Schlagwort: Gaza

Das Böse

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»Palästinensische« Terroristen haben in der vergangenen Nacht bei einem Raketenangriff auf Israel ein Krankenhaus in Gaza getroffen und – leider einigermaßen erfolgreich – versucht, Jerusalem für die Tat verantwortlich zu machen. Die antisemitische Lüge von dem »israelischen Massaker« verbreitete sich dank »sozialer« und anderer Medien, die natürlich nicht nach Belegen fragten, rasend schnell um den Globus.

Angefeuert und beklatscht von Multiplikatoren in Politik und Diplomatie rotteten sich Antisemiten in aller Welt im Namen von »Menschenrechten« und »Freiheit« einmal mehr zusammen, sich selbst als Komplizen jener Barbaren zu entlarven, die Menschen zu nennen die Vernunft verbietet. Wo keine Juden mehr leben, wurden israelische Fahnen abgefackelt, wo sie (noch) leben, flogen Brandsätze auf ihre Gebetshäuser.

Inzwischen gilt als gesichert, daß es eine Rakete des mit der Hamas verbündeten Islamic Jihad war, die das Krankenhaus im Norden Gazas traf und dort einen verheerenden Brand auslöste. Audiomitschnitte zeigen zugleich, daß den Terroristen bewußt war, was sie damit taten. Um ihrer Skrupellosigkeit die Krone aufzusetzen, beschuldigten sie dennoch die israelischen Streitkräfte, wissend, was ihre Lüge auslösen würde.

Der islamistischen Hamas ist es mit nd dank Unterstützung von A wie Al Jazeera bis V wie Vereinte Nationen durch eine Lüge gelungen, ein Ereignis, das ihr wahres Wesen offenlegt, das zeigt, daß sie Feind jeden zivilisatorischen Fortschritts, der Zivilisation ist, noch in einen Propagandaerfolg über Israel zu verwandeln, weltweit Antisemitismus anzufachen. Der Kampf gegen sie und um ihr Ende hat jede Unterstützung verdient.

Antiisraelische Profilierung

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Die Europäische Kommission hat eine Luftbrücke angekündigt, über die Gaza, wie es in einer Mitteilung heißt, mit »lebensrettende[n] Hilfsgüter[n]« versorgt werden soll. Ihre Fracht soll über Ägypten »zu ausgewählten humanitären Organisationen vor Ort in Gaza« befördert werden. Mit den ersten beiden Flügen bereits in dieser Woche kündigte die Europäische Kommission eine Verdreifachung ihrer Hilfen auf 75 Millionen Euro an.

Hatte EU-Kommissar Olivér Várhelyi noch vor einer Woche das vorläufige Ende jeglichen finanziellen Engagements der EU für die »Palästinenser« verkündet, zeigt sie sich mit der Einrichtung ihrer Luftbrücke nun noch großzügiger als vor Beginn des bösartigsten Pogroms an Juden seit dem Ende des Zweiten Weltkrieg. Gibt sich die Europäische Kommission »humanitär«, stecken hinter ihrer Großzügigkeit doch antiisraelische Ressentiments.

Zeigte wahrer Humanismus sich darin, das islamistische Regime in Gaza zu zerschlagen und so die »Palästinenser« von der Hamas zu befreien, assistiert ihr »Team Europe« mit seiner Luftbrücke nur einmal mehr. Schon das bisherige bedingungslose finanzielle Engagement der EU in Gaza hat doch tatsächlich nichts dazu beigetragen, die Hamas zu schwächen. Ganz im Gegenteil: Die Herrschaft der Islamisten wurde dadurch stabilisiert und perpetuiert.

Daß sich die Europäische Kommission nur einmal mehr gegen Israel zu profilieren sucht, wird auch vor dem Hintergrund ihres sehr exklusiven Einsatzes für das »Recht auf Bildung« »palästinensischer« Jugendlicher deutlich: Als Israel vor ein paar Wochen ein illegal errichtetes »Schulgebäude« abreißen ließ, reisten europäische und EU-Repräsentanten in Klassenstärke an, um dagegen zu protestieren. Von dem Abriß waren 17 Schüler betroffen.

