Schlagwort: PLO

Bezeichnende Abwesenheit

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In Israel wurde am Mittwoch der Opfer des Überfalls »palästinensischer« Terroristen auf die Spiele der XX. Olympiade in München gedacht. Mitglieder des zur Terrororganisation PLO gehörenden Schwarzen September hatten dabei die Mitglieder der israelischen Mannschaft als Geiseln genommen, sie gefoltert und massakriert. Ein Befreiungsversuch deutscher Behörden scheiterte an deren Überforderung.

Das Versagen bayerischer wie deutscher Behörden und Politik auf allen denkbaren Ebenen hält seither an, auch wenn es jüngst noch gelang, beim offiziellen deutschen »Gedenken« an das Massaker vor 50 Jahren eine internationale Blamage abzuwenden. Doch schon kurz nach der Inszenierung in Fürstenfeldbruck und München nährten erneut Enthüllungen Zweifel an der Aufrichtigkeit deutschen Zusagen.

Wie die Süddeutsche Zeitung vor einer Woche meldete, konnte einer der Attentäter, der wegen Menschenraubs und zwölffachen Mordes gesucht wurde, mit dem Wissen westdeutscher Behörden unbehelligt in West-Berlin leben und von dort nahezu täglich in den Osten der Stadt, die Hauptstadt der DDR, pendeln, wo die innerhalb der Terrororganisation PLO dominierende Fatah ganz offiziell ein »Büro« unterhielt.

Hatte der israelische Präsident Isaac Herzog an den deutschen Gedenkveranstaltungen Anfang September teilgenommen, fand jetzt, da in Israel nach dem hebräischen Kalender an die 11 vor 50 Jahren in Deutschland massakrierten Sportler erinnert wurde, kein offizieller Vertreter Deutschlands oder auch bloß Bayerns den Weg nach Tel Aviv, kein Bundespräsident, kein Kanzler, kein Ministerpräsident oder »nur« Diplomat.

Ewige Verdammnis

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Als kürzlich COGAT, die bei den israelischen Streitkräften angesiedelte Zivilverwaltung für die C-Gebiete der umstrittenen Territorien, ankündigte, den Flughafen Eilat für »palästinensische« Reisende öffnen zu wollen, dauerte es nicht lange, bis das Regime in Ramallah die Reiseerleichterungen als »Normalisierung« zurückwies und sie sogar als »Gefahr für die palästinensische Identität« denunzierte.

Die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen forderte ihre Untertanen deshalb dringend auf, das neue Angebot zu verschmähen. Auch in Amman wurden die Erleichterungen für »Palästinenser« abgelehnt, jordanische Tourismusexperten rechneten vor, daß durch die Öffnung des Ramon Airport für »Palästinenser« die Zahl »palästinensischer« Reisender in Jordanien massiv einbrachen würde.

Andere selbsterklärte Hüter »palästinensischer« Interessen in dem Königreich klangen derweil wie die »Palästinenserführung«, vermuteten sie derweil gemeinsam mit Jerusalem hinter der Verschwörung gegen die »palästinensische Identität«. Zwischenzeitlich hat sich die öffentliche Aufregung um den Flughafen von Eilat, der als sicherster Airport Israels gilt, gelegt, die »Israelkritik« hat ein neues Thema gefunden.

Kamen eben noch Reiseerleichterungen für »Palästinenser« Verbrechen gleich, müssen sie jetzt vor neuen COGAT-Bestimmungen bewahrt werden, die den Verkehr über die Grüne Linie regeln. Nun sind es diese »rassistischen Schikanen«, die die »palästinensische Identität bedrohen«. Mal ist es der Abbau bürokratischer Hürden, mal neue Bürokratie, sie scheint nicht mehr zu retten, die »palästinensische Identität«.

