästinensischen« Terrorismus’, den Wafa dabei in Anführungszeichen setzt. Es handele sich bei den »Märtyrerrenten« vielmehr »um eine Verpflichtung gegenüber den Söhnen [!] der Märtyrer, den Gefangenen und ihren Familien«.

Die »Märtyrerrenten« Ramallahs werden an die Hinterbliebenen getöteter »palästinensischer« Terroristen gezahlt oder an »Palästinenser«, die nach Anschlägen auf israelische Bürger festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt wurden. Die Höhe der lebenslangen Zahlungen richtet sich dabei nach der Höhe der Strafe; besondere Zuschläge gibt es etwa, wenn ihr Empfänger einen israelischen Paß besitzt.

Was »Premierminister« Mohammad Shtayeh leugnet, daß nämlich die »Märtyrerrenten« Ramallahs Terrorismus belohnen und damit fördern, wird inzwischen selbst durch die Europäische Union anerkannt. Weil Brüssel als Großunterstützer der »Palästinenser« selbst um seinen Ruf fürchtet, hat es seine Zahlungen an sie auch wegen der »Märtyrerrenten« drastisch gekürzt oder zumindest eingefroren.

Denn in der Tat ist jede Zuwendung an das Regime in Ramallah eine, die dazu beiträgt, »Präsident« Abu Mazen und »Premierminister« Mohammad Shtayeh die Erfüllung ihrer »Verpflichtung« zu ermöglichen. Die Europäische Union verlangte deshalb bereits vor einiger Zeit, die »Märtyrerrenten« durch eine bedarfsorientierte und allgemein zugängliche Sozialhilfe zu ersetzen – mit überschaubarem Erfolg.

Das jüngste Bekenntnis Mohammad Shtayehs zu den »Märtyrerrenten« belegt einmal mehr, daß die »Palästinenserführung« auch weiterhin nicht gewillt ist, sich von ihren Prämien für den Mord an Juden zu verabschieden. Mit seinem Versuch, den offenkundigen Zusammenhang zwischen den Zahlungen und Terror zu leugnen, entlarvt der »Premierminister« sich und das Regime »Präsident« Abu Mazens.

Ramallah zahlt »Märtyrerrenten« nicht an in Israel ertappte »palästinensische« Ladendiebe, sondern ausschließlich im Zusammenhang mit terroristischen Anschlägen, während es in »Palästina« nichtmal eine allgemeine Rentenversicherung gibt. »Märtyrerrenten« stellen in Terrorismus verstrickte »Palästinenser« oder deren Angehörige besser. Wer das als »Verpflichtung« begreift, ist dem Terror verpflichtet.

Schutz vor Terror

Allgemein
Comments

Innerhalb weniger Tage ist es »palästinensischen« Terroristen gelungen, mehrere blutige Anschläge in Israel zu verüben. Am 22. März attackierte ein mit einem Messer bewaffneter »Palästinenser« in Beer Sheva Passanten und ermordete bei seinen Angriffen vier Menschen, am 27. März ermordeten zwei »palästinensische« Angreifer in Hadera zwei Menschen und verletzten mit ihren Schüssen viele weitere.

Ganze zwei Tage später, am 29. März, massakrierte ein »Palästinenser« in Bnei Brak, einem Vorort von Tel Aviv fünf Menschen mit Schüssen, am 31. März ermordete ein weiterer »palästinensischer« Terrorist drei Menschen in Tel Aviv. Von manchen Vertretern des Regimes in Ramallah gerechtfertigt, von anderen halbherzig »verurteilt«, ein die Anschläge, daß die Täter aus den umstrittenen Gebieten kamen.

Auf dem Weg zu ihren Bluttaten konnten die Terroristen Lücken in jener »Mauer« nutzen, deren Existenz von Gremien der Vereinten Nationen, »NGO«, die behaupten, sich für Menschenrechte einzusetzen, und gewiß nicht zuletzt manchen Politikern, darunter auch deutsche, die ebenfalls glauben, damit Menschenrechte zu verteidigen, als Ausdruck israelischer »Apartheid« angeprangert wurde und wird.