Sorgen hingegen »palästinensische« Banden in einem von der UNRWA eingerichteten »Flüchtlingslager« mit bewaffneten Kämpfen für andauernden Unterrichtsausfall, von dem nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 11.000 »palästinensische« Heranwachsende betroffen sind, rührt das keinen der europäischen Bildungsaktivisten. Nicht einmal Libanon als »Gastgeberland« der UNRWA-Einrichtung wurde gebeten, für Unterricht zu sorgen.

Glaubte man da, Israel auch auf internationaler Ebene anprangern zu können, rührte das »Team Europe« da keinen Finger, wo sich keinerlei israelische Verantwortung konstruieren ließ. Und so ist es nun wieder mit der Luftbrücke der Europäischen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen: Sie ist eine Verleumdung des jüdischen Staates, dem gar nicht mal besonders unterschwellig unterstellt wird, es bei seiner Verteidigung zu übertreiben.

Zwar wird in ihrer offiziellen Ankündigung die Hamas als Verursacherin des heranbrechenden Krieges genannt, schon in dem zur Veröffentlichung empfohlenen Zitat an deren Ende werden allerdings Angreifer und Verteidiger, Hamas und israelischen Streitkräfte völlig »unparteiisch« und böswillig gleichgesetzt. »Im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht sind die Kriegsparteien verpflichtet, Zivilisten zu schützen«, wird da unterschiedslos ermahnt.

Während Israel internationale Abkommen unterzeichnet hat, läßt sich das von den Islamisten der Hamas nicht sagen, sie sind kein Staat. Auf dieser Basis gilt der deshalb ganz und gar nicht freundliche Ratschlag Janez Lenarčičs, Völkerrecht zu beachten, sogar allein Israel, dem Opfer einer beispiellosen Aggression. Mit ihrer Luftbrücke sendet die EU-Kommission die Botschaft aus, Israel verhalte sich falsch, mit ihrem Statement dazu unterstreicht sie sie.

Fünfte Kolonne der Barbarei

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In vielen Städten haben sich am Wochenende zahlreiche Menschen zusammengerottet, und im Namen von Freiheit und Menschenrechten gegen Israel »demonstriert«. Auch in Deutschland, wo ihnen das mancherorts von den lokalen Behörden verboten worden war, trafen sich »Palästinenser«, Islamisten und ihre autochthonen Sympathisanten, um gegen den, wie es neuerdings heißt, israelischen »Genozid« in Gaza zu »protestieren«.

Von Demonstrationen, die eine Befreiung Gazas von der Herrschaft der Hamas forderten, war dagegen breit und weit nichts zu hören oder zu lesen. Und damit ist denn im Grunde auch schon alles gesagt, was zum Menschenrechtsverständnis und zum Verhältnis zu Freiheit derer zu sagen ist, die da unter der Fahne der Terrororganisation PLO, die für sich beansprucht, »Palästina« zu repräsentieren, nicht selten gewalttätig aufmarschierten.

Sätestens seit am 7. Oktober 2023 das bösartigste Pogrom seit der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht begann, bei dem bisher mindestens 1.300 Menschen von islamistischen Bestien auf grausamste Weise hingemordet, etwa 200 verschleppt und viele weitere verletzt wurden, verhöhnt offensichtlich Menschenrechte und Freiheit, wer den Kampf Israels um seine Existenz als Nation diskreditiert und die Hamas feiert.

Diese islamistische »Befreiungsbewegung« hat ihre Bluttaten, wie inzwischen als authentisch bestätigte Dokumente belegen, geplant und akribisch vorbereitet. Die Vergewaltigungen, das Köpfen und Verbrennen von Kleinkindern, das wahllose Niedermähen flüchtender Festivalbesucher – das waren keine Zufälle, keine »Kollateralschäden« in einem ansonsten irgendwie »edlen« Kampf, sondern so und kein bißchen anders geplante Verbrechen.