Verräterische Vorschußlorbeeren

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Das »Außenministerium« des PLO-Regimes hat in einer Presseerklärung, aus der die von Ramallah betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa zitiert, für den Freitag nichts geringeres angekündigt als eine »historische Rede« Abu Mazens. Der auch als Mahmoud Abbas bekannte »Palästinenserpräsident« werde an diesem Tag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen eine Friedensinitiative vorstellen.

Noch bevor die Weltgemeinschaft in die Vorstellungen des nächsten »palästinensischen« Friedensnobelpreisträgers eingeweiht wurde, bejubelt dessen »Außenministerium« den »bedeutenden Meilenstein«, der »die Expansionspläne des kolonialen Besatzungsstaats durchkreuzen« und dessen »Bestrebungen, unseren Volk seine gerechten und legitimen nationalen Ansprüche zu verweigern, zu Fall bringen« werde.

Im »besetzten« Jerusalem rotten sich derweil »Eltern und Schüler« zusammen, die sich als »Palästinenser« verstehen, um einmal mehr gegen eine Angleichung von vom Regime in Ramallah bereitgestellten Unterrichtsmaterialien und Lehrplänen an internationale Bildungsstandards durch die Behörden der israelischen Hauptstadt zu »protestieren«, die sie als »Judaisierung unserer Bildung« zurückweisen.

Die Behörden in Jerusalem versuchen, antisemitische Narrative und glorifizierende Darstellungen von Gewalt aus »palästinensischen« Schulbüchern zu streichen und haben angekündigt, die Fortsetzung des Schulbetriebs vom Einsatz des so aufgewerteten Lehrmaterials abhängig zu machen. Wer wirklich Frieden will, sollte weniger gegen Israel hetzen und Wege suchen, wirkliche Friedenshindernisse auszuräumen.

Terroristische Entität

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Das Regime der PLO in Ramallah fördert mit seinen »Märtyrerrenten« antisemitischen »palästinensischen« Terrorismus. Mit den lebenslang an in Israel inhaftierte Terroristen oder ihre Angehörigen ausgezahlten »Märtyrerrenten« belohnt die »Palästinenserführung« unmittelbar versuchte und ausgeführte Angriffe auf Juden: Die Höhe der Prämienzahlungen richtet sich vor allem nach dem »Erfolg« der Angriffe.

Während es in »Palästina« nach wie vor kein allgemein zugängliches Sozialhilfesystem gibt, privilegieren die »Märtyrerrenten« Terroristen und deren Angehörige, die »Präsident« Abu Mazen und seiner Clique so wichtig sind, daß sie zu ihrer Finanzierung schon mal ihre »zivilen« Angestellten, Lehrer, Ärzte und andere weniger wichtige »Palästinenser« zum natürlich »freiwilligen« Gehaltsverzicht nötigen.

Wie hoch die Bedeutung der »Märtyrerrenten« für das PLO-Regime ist, wird nicht nur daran deutlich, daß »Präsident« Abu Mazen sich selbst vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen offen zu ihnen bekennt, sondern auch und gerade daran, daß ihr Gesamtumfang ungefähr der Hälfte aller internationalen Finanzhilfen für »Palästina« im je gleichen Zeitraum entspricht. Sie sind ein gewichtiger Haushaltsposten.

Und entsprechend maßlos sind denn nun auch die Klagen Ramallahs über die von der Regierung in Jerusalem wiedereingesetzten Kürzungen ihrer Transfers an das PLO-Regime. Israel zieht stellvertretend für das Regime in Ramallah Zölle und andere Abgaben ein, die es monatlich an die »Palästinenserführung« weiterreicht. Dabei behält Jerusalem den Betrag ein, den Ramallah für die »Märtyrerrenten« ausgibt.

Da sich »Präsident« Abu Mazen und seine Clique festgelegt haben, daß ihre »Märtyrer« – antisemitische Terroristen – wichtiger sind als alles andere, fehlen Ramallah daher nicht eben vernachlässigbare Mittel für all ihre Ausgaben im nichtterroristischen Bereich. Deshalb bezichtigen »Präsident« Abu Mazen und seine Marionetten Israel nun wieder des »Diebstahls« und betteln zugleich um weitere internationale Zuwendungen.

