Antisemitischer Angriff

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»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen, bei der an etwas erinnert werden sollte, was sein Regime »Nakba« nennt, »Katastrophe«, Israel mit dem nationalsozialistischen Deutschland gleichgesetzt und eine »Suspendierung« der Mitgliedschaft des jüdischen Staates bei der Weltorganisation verlangt. Das Hauptquartier der Vereinten Nationen bot erneut offenem Antisemitismus eine Bühne.

Vor 75 Jahren wurde Israel (wieder-)gegründet: Am 14. Mai 1948 verlas David Ben-Gurion im Dizengoff-Museum in Tel Aviv vor geladenen Gästen unter einem Porträt Theodor Herzls die Unabhängigkeitserklärung und akzeptierte damit den Teilungsplan der Vereinten Nationen für das damalige britische Mandatsgebiet »Palästina«. Nur Stunden später hatten seine Nachbarn Israel den Krieg erklärt und ihre Armeen in Marsch gesetzt.

Der Überfall auf den eben ausgerufenen Staat endete freilich nicht mit der erwarteten Vernichtung Israels und der Vertreibung der Juden aus ihrem Staat. Teile der arabischen Bevölkerung Israels, die den Versprechungen der Angreifer erlegen waren und dem baldigen Sieg über die Juden im Ausland entgegenfieberten, aber auch arabische Bewohner, die aus anderen Gründen geflohen, mußten erkennen, sich falsche Hoffnungen gemacht zu haben.

Statt indes ihren Irrtum und ihre Niederlage einzuräumen, deuteten Araber, die sich heute »Palästinenser« nennen, das Scheitern des antisemitischen Vernichtungskriegs, einer Aggression, an der im übrigen auch nicht eben wenige ehemalige Angehörige deutscher Streitkräfte beteiligt waren, die in ihrer Heimat Verfolgung wegen Kriegsverbrechen erwartete, zur »Nakba« um, einer »Katastrophe«, die ihnen von sinistren Mächten beigebracht wurde.

Der bizarre Auftritt »Präsident« Abu Mazens, der gespickt war mit Lügen, Verdrehungen und Verleumdungen, und das Selbstmitleid, das aus den Worten dieses korrupten Kleptokraten an der Spitze der Terrororganisation PLO sprach, die auch als »Palästina« firmiert, ist ein weiterer Versuch, die auf dem Schlachtfeld gescheiterte Vernichtung Israels mit anderen Mitteln zu erreichen. Eine Peinlichkeit, daß die UN ihr Hauptquartier dafür hergaben.

Überraschung: Lieferengpässe plagen Gaza

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Die Vereinten Nationen warnen vor den Auswirkungen eines möglichen Zusammenbruchs der Energieversorgung in Gaza. Wie es in einem Bericht des für seine strikte Neutralität berüchtigten Büros der Vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA) heißt, droht einmal mehr ein Ausfall des bekannten und offenbar noch immer »einzigen Kraftwerks« in Gaza wegen Treibstoffmangels.

Soll bereits jetzt in manchen Gegenden Gazas die Versorgung mit elektrischer Energie nur für etwa 12 Stunden gewährleistet, hätte ein längeres Ausbleiben von Brennstofflieferungen für das Kraftwerk wohl in der Tat spürbare Auswirkungen. Dafür ist allerdings nicht die Regierung in Jerusalem verantwortlich zu machen, wie das die »humanitären« Beobachter der Vereinten Nationen und Medien nur allzu gern suggerieren.

Gehören zu den Zielen der Raketenangriffe islamistischer Terroristen in Gaza auch die Übergänge für den Personen- und Warenverkehr zwischen Israel und dem Gebiet, ist es nur folgerichtig, daß diese den Betrieb einschränken und einstellen mußten. Zudem soll der Islamic Jihad Stellungen in der Nähe von Übergängen als Basis für seine Angriffe angelegt haben, terroristische Infrastruktur, die legitimes Ziel israelischer Einsätze ist.