Tatsächlich ist die »Mauer«, die vielerorts nur ein Zaun und anderswo über das Planungsstadium nie hinausgekommen ist, in ihrem derzeitigen Zustand alles andere als ein Hindernis »Palästinenser«, weder für jene, die illegal nach Israel gelangen wollen, um dort ohne die erforderliche behördliche Erlaubnis zu arbeiten, und erst recht nicht für die, deren Absichten kriminelle oder terroristische sind.

Kündigt die Regierung in Jerusalem nach dem Terror der vergangenen Wochen an, den Anti-Terror-Zaun reparieren und Lücken schließen zu wollen, ist das überfällig. Manch Opfer der letzten Tage hätte womöglich vermieden werden können, wäre die »Mauer« nicht stellenweise in einem erbärmlichen Zustand. Freilich wird sie nicht jeden Terroristen aufhalten – gegebenenfalls suchen die sich andere Ziele.

An der Notwendigkeit durchgängiger Sperranlagen, seien die nun als Zaun realisiert oder als Mauer, besteht nach den blutigen Anschlägen der letzten Tage kein Zweifel mehr. Für »Palästinenser«, die legitime Gründe für die Einreise nach Israel haben, bleiben sie durchlässig, Terroristen werden sie es erschweren, ihre Ziele zu erreichen. Wer sie als »Apartheidmauer« verleumdet, betreibt das Geschäft der Mörder.

Kontraproduktiver Pragmatismus

Allgemein
Comments

Seit Beginn des Ramadan vor wenigen Tagen halten randalierende »Palästinenser« die israelischen Sicherheitskräfte in Jerusalem in Atem. Abend für Abend rotten sich »Palästinenser« in der israelischen Hauptstadt zusammen und greifen Passanten und Sicherheitskräfte mit Brandsätzen und Steinen an, Nacht für Nacht werden Randalierer festgesetzt. Eine Entspannung der Lage scheint kaum absehbar.

Denn in der Tat dürfen die gewalttätigen »Palästinenser« sich der Unterstützung des Regimes in Ramallah gewiß sein, dessen Mufti Sheikh Mohammad Hussein, ein Nachfahre des im Holocaust mit den deutschen Nationalsozialisten kollaborierenden Haj Mohammed Amin el Husseini, mit immer wieder neuen Lügen und neuer Hetze Öl in Feuer gießt, während die »Palästinenserführung« ihn gewähren läßt.

Daß der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz jetzt versucht, mit verschiedenen Angeboten das Regime in Ramallah zu kooperativem Verhalten zu bewegen und so zu einer Entspannung beizutragen, mag unter den gegebenen Umständen ein Gebot des Pragmatismus sein. Ob es wirklich eine kluge Strategie ist, die Zusammenarbeit mit dem Regime in Ramallah zu suchen, muß sich erst noch zeigen.

Allerdings spricht wenig dafür, daß die Clique um Abu Mazen ein ernstes Interesse an einer Beruhigung der Lage hat. Unter den »Palästinensern« alles andere als beliebt, ist es ja ganz im Sinne »Präsident« Abu Mazens, »Proteste« zu schüren, die sich nicht gegen sein Regime richten. Erfolgversprechender wäre es womöglich, ihm den Entzug von Privilegien anzudrohen, bleiben die Nächte in Jerusalem unruhig.

Offenes Geheimnis

Allgemein
Comments

Der Haushaltsausschuß des Europäischen Parlaments hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag einmal mehr kritisch zum »palästinensischen« Bildungssystem positioniert und finanziellen Transfers der Europäischen Union zu dessen Unterstützung eine Absage erteilt. Bereits seit Anfang 2020 eingefrorene Mittel der EU, die für die »Palästinenser« vorgesehen waren, dürften damit weiter blockiert bleiben.