Jeder erhörte dieser Hilferufe ist damit tatsächlich ein Beitrag, der der »Palästinenserführung« die Fortführung ihres Systems der »Märtyrerrenten« ermöglicht, ein Beitrag zur Förderung antisemitischen Terrors und zu dessen Legitimation. Die internationale Gemeinschaft könnte einen Beitrag gegen Terror und für Frieden leisten, indem sie »Präsident« Abu Mazen zwingt, seine Prioritäten zu überdenken und zu ändern.

Wertewahrer

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Nachdem sich vor noch wenigen Tagen »Präsident« Abu Mazen in Anwesenheit eines dazu schweigenden deutschen Bundeskanzlers und ungezählter Journalisten weigerte, den Überfall »palästinensischer« Terroristen auf die 1972 in der bayerischen Landeshauptstadt München veranstalteten Olympischen Spiele auch nur leise zu bedauern, reagiert das Internationale Olympische Komitee (IOC) auf seine Weise auf den Affront.

Am Sonntag wird der IOC-Präsident Thomas Bach in Ramallah erwartet, wo er sich im Rahmen eines zweitägigen Besuchs mit Jibril Rajoub zu treffen plant, dem »Sportminister« des PLO-Regimes, der auch dem »Palästinensischen Olympischen Komitee« vorsteht sowie dem »Palästinensischen Fußballbund«. Jibril Rajoub hält das Gedenken an die Opfer des Terrors des »palästinensischen« Schwarzen September für »rassistisch«.

Als »Sportminister« und oberster »Fußballfunktionär« des Regimes in Ramallah leht er jede »Normalisierung« mit Israel ab, das er, verfügte er über Atombomben, nach eigener Auskunft längst damit ausradiert hätte. Der »Sportfunktionär«, der auch mal mit seiner Verehrung für Adolf Hitler kokettiert, läßt es zu, daß »palästinensische« Kinder und Jugendliche sich zu Ehren »palästinensischer« Terroristen in Wettkämpfen messen.

Und während selbst eine moralisch so korrupte Organisation wie die FIFA Jibril Rajoub wegen dessen antisemitischer Ausfälle ein Stadionverbot erteilte, verspürt der 2004 mit dem Bundesverdienstkreuz geehrte IOC-Chef Thomas Bach offenbar keine Skrupel, das Regime um »Präsident« Abu Mazen und Jibril Rajoub mit einem Besuch zu legitmieren. Überzeugender läßt sich die Olympische Charta kaum mit Füßen treten.

Bürokratiemonster

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Mohammad Shtayeh, der »Ministerpräsident« des PLO-Regimes, hat neue Bestimmungen der israelischen Verwaltung der C-Gebiete (COGAT) zur Regelung von Reisen in die umstrittenen Gebiete als »rassistisch« kritisiert. Wie der von »Präsident« Abu Mazen eingesetzte »Regierungschef« seinem »Kabinet« erklärte, richteten sich die Regelungen vor allem gegen »Palästinenser« mit einem ausländischen Paß.

Daneben sollen, so Mohammad Shtayeh, auch ausländische Aktivisten, »die ihre Solidarität mit Palästina zeigen« wollten, oder Wissenschaftler, die an »palästinensischen« Hochschulen zu lehren und zu forschen planten, durch die Bestimmungen behindert werden, die etwa vorsehen, daß eine Erlaubnis zur Einreise in die C-Gebiete mindestens 45 Tage vor der geplanten Ankunft dort beantragt werden muß.

Zweifellos ist Bürokratie lästig, auch und besonders dann, erschwert sie spontane Reiseentscheidungen von Menschen. Freies Reisen über Grenzen hinweg ist im Weltmaßstab allerdings durchaus alles andere als normal. Daß es dabei eine israelische Behörde ist, die über Einreisen in die umstrittenen Gebiete entscheidet, ist eine Folge der Verweigerung von Friedensgesprächen durch die »Palästinenserführung«.