Die sich in den nächsten Tagen wohl noch zuspitzende Krise der Versorgung Gazas mit zivilen Gütern, zu denen Treibstoff gehört, aber eben auch und gerade viele humanitäre und Konsumgüter, demonstriert die ganze verbrecherische Verantwortungslosigkeit des »palästinensischen« Terrors und seiner klammheimlichen Unterstützer: Angriffe auf Israel sind zuerst Angriffe auf die »Lieferketten« und damit die Bevölkerung Gazas.

Im Oktober 2014 erklärte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld einer internationalen Geberkonferenz zum »Wiederaufbau« Gazas, »wir« dürften »ein Zurück zum Status Quo« dort nicht zulassen, Gaza dürfe »nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager mißbraucht werden«. Es ist gewiß nicht Israel, das dabei seither versagt hat, dabei tagtäglich kläglich versagt.

Komplizen der Terrors

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Auch nachdem »palästinensische« Terroristen unter teils begeistertem Beifall ihrer Anhänger inzwischen mehr als tausend Raketen auf Israel abgefeuert haben, kann sich die Europäische Union nicht dazu durchringen, sich unmißverständlich gegen die Islamisten zu positionieren und sich zu Israels Recht auf Selbstverteidigung zu bekennen. Zwar veröffentlichte Brüssel am Donnerstag noch eine »Stellunnahme«.

Doch sucht man in ihr vergeblich nach auch nur einer Erwähnung der »palästinensischen« Terrororganisation Islamic Jihad, die durchaus ja kein Geheimnis macht aus ihrer Täterschaft, oder einer Charakterisierung ihrer Raketenangriffe als terroristisch. Wieder wird allein Israel als handelnder Akteur benannt und zur Einstellung seiner Einsätze aufgefordert, während »der gegenwärtige Raketenbeschuß« enden müsse.

Daß genau das auch und gerade das Ziel der Operation Schild und Pfeil ist, daß Jerusalem nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht hat, die Sicherheit Israels zu verteidigen und die seiner Bevölkerung gegen von Gaza, das die EU bald 18 Jahre nach dem israelischen Rückzug noch immer als »besetztes palästinensisches Gebiet« bezeichnet, leugnet Brüssel mit seinem insgesamt verleumderischen Statement.

Während die israelischen Streitkräfte Raketenangriffe unter dem Einsatz von Gesundheit und Leben ihrer Soldaten abwehren, während sie gleichzeitig Anführer des dafür verantwortlichen Islamic Jihad ins Visier nehmen und erfolgreich ausschalten, werden sie von Brüssel in seiner peinlichen Stellungnahme mit den islamistischen Marionetten Teherans gleichgesetzt und ernsthaft aufgefordert, ihre Einsätze einzustellen.

Versuchte Brüssel schon mit seiner obszönen Stellungnahme vom Dienstag, den jüdischen Staat und seine Streitkräfte zu delegitimieren, setzt es mit seiner Erklärung vom Donnerstag seine Attacken auf Israel fort. Daß ihre Vertreter anzudeuten wagen, anderen als den »gegenwärtigen Raketenbeschuß« Israels weniger »inakzeptabel« finden zu können, sollte Jerusalem Grund sein, Kontakte zur EU auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Ohrenbetäubende Stille

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Seit Dienstag haben »palästinensische« Terroristen von Gaza aus inzwischen mehr als 600 Raketen auf Israel abgefeuert, mindestens 100 von ihnen gingen derweil noch in Gaza nieder und gefährdeten auch dort Besitz, Gesundheit und Leben von Zivilisten. Mindestens so lange, wie die jüngste Welle »palästinensischen« Raketenterrors gegen Israel anhält, hält auch das Schweigen der offiziellen Europäischen Union dazu an.

Hatten Vertreter Brüssels noch am Dienstag auf wohl nur noch obszön zu nennende Weise Einsätze der israelischen Streitkräfte gegen hochrangige islamistische Terroristen »kritisiert« und über eine – ziemlich gewagte – Interpretation von Völkerrecht belehren zu müssen geglaubt, ist zum derzeitigen Raketenhagel, der Zivilisten in Israel wie in Gaza in Angst und Schrecken versetzt, vom Auswärtigen Dienst der EU nicht zu hören.