Hatte Mohammad Shtayeh, der »Ministerpräsident« des Regimes in Ramallah, sich noch jüngst gegenüber Vertretern der Europäischen Union bitterlich über ausbleibende Zuwendungen aus Europa beklagt, bescheinigen die Parlamentarier des Haushaltsausschusses des EU-Parlaments Ramallah nun gravierende Defizite bei der Umsetzung eigener Zusagen, die die Freigabe von Mitteln unmöglich machten.

So macht die Europäische Union Zuwendungen für Bildung abhängig von der Einhaltung gewisser Standards der Vereinten Nationen. Die Haushälter wiesen in ihren Beratungen jetzt darauf hin, daß Ramallah trotz anderslautender Zusagen »keine ausreichenden positiven Änderungen an Schulbüchern vorgenommen« habe und dadurch »das Ziel einer künftigen Zwei-Staaten-Lösung weiter« gefährde.

Nach Ansicht der Parlamentarier verstößt das Regime um »Präsident« Abu Mazen durch sein Verhalten die »Strategie der Union zur Bekämpfung von Antisemitismus« und könne daher nicht mehr unterstützt werden, bis Ramalla sicherstelle, daß einschlägige »UNESCO-Standards für Frieden und Toleranz« auch an den »palästinensischen« Schulen in Gaza und den umstrittenen Gebieten umgesetzt werden.

Stellt der Haushaltsausschuß des Europäischen Parlaments mit seinen Empfehlungen hauptsächlich das Regime in Ramallah bloß, dokumentieren die Parlamentarier gleichzeitig einen Kenntnisstand über das »palästinensische« Bildungsunwesen, von dem man etwa im »wertegebundenen« Auswärtigen Amt in Berlin noch weit, weit entfernt scheint, wenn man dort die UNRWA als »verlässlichen Partner« lobt.

Das »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« betreibt in Gaza und den umstrittenen Gebieten nicht eben wenige Schulen, in denen sich der Unterricht nach den Vorgaben Ramallahs richtet: Auch dort wird mit jenen Lehrplänen und Lehrbüchern gearbeitet, denen der Haushaltsausschuß des EP bescheinigt, »das Ziel einer künftigen Zwei-Staaten-Lösung« zu gefährden.

Und dennoch verkünden die von Außenministerin Annalena Baerbock geführten Diplomaten ungerührt, »die Bundesregierung wird UNRWA zusätzlich mit acht Millionen Euro unterstützen«. Ahnen sie tatsächlich nicht, was sich immerhin schon bis in den Haushaltsausschuß des Europäischen Parlaments herumgesprochen hat, oder wollen die deutschen Diplomaten es gar nicht wissen? Beides wäre inakzeptabel.

Selbstentlarvung

Allgemein
Comments

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen und sein »Premierminister« Mohammad Shtayeh haben in Ramallah vor »dramatischen Folgen« einer »israelischen Eskalation« gewarnt und die Weltgemeinschaft aufgefordert, den »Palästinensern« den Schutz zu gewähren, der ihnen vor »israelischen Verbrechen« zustehe. Nach den Angaben der »Palästinenserführung« erlaubt Jerusalem »Siedlern«, »Palästinenser« zu töten.

Kaum sind die ersten Opfer des jüngsten Anschlags eines aus den umstrittenen Gebieten stammenden »Palästinensers« in Israel beerdigt, hetzt das Regime in Ramallah mit den Appellen Abu Mazens und Mohammad Shtayehs wieder gegen Juden und Israel. Heuchelte »Präsident« Abu Mazen ob des Massakers in Bnei Brak eben noch Betroffenheit, rechtfertigt er bereits wieder antisemitische Gewalt.

Denn verantwortlich für Attacken auf Israel und seine Bürger seien nicht etwa die jeweiligen »palästinensischen« Angreifer, sondern die Regierung in Jerusalem und »die Besatzung«. Wollten die Freudenfeiern von Anhängern der Fatah des »Palästinenserpräsidenten« nicht so recht zu dessen angeblicher »Verurteilung« des Anschlags von Bnei Brak passen, zeigen er und sein »Premier« wieder ihr wahres Gesicht.

