Schlagwort: Islamismus

Flehen um Zerstörung

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Die islamistische Hisbollah hat am Morgen vom Libanon aus mit mindestens 50 Raketen die israelische Kleinstadt Katzrin angegriffen. Während das israelische Luftverteidigungssystem Iron Dome nach Angaben der Streitkräfte zwar die meisten der anfliegenden Geschosse abfangen und unschädlich machen konnte, wurde mindestens ein Mensch beim Einschlag einer Rakete in ein Wohnhaus durch einen Granatsplitter verletzt.

Hat der Libanon weiter mit den Folgen landesweiter Stromausfälle als Folge des Ausfalls des Kraftwerks in Zahrani zu kämpfen, versucht die von Teheran gesteuerte »Partei Gottes« weiter, die einstige »Schweiz des Nahen Ostens« in einen Krieg gegen Israel zu verwickeln. Liegt die zivile Infrastruktur des Libanon ohnehin durch Ausplünderung, Inkompetenz und Korruption längst in Scherben, wollen die Islamisten ihr noch einen Krieg aufbürden.

Jerusalem kann den beständigen Angriffen auf den Norden Israels, über den es längst nur noch eingeschränkt die Souveränität behaupten kann, kaum mehr länger lediglich zusehen. Zehntausende Menschen wurden aus dem Norden in das Zentrum Israels evakuiert, ihnen schuldet Premierminister Benjamin Netanjahu sichere Heimatorte, zumal die Weltgemeinschaft offensichtlich nicht bereit scheint, für Frieden an der Blue Line zu sorgen.

Spätestens seit 2006 ist das, was in Beirut noch von einer »Regierung« übrig ist, aufgefordert, Terrororganisationen wie die Hisbollah zu entwaffnen, »Blauhelme« der Vereinten Nationen wurden zu ihrer Unterstützung dafür mit einem »robusten Mandat« ausgestattet, Millionenbeträge nach Beirut überwiesen. Doch auch hier sorgten Unwille und mehr oder minder offene Kumpanei mit den Islamisten dafür, daß unterblieb, was nötig gewesen wäre.

Wird der Blackout demnächst zum beklagten Dauerzustand in einem vom Rest der Welt weitgehend abgeschnittenen Libanon, sollte das niemanden überraschen. Zu lange hat die Welt tatenlos zugesehen, wie Beirut die Hisbollah gewähren ließ, sie deckte und unterstützte, zu lange ist sie nicht eingeschritten. Die Regierung in Jerusalem hat nicht bloß das Recht, die Sicherheit für Israel und seine Bevölkerung (wieder-)herzustellen, sondern die Pflicht dazu.

Werteorientierung

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Die Regierung in Berlin hält weiter zur UNRWA, dem berüchtigten »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtline im Nahen Osten«. Auch nachdem die Vereinten Nationen selbst einräumen mußten, daß mindestens ihrer Beschäftigten im vergangenen Oktober als aktive Täter am barbarischen Überfall der Hamas auf Israel beteiligt waren, hat Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt nicht die Absicht, darauf mit Sanktionen zu reagieren.

In einer freilich etwas bizarren Pressekonferenz, in der die Frage, wie der Begriff »Staatsräson« von Regierungsvertretern ins Englische übersetzt werde, die wichtigste überhaupt schien, schien das Auswärtige Amt sogar ausgesprochen zufrieden damit, wie das »Hilfswerk« mit den »bestürzenden« und »erschreckenden« Informationen über die Beteiligung mehrerer ihrer Mitarbeiter an Massenvergewaltigungen und -morden umgegangen sei.

Sebastian Fischer, seit Juni 2023 Annalena Baerbocks Sprecher, gab in der Bundespressekonferenz ernsthaft zu Protokoll, es sei »richtig und die einzig mögliche Konsequenz, dass sich UNRWA von diesen neun Personen getrennt« habe. Es geht, um Human Rights Watch (HRW) zu zitieren, um schwerste »Kriegsverbrechen« und um »Verbrechen gegen die Menschheit« und die »richtige«, die »einzig mögliche Konsequenz« soll die Kündigung der Täter sein?