Wer von deren Opfern aber schweigt, wenn er sich im »Protest« gegen Israel auf die Menschenrechte beruft, stellt sich damit selbst bloß. Diesen Krieg hat nicht Jerusalem begonnen – die anfänglichen »Erfolge« der Hamas sind dafür ein grausame Beleg -, sondern die Islamisten. Wer aber aufrichtig für Menschenrechte und Freiheit streiten will, muß daher die Beendigung der Herrschaft der Hamas und ihrer Verbündeten über Gaza mindestens fordern.

Zivilisatorischer Imperativ

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Während Jerusalem noch um eine adäquate Antwort auf das ringt, was sich spätestens seit dem vergangenen Sonnabend als das absolut Böse entlarvte, als Feind jeglichen Gedankens an Menschlichkeit, an Zivilisiertheit, herrscht kein Mangel an selbstherrlichen Mahnern, die mit erhobenem Zeigefinger ausgerechnet Israel, dem jüdischen Staat, den die Bestien der Hamas auslöschen wollen, Vorschriften zu machen versuchen.

Als ob es nach den Verbrechen, die die Hamas auf israelischem Boden begangen hat, noch irgendeine Bedeutung hätte, erdreisten sie sich, der jüdischen Nation die Menschlichkeit abzusprechen, indem sie sie an ein »Völkerrecht« erinnern, das es doch unbedingt einzuhalten gelte, gar schulmeisternd behaupten, selbst die islamistischen Barbaren, die eben noch Babies zerstückelten und lebendig ins Feuer warfen, hätten Rechte.

Was die Hamas, ihre Verbündeten, ihre Finanziers und Anhänger davon halten, das ist allerspätestens seit dem letzten Wochenende ein allzu offenes Geheimnis. Und es ist deshalb ein zutiefst humanitäres Gebot, dafür zu sorgen, daß sie niemals und nirgends wieder sich ausbreiten und gedeihen können. Menschenfeind dagegen ist, wer dem Bösen mit Milde zu begegnen mahnt. Die Hamas muß zur Strecke gebracht werden.

Die »Palästinenser« selbst haben auch nach all dem Leid, das die Islamisten seit ihrem Wahlerfolg 2006 und ihrem Putsch im Jahr darauf über Gaza gebracht haben, nicht einen Versuch dazu unternommen. Noch im September gaben 44 Prozent von repräsentativ in Gaza Befragten an, den Islamisten erneut die Stimme geben und ihnen damit einen erneuten Wahlsieg bescheren zu wollen. Die terroristische Fatah käme auf 32%.

Gewalt gegen Juden und ihren Staat unterstützten nach dieser von der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützten Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) 53 Prozent der Befragten, während nur jeder fünfte »Palästinenser« sich für Verhandlungen aussprach. Nun werden sie und ihre Claqueure lernen müssen, daß die Entscheidung gegen Frieden und Zivilisation Konsequenzen hat, haben muß.

Institutionalisiertes Chaos: Europäische Verantwortung

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Während das ganze Ausmaß der Bestialität der Hamas-Schlächter und ihres auf israelischem Boden verübten islamistischen Pogroms langsam, aber eben doch immer deutlicher wird, zeigt sich die europäische Politik weiter unfähig, darauf auch nur im Ansatz adäquat zu antworten. Konnte sich Berlin am Montag offenbar durchringen, zumindest Entwicklungshilfe für »Palästinenser« einzufrieren, folgte prompt geharnischte Kritik aus Brüssel.

