Schlagwort: Israel

Claqueure des Terrors

Allgemein
Comments

Bei einem Einsatz zur Festnahme zweier gesuchter »palästinensischer« Terroristen sind am Montag israelische Sicherheitskräfte in Jenin von bewaffneten »Palästinensern« angegriffen und in offenbar massive Auseinandersetzungen verwickelt worden. Bei den Gefechten wurden mindestens sieben Einsatzkräfte verletzt, die mit einem Helikopter gerettet werden mußten. Fünf »Palästinenser« wurden getötet, viele verletzt.

Jenin gilt nicht erst seit gestern als Hochburg »palästinensischer« Terrororganisationen. Das Regime in Ramallah hat sich aus der Stadt in den umstrittenen Gebieten zurückgezogen, in der die verschiedensten Terrororganisationen mit- und gegeneinander um die Herrschaft ringen und ihren »Widerstand« gegen Israel vorbereiten und ins Werk zu setzen versuchen. Immer wieder sind deshalb israelische Kräfte in Jenin im Einsatz.

Dabei werden sie immer wieder von immer massiver bewaffneten »Palästinensern« angegriffen, deren hoher Organisationsgrad ihnen eine Mobilisierung innert kürzester Zeit ermöglicht. Zuletzt hatten »palästinensische« Terroristen im Januar israelische Sicherheitskräfte in Jenin in international wahrgenommene blutige Auseinandersetzungen verwickeln können, bei denen neun »Palästinenser« getötet worden waren.

Und wie damals sind auch diesmal die Kommentare insbesondere der angeblichen Verbündeten Israels inhaltlich kaum von Solidaritätserklärungen mit den »Märtyrern« aus Gaza oder Ramallah zu unterscheiden. Statt Jerusalem in seinem Kampf gegen den »palästinensischen« Terrorismus den Rücken zu stärken, säen vor allem Brüssel, aber auch Washington in ihren Stellungnahmen Zweifel an den israelischen Sicherheitskräften.

Für seine Europäische Union bringt es Außenamts-Sprecher Peter Stano dabei diesmal sogar fertig, den Einsatz zur Festnahme gesuchter Verbrecher in einem Atemzug mit Planungen für die Errichtung ziviler Infrastruktur zu verdammen. Die EU legitimiert und stützt damit wissentlich den antisemitischen Terrorismus, dessen Strippenziehern, es derweil gewiß nicht um ein paar »jüdische« Appartments in der Nachbarschaft geht.

Einmal mehr demonstriert der Auswärtige Dienst der Europäischen Union mit seiner so einseitigen wie in der Folge verleumderischen Stellungnahme, daß Antisemitismus in Europa keineswegs geächtet ist. Auch und gerade in diplomatischen Kreisen scheint er – günstigenfalls dürftig camoufliert als »Israelkritik« – geradezu zu florieren. Zu der geforderten »Deeskalation« jedenfalls tragen Erklärungen wie die Peter Stanos nichts bei.

»Team Europa«: »Humanitäre« Hilfe im Einsatz

Allgemein
Comments

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten unterstützen das »palästinensische Volk«, wie sie es nennen, Jahr um Jahr mit wachsenden dreistelligen Millionenbeträgen. Gern schmücken sie sich dabei mit dem »humanitären« Charakter ihrer Transfers. »Unsere Projekte und Zuwendungen decken nahezu alle Aspekte des palästinensischen Lebens ab«, meint EU-Repräsentant Sven Kühn von Burgsdorff.

Eine »arbeitsfähige Autonomiebehörde«, so der deutsche Diplomat in Diensten der EU, »die sich an den Grundsätzen demokratischer Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit orientiert«, sei hierbei ein »Schlüsselelement für Stabilität, Frieden und Sicherheit«, eine engagierte »Zivilgesellschaft« ein weiteres. Was dabei herauskommt, zeigen nun einmal mehr zahllose Kommentare unter einer an sich banalen Feststellung.