Die Vereinten Nationen und ihre UNRWA verhöhnen jenes »Recht«, das auch das deutsche Auswärtige Amt so gern gegen Jersualem lehrmeisternd in Stellung bringt, wenn ihre Antwort auf Verbrechen gegen die Menschheit lediglich in der Kündigung von Verträgen besteht. Tatsächlich machen sie sich damit erst recht noch gemein mit islamistischen Kriegsverbrechern. Und der Kommentar des größten Sponsors der UNRWA? Alles »richtig« gemacht.

UNrechtspflege

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Am 30. Mai weinte Philippe Lazzarini, der Chef der berüchtigten UNRWA, des terroristischen Flügels der Vereinten Nationen in Gaza, in der New York Times darüber aus, wie übel Israel seiner Organisation mitspiele. Als sei es nicht schon schlimm genug, klagte er, daß »die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen« Einrichtungen seiner Organisation »für militärische Zwecke« benutzten, versuche Israel die UNRWA zu vernichten.

Dabei hätte das »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtline im Nahen Osten« doch nur die allerbesten Absichten. Es stehe deshalb auch »außer Frage, daß gegen Personen, die krimineller Handlungen beschuldigt werden, einschließlich des beklagenswerten Angriffs auf Israel, ermittelt werden« müsse. »Genau das tun die Vereinten Nationen«, beschwor er die Leser, die bis dahin seinen Ausführungen folgen wollten. Und er kündigte an:

»Diese Personen müssen durch strafrechtliche Verfolgung zur Verantwortung gezogen und, falls sie für schuldig befunden, bestraft werden.«

Zwischenzeitlich kam eine interne Untersuchung der Vereinten Nationen tatsächlich zu dem Ergebnis, daß allein in einem von insgesamt 19 Fällen keine ausreichenden Belege für eine Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern am bösartigsten Pogrom gegen Juden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gefunden werden könnten. Von den übrigen 18 Beschuldigten konnten selbst die Vereinten Nationen keinen einzigen mit Sicherheit entlasten.

Gegen neun dieser »Palästinenser« fanden die UN-Ermittler belastendes Material, das selbst nach ihrer Ansicht schwer genug wog, deren Entlassung ankündigen zu lassen. Das allerdings scheint bisher die einzige Konsequenz der Untersuchung zu sein, deren genaue Ergebnisse UN-Generalsekretär António Guterres freilich beharrlich unter Verschluß hält. Gedeckt wird seine Vernebelungstaktik durch UNRWA-Geber, die nicht nachfragen.

Gleichwohl fällt trotz der wohl gezielt spärlich gehaltenen Informationen aus dem Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York auf, daß zwischen der Ankündigung Philippe Lazzarinis und dem Handeln seiner Organisation jedenfalls im Fall der neun entlassenen Mitarbeiter eine unübersehbare Lücke klafft. Hat die UNRWA strafrechtliche Verfolgungen angestoßen oder es bei der Kündigung möglicher Vergewaltiger und Massenmörder belassen?

Was unternimmt das UN-»Hilfswerk« unter Phillipe Lazzarinis Führung dagegen, daß »palästinensische« Terrororganisationen seine Einrichtungen »benutzen«? Eine Praxis übrigens, die nicht zuletzt der ehemalige Leiter der UNRWA in Gaza, der deutsche Diplomat Matthias Schmale, jedoch im Widerspruch zu Philippe Lazzarinis Darstellung bis heute als »pragmatische Zusammenarbeit« einräumt und als gar nicht so unwillkommen verteidigt.