EU-Ratspräsident Charles Michel wetterte via Twitter: »Wir dürfen die dringend benötigte Entwicklungs- und humanitäre Hilfe für zivile Palästinenser nicht einschränken. Dies könnte von der Hamas ausgenutzt werden und Spannungen und Haß schüren.« Zu diesem Zeitpunkt hatten auch Meldungen die Runde gemacht, die Europäische Kommission hätte ihre »Palästina«-Hilfen ausgesetzt, die sie etwas später ein wenig »präzisierte«:

»Da gegenwärtig ohnehin keine Zahlungen vorgesehen waren, wird es keinen Zahlungsaufschub geben.«

Weshalb meinte Charles Michel dann eigentlich, vor etwas zu warnen zu müssen, das doch offenbar gar nicht droht? Und auch in Deutschland geht die absonderliche Diskussion weiter: Während »Entwicklungshilfen« ausgesetzt werden sollen, für die das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig ist, will das Auswärtige Amt unbeirrt an seinen Zahlungen für die »Palästinenser« festhalten.

»Wir finanzieren nicht die Hamas«, weiß man in dem von Annalena Baerbock geleiteten Ministerium, »es geht kein deutsches Geld an Terroristen«. Daß es einen Zusammenhang gibt zwischen finanziellen Zuwendungen, die nicht direkt an Terrororganisationen fließen, und der Stabilisierung ihrer Herrschaft, hat sich in Berlin noch nicht herumgesprochen. Freilich dürfte es ohnehin unmöglich sein, in Gaza an der Hamas vorbei tätig zu werden.

Die finanziellen Engagements einiger europäischer Staaten sowie der Europäischen Union für die »Palästinenser« sind längst so vielfältig, daß wohl niemand mehr einen völligen Überblick darüber hat. Und das scheint der wahre Grund für all die widersprüchlichen Erklärungen. Diese Staaten und die EU stecken mit all ihren direkten und indirekten Zuwendungen tatsächlich tief in dem Sumpf, der das Pogrom der Hamas möglich gemacht hat.

Europäische Solidarität

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Die Hamas hat seit dem Beginn ihres »Al-Aksa-Flut« getauften Angriffs auf Israel über 3.000 Raketen auf den jüdischen Stadt abgefeuert, ungezählte Terroristen sind mordend auf israelisches Gebiet vorgedrungen und haben eine noch ungezählte Zahl von Menschen in ihre Gewalt gebracht und gegen deren Willen nach Gaza verschleppt, Zivilisten und Soldaten. 300 Menschen fielen dem islamistischen Terror zum Opfer, Tausende wurden verletzt.

Während in den zivilisierteren Teile der Welt der Angriff verurteilt und in den anderen die »Erfolge« der Islamisten gefeiert werden, herrscht doch Einigkeit darüber, daß diese präzedenzlose Eskalation von Gaza ausging, von der Hamas. Allein die »Palästinenserführung« in Ramallah, die vom Westen und insbesondere Europa und dort von Deutschland gehätschelte antisemitische Clique um »Präsident« Abu Mazen, sieht das völlig anders.

Für sie hat es keinen Überfall der Hamas auf Israel gegeben. In ihrer Wahnwelt hat Israel unprovoziert Gaza überfallen und führt seit zwei Tagen eine brutale Aggression gegen die dortige Zivilbevölkerung, unter ihrer Aufsicht wurde gar ein »Generalstreik« organisiert, von dem, erklärt sie, die »kraftvolle Botschaft« ausgehe, »daß das geeinte palästinensische Volk der fortgesetzten israelischen Aggression nicht tatenlos zuschauen« werde.

Es ist wüste Hetze gegen Israel, die vom Regime in Ramallah ausgeht, das mit seiner völligen Verleugnung der Realität selbst der Hamas ihre leider unübersehbaren »Erfolge« abspricht, vor allem aber sich selbst als eine Kraft entlarvt, von der gewiß kein Frieden ausgeht. Es sollte daher eine Selbstverständlichkeit sein für vernünftige Menschen, die Nähe eines solchen Regimes zu meiden, seine Protagonisten für ihre Hetze zu sanktionieren.