Brüssel hat – bisher – ganz offensichtlich nichts auszusetzen am Beschuß Israels von Gaza aus, für den der eng mit dem islamistischen Regime in Teheran verbündete Islamic Jihad die Verantwortung reklamiert. Offenbar stören sich europäische Diplomaten nicht daran, daß die Raketen gezielt eingesetzt werden, gerade Zivilisten in Angst und Schrecken zu versetzen, sie und ihre Gesundheit, aber auch ihren Besitz gefährden.

Die gleichen Vertreter Europas, die noch am Dienstag lautstark Jerusalem der »Eskalation« beschuldigten, schauen – wenn überhaupt – wortlos zu, wie islamistische Terroristen, die sich unter und hinter Zivilisten verstecken, Rakete um Rakete auf den jüdischen Staat abfeuern mit dem Ziel zivile Infrastruktur zu beschädigen und zu zerstören, Zivilisten zu verletzen, zu massakrieren. Europas immer lauteres Schweigen ist entlarvend.

Europas Fratze

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Weil der Mehrheit ihrer diplomatischen Vertreter ein demokratisch legitimierter Minister als Gast nicht paßte, hat die »Botschaft« der Europäische Union in Israel kurzfristig einen Empfang aus Anlaß ihres »Europa-Tages« abgesagt. Während am Dienstag dann etwa Berlin kein Problem hatte, dem chinesischen Außenminister eine Bühne zu bieten, beging auch die EU ihren Feiertag doch noch mit einer öffentlichen Zurechtweisung Israels.

Nachdem die israelischen Streitkräfte mit Einsätzen gegen terroristische Ziele in Gaza auf massiven Raketenbeschuß von dort aus reagiert hatten, ließ Brüssel Jerusalem öffentlich wissen, daß das »humanitäre Völkerrecht« gebiete, »ziviles Leben unter allen Umständen zu schützen«. Das ist so nicht »nur« eine durchaus gewagte Interpretation des Völkerrechts, sondern in der Tat eine gezielte Verleumdung des jüdischen Staates und seiner Armee.

Galten ihre Einsätze der Ausschaltung für »palästinensischen« Raketenterror verantwortlicher Führungskräfte des mit den Blutsäufern in Teheran liierten Islamic Jihad und trafen sie auch deren Angehörige, können nur offene und klammheimliche Sympathisanten der islamistischen Terrororganisation dem Einsatz gegen sie die Rechtmäßigkeit absprechen. Brüssel freilich geht selbst darüber noch hinaus, wenn es Terroristen nicht einmal erwähnt.

Während zumindest in Teilen der zivilisierteren Welt Israel noch das eigentlich im Völkerrecht für alle Staaten verbriefte Recht auf Selbstverteidigung zugebilligt wurde, verschweigt der Auswärtige Dienst der EU den Anlaß für den Einsatz der israelischen Armee und unterstellt ihr mit gezielten Angriffen auf zivile Ziele eine Verletzung des Völkerrechts. Mit Kritik haben diese Unterstellungen nicht einmal mehr entfernt etwas zu tun.

Und so demonstrierte das offizielle Europa an seinem »Feiertag«, daß Antisemitismus zu jenen »Werten« gehört, denen dieser Tag gewidmet ist, und zivilisierte Kritik nicht. Die boshafte Verleumdung der Operation Schild und Pfeil ist ein weiterer trauriger Beleg für die Verkommenheit der europäischen Außenpolitik, der auch zeigt, daß es nicht Itamar Ben-Gvirs Ansichten waren, die zur Absage des geplanten Empfangs zum »Europa-Tag« führten.

Deutliche Botschaft

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Nach massiven Raketenangriffen »palästinensischer« Terroristen in der vergangenen Woche auf israelische Ziele haben die Streitkräfte Israels in der