Die Vereinten Nationen verspielten jede Glaubwürdigkeit, meinte Philippe Lazzarini im Mai, bliebe die von ihm so bezeichnete »Kampagne« Israels gegen die UNRWA ungesühnt und verlangte gar die Einrichtung eines UN-Sondertribunals. Zeigen sich die Vereinten Nationen weiter unfähig, transparent gegen von ihnen beschäftigte Vergewaltiger und Massenmörder und die vorzugehen, die sie noch vor Verfolgung schützen, stellen sie sich und solche Ideen nur selbst bloß.

Preis des »Widerstands«

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Die Hisbollah, die vom Regime in Teheran gelenkte islamistische »Partei Gottes«, hat in einem Propagandafilm Einblicke gewährt in ihre terroristische Infrastruktur. In dem am Freitag veröffentlichten Clip präsentiert Terrororganisation eine Tunnelanlage, durch die sich selbst LKW problemlos bewegen können. Die unterirdische Anlage soll der Herstellung, Lagerung von »Imad 4«-Raketen und deren Abschuß auf Israel dienen.

Während Hassan Nasrallahs Lakaien des Mullahregimes so mit ihren in der Tat gar nicht zu unterschätzenden Fähigkeiten prahlen und den jüdischen Staat einzuschüchtern suchen, bricht die zivile Infrastruktur des Libanon immer wieder zusammen. So stellte zum Sonnabend das Kraftwerk in Zahrani den Betrieb wegen Treibstoffmangels ein, das »Rückgrat« der libanesischen Stromversorgung. Erst in einer Woche wird neuer Treibstoff erwartet.

Der Flughafen in Beirut, der zwar gegenwärtig ohnehin nur noch von wenigen Gesellschaften angesteuert wird, soll noch für zwei Tage über Notstromaggregate mit elektrischer Energie versorgt werden können. Kaum besser dürften die Aussichten auf Strom für weitere kritische Infrastruktur sein, für Krankenhäuser, Meerwasserentsalzungsanlagen und damit die gesamte Trinkwasserversorgung, für den Hafen in Beirut, für Haftanstalten.

Es ist nicht bekannt, was die – unter den Augen der »Regierung« in Beirut und im Land stationierter UNIFIL-»Blauhelme« errichtete – Terrorinfrastruktur, mit der sich die Hisbollah in ihrem Video so brüstet, gekostet haben mag. Sie demonstriert freilich sehr anschaulich zweierlei: Sie führt vor, welche Prioritäten der islamistische »Widerstand« hat, und sie zeigt, daß der Krieg, den die Islamisten dem Land bescheren wollen, es schon längst zerstört.

Berauschende Stille

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Islamistische Terroristen haben am Dienstag von Gaza aus Tel Aviv mit Raketen beschossen. Während in der Weißen Stadt Explosionen zu hören gewesen sein sollen, sahen die israelischen Streitkräfte keine Veranlassung, einen Alarm auszulösen, da abzusehen gewesen sei, daß die Raketen im Mittelmeer oder noch in Gaza niedergehen würden. Von Verwirrung abgesehen verursachte der von der Hamas gleichwohl gefeierte Angriff keine Schäden.

Wie von der islamistischen Terrororganisation verbreitete Videoaufnahmen dokumentieren, trugen ihre »Kämpfer« bei den Vorbereitungen und dem Zünden der Geschosse Zivilkleidung. Die israelischen Sicherheitskräfte lokalisierten derweil den Abschußort der Raketen in unmittelbarer Nähe zu einer Nachschubroute für humanitäre Güter im Gebiet von Khan Younis. Gezielt brachten die Terroristen damit Zivilisten in Israel wie in Gaza in Gefahr.

Dennoch schweigen insbesondere jene »Menschenrechtsaktivisten« dazu, die mit Vorliebe Jerusalem lautstark beschuldigen, es nehme nicht ausreichend Rücksicht auf Zivilisten. Von Josep Borrell Fontelles, dem für seinen Antisemitismus freilich berüchtigten Hohen Außenbeauftragten der Europäischen Union, ist bislang keine Äußerung zum Mißbrauch einer humanitären Schutzzone für Raketenangriffe auf Israel durch die Hamas zu vernehmen.