Und dennoch kann Wafa, die amtliche »Nachrichtenagentur« dieser antisemitischen Clique, berichten: »Präsident Abbas berät mit seinem französischen Amtskollegen über die aktuellen Entwicklungen«. Ramallah legitimiert und rechtfertigt mit seiner an Einseitigkeit unübertrefflichen Propaganda Massaker an der israelischen Bevölkerung, Angriffe auf Israel – und Präsident Emmanuel Macron meint, es sei angemessen, mit Abu Mazen zu telefonieren.

Und er legte offenbar auch nicht auf, als »Präsident« Abu Mazen ihn, Emmanuel Macron, aufforderte, »unverzüglich einzugreifen, um die Aggression der israelischen Besatzungstruppen gegen das palästinensische Volk zu unterbinden«, wie es wiederum bei Wafa heißt. Abu Mazens Regime ist verantwortlich für eine verlogene Hetzkampagne gegen Israel, und der französische Präsident läßt es zu, daß Abu Mazen sich als Staatsmann inszeniert.

Der französische Präsident Emmanuel Macron, meldet Reuters, soll die Angriffe der Hamas auf israelische Zivilisten verurteilt haben. Mit seinen Telefonaten mit Regierungs- und Regimechefs in der Region, zu seinen Gesprächspartnern gehörte auch der israelische Premier Benjamin Netanjahu, steht er allerdings exemplarisch dafür, wie weit europäische Solidaritätsadressen reichen. Israel leidet, und der Franzose stärkt »Präsident« Abu Mazen.

Überfall

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Mit massiven Angriffen auf Israel hat die Hamas in der Nacht eine »Al-Aksa-Flut« getaufte »militärische Operation« begonnen, als deren Ziel die islamistische Terrororganisation die »Beendigung des zionistischen Traums« angibt, nicht weniger also als die Vernichtung des jüdischen Staates. Dutzenden Terroristen soll es gelungen sein, auf Territorium Israels vorzudringen, Hunderte Raketen wurden von Gaza aus abgeschossen.

Die Angriffe trafen Israel offenbar unerwartet, noch sind die Behörden und Sicherheitskräfte damit beschäftigt, sich ein Gesamtbild der Lage zu verschaffen, die Streitkräfte wurden in die Bereitschaft zum Krieg versetzt. Aufnahmen aus dem Süden Israels zeigen von Raketen getroffene Häuser, mindestens ein Mensch wurde bei einem direkten Treffer getötet, eine etwa sechzigjährige Frau, mehrere Menschen wurden teils schwer verletzt.

In Jerusalem, der Hauptstadt Israels, und in Tel Aviv ertönten die Alarmsirenen, im Süden des Landes sollen die Bewohner ihre Häuser nicht verlassen. In Sderot soll es bereits zu Gefechten zwischen nach Israel vorgedrungenen Terroristen und den Streitkräften gekommen sein, Medienberichte über von den islamistischen Terroristen nach Gaza verschleppte israelische Soldaten wurden bisher weder offiziell bestätigt noch dementiert.

Ist ein Anfangserfolg der mit dem Regime in Teheran verbündeten islamistischen Terrororganisation kaum mehr zu leugnen, dürfte die von ihr losgetretene »Al-Aksa-Flut« schon bald wieder versiegen. Sie mag vor allem in ihrer Massivität nicht erwartet worden sein, unvorbereitet trifft sie den jüdischen Staat allerdings nicht. Bei ersten Einsätzen der israelischen Luftstreitkräfte wurden bereits Einrichtungen der Hamas in Gaza zerstört.

Und freilich wird der Überfall auf Israel Folgen haben, für Gaza, die umstrittenen Gebiete, die »palästinensische Sache«. Vor dem Hintergrund der sich anbahnenden Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Ryadh und Jerusalem ist kaum davon auszugehen, daß das saudische Königshaus die »Al-Aksa-Flut« goutieren wird. Auf eine »Zwei-Staaten-Lösung« als Bedingung für eine Normalisierung wird es jetzt kaum mehr drängen.