Mit ihren verleumderischen Appellen verklären sie »Palästinenser« zu Opfern und legitimieren damit deren terroristische Gewalt als »Widerstand«, für den Abu Mazen und sein Mohammad Shtayeh auch noch internationalen Schutz einfordern. Bedurfte es noch eines Beweises, daß Abu Mazens »Verurteilung« von Gewalt gegen »israelische Zivilisten« eine Lüge war, er und sein »Premier« haben ihn erbracht.

Heuchler

Allgemein
Comments

Ein der Terrororganisation Islamischer Staat zugerechneter »Palästinenser« hat bei einem Anschlag in Bnei Brak, einem Vorort von Tel Aviv, fünf Menschen ermordet, bevor es Sicherheitskräften gelang, den Angreifer auszuschalten. Unter den Opfern des bislang blutigsten Angriffs eines Daesh-Terroristen innert weniger Tage in Israel sind ein arabischer Polizist, zwei Familienväter, aber auch zwei Ukrainer.

Das deutsche Auswärtige Amt gibt sich ob der Meldungen aus Israel »schockiert«, teilt mit, »Terror ist durch nichts zu rechtfertigen«, und sieht im übrigen Anlaß, vor »eine[r] Gewaltspirale während der anstehenden Feiertage für Juden, Muslime und Christen« zu warnen. Die bizarre deutsche Stellungnahme gleicht damit einem Kommentar des »Palästinenserpräsidenten« erstaunlicherweise beinahe aufs Wort.

Auch Abu Mazen »verurteilt«, wie sein amtliches Sprachrohr Wafa meldet, den Anschlag auf »israelische Zivilisten«, nur um sogleich vor weiterer Gewalt zu warnen. Wo die deutschen Diplomaten etwas nebulös von einer »Gewaltspirale« faseln, läßt die »Warnung« des »Palästinenserpräsidenten«, »israelische Siedler« könnten den »Zwischenfall« für ihre Zwecke »ausbeuten«, erahnen, was sie damit meinen.

So entlarven die Worte des einen die der anderen als die Heuchelei, die sie sind. Ermordete israelische Bürger sind für sie wie ihn nur ein weiterer Vorwand, antijüdische Vorurteile auszuleben. Die deutschen Diplomaten meinen mit ihrer »Gewaltspirale« natürlich jene Reaktionen, vor denen Abu Mazen »warnt«. So verwischen sie letztlich nicht nur die Unterschiede, die es zwischen Opfern und Täter gibt.

Tatsächlich sind die »Anteilnahme« Berlins wie die »Verurteilung« aus Ramallah nichts als Vehikel, Juden Gewalttätigkeit anzudichten, und damit antisemitische Ressentiments zu bedienen. In der Realität werden unterdessen der »palästinensische« Angreifer und seine Bluttat in dessen Heimatort in den umstrittenen Gebieten ganz offen gefeiert. Dabei wurden auch Fahnen der Fatah Abu Mazens gesichtet.

Ehre, wem Ehre …

Allgemein
Comments

Im Juni vor drei Jahren erklärte der deutsche Jounalist Stephan Detjen einmal, er habe »die Behauptung, in Deutschland könne man Israel nicht kritisieren, immer zurückgewiesen«, nur um dann gleich mit einer Probe seines Verständnisses von »Kritik« aufzuwarten: »Erst #BDS-Beschluss im Bundestag, jetzt Rücktritt des @jmberlin Direktors nach Intervention von Netanjahu. Beunruhigende Entwicklung.«

Nun scheint sich wieder so eine »beunruhigende Entwicklung« anzubahnen: Zwar ist keine neuerliche Intervention Benjamin Netanjahus zu fürchten, nach der in Deutschland Köpfe rollen, aber die Regierung in Berlin scheint ernsthaft eine Anschaffung des in Israel entwickelten Raketenabwehrsystems Iron Dome zu erwägen. Zeit für den DLF, seinen ehemaligen Intendanten Iron Dome vorstellen zu lassen:

»Während des Gaza-Konflikts im Mai letzten Jahres gelang es den israelischen Streitkräften nach eigenen Angaben, damit mehr als 4.000 von der Hisbollah auf Tel Aviv und andere Städte in Israel abgefeuerte Raketen in der Luft zu zerstören.«

Es wäre vermutlich besser gewesen, Stephan Detjen weiter »Diskursräume« gegen »Interventionen von Netanjahu« verteidigen zu lassen. Denn es zeugt nicht eben von journalistischer Kompetenz, den israelischen Streitkräften zu unterstellen, sie machten die Hisbollah für massive Raketenangriffe auf Israel von Gaza aus verantwortlich. Nein, diese steile These hat einen anderen Urheber: Stephan Detjen.

Im Tagesverlauf in nur wenigstens drei Sendungen verwendet, mag man über solche Details hinwegsehen. Aber, um eine Kollegin Stephan Detjens zu paraphrasieren, man darf sich wohl schon fragen, ob der Autor auch anderswo so nachlässig recherchiert hat. Die Hisbollah ist eine schiitische, die Hamas eine sunnitische Terrororganisation. Der Islamismus kann so verwirrend heterogen sein. Das scheint er mit der BDS-Bewegung gemein zu haben.

Verlierer

Allgemein
Comments

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, der auch als Mahmoud Abbas firmiert, hat bei einem Treffen mit dem amerikanischen Außenminister Antony Blinken gedroht, »Palästina« könne seine »Anerkennung« Israels zurücknehmen und u.a. die Sicherheitskooperation mit Jerusalem erneut einstellen, sollte es an »der Besatzung« festhalten oder die internationale Gemeinschaft nicht gegen sie vorgehen.

Die »Palästinenserführung« und ihre Terrororganisation PLO, die vorgeben, einen »Staat Palästina« zu repräsentieren, drohen immer wieder damit, ihre »Anerkennung« Israels zurückzuziehen, die tatsächlich eine günstigenfalls halbherzige ist: Den jüdischen Charakter Israels haben sie nämlich nie akzeptiert. Darüber hinaus ist eine als beliebig aussetzbar betrachtete »Anerkennung« nicht einmal halbherzig.

Während sich in Israel gerade Vertreter Jerusalems, mehrerer arabischer Staaten treffen, die seit inzwischen mehr als einem Jahr normale Beziehungen zum jüdischen Staat unterhalten und sie weiter vertiefen, zeigt sich das Regime in Ramallah mit seinen »Drohungen« einmal mehr als unfähig und unwillig, sich an einem Friedensprozeß zu beteiligen, von dem alle Beteiligten nur profitieren können.

Gelten da normale zwischenstaatliche Beziehungen beinahe schon als Selbstverständlichkeit, werden sie von Ramallah noch immer als »Verrat« an der »palästinensischen Sache« gegeißelt. Mit seiner jüngsten »Drohung« ist es Abu Mazen nicht nur gelungen, sich erneut als Friedenshindernis im »palästinensisch«-israelischen Konflikt bloßzustellen, sondern auch seine Isolation in der »arabischen Welt«.

Angriff auf die Welt

Allgemein
Comments

Islamistische Terroristen aus dem Jemen haben am Freitag Ziele in Saudi-Barbarien mit Raketen beschossen. Bei den Angriffen, zu denen sich vom Regime in Teheran unterstützten Houthi-Terroristen bekannten, wurden nach saudi-barbarischen Angaben Treibstofflager und Verladestationen des gegenwärtig weltgrößten Erdölförderers Saudi Aramco in der Region der Hafenmetropole Jiddah getroffen.

