Schlagwort: Demokraten

Kollektives Versagen

Nachdem in den vergangenen Wochen die demokratische Abgeordnete Ilhan Omar im amerikanischen Repräsentantenhaus mit immer neuen antisemitischen Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht hatte, haben die Abgeordneten der Kammer im US-Parlament am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der sie sich mit großer Mehrheit gegen Haß auf Minderheiten aussprechen.

Ursprünglich hatte Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der Antisemitismus verurteilte, der jedoch am parteiinternen Widerstand von Anhängern Ilhan Omars gescheitert war, einer von zwei muslimischen Abgeordneten, die die Demokraten im Kongreß in Washington stellen. Die jetzt beschlossene Resolution ist ein Armutszeugnis.

Denn mit ihr wird die antisemitische Wiederholungstäterin Ilhan Omar, die jüdischen Abgeordneten immer wieder vorgeworfen hatte, ihre Loyalität gelte nicht ihrem Land, sondern Israel, zum Opfer antiislamischer Ressentiments erklärt und ihr Antisemitismus damit gleichsam entschuldigt und als eine zwar unschöne, letztlich aber nachvollziehbare (Über-)Reaktion auf islamophobe Anfeindungen dargestellt.

Wo es darauf angekommen wäre, Ilhan Omar Grenzen aufzuzeigen und sich hinter die von ihr antisemitisch beleidigten Mitparlamentariar zu stellen, wirkt die jetzt angenommene Resolution wie eine Solidaritätserklärung für die in Somalia geborene Abgeordnete, die seit 1995 in den USA lebt. Dieser Resolution hätte kein aufrechter Demokrat, aber auch kein Republikaner zustimmen dürfen.