Die Hamas demonstriert mit ihrer »Al-Aqsa-Flut«, daß ihr an einem Frieden, an Stabilität für das von ihr beherrschte Gaza – aber auch darüber hinaus – nichts liegt. In den »Al-Aqsa-Fluten«, die ihrem Angriff nun wohl aus Jerusalem folgen werden, könnte Gaza untergehen. Israel wird, nachdem wieder Ruhe eingekehrt sein wird, zeigen, wie ein wirkliche Blockade aussieht. Und niemand wird es Jerusalem ernsthaft verübeln können.

Torheit

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Seit zwei Wochen inszeniert die in Gaza herrschende Hamas wieder »Proteste« an der Grenze zwischen dem Küstenstreifen und Israel. Daß es sich dabei nicht um zivilgesellschaftliche Unmutsäußerungen handelt, machten auch in diesem Jahr in sozialen Netzwerken veröffentlichte und beklatschte Aufnahmen von Vorbereitungen für die »Demonstrationen« klar, die Teilnehmer etwa beim Bau von Brandsätzen zeigten.

Vor wenigen Tagen riß dann auch die vorzeitige – vielmehr: gerade noch rechtzeitige – Detonation einer Bombe mehrere »Palästinenser« in den Tod, bevor sie mit ihr israelische Grenzsoldaten angreifen, verletzen oder ermorden konnten. Der »Arbeitsunfall« ließ die »Proteste« nur kurz abebben, inzwischen lassen die islamistischen Herrscher Gazas ihr Kanonenfutter wieder ganz ungehemmt gegen die Grenze Israels anrennen.

Die dort eingesetzten Einheiten versuchen, die Angriffe auf die Grenzbefestigungen und sich selbst mit Tränengas, Wasserwerfern, aber auch scharfer Munition abzuwehren. Als Reaktion auf Versuche, Waffen von Gaza aus in die vom Regime in Ramallah verwalteten Gebiete zu schmuggeln, sowie die gewalttätigen Ausschreitungen an seiner südlichen Grenze hat Jerusalem die Übergänge zu Gaza vorläufig geschlossen.

Bezeichnend ist, daß die Vereinten Nationen ausgerechnet vor diesem Hintergrund über nicht näher beschriebene »Spannungen« und miserable Lebensbedingungen in Gaza klagen. Tor Wennesland, ihr Sonderbeauftragter für den Friedensprozeß im Nahen Osten, unterläßt es in seinen daher völlig unnützen Bemerkungen, Verantwortliche zu benennen. Er macht sich damit zum nützlichen Idioten freilich nicht nur Ramallahs.

Denn selbstverständlich ist es dort und in Gaza so nur zu einfach, unter Verweis auf die Vereinten Nationen jegliche auch bloß Mitverantwortung für den eskalierenden Konflikt an der südlichen Grenze Israels zu leugnen und die Schuld allein auf Jerusalem abzuwälzen. Damit wird sich an der Situation insbesondere in Gaza ganz gewiß nichts ändern. Tatsächlich werden so nur die dortigen Zustände mit UN-Segen perpetuiert.

Arbeitsunfall

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Bei etwas, das in verschiedenen Medien als »Demonstrationen« bezeichnet wird, haben sich mehrere »Palästinenser« in Gaza in die Luft gesprengt. Ganz offenbar ist eine Bombe, mit der sie israelische Grenzsoldaten angreifen wollten, nicht ganz wie geplant hochgegangen. Derzeit werden fünf verunglückte »Märtyrer« gemeldet, andere Quellen sprechen von 6 Toten, mehr als ein Dutzend Menschen wurden verletzt.

