»Eine von der palästinensischen Terrorgruppe Hamas im Gazastreifen freigelassene Geisel konnte nach Angaben ihrer Familie während der Geiselhaft zeitweise fliehen, wurde dann aber erneut gefasst. [..] Er sei dann mehrere Tage im Gazastreifen herumgeirrt und habe versucht, zur Grenze zu kommen. Aber palästinensische Zivilisten hätten ihn gefasst und wieder an die Terroristen übergeben [..].«
Schlagwort: »Zivilgesellschaft«
Entwicklungshilfe
Bereisten in den vergangenen Jahren deutsche Politiker die umstrittenen Gebiete, rechtfertigten sie ihre Besuche bei Vertretern des Regimes um »Präsident« Abu Mazen, glühenden Antisemiten allesamt, und dessen damit verbundene Aufwertung häufig mit dem Hinweis auf parallel stattfindende Treffen mit Repräsentanten einer »palästinensischen Zivilgesellschaft«. Man fördere – nicht zuletzt mit viel Geld – demokratische Strukturen.
Warnungen vor all zu viel Begeisterung über das PLO-Regime einer- und die »palästinensische Zivilgesellschaft« andererseits wurden und werden in Deutschland ignoriert, wenngleich es von Amt zu Amt, von Ministerium zu Ministerium durchaus Unterschiede gibt. Im Kanzleramt zu Berlin ließ ein stummer Gastgeber es zu, daß »Präsident« Abu Mazen den Holocaust relativierte, den industriemäßig begangenen Judenmord bagatellisierte.
Und mit Blick auf die »palästinensische Zivilgesellschaft« und die Ignoranz besonders des Außenministeriums stellte der SPIEGEL Wochen vor dem 7. Oktober 2023 fest: »Israel hat sechs auch von der Bundesrepublik unterstützte palästinensische Organisationen als Terrorfinanzierer eingestuft. Zu Recht, sagt das Innenministerium. Unverständlich, findet das Auswärtige Amt«, die Organisationen seien »wichtig für die palästinensische Zivilgesellschaft«.
Nun wurden erste von der Hamas aus der israelischen Haft freigepreßte »Palästinenser« in die umstrittenen Gebiete entlassen und dort mit viel Jubel und Feuerwerk empfangen. Das Regime um »Präsident« Abu Mazen ließ zu, daß dabei die Islamisten lautstark gefeiert wurden. Und die »palästinensische Zivilgesellschaft« jubelte mit, feierte »Palästinenser«, die Juden gewaltsam angegriffen hatten und dafür in Israel inhaftiert worden waren.
Keine »zivilgesellschaftliche« Stimme erhob sich und erklärte beispielsweise, daß sie zwar die Freilassung der »Palästinenser« aus der israelischen Haft begrüße, daß diese nun aber, da sie Verbrechen begangen haben, den Rest ihrer jeweiligen Strafe in »palästinensischer« Haft verbüßen müßten. Nein, Regime und »Zivilgesellschaft« stellten den Grad ihrer zivilisatorischen (Un-)Reife mit ihrem Jubel und unter Hamas-Flaggen zur Schau.
Und sie bestätigten damit auch die Ergebnisse einer Umfrage unter »Palästinensern«, nach der drei von vier Befragten die bestialische Gewalt der Hamas am 7. Oktober 2023 unterstützen und beinahe jeder Befragte (98 Prozent) angesichts des Pogroms »Stolz« empfinden, »Palästinenser« zu sein. So sieht es aus, das Ergebnis auch und gerade deutscher »Entwicklungshilfe« in »Palästina«. Berlin kann stolz auf seine Solidarität sein.
Zivilgesellschaftliches Engagement
Die Europäische Union und jene ihrer Mitgliedsstaaten, deren finanzielle Zuwendungen für die »palästinensische Zivilgesellschaft« besonders hoch sind, bekennen sich immer wieder zu ihrer Unterstützung selbst solcher Organisationen, die die Regierung in Jerusalem als terroristisch einstuft. Die für diese Bewertung von Israel vorgelegten Beweise, heißt es zur Begründung, seien »nicht überzeugend«.
Nun hat eine dieser »zivilgesellschaftlichen« Organisationen, das auch als Samidoun weltweit berüchtigte »Solidaritäts-Netzwerk für palästinensische Gefangene«, in Brüssel in aller Öffentlichkeit vorgeführt, wofür sich etwa EU-»Außenminister« Josep Borrell Fontelles und seine nationalen Kollegen wortreich, nicht selten aber auch mit vielen Millionen einsetzen. Samidoun ist eine »NGO« aus dem Umfeld der PFLP.
