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Haßfabrik

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Die Vereinten Nationen verkommen mit vielen ihrer Gremien mehr und mehr zu einer Organisation, die eine Bedrohung darstellt für jene Werte, für die zu stehen und die zu verteidigen sie doch bloß vorgibt. Die Weltorganisation ist darüber längst zu einem Inbegriff schamloser Bigotterie geworden, einer Institution, die noch den verbrecherischsten Regimes Legitimität verleiht, während sie demokratische Gesellschaften diskreditiert.

Verharmloste Generalsekretär António Guterres die barbarischen Verbrechen, die die Hamas und ihre Komplizen bei ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 verübten, schnell als Antwort auf eine »erdrückenden Besatzung«, mußten Opfer der Islamisten lange darauf warten, von den Vereinten Nationen überhaupt »anerkannt« zu werden. Bis heute hält António Guterres einen Bericht über bei der UNRWA angestellte Terroristen unter Verschluß.

Drei Wochen vor dem von den Vereinten Nationen ausgerufenen Internationalen Tag zur Bekämpfung sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten will der UN-Generalsekretär nun offenbar Israel und israelische Institutionen, darunter etwa der Shabas, der Israeli Prison Service (IPS), in seine Schwarze Liste von Staaten und Organisationen aufnehmen, denen systematische sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten vorgeworfen wird.

Auf der Basis wüster Beschuldigungen, wie sie zuletzt auch von der einschlägig berüchtigten »UN- Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den Palästinensergebieten« Francesca Albanese geäußert oder von der New York Times verbreitet wurden, würde Israel damit gleich neben der Hamas und zahlreichen weiteren Terrororganisationen und Regimes am Pranger stehen. Ein weiterer Beleg für die Verkommenheit der Weltorganisation.

Jerusalem hat António Guterres bereits zur »unerwünschten Person« erklärt. Als Reaktion auf den erwarteten neuen Anschlag der Vereinten Nationen auf den jüdischen Staat soll jede Zusammenarbeit mit dem Büro des UN-Generalsekretärs beendet werden, das sich ganz offenkundig nicht für all die Informationen und Dokumente interessierte, die die Vertreter Israels ihm in den vergangenen Monaten und Wochen vorgelegt haben.

Entlarvende Hybris

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Seit sich Itamar Ben Gvir, der israelische Minister für nationale Sicherheit, herabließ, zuvor von der Marine festgesetzte »Aktivisten« der Global Sumud Flotilla mit dem Sympathisanten und Komplizen der in Gaza herrschenden Hamas gebührenden Respekt persönlich und internetöffentlich in Israel zu begrüßen, dessen Vernichtung die islamistische Terrororganisation sich auf die Fahnen geschrieben hat, herrscht große Aufregung ob der Herzlichkeit des Empfangs.

Doch je schriller, je ausdauernder die internationale Empörung über Itamar Ben Gvir, desto mehr fällt das Schweigen insbesondere europäischer »Israelkritiker« zu dem ungeheuerlichen Angriff auf die regelbasierte Weltordnung auf, den die von dem israelischen Sicherheitsminister so aufrichtig Begrüßten mit ihrer Global Sumud Flotilla unternommen haben. Mag Itamar Ben Gvir sich unangemessen verhalten haben, sie haben nicht bloß Israel angegriffen, sondern das Völkerrecht.

Denn selbst wenn er bereits einige Jahre als ist, so hat doch der Bericht der Palmer Commission wenig an Aktualität eingebüßt, die, immerhin beauftragt von Ban Ki-Moon, dem damaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, zu dem Schluß kam, daß Jerusalem das Völkerrecht an seiner Seite hat, wenn es die Zugänge zu Gaza nicht zu Land, aber auch auf See kontrolliert. Von Gaza gingen Gefahren aus für den jüdischen Staat, daher seien diese Maßnahmen gerechtfertigt.