Der griechische Diplomat Margaritis Schinas, in der Europäischen Kommission ist er als »Kommissar für die Förderung des europäischen Lebensstils und für Asyl- und Migrationsfragen« zuständig und in dieser Eigenschaft übrigens auch Vorgesetzter der europäischen »Antisemitismusbeauftragten« Katharina von Schnurbein, hat jüngst »fasziniert« das Gelände der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem besucht.

Dann allerdings hielt er fest, »Jerusalem ist ein heiliger Ort für Juden, Christen und Muslime«, und löste damit eine ganze Flut offen antisemitischer Kommentare aus: Von »israelischen Verbrechen« ist da die Rede, »ganz Jerusalem gehört für immer allein den Palästinensern«, wird da behauptet, Europa solle sich »schämen«. Die Suche allerdings nach Widerspruch unter all den Tiraden verläuft ergebnislos.

Sie sind keineswegs »repräsentativ« diese antisemitischen Kommentare wohl überwiegend »palästinensischer« Verfasser. Wenn es jedoch ausreicht, eine historisch nicht zu leugnende Wahrheit auszusprechen, einen antisemitischen Mob in Aktion treten zu lassen, ohne daß sich nennenswerter Widerspruch dagegen regt, ist das ein entlarvend-beschämendes Armutszeugnis für europäisches finanzielles Engagement.

Geteiltes Menschenrecht

Allgemein
Comments

Eine Yeshiva ist, heißt es etwa bei Wikipedia, »eine jüdische Hochschule, an der sich meist männliche Schüler dem Tora-Studium und insbesondere dem Talmud-Studium widmen«, ein Ort der Bildung also, der Vermittlung von Wissen und Werten. Und womöglich gar mit dem Potential, dereinst als Weltkulturerbe zu gelten. Doch wer nun glaubt, Bildungseinrichtungen könnten nur Freunde haben, irrt leider.

So inszeniert sich zwar die Europäische Union gern als großzügige Unterstützerin von Bildung. Regelmäßig versenkt Brüssel sogar sechs- und siebenstellige Beträge in illegale Bauten, die ihrer Auskunft nach als »Schulen« genutzt werden sollen, und informiert, droht deren Abriß, besonderes gern israelische Behörden öffentlich darüber, daß es doch ein international anerkanntes »Recht auf Bildung« gebe.

»Der Zugang zur Bildung«, dozierte erst kürzlich der deutsche Diplomat Sven Kühn von Burgsdorff als Repräsentant der Europäischen Union beim Regime in Ramallah, »ist ein grundlegendes Menschenrecht. Er ist entscheidend für die persönliche, soziale und berufliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.« Es sei denn, es geht um eine jüdische Hochschule in einem Gebiet, das als jüdisches Kernland gilt.

Dann vergessen Sven Kühn von Burgsdorff et al. ihre schönen Merksätze über »ein grundlegendes Menschenrecht« ganz schnell: So nahmen die Repräsentanten Brüssels den Beschluß zu der Verlegung einer Yeshiva zum Anlaß, der Welt mitzuteilen, dies verstoße »gegen Bemühungen, Spannungen vor Ort abzubauen«. Und das von einer EU, die genau weiß, welches Programm von ihr finanzierte »Schulen« bieten.

Hanseatischer Humor

Allgemein
Comments

Der Hamburger Erste Bürgermeisterr Peter Tschentscher hat in den vergangenen Tagen »das 75-jährige Jubiläum der Gründung des Staates Israel« zum Anlaß genommen, als Bundesratspräsident den jüdischen Staat zu besuchen und, wie es beim Deutschen Bundesrat heißt, »die Palästinensischen Gebiete«. Einmal mehr wirft ein deutscher Politiker damit die Frage auf, was Bekenntnisse gegen Antisemitismus wert sind.