Und da sie es als ihren Daseinszweck betrachtet, den jüdischen Staat zu bekämpfen, will der, zumal angesichts vermehrter Versuche von »Palästinensern« aus dem umstrittenen Gebieten, in Israel terroristische Anschläge zu verüben, genauer hinschauen, wer über sein Territorium dorthin zu reisen beabsichtigt, wo zu viele Terroristen herkommen. Das hat indes mit angeblichem israelischen Rassismus nichts zu tun.

Es handelt sich dabei tatsächlich um eine angemessene Antwort auf einen Antisemitismus, der kein Geheimnis aus seinen Absichten macht, »Palästina« zu »befreien«, und zwar »from the river to the sea«, in die er alle Juden treiben will. Gelänge es den »Palästinensern«, ihr Antisemitismusproblem zu bewältigen, wäre zumindest die Region eine friedlichere. Und sie könnten womöglich selbst Einreisevisa ausgeben.

Gedenkweltmeister

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Am Montag wurde in Bayern der Opfer des Überfalls »palästinensischer« Terroristen auf die für Israel zu den Spielen der XX. Olympiade 1972 angereisten Sportler gedacht. Leider ersparten die Angehörigen der massakrierten Olympioniken und der israelische Präsident Isaac Herzog mit ihrer Teilnahme an der Veranstaltung in Fürstenfeldbruck Deutschland die wohlverdiente internationale Blamage.

Denn mit ihren auch an diesem Montag wieder geäußerten Bekenntnissen gegen Antisemitismus und Terrorismus fügte die deutsche Politik ihren zahllosen Lippenbekenntnissen, die allenfalls kosmetische Folgen hatten, nur weitere hinzu. Was nützt es, wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – endlich – ein vielfaches deutsches Versagen einräumte, dem Eingeständnis aber kein adäquates Handeln folgt?

Während Frank-Walter Steinmeier am Montag in Fürstenfeldbruck von einem »Versagen« Deutschlands sprach, kündigte ein deutscher Diplomat, Sven Kühn von Burgsdorff, der es bisher bis zum Repräsentanten der Europäischen Union in Ramallah gebracht hat, dem dortigen Regime um »Präsident« Abu Mazen nicht nur weitere finanzielle Transfers im Umfang von nicht weniger als von 35 Millionen Euro an.

Er wagte es auch noch, die Ankündigung der europäischen Zuwendungen an das antisemitische Regime der PLO mit der Forderung an Israel zu verbinden, Jerusalem solle sich gefälligst nicht länger gegen das System der »Märtyrerrenten« wehren. Denn nichts anderes verbirgt sich hinter Sven Kühn von Burgsdorffs Appell an »die israelischen Behörden [..], ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Protokoll« einzuhalten.

Während das deutsche Staatsoberhaupt da fragte, weshalb vor 50 Jahren »auch die Politik [..] alles [tat], um so schnell wie möglich zur Tagesordnung überzugehen«, versprach dort ein längst einschlägig berüchtigter deutscher Diplomat namens seiner EU einem Antisemiten 35 Millionen Euro für dessen Regime und prangerte die israelische Weigerung an, hilfreich an der Finanzierung »palästinensischer« Terroristen mitzuwirken.

»Es ist«, da ist Frank-Walter Steinmeier zuzustimmen, »schwer erträglich, daß sich einer der damaligen Täter noch heute dieses Verbrechens rühmt und vor der Kamera versichert, daß er wieder genauso handeln würde«. Überzeugender wäre dieses Bedauern, gehörte Deutschland nicht noch immer zu den großzügigsten Unterstützern eines Regimes, das »palästinensische« Terroristen als »Freiheitskämpfer« feiert.