In der bedeutendsten Hafenstadt Saudi-Barbariens soll am Sonntag ein Rennen der Formel 1 stattfinden; einige in Brand geschossene Industrie-Anlagen befinden sich in Sichtweite der Rennstrecke. Während Riyadh und die Organisatoren des Rennens versuchen, Sorgen vor neuen Attacken zu zerstreuen, demonstrieren die Angriffe erneut den verbrecherischen Charakter des iranischen Staatsterrorismus’.

Denn in der Tat dürften die Houthi kaum ohne das Wohlwollen ihrer Geld- und Befehlsgeber in Teheran handeln. Mit ihrem Krieg gegen die international anerkannte und aus Riyadh unterstützte Regierung Jemens haben sie das Land in Schutt und Asche gelegt und weite Teile unter ihre Kontrolle und den Einfluß Teherans gebracht. Nun versuchen sie, ihre Gewalt weiter in die Umgebung zu exportieren.

Dabei schrecken die Mullahs und ihre jemenitischen Marionetten nicht nur nicht vor Angriffen auf die zivile Infrastruktur eines Landes zurück, sie attackieren mit mit ihren Raketen gezielt auch den Welthandel für Energieträger und seine Lieferketten. Der von der Islamischen Republik Iran finanzierte Terrorismus der Houthi und anderer Organisationen ist daher auch mehr als ein »nur« regionales Problem.

Klares Bekenntnis

Allgemein
Comments

Mohammad Shtayeh, der dem Regime in Ramallah als »Ministerpräsident« angehört, hat sich während eines Treffens mit Olivér Várhelyi, dem Kommissar der Europäischen Union für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, unzufrieden darüber geäußert, daß Brüssel die Gewährung finanzieller Zuwendungen von der Erfüllung gewisser Forderungen durch deren Empfänger abhängig macht.

Wie Wafa berichtet, ein Sprachrohr der »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen, erklärte Mohammad Shtayeh bei dem Treffen in seinem Amtssitz, »Palästina« wolle »eine echte Partnerschaft« mit der EU, die »auf gegenseitiger Achtung und Kooperation basiert, nicht auf der Einhaltung von Bedingungen«. In der Tat scheint Brüssel den »Palästinensern« gegenüber nicht mehr so spendabel.

Seit Anfang 2020 sollen Teile der für Ramallah vorgesehenen europäischen Zuwendungen eingefroren sein. Wurden anfangs »technische Probleme« als Ursache dafür genannt, gilt es inzwischen als ein offenes Geheimnis, daß es in der Tat die Weigerung der »Palästinenserführung« ist, sich eindeutig von terroristischer Gewalt loszusagen und von antisemitischer Hetze zu distanzieren, die in Brüssel mißfällt.

War es der Europäischen Union viel zu lange egal, wofür ihre finanziellen Zuwendungen in »Palästina« genutzt wurden, steht sie in den letzten Jahren freilich selbst verstärkt unter Druck, ihre »humanitäre« Unterstützung für die »Palästinenserführung« zu rechtfertigen. Redete Brüssel sich lange mit seiner angeblichen Ahnungslosigkeit heraus, überzeugt dieses »Argument« unterdessen längst nicht mehr.

Spätestens seit der auf öffentlichen Druck hin von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen und schließlich auch publizierten »Schulbuchstudie« etwa hilft alles Leugnen nicht mehr: Zuwendungen für das »palästinensische« Bildungswesen finanzieren die systematische Verbreitung von Antisemitismus und die unverhüllte Verherrlichung terroristischer Gewalt gegen Juden und ihren Staat.

Und damit will Brüssel jedenfalls offiziell nichts zu tun haben. Die Europäische Union verlangt daher von Ramallah glaubhafte Reformen, die die »Palästinenserführung« derweil ablehnt, kämen sie ja wirklich einer völligen Umkehr ihres Kurses gleich. Das verbirgt sich hinter dem Gerede Mohammad Shtayehs von »Achtung und Kooperation«. Es ist ein erneutes Bekenntnis zu Antisemitismus und Terror.