Und auch die Außenministerien in Paris und London oder Berlin sind auffallend still. Weder äußern sie Entsetzen darüber, daß die Islamisten »palästinensische« Zivilisten und dringend benötigte Infrastruktur zu deren Versorgung in Gefahr brachten, noch zeigen sie sich »besorgt« ob des anvisierten Ziels. Und selbstverständlich fallen auch die sonst um keine Belehrung verlegenen Vertreter der Vereinten Nationen dadurch auf, daß sie nicht überraschen.

Kleiner Unterschied

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Während der israelische Einsatz gegen eine von islamistischen Terroristen in einer »Schule« eingerichteten Kommandozentrale in Gaza von vielen europäischen »Verbündeten« Israels zum Anlaß genommen wurde, Jerusalem auffallend einseitig anzuprangern, fiel der Kommentar des Auswärtigen Amts in Berlin immerhin dadurch auf, daß er wenigstens in einem kleinen Sätzchen die Hamas und deren menschenverachtende Taktik erwähnte.

»Die Hamas«, schrieb das Auswärtige Amt, dürfe »Palästinenser«, die in Schulen und anderen Unterkünften Sicherheit suchten, »nicht als Schutzschilde missbrauchen«. Das ist eine wichtige Feststellung und richtige Forderung, die das gesamte Stellungnahme zwar kaum weniger unappetitlich macht als die Äußerungen etwa Josep Borrell Fontelles‘, des Hohen Außenbeauftragten der Europäischen Union, sie zugleich aber doch deutlich deklassiert.

»Schulen«, »Krankenhäuser«, und andere »zivile« Infrastruktur werden von der Hamas und dem Islamic Jihad, der mit ihr verbündet ist, regelmäßig und nicht erst seit dem 7. Oktober 2023 zur Vorbereitung und Durchführung ihrer terroristischen Angriffe genutzt – und damit ihres völkerrechtlichen Status’ beraubt. Ein in einer »Schule« angelegtes Munitionsversteck macht diese nicht »nur« zum legitimen Ziel, sondern verwandelt sie in eine Bombe.

Erst der Mißbrauch deshalb eben bloß angeblich »ziviler« Einrichtungen durch die islamistischen Terroristen macht sie überhaupt zum Ziel. Das freilich scheint auch in Annalena Baerbocks Auswärtigem Amt ein regelmäßig verdrängter Gedanke zu sein, denn sonst vorverurteilte und forderte es nicht zuerst, »die wiederholten Angriffe der israelischen Armee auf Schulen müssen aufhören«. Die IDF kämpfen dafür, daß »Schulen« wieder Schulen werden.

Anschlag auf die »Zwei-Staaten-Lösung«

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Die als Osloer Verträge bezeichneten Abkommen, deren Fortbestand zu gefährden Israel neuerdings beschuldigt wird, ließen neben vielen anderen drei ganz wichtige Fragen offen, deren Lösung sie a) auf spätere bilaterale Verhandlungen verschoben und b) deren Erfolg so zu einer Vorbedingung für eine mögliche internationale Anerkennung eines »palästinensischen« Staates machten, der im übrigen ein demokratisch verfaßter sein sollte.

Ehre, wem Ehre gebührt: Beifall für Oslo aus Teheran

Diese offenen Fragen werden in »Oslo I« in Artikel V und in »Oslo II« in Artikel XXXI aufgeführt: der Status Jerusalems, die Frage der »Flüchtlinge« und, gewiß nicht zuletzt, die des Verlaufs zukünftiger Grenzen zwischen Israel und »Palästina«. Mindestens diese drei »verbleibenden Probleme« harren laut »Oslo« unbestritten bis heute einer einvernehmlichen Lösung zwischen Israel einer- und den »Palästinensern« andererseits.