Denn mit Treffen in Ramallah »mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmoud Abbas, sowie Premierminister Dr. Mohammed Shtayyeh und Außenminister Riad al-Malki« beehrte der deutsche Sozialdemokrat die Führungsriege eines terroristischen Regimes, zu dessen Grundlagen der Haß auf Juden zählt und dessen Ziel die Vernichtung Israels als die Verwirklichung jüdischer nationaler Souveränität ist.

Nur wenige Tage nach einem von der Regierung in Washington als antisemitisch kritisierten Auftritt des auch als Mahmoud Abbas firmierenden »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen vor den Vereinten Nationen, dessen offizieller Anlaß die dort als »Katastrophe« begangene (Wieder-)Gründung Israels war, schüttelt ein amtierender Stellvertreter des deutschen Staatsoberhaupts lächelnd die Hand eines berüchtigten Holocaust-Leugners.

Das Händchenhalten des Ersten Bürgermeisters mit einem Abu Mazen, der eben den Ausschluß des jüdischen Staates aus den Vereinten Nationen gefordert hat, muß Ausdruck eines wirklich ganz speziellen deutschen Humors sein, der Peter Tschentscher gleichzeitig erklären läßt, »mit meiner Reise nach Israel möchte ich unsere guten Beziehungen würdigen und vertiefen«. Die Regierung in Jerusalem verzichtete auf Kommentare.

Hoffnungsschimmer

Allgemein
Comments

Das Jahr begann nicht sonderlich gut für die UNRWA. Mit Streiks sorgten die Beschäftigten des vor 75 Jahren als Provisorium gegründeten »Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« dafür, daß die »Flüchtlinge«, für die es zuständig sein soll, wochenlang nicht in den Genuß der »Betreuung« durch die UNRWA kamen. Nun droht dem »Hilfswerk« auch noch das Geld auszugehen.

Blieben die Folgen der streikbedingten Ausfälle des »Hilfswerks« trotz der hohen »Bedeutung«, die dessen Arbeit immer wieder nachgesagt wird, überschaubar, soll die UNRWA nach Angaben ihres Chefs Philippe Lazzarini im Anschluß an eine Geber-Konferenz in New York im September vor dem Zusammenbruch stehen. Zwar wurden ihr am Freitag 812,3 Millionen Dollar zugesagt, das sei jedoch deutlich zu wenig.

Soll die UNRWA ein »Hilfswerk« sein, hat sie in den sieben Jahrzehnten ihres Bestehens in der Tat wohl mehr Schaden angerichtet als Nutzen. Durch ihre Definition des Begriffs »Flüchtling« hat sie deren Zahl auf inzwischen beinahe 6 Millionen inflationiert. Mit der Begründung, ihre »nationale Identität« wahren zu müssen, verwehrt die UNRWA diesen fast sechs Millionen »Palästinensern« wichtige Menschenrechte.

Sie hält sie in »Lagern«, manche davon mitten in »Palästina«, und sie hält sie in Abhängigkeit, denn »Flüchtlinge« dürfen vielerorts nicht arbeiten und damit eben kein eigenes Einkommen erwirtschaften, das ein (weitgehend) selbstbestimmtes Leben ermöglichen könnte. Indem das »Hilfswerk« seinen »Flüchtlingen« eine »Heimkehr« als Ziel ihres Daseins vorgibt, bedroht es die Existenz Israels als jüdischer Staat.

Ein Ende dieser Organisation – die Betreuung ihrer »Flüchtlinge« könnte das doch gerade dafür gegründete UNHCR übernehmen – dürfte mehr zu einer Entschärfung des »palästinensisch«-israelischen Konflikts beitragen als deren Fortexistenz, zumal in ihrer jetzigen Verfaßtheit, in der sie nach eigener Auskunft nahezu »arbeitsunfähig« ist. Die Geber der UNRWA, darunter Deutschland, scheinen langsam zu begreifen.