»Israel ist mit einer einer realen Bedrohung seiner Sicherheit durch militante Gruppen im Gazastreifen konfrontiert. Die Seeblockade wurde als legitime Sicherheitsmaßnahme verhängt, um die Einfuhr von Waffen auf dem Seeweg in den Gazastreifen zu verhindern; ihre Umsetzung entsprach den Anforderungen des Völkerrechts.«

Dagegen äußerten die unabhängigen Rechtsexperten um Sir Geoffrey Palmer deutliche Zweifel an den »humanitären« Motiven angeblicher »Menschenrechtsaktivisten«, die sich öffentlich dazu bekennen, diese Sicherheitsmaßnahmen unterlaufen zu wollen: »Die Handlungen der Flottille bargen unnötigerweise das Potential zur Eskalation.« Und was für die »Aktivisten« der Mavi Marmara galt, gilt für jene der Global Sumud Flotilla, zumal die sich selbst in deren Tradition sehen.

Wer Itamar Ben Gvirs vermeintliche Respektlosigkeit gegenüber internationalen Normen beklagt, gar nach einer Sanktionierung Israels deswegen ruft, ihre unverhüllte Mißachtung durch die »Aktivisten« auch der diesjährigen Global Sumud Flotilla jedoch nicht einmal thematisiert, offenbart damit eine so bezeichnende wie entlarvende Voreingenommenheit. Israel ist ein demokratischer Rechtsstaat, der einzige in der Region, der solcher bigotten Belehrungen nicht bedarf.

Zu Protokoll

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»UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat dem Iran in einer Botschaft an Präsident Masoud Pezeshkian zum Jahrestag des Sieges der Islamischen Revolution gratuliert.

In seinem Schreiben übermittelte der UN-Generalsekretär seine herzlichsten Glückwünsche zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran und erklärte, Nationalfeiertage böten die Gelegenheit, um über den Weg eines Landes, seine Rolle und seinen Beitrag innerhalb der internationalen Gemeinschaft sowie die Ideale, die seine Zukunft prägen, nachzudenken.«

Irna.ir, 11. Februar 2026

Die DNA der Vereinten Nationen

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Juden müssen draußen bleiben. Die in New York tagende Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Dienstag den 2005 von der Weltorganisation ausgerufenen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust begangen. Während UN-Generalsekretär António Guterres und Annalena Baerbock, die Präsidentin des Gremiums, drinnen ihre Textbausteine von sich gaben, verweigerte freilich draußen UN-Personal Juden den Zutritt.

Als hätte die Versammlung, der sie vorsteht, niemals ihre berüchtigte Resolution 3379 beschlossen und erst über 15 Jahre später wieder zurückgenommen, behauptete die ehemalige deutsche Außenministerin in ihrer Rede ernsthaft, das »›Nie wieder‹-Versprechen« sei »in der DNA der Vereinten Nationen fest verankert«, während ausgerechnet António Guterres dazu aufrief, »Antisemitismus und alle Formen von Haß und Ausgrenzung« zu ächten.

Zwar sind solche Appelle berechtigt und notwendig. Jedoch sind die Vereinten Nationen als Organisation und insbesondere ihre Vollversammlung kaum geeignet, sie auch nur im Ansatz glaubwürdig zu verkörpern. Das bekamen am Dienstag mindestens zwei jüdische Besucher der Vereinten Nationen zu spüren, die als Zuschauer das »Gedenken« der UN-Vollversammlung verfolgen wollten: UN-»Sicherheitskräfte« verweigerten ihnen den Zutritt.

Störten sich die Saalschützer bei einer Besucherin an einer auf deren Jacke aufgedruckten Flagge des jüdischen Staates, bedrängten sie einen anderen Besucher, der den Zwischenfall mit seinem Smartphone dokumentieren wollte, zwangen den Enkel von Überlebenden des Holocaust zur Löschung seiner Aufnahmen und ließen ihn dennoch nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Dieses Privileg blieb als Alibi-Juden Eingeladen vorbehalten.