Insbesondere das Problem der »Flüchtlinge« wird dabei von einer weitere Partei, den Vereinten Nationen mit ihrer berüchtigten UNRWA, durch so einzigartige wie israelfeindliche Regelungen tagtäglich verschärft. Regierungen jedenfalls, die heute einen Staat »Palästina« anerkennen, handeln deshalb gegen »Oslo«, wenn und da sie den Schritt der Verhandlungen über die »remaining issues« und deren Abschluß gleichsam überspringen.

Als die norwegische Regierung Ende Mai einen »palästinensischen« Staat diplomatisch anerkannte, wirkte das nicht bloß wie eine Belohnung barbarischen antisemitischen Terrors gegen den jüdischen Staat und wurde in der Region ja durchaus auch so verstanden, sondern verstieß auch ganz offensiv gegen »Oslo«. Sollte laut »Oslo« Frieden die Gründung »Palästinas« erst möglich machen, soll »Palästina« nun Voraussetzung für Frieden sein.

Daß das vor dem Hintergrund der ja weiterhin nicht gelösten offenen Fragen eine irre Hoffnung ist, liegt auf der Hand. Noch verrückter aber ist es daher, ausgerechnet Jerusalem, das von Oslo schnöde übergangen wurde, dafür zu verurteilen, daß es auf den Angriff auf »Oslo« mit dem Entzug diplomatischer Privilegien reagiert, die durch das Abkommen erst geschaffen wurden. Tritt Oslo »Oslo« mit Füßen, kann es sich nicht gleichzeitig darauf berufen.

Und auch »Solidaritätserklärungen« mit Oslo, zumal die eines hartnäckig antisemitischen »Spitzendiplomaten«, können daran nichts ändern: Wer um »Oslo« Tränen vergießt, kann nicht zugleich mit Oslo Händchen halten. Die norwegische Regierung hat mit ihrer Entscheidung, »Palästina« als einen Staat anzuerkennen, eine Lösung des »palästinensisch«-israelischen Konflikts erschwert. Wer damit sich solidarisch erklärt, will keinen Frieden.

Komplizen

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Die israelische Streitkräfte haben am Sonnabend bei einer Operation in Gaza eine weitere Kommandozentrale islamistischer Terroristen ausschalten können. Die von der Hamas und dem mit ihr verbündeten Islamic Jihad aktiv genutzte Zentrale befand sich in einer Moschee, die zu einem Schulkomplex gehört. Bei dem gezielten Angriff sind nach Armeeangaben etwa 20 Terroristen, darunter auch hochrangige Kommandeure, getötet worden.

Und wie immer, wenn zuvor von Islamisten übernommene und von ihnen für terroristische Zwecke mißbrauchte »zivile« Infrastruktur endlich zerstört wurde, setzte das »Gesundheitsministerium« der Hamas auch diesmal das Gerücht in die Welt, bei der Operation der israelischen Streitkräfte sei eine hohe Zahl von Zivilisten »ermordet« worden, das von den notorisch israelfeindlichen Vereinten Nationen zur »Nachricht« geadelt und verbreitet wurde.

Und prompt wurde der israelische Einsatz gegen Terroristen international »kritisiert« und zum »Verbrechen« erklärt. Der britische Außenminister David Lammy äußerte, er sei »entsetzt« über den »tragischen Verlust menschlichen Lebens«, das Pariser Außenministerium »verurteilte« die Operation »aufs schärfste«, Josep Borrell Fontelles, der für seine Affinität zum Antisemitismus berüchtigte Hohe Außenbeauftragte der EU, delirierte von einem »weiteren Massaker«.