Phantasialand

Allgemein
Comments

Die als Statthalter des Regimes in Teheran im Libanon fungierende islamistische Terrororganisation Hisbollah hat vor wenigen Tagen bei »Manövern« im Grenzgebiet zu Israel ihren Willen und die Fähigkeit vorgeführt, den jüdischen Staat anzugreifen und der Region einen weiteren Krieg zu bescheren. Anschaulich demonstrierten die Islamisten dabei auch, wie es um ihre Entwaffnung steht, zu der Beirut verpflichtet ist.

Bei der Wiederherstellung ihres staatlichen Gewaltmonopols wird die libanesische Regierung nach wie vor auch von den UNIFIL-Blauhelmen der Vereinten Nationen unterstützt, zu denen auch Soldaten der Deutschen Bundeswehr gehören. Dennoch prahlte die Hisbollah unbehelligt von der libanesischen Armee oder den UN-Blauhelmen stolz mit ihrem hochentwickelten Arsenal und den Fähigkeiten ihrer »Kämpfer«.

Was durchaus auch und gerade für deutsche Journalisten und die Medien, für die sie tätig sind, ein spannendes Thema sein könnte – Weshalb ist die Bundeswehr noch an einer UN-Mission beteiligt, deren Erfolglosigkeit unübersehbar ist? -, fand und findet dort freilich kaum statt. Eine Ausnahme bildet freilich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der jedenfalls die »Manöver« der islamistischen Terrororganisation thematisierte.

Es spricht allerdings Bände, daß die Befassung mit dem Thema unter der Überschrift stattfindet, »Israel nimmt die Hisbollah im Libanon wieder ins Visier«. Die Terrororganisation übt öffentlich – sie hatte sogar ausdrücklich Medien dazu eingeladen – Angriffe auf Israel, doch für Das Erste und den Kölner Deutschlandfunk »nimmt« der jüdische Staat »die Hisbollah im Libanon wieder ins Visier«. Darauf muß man erstmal kommen.

Falscher Alarm

Allgemein
Comments

In der vergangenen Woche wurde in Israel der Jerusalem Day begangen, ein Feiertag, an dem an die Befreiung der bis dahin von jordanischen Truppen besetzten Teile Jerusalems im Sechs-Tage-Krieg 1967 und die dadurch ermöglichte Wiedervereinigung der israelischen Hauptstadt erinnert wird. Teil der alljährlichen Jubiläumsfeiern ist der Flaggenmarsch, ein Umzug mit der israelischen Fahne durch alle Teile der Stadt.

Leider kam es dabei auch in diesem Jahr vereinzelt zu Zwischenfällen, bei denen jüdische und arabische Bewohner der israelischen Hauptstadt aneinandergerieten, auch von rassistischen Parolen wurde berichtet, die in antiarabischen Todeswünschen gipfelten, angesichts nahezu alltäglicher antisemitischer Angriffe durch »Palästinenser« aber nicht verwundern. »Tod den Arabern!« spiegelt das judenfeindliche Klima mancherorts in Jerusalem.

Während allerdings solche Ausbrüche jüdischen Rassismus’ von weiten Teilen der israelischen Gesellschaft und Politik zurückgewiesen werden, ist das mit Blick auf arabischen und islamistischen verbalen, aber auch tatkräftigen Antisemitismus und die arabische Gesellschaft oder gar die vielbeschworene »palästinensische Zivilgesellschaft« durchaus anders. Auffallend waren auch die (Nicht-)Reaktionen deutscher Diplomaten.

Während Tobias Tunkel vom Auswärtigen Amt in Berlin noch am Freitag »alarmiert« auf antiarabische Parolen reagieren konnte, sucht man entsprechende Reaktionen des deutschen Außenministeriums und seines Personals auf eine jedenfalls nach Ansicht der amerikanischen Regierung antisemitische Rede »Palästinenserpräsident« Abu Mazens vor den Vereinten Nationen in New York nur wenige Tage zuvor nach wie vor vergeblich.