Auf der Demonstration dieses Teils der »palästinensischen Zivilgesellschaft«, der – selbstverständlich – auch die Ziele der antisemitischen BDS-Bewegung teilt und unterstützt, wurden Terroristen glorifiziert und die Vernichtung Israels propagiert. Wie die »NGO« selbst mitteilt, forderten die Demonstranten die »Befreiung ganz Palästinas vom Fluß bis zum Meer« und die »Vernichtung des Zionismus«.
»Entschlossen«, triumphiert Samidoun, bekundete die Demonstration »Solidarität mit dem palästinensischen Volk« und dessen »Widerstand« und »forderte die Freilassung aller Gefangenen« aus israelischer Haft. Nebenher sagten die Teilnehmer des Aufmarschs »dem Imperialismus sowie den mit ihm kollaborierenden Kräften« den Kampf an, ohne damit freilich russische »Spezialoperationen« kommentieren zu wollen.
Der Aufmarsch in der belgischen Hauptstadt, dem Sitz des Europäischen Parlaments und vieler weiterer europäischer Institutionen, stellt erneut die EU und ihre Mitgliedsstaaten mit ihren hohlen Bekenntnissen gegen den Haß auf Juden und ihren Staat bloß. Sie führt eindrucksvoll das ganze Ausmaß der tatsächlichen Komplizenschaft solcher Gestalten wie Josep Borrell Fontelles mit antisemitischen Barbaren vor.
Verquerdenker
Sich als »Palästinenser« verstehende Einwohner Jerusalems haben für ein »Recht« ihres Nachwuchses »auf einen Unterricht nach palästinensischen Lehrplänen« demonstriert. Wie die vom Regime in Ramnallah kontrollierte »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, protestierten die »Palästinenser« damit gegen Versuche Jerusalems, in der israelischen Hauptstadt Unterricht nach Lehrplänen des Landes durchzusetzen.
Mit dem von einem »Elternausschuß« der Ibrahimia School in dem Jerusalemer Stadtteil Silwan angezettelten Protest stellt die »palästinensische Zivilgesellschaft« einmal mehr als zutiefst reaktionäre und vom wahnhaften Haß auf Juden geriebene Gemeinschaft bloß. Denn bei dem Streit geht es ja nicht darum, daß exemplarisch der Satz des Pythagoras in Ramallah eine andere Bedeutung hätte als in Jerusalem.
Die israelische Regierung hat vor kurzem einem Dutzend Schulen in Jerusalem, die sich bei ihrem Unterricht an die Vorgaben des PLO-Regimes in Ramallah halten, ihre zeitlich unbefristete Lizenz enzogen und sie durch eine auf ein Jahr begrenzte »Betriebsgenehmigung« ersetzt, um allen Kindern und Jugendlichen in Jerusalem einen Unterricht zu ermöglichen, der internationalen Bildungsstandards genügt.
Daß Schülern dieses in der Tat verbriefte Recht vorenthalten wird, die in den »Genuß« einer »Bildung« nach Plänen aus Ramallah kommen, hatte zuletzt ausgerechnet eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag jener Europäischen Union erneut belegt, die diese Erkenntnisse unterdessen selbst ignoriert, indem sie große Teile der Gehälter auch des Lehrpersonals finanziert, das sich nun an dem Protest beteiligte.
Bei dem, was dort als »palästinensische Identität« verteidigt wurde, geht es tatsächlich um das, was laut der EU-Studie »palästinensische« von israelischen Lehrplänen für auch und gerade arabischsprachige Schüler ganz wesentlich unterscheidet: Das PLO-Kurrikulum verwehrt Kindern mit antisemitischen und gewaltverherrlichenden Inhalten eine auf Frieden, Toleranz und Gewaltfreiheit ausgerichtete Bildung.
Genau darauf jedoch haben sie ein von den Vereinten Nationen formuliertes Anrecht. Was der von Ramallah gefeierte »Elternausschuß« mit seinem Protest bekämpft, sind Lehrinhalte, die die Existenz des jüdischen Staates anerkennen, statt sie zu negieren, die die friedliche Koexistenz zwischen »Palästinensern« und Juden betonen, statt antisemitischen Haß zu propagieren und Terrorismus zu glorifizieren.