Klarstellung

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Marwan Awartani, der »Bildungsminister« des PLO-Regimes, hat in einem am Wochenende ausgestrahlten Interview »Einmischungsversuche« in »palästinensische« Lehrpläne zurückgewiesen. Er stellt sich damit hinter »palästinensische« Bewohner der israelischen Hauptstadt Jerusalem, die vor einigen Tagen gegen den Einsatz von Lehrbüchern protestiert hatten, die von israelischen Behörden überarbeitet wurden.

Das von »Präsident« Abu Mazen geführte Regime betreibt mehrere Schulen in Jerusalem, denen die Regierung in Jerusalem gerade die zeitlich unbefristete Betriebserlaubnis entzogen und durch eine auf zwölf Monate begrenzte Genehmigung ersetzt hat. Hintergrund der Maßnahme sind antisemitische Hetze und die Verherrlichung des »palästinensischen« Terrorismus in den dort verwendeten Lehrmaterialien aus Ramallah.

Die damit in der Tat drohende Schließung der Schulen kann durch die Verwendung von Lehrplänen und Unterrichtsmaterial abgewendet werden, die unter Beachtung internationaler Standards für eine auf Frieden, Toleranz und Gewaltfreiheit zielende Bildung von den israelischen Behörden für den Einsatz an arabischen Schulen in Jerusalem überarbeitet und ergänzt, ansonsten aber nicht weiter verändert wurden.

Daß die Lehrbücher durch die Änderungen eine weitgehende Aufwertung erfahren, bestätigte zuletzt auch eine von der Europäischen Kommission beauftragte wissenschaftliche Studie, deren Autoren die Verbesserungen ursprünglich sogar Ramallah zuschrieben. Wie weit daneben die Experten mit ihrer irrtümlichen Bewertung »palästinensischer« Reformbereitschaft lagen, bestätigte jetzt erneut Marwan Awartani.

Staatsschauspiel

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Am Montag ist es fünf Jahrzehnte her, daß Terroristen des »palästinensischen« Schwarzen September die in der bayerischen Landeshauptstadt München ausgetragenen Spiele der XX. Olympiade überfielen und die Mitglieder der israelischen Mannschaft als Geiseln nahmen, grausam folterten und – während eines den deutschen Sicherheitskräften gründlich mißlingenden »Befreiungsversuchs« – schließlich ermordeten.

Doch damit nicht genug: Bis heute zeigt sich Berlin äußerst zugeknöpft, wenn es um eine Aufklärung des damaligen Versagens und der deutschen Politik gegenüber den »Palästinensern« danach geht, davon, gegenüber den Angehörigen der ermordeten Sportler Verantwortung zu zeigen, ganz zu schweigen. Lange Zeit drohte deshalb das geplante Gedenken in München und Fürstenfeldbruck in einer Farce zu enden.

Mit einer in beinahe letzter Minute zwischen den Hinterbliebenen der Opfer und Berlin erzielten Einigung auf eine gemeinsame Aufarbeitung und »Entschädigungszahlungen« konnte in dieser Woche ein Gedenken ohne israelische Teilnehmer abgewendet werden, eine Farce bleibt es freilich dennoch. Und es ist bedauerlich, daß sich auch das israelische Staatsoberhaupt Isaac Herzog dafür einspannen lassen will.

Denn den Deutschen fällt nichts besseres ein, als ausgerechnet ihren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu den Gedenkfeiern zu schicken, wo er einen Kranz niederlegen und auch noch eine Rede halten soll, der gleiche Frank-Walter Steinmeier, der am 9. Mai 2017 einen Kranz am Grab des »palästinensischen« Terroristenführers Yassir Arafats hinterließ, zu dessen PLO der Schwarze September gehörte.

Hinterher darauf angesprochen, daß er damit doch »viele Israelis, aber auch viele Juden hier [..] verstört« habe, bedauerte Frank-Walter Steinmeier seine Verbeugung vor dem Terroristenführer auch nicht etwa, sondern verwies lediglich auf ein »palästinensische[s] Protokoll«, dem sich andere Staatsoberhäupter, darunter selbst ein Donald Trump, aber auch dessen Nachfolger Joe Biden, derweil immer wieder entziehen.

Dem antisemitischen Regime in Teheran schickte der Sozialdemokrat Glückwünsche zum Jubiläum seiner »Revolution«, weil man das schon immer so gemacht habe, Yassir Arafat ehrte er, weil er nicht gegen das »Protokoll« verstoßen mochte, aber wenn Frank-Walter Steinmeier einen Kranz niederlegt für die Opfer des Schwarzen September, ihrer in einer Rede »gedenkt«, soll das mehr sein als nur ein weiteres Ritual?

Verquerdenker

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Sich als »Palästinenser« verstehende Einwohner Jerusalems haben für ein »Recht« ihres Nachwuchses »auf einen Unterricht nach palästinensischen Lehrplänen« demonstriert. Wie die vom Regime in Ramnallah kontrollierte »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, protestierten die »Palästinenser« damit gegen Versuche Jerusalems, in der israelischen Hauptstadt Unterricht nach Lehrplänen des Landes durchzusetzen.

Mit dem von einem »Elternausschuß« der Ibrahimia School in dem Jerusalemer Stadtteil Silwan angezettelten Protest stellt die »palästinensische Zivilgesellschaft« einmal mehr als zutiefst reaktionäre und vom wahnhaften Haß auf Juden geriebene Gemeinschaft bloß. Denn bei dem Streit geht es ja nicht darum, daß exemplarisch der Satz des Pythagoras in Ramallah eine andere Bedeutung hätte als in Jerusalem.

Die israelische Regierung hat vor kurzem einem Dutzend Schulen in Jerusalem, die sich bei ihrem Unterricht an die Vorgaben des PLO-Regimes in Ramallah halten, ihre zeitlich unbefristete Lizenz enzogen und sie durch eine auf ein Jahr begrenzte »Betriebsgenehmigung« ersetzt, um allen Kindern und Jugendlichen in Jerusalem einen Unterricht zu ermöglichen, der internationalen Bildungsstandards genügt.

Daß Schülern dieses in der Tat verbriefte Recht vorenthalten wird, die in den »Genuß« einer »Bildung« nach Plänen aus Ramallah kommen, hatte zuletzt ausgerechnet eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag jener Europäischen Union erneut belegt, die diese Erkenntnisse unterdessen selbst ignoriert, indem sie große Teile der Gehälter auch des Lehrpersonals finanziert, das sich nun an dem Protest beteiligte.

Bei dem, was dort als »palästinensische Identität« verteidigt wurde, geht es tatsächlich um das, was laut der EU-Studie »palästinensische« von israelischen Lehrplänen für auch und gerade arabischsprachige Schüler ganz wesentlich unterscheidet: Das PLO-Kurrikulum verwehrt Kindern mit antisemitischen und gewaltverherrlichenden Inhalten eine auf Frieden, Toleranz und Gewaltfreiheit ausgerichtete Bildung.

Genau darauf jedoch haben sie ein von den Vereinten Nationen formuliertes Anrecht. Was der von Ramallah gefeierte »Elternausschuß« mit seinem Protest bekämpft, sind Lehrinhalte, die die Existenz des jüdischen Staates anerkennen, statt sie zu negieren, die die friedliche Koexistenz zwischen »Palästinensern« und Juden betonen, statt antisemitischen Haß zu propagieren und Terrorismus zu glorifizieren.

Daß es antisemitischer Haß und die Verehrung antisemitischer Gewalt sein sollen, die die »palästinensische Identität« ausmachen, und nichts anderes behauptet ja jene »palästinensische Zivilgesellschaft« mit ihrem Protest, die sich da kurz vor dem Beginn des neuen Schuljahrs in Silwan zusammenrottete, ist entlarvend. Eine »Identität«, die stolz ist auf menschenverachtenden Haß, ist nicht bewahrenswert.