Antiarabischer Rassismus ist eine Plage, denn er leistet kaum einen Beitrag zum Kampf gegen Antisemitismus. Wer es jedoch auffallend eilig hat, antiarabische Ausfälle jüdischer Extremisten öffentlich anzuprangern, antisemitische Verleumdungen Israels durch höchste Vertreter der »Palästinenser« aber nicht kommentiert, ist wenig glaubwürdig. In dieser Disziplin indes können Vertreter Deutschlands und Europas als wahre Meister gelten.

Antisemitischer Angriff

Allgemein
Comments

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen, bei der an etwas erinnert werden sollte, was sein Regime »Nakba« nennt, »Katastrophe«, Israel mit dem nationalsozialistischen Deutschland gleichgesetzt und eine »Suspendierung« der Mitgliedschaft des jüdischen Staates bei der Weltorganisation verlangt. Das Hauptquartier der Vereinten Nationen bot erneut offenem Antisemitismus eine Bühne.

Vor 75 Jahren wurde Israel (wieder-)gegründet: Am 14. Mai 1948 verlas David Ben-Gurion im Dizengoff-Museum in Tel Aviv vor geladenen Gästen unter einem Porträt Theodor Herzls die Unabhängigkeitserklärung und akzeptierte damit den Teilungsplan der Vereinten Nationen für das damalige britische Mandatsgebiet »Palästina«. Nur Stunden später hatten seine Nachbarn Israel den Krieg erklärt und ihre Armeen in Marsch gesetzt.

Der Überfall auf den eben ausgerufenen Staat endete freilich nicht mit der erwarteten Vernichtung Israels und der Vertreibung der Juden aus ihrem Staat. Teile der arabischen Bevölkerung Israels, die den Versprechungen der Angreifer erlegen waren und dem baldigen Sieg über die Juden im Ausland entgegenfieberten, aber auch arabische Bewohner, die aus anderen Gründen geflohen, mußten erkennen, sich falsche Hoffnungen gemacht zu haben.

Statt indes ihren Irrtum und ihre Niederlage einzuräumen, deuteten Araber, die sich heute »Palästinenser« nennen, das Scheitern des antisemitischen Vernichtungskriegs, einer Aggression, an der im übrigen auch nicht eben wenige ehemalige Angehörige deutscher Streitkräfte beteiligt waren, die in ihrer Heimat Verfolgung wegen Kriegsverbrechen erwartete, zur »Nakba« um, einer »Katastrophe«, die ihnen von sinistren Mächten beigebracht wurde.

Der bizarre Auftritt »Präsident« Abu Mazens, der gespickt war mit Lügen, Verdrehungen und Verleumdungen, und das Selbstmitleid, das aus den Worten dieses korrupten Kleptokraten an der Spitze der Terrororganisation PLO sprach, die auch als »Palästina« firmiert, ist ein weiterer Versuch, die auf dem Schlachtfeld gescheiterte Vernichtung Israels mit anderen Mitteln zu erreichen. Eine Peinlichkeit, daß die UN ihr Hauptquartier dafür hergaben.

Überraschung: Lieferengpässe plagen Gaza

Allgemein
Comments

Die Vereinten Nationen warnen vor den Auswirkungen eines möglichen Zusammenbruchs der Energieversorgung in Gaza. Wie es in einem Bericht des für seine strikte Neutralität berüchtigten Büros der Vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA) heißt, droht einmal mehr ein Ausfall des bekannten und offenbar noch immer »einzigen Kraftwerks« in Gaza wegen Treibstoffmangels.

Soll bereits jetzt in manchen Gegenden Gazas die Versorgung mit elektrischer Energie nur für etwa 12 Stunden gewährleistet, hätte ein längeres Ausbleiben von Brennstofflieferungen für das Kraftwerk wohl in der Tat spürbare Auswirkungen. Dafür ist allerdings nicht die Regierung in Jerusalem verantwortlich zu machen, wie das die »humanitären« Beobachter der Vereinten Nationen und Medien nur allzu gern suggerieren.