Daß es antisemitischer Haß und die Verehrung antisemitischer Gewalt sein sollen, die die »palästinensische Identität« ausmachen, und nichts anderes behauptet ja jene »palästinensische Zivilgesellschaft« mit ihrem Protest, die sich da kurz vor dem Beginn des neuen Schuljahrs in Silwan zusammenrottete, ist entlarvend. Eine »Identität«, die stolz ist auf menschenverachtenden Haß, ist nicht bewahrenswert.
Mobbing
Bisher nicht eben als glühende Zionistin aufgefallen, wurde Sarah Muscroft, der Leiterin des für die umstrittenen Gebiete und Gaza zuständigen Büros des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), nun ein Tweet zum Verhängnis, in dem sie schrieb, »der wahllose Raketenbeschuß des Islamic Jihad, der israelische Vergeltungsmaßnahmen provoziert« sei verurteilenswert.
Diese wenigen Worte reichten aus: »Palästinensische Zivilgesellschaft« und ihre westlichen Cheerleader erklommen die virtuellen Barrikaden und warfen der Funktionärin vor, es in ihrer darob verleumderischen Nachricht versäumt zu haben, sich mit dem »Widerstand« des »palästinensischen Volkes« solidarisch zu zeigen und Jerusalem für die jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen um Gaza verantwortlich zu machen.
Zwar zeigte sich Sarah Muscroft einsichtig, löschte ihren bösen Tweet, räumte ein, »schlecht informiert« gewesen zu sein, bat »aufrichtig« für »mein schlechtes Urteilsvermögen« um Entschuldigung. Doch auch das spätere Abschalten ihres Twitter-Kanals konnte die Proteste nicht besänftigen: Die Vereinten Nationen enthoben Sarah Muscroft ihres Postens, es sei »nicht sicher, ob sie weiter in Ost-Jerusalem bleiben« könne.
Zum Ende der vorvergangenen Woche besuchte Tor Wennesland, der den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für den Friedensprozeß im Nahen Osten gibt, in Jenin die Familie des zuvor von israelischen Sicherheitskräften festgenommenen Chefs des Islamic Jihad in den umstrittenen Gebieten, inzwischen hat der Diplomat eine Gruppe von Beobachtern beauftragt, sich um das Wohlbefinden des Inhaftierten zu kümmern.
Die durch den Norweger auf diese Weise nahezu in Perfektion verkörperte politische Neutralität der Vereinten Nationen konnte denn auch offenbar die gestrenge – aber natürlich nur der Gerechtigkeit verpflichtete – »palästinensische Zivilgesellschaft« überzeugen. Anders als Sarah Muscroft, deren Zukunft nun ungewiß ist, hat Tor Wennesland noch allerbeste Aussichten, sich selbst in seinem wichtigen Amt zu beerben.
In aller Deutlichkeit
Vor einigen Jahren, im Februar 2015, dachte die als »Aktivistin« vorgestellte »Palästinenserin« Leila Khaled in einer südafrikanischen Zeitung darüber nach, welche Rolle die »palästinensische Zivilgesellschaft« und insbesondere die BDS-Bewegung, eines ihrer weltweit aktiven »Geschöpfe«, und ihr »Protest« im »Widerstand« gegen die 1948 begonnene zionistische »Kolonialisierung Palästinas« spielen.
Die auch als Flugzeugentführerin und hochrangiges Mitglied der Terrororganisation PFLP bekannte »Aktivistin« kommt in ihren Überlegungen zu dem Schluß, daß der »bewaffnete Kampf« von Organisationen wie ihrer und die »Proteste« der »palästinensischen Zivilgesellschaft« und Kampagnen der BDS-Bewegung als Ausdrucksformen des Kampfes zur »Befreiung Palästinas« eng miteinander verwoben seien.
Mit der BDS-Bewegung, so die heute in Jordanien lebende »palästinensische« Terroristin, verfügten »wir« über ein Instrument, die internationale Öffentlichkeit für »unseren Kampf« zu mobilisieren. Ob nun also »palästinensische« Terrororganisation oder »palästinensische Zivilgesellschaft« – sie aller seien sich gegenseitig ergänzende Bestandteile des gleichen Kampfs mit einem sie über alle Grenzen einenden Ziel.
Was sich wie die Theorie der »Arbeitsteilung« zwischen bewaffnetem Terrorismus und »palästinensischer Zivilgesellschaft« mit ihrem international agierenden Arms liest, wurde seither vielfach in der Praxis nachgewiesen: Hochrangige Funktionäre terroristischer Organisationen, die wichtige Posten in »NGO« bekleiden, »NGO«, die »Menschenrechte« zwar für Terroristen reklamieren, nicht aber für deren Opfer.