Schon seit einigen Tagen inszeniert die Hamas wieder »Proteste« am Sicherheitszaun, der die Grenze zwischen Israel und dem von der islamistischen Terrororganisation beherrschten Gebiet markiert. Der jüngste »Zwischenfall« zeigt einmal mehr anschaulich, daß es sich dabei eben gerade nicht um friedlichen Protest wogegen oder wofür auch immer handelt, sondern um eine weitere Form des Terrorkriegs gegen Israel.

Skrupellos nehmen die Terroristen dabei die »eigene« Zivilbevölkerung als Geisel, die zum Teil dazu sich allerdings bereitwillig hergibt, und zielt mit noch mehr Menschenverachtung auf Juden und ihren Staat, deren und dessen Vernichtung ihr »heiliges« Ziel ist. Dabei hält sich seit bald zwei Jahrzehnten kein Jude mehr freiwillig in Gaza auf, seit ihrem Putsch 2007 herrscht die Hamas uneingeschränkt über den Küstenstreifen.

Den »Palästinensern« in Gaza hat die Hamas-Herrschaft freilich wenig gebracht, die Islamisten brachen mehrere kriegerische Auseinandersetzungen mit Israel von Zaun, aus denen sie zwar in ihrer gestörten Selbstwahrnehmung und -darstellung als »Sieger« hervorgingen, die tatsächlich aber nur noch mehr Not und Leid über die »Palästinenser« brachten. Vielleicht begreifen die nach diesem »Vorfall«, wer ihre Feinde sind.

Anmaßende Forderung

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Mohammad Shtayeh, der »Premierminister« des antisemitischen Regimes in Ramallah, hat während eines Treffens mit Abgeordneten des Parlaments in Washington die Vereinigten Staaten aufgefordert, »Palästina« als Staat anzuerkennen. Bei dem Treffen, an dem 22 demokratische Kongreßabgeordnete teilnahmen, hatte der »Premier« zuvor Israel des »Terrorismus« bezichtigt und dem jüdischen Staat »Apartheid« vorgeworfen.

So routiniert Repräsentanten des PLO-Regimes ihre Hetze und ihre Forderungen auch vortragen, sie werden dadurch zwar nicht richtiger. Je bedeutender ihre Gesprächspartner, desto gesellschaftsfähiger werden sie allerdings. Und dazu tragen nun auch die Kongreßabgeordneten bei, die, womöglich mit den besten Absichten, dem als Gegner eines Friedens mit Israel geltenden Mohammad Shtayeh ein allzu dankbares Publikum gaben.

Dabei sollte auch und gerade ihnen bewußt sein, daß das, was Mohammad Shtayehs von ihnen verlangt, ein Verstoß wäre gegen alle Abkommen, die unter internationaler Vermittlung zwischen der als »Palästina« firmierenden Terrororganisation PLO und Jerusalem verabredet wurden, um den »palästinensisch«-israelischen Konflikt zu entschärfen oder gar zu beenden. Abkommen, die auch »Präsident« Abu Mazen unterzeichnet hat.

Die schließen einseitige Schritte ebenso aus – und ein solcher wäre eine Anerkennung »Palästinas« als Staat durch Washington ohne die Einbeziehung Jerusalems ohne Frage – wie die Erklärung »Palästinas« zum und dessen internationale Anerkennung als Staat ohne ein zwischen den Konfliktbeteiligten zuvor verhandeltes Friedensabkommen. Nicht zuletzt enthält etwa die einschlägige Roadmap noch ein weiteres wichtiges Detail.

»Eine Zwei-Staaten-Regelung«, heißt es darin, »kann nur erreicht werden, wenn Gewalt und Terrorismus ein Ende haben, wenn das palästinensische Volk eine Führung hat, die entschieden gegen den Terrorismus vorgeht sowie willens und fähig ist, eine funktionierende, auf Toleranz und Freiheit gegründete Demokratie aufzubauen«. Eine solche Führung gibt es weder in Ramallah noch in Gaza – und deshalb ist »Palästina« eine Fiktion.