Gehören zu den Zielen der Raketenangriffe islamistischer Terroristen in Gaza auch die Übergänge für den Personen- und Warenverkehr zwischen Israel und dem Gebiet, ist es nur folgerichtig, daß diese den Betrieb einschränken und einstellen mußten. Zudem soll der Islamic Jihad Stellungen in der Nähe von Übergängen als Basis für seine Angriffe angelegt haben, terroristische Infrastruktur, die legitimes Ziel israelischer Einsätze ist.

Die sich in den nächsten Tagen wohl noch zuspitzende Krise der Versorgung Gazas mit zivilen Gütern, zu denen Treibstoff gehört, aber eben auch und gerade viele humanitäre und Konsumgüter, demonstriert die ganze verbrecherische Verantwortungslosigkeit des »palästinensischen« Terrors und seiner klammheimlichen Unterstützer: Angriffe auf Israel sind zuerst Angriffe auf die »Lieferketten« und damit die Bevölkerung Gazas.

Im Oktober 2014 erklärte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld einer internationalen Geberkonferenz zum »Wiederaufbau« Gazas, »wir« dürften »ein Zurück zum Status Quo« dort nicht zulassen, Gaza dürfe »nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager mißbraucht werden«. Es ist gewiß nicht Israel, das dabei seither versagt hat, dabei tagtäglich kläglich versagt.

Komplizen der Terrors

Allgemein
Comments

Auch nachdem »palästinensische« Terroristen unter teils begeistertem Beifall ihrer Anhänger inzwischen mehr als tausend Raketen auf Israel abgefeuert haben, kann sich die Europäische Union nicht dazu durchringen, sich unmißverständlich gegen die Islamisten zu positionieren und sich zu Israels Recht auf Selbstverteidigung zu bekennen. Zwar veröffentlichte Brüssel am Donnerstag noch eine »Stellunnahme«.

Doch sucht man in ihr vergeblich nach auch nur einer Erwähnung der »palästinensischen« Terrororganisation Islamic Jihad, die durchaus ja kein Geheimnis macht aus ihrer Täterschaft, oder einer Charakterisierung ihrer Raketenangriffe als terroristisch. Wieder wird allein Israel als handelnder Akteur benannt und zur Einstellung seiner Einsätze aufgefordert, während »der gegenwärtige Raketenbeschuß« enden müsse.

Daß genau das auch und gerade das Ziel der Operation Schild und Pfeil ist, daß Jerusalem nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht hat, die Sicherheit Israels zu verteidigen und die seiner Bevölkerung gegen von Gaza, das die EU bald 18 Jahre nach dem israelischen Rückzug noch immer als »besetztes palästinensisches Gebiet« bezeichnet, leugnet Brüssel mit seinem insgesamt verleumderischen Statement.

Während die israelischen Streitkräfte Raketenangriffe unter dem Einsatz von Gesundheit und Leben ihrer Soldaten abwehren, während sie gleichzeitig Anführer des dafür verantwortlichen Islamic Jihad ins Visier nehmen und erfolgreich ausschalten, werden sie von Brüssel in seiner peinlichen Stellungnahme mit den islamistischen Marionetten Teherans gleichgesetzt und ernsthaft aufgefordert, ihre Einsätze einzustellen.

Versuchte Brüssel schon mit seiner obszönen Stellungnahme vom Dienstag, den jüdischen Staat und seine Streitkräfte zu delegitimieren, setzt es mit seiner Erklärung vom Donnerstag seine Attacken auf Israel fort. Daß ihre Vertreter anzudeuten wagen, anderen als den »gegenwärtigen Raketenbeschuß« Israels weniger »inakzeptabel« finden zu können, sollte Jerusalem Grund sein, Kontakte zur EU auf ein Mindestmaß zu reduzieren.