Dennoch haben sich nun mehrere europäische Staaten, darunter – selbstverständlich – Deutschland, Frankreich, Irland und Schweden – dazu bekannt, von Israel als terroristische Organisationen geächtete »NGO« weiter unterstützen zu wollen: Wir »werden [..] unsere Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den besetzten Palästinensischen Gebieten und unsere deutliche Unterstützung für sie fortführen«.
Selbstentlarvung
In wenigen Tagen, am 22. Januar, wollen Sympathisanten der »palästinensischen« Terrororganisation PFLP mit einer »Demonstration« in New York ihre »Aktionswoche für die Freilassung Ahmad Sa’adats und aller palästinensischer Gefangenen« aus israelischer Haft abschließen. Zuvor werden sie sich bereits in verschiedenen Metropolen in Europa, darunter Berlin, London und Paris, versammelt haben.
Organisiert wird die »Aktionswoche«, die von einer ganzen Reihe von Organisationen, in deren Namen oft Begriffe vorkommen wie »gerechter Frieden«, »Menschenrechte« oder »Beendet den Krieg« und »BDS« von Samidoun, einem international aktiven »Solidaritäts-Netzwerk für palästinensische Gefangene«, das von sich behauptet, Bestandteil der »palästinensischen Zivilgesellschaft« zu sein.
Ahmad Sa’adat, dessen Freilassung – selbstverständlich – auch Gestalten fordern, die von sich behaupten, Juden zu sein, Ahmad Sa’adat also verbüßt in einem israelischen Gefängnis eine Haftstrafe von 30 Jahren als Organisator der Ermordung des israelischen Tourismusministers Rehavam Zeevi am 18. Oktober 2001. Am 15. Januar 2002 war der Anführer der PFLP festgenommen und 2008 verurteilt worden.
Samidoun ist eine jener »Nichtregierungsorganisationen«, die die Regierung in Jerusalem im vergangenen Jahr als Tarnorganisationen der terroristischen PFLP geächtet hatte. International war die Entscheidung der israelischen Regierung auf Kritik gestoßen. Auch die EU und Deutschland beklagten, Israel hätte ihnen keine überzeugenden Belege vorgelegt, die das Verbot der »NGO« rechtfertigen könnten.
Konsequenter Schritt
Nachdem die Regierung in Jerusalem vor einigen Tagen sechs »NGO« der angeblichen »Palästinensischen Zivilgesellschaft« wegen ihrer engen Verflechtungen mit der PFLP als terroristische Organisationen geächtet und ihnen damit ihre Arbeit in Israel untersagt hat, übernahmen nun auch die in den C-Gebieten für die Gewährleistung der Sicherheit zuständigen israelischen Streitkräfte diese Einstufung.
Damit sind den betroffenen »NGO« jetzt auch Aktivitäten in den gemäß den Osloer Verträgen unter vollständiger israelischer Kontrolle stehenden Teilen der umstrittenen Gebiete untersagt. Die Entscheidung der israelischen Streitkräfte ist nur folgerichtig. Es wäre kaum glaubwürdig, die »NGO« in Israel zu verbieten, nicht jedoch in den ebenfalls unter israelischer Kontrolle stehenden C-Gebieten.
Die Regierung in Jerusalem ebenso wie die Streitkräfte des jüdischen Staates demonstrieren damit, daß es ihnen ernst ist mit ihrem Kampf gegen den »palästinensischen« Terrorismus. War die Entscheidung Jerusalems von einer seltsamen Phalanx »kritisiert« worden, in der sich manch westliche Regierung etwa neben der Hamas wohlfühlte, ist die der Streitkräfte nun auch ein Signal an diese »Kritiker«.
Offenbar taugten ihre »Argumente«, mit denen sie Jerusalem in den letzten Tagen zu überzeugen suchten, daß selbsterklärte »Menschenrechtsaktivisten« unter keinen Umständen Terroristen unterstützen würden, wenig. Verbergen Terroristen sich unter »Zivilisten«, liegt es eigentlich nahe, daß sie sich auch organisiert »zivil« geben, um ihren Aktivitäten nachzugehen, sie zu finanzieren und zu glorifizieren.