Und während seriösere Nachrichtenagenturen und Redaktionen immerhin noch betonen, sie könnten die von ihnen mitgeteilte Angaben »nicht unabhängig überprüfen«, denkt offenbar kein Außenministerium und kein Diplomat auch nur daran, seine Verurteilungen Israels irgendwie vom Wahrheitsgehalt ihrer Informationen abhängig zu machen, von Prüfungen. Ihre Angriffe auf Israel haben Bestand, selbst wenn die Terrorzentrale tatsächlich eine war.

Wo Agenturen und Medien, jedenfalls die besseren unter ihnen, immerhin noch den Zweifel zumindest vorsichtig empfehlen an dem, was sie verbreiten, legen diese Diplomaten und (über-)staatlichen Stellen sich fest. So traurig es ist, daß überhaupt »Ministerien« der Terrororganisation Hamas als Quellen wahrgenommen werden, ihre allerbesten Verbündeten sind tatsächlich die David Lammys, die Stéphane Séjournés, die Josep Borrell Fontelles’.

UNrechtsexperte

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»Der Generalkommissar des UNO-Palästinenserhilfswerks UNRWA, Lazzarini, sagte, es sei ein weiterer Tag des Horrors im Gazastreifen. Schulen sowie andere zivile Einrichtungen dürften niemals ein Ziel für die Konfliktparteien sein – auch nicht, wenn sie für militärische Zwecke genutzt würden.«
(Deutschlandfunk, 10. August 2024)

Fachkräftemangel

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In Nagasaki hat sich am Freitag Japan, in dessen »Großasiatischer Wohlstandsphäre« in den Jahren zwischen 1941 und 1945 etwa 24 Millionen Menschen, zumeist Zivilisten, von kaiserlichen Besatzungstruppen zu Tode gefoltert und massakriert wurden, erneut als Opfer eines Krieges inszeniert, den Tokyo am 7. Dezember 1941 mit seinem Überfall auf den amerikanischen Flottenstützpunkt Pearl Harbour selbst eröffnet hatte.

An dem bizarren »Gedenken« an den Abwurf einer Atombombe am 9. August 1945 über der Stadt durften Vertreter der »palästinensischen« Terrororganisation PLO ebenso teilnehmen wie Repräsentanten des gerade nach Kernwaffen strebenden islamistischen Regimes in Teheran, nicht jedoch Vertreter Israels, des jüdischen Staates. Die hatte Nagasakis Bürgermeister Shiro Suzuki trotz eines internationalen Protestschreibens ausgeladen.

Auf den antisemitischen Affront Shiro Suzukis reagierten mehrere Staaten, indem ihre Botschafter in Japan ihre geplante Teilnahme an den Veranstaltungen zum 79. Jahrestag der Zündung von »Fat Man« über dem Gebiet der Stadt absagten. Die Vertretungen Washington und Londons in Tokyo begründeten ihre Entscheidung ausdrücklich mit der Ausladung Israels. Und auch Deutschland war jedenfalls auf Botschafterebene nicht dabei.

Daraus jedoch einen Protestakt zu stricken, wie das ein deutscher »Nachrichten-Sender« auf seiner Website tut, ist gewagt: »Aus Solidarität bleiben auch Deutschland, die USA sowie andere Länder der Zeremonie fern«. Denn mit Solidarität mit Israel hat es das deutsche diplomatische »Spitzenpersonal« nicht so. Wenn Berlin in Nagasaki lediglich »auf der Ebene des Leiters des Politik-Referats der Botschaft« vertreten war, hatte das andere Gründe.

Die tagesschau hatte dazu bereits am Mittwoch gemeldet: »Die Entscheidung darüber, auf welcher Ebene der Termin seitens der [deutschen] Botschaft [in Japan] wahrgenommen werde, sei ›auch in diesem Jahr im Lichte von Abwesenheiten und Verfügbarkeit der Botschaftsleitung und in Abstimmung mit unserem Generalkonsulat in Osaka getroffen‹ worden, hieß es auf AFP-Nachfrage«. Die Ausladung Israels hatte hatte darauf keinen Einfluß.