Traurigerweise ist kaum davon auszugehen, daß die internationale Unterstützung, die auch die nunmehr verbotenen »NGO« leider bisher erfuhren, demnächst versiegt. Desto mehr ist zu hoffen, daß die Behörden in Israel und die israelischen Sicherheitskräfte in den C-Gebieten die Verbote jetzt tatsächlich umsetzen aktiv gegen die geächteten »NGO« vorgehen, aber auch deren Unterstützer konsequent benennen.
Voller Erfolg
Der plötzliche Ausstieg des Regimes in Ramallah aus einer Übereinkunft mit Israel über eine sofortige Bereitstellung von einer Million Impfdosen gegen das Covid-19-Virus aus Beständen Jerusalems hat andere Gründe als ein nahendes Verfallsdatum für Teile der Lieferung, von dem die »Palästinenserführung« wußte: Die »palästinensische Zivilgesellschaft« wollte die israelische Unterstützung nicht.
Nach übereinstimmenden Berichten aus den vom PLO-Regime kontrollierten umstrittenen Gebieten äußerte ein lautstarker Teil der aus der EU großzügig geförderten »palästinensischen Zivilgesellschaft« sich verärgert über das Abkommen mit Israel, nach dem die »Palästinenser« nicht bis zum Herbst auf den Impfstoff von Pfizer hätten warten müssen, sondern sofort aus Israel beliefert worden wären.
Das Abkommen, das die »Palästinenserführung« eigenen Angaben zufolge mit dem Hersteller des Impfstoffs getroffen hatte, der auch in Israel verwendet wird, sei ein »Skandal«, hieß es, es befördere die »Normalisierung mit Israel«, käme also »Verrat« gleich. Die Clique um »Präsident« Abu Mazen, dessen Beliebtheit seit Absage der Wahlen im Mai kaum mehr meßbar ist, beugte sich dem »Protest«.
Man darf nun wohl gespannt sein, wie all die »Menschenrechtsaktivisten«, die Israel zu Beginn des Jahres der »Impfapartheid« beschuldigten, auf diesen »Erfolg« der »palästinensischen Zivilgesellschaft« reagieren werden. Die allermeisten »Palästinenser« sind nicht immunisiert gegen das Virus. Und zumindest die, die sie nicht ablehnen, wurden nun um eine Chance auf baldige Impfung gebracht.
Die »palästinensische Zivilgesellschaft« zeigte damit einmal mehr ihre antisemitische Fratze. Allein weil Israel in die Realisierung des Abkommens zwischen »Palästinenserführung« und Pfizer involviert wäre, mußte es scheitern. Hunderttausende »Palästinenser« bleiben nun dank ihr vorerst weiter ungeimpft, was auch den Kampf gegen das Virus in der gesamten Region nicht eben befördern dürfte.
Wertegesellschaft
Neben Deutschland ist Frankreich einer der spendabelsten Unterstützer des »palästinensischen« Gebildes und der »palästinensischen Zviligesellschaft«. Hat sich die millionen- und über die Jahre milliardenschwere Investition in »Palästina« gelohnt? Von vielgepriesenen französischen oder europäischen Werten jedenfalls scheint die »palästinensische Zivilgesellschaft« nicht besonders viel zu halten.
So wollen die »Palästinenser« an diesem Freitag gegen Frankreich und dessen Auffassung von Presse- und Meinungsfreiheit »protestieren«. An einem Tag, an dem man dort noch immer um die Opfer brutaler islamistischer Verbrechen trauert, will die »palästinensische Zivilgesellschaft« sich damit gegen die angebliche »Beleidigung« ihres »Gottes« durch ein paar ziemlich irdische Karikaturen wenden.
Die »palästinensische Zivilgesellschaft« offenbart damit eine doch recht spezielle Auffassung von Zivilisiertheit. Denn während sie sich und ihren »Gott« durch teils infantile Zeichnungen angegriffen und zutiefst »beleidigt« sieht, scheinen die in diesen Tagen im Namen eben dieses »Gottes« begangenen bestialische Morde in Frankreich ihr Gerechtigkeitsempfinden weit weniger herauszufordern.
Kein »Tag des Zorns« ist geplant, um gegen diesen Mißbrauch ihres »Gottes« zu »demonstrieren«, nicht einmal ein Stündchen des »Protests« gegen die Mörder, von Zeichen der Anteilnahme gegenüber den Opfern ihres barbarischen Terrors ganz zu schweigen. Leider ist davon auszugehen, daß die französische Bereitschaft, diese »Zivilgesellschaft« zu unterstützen, selbst dadurch nicht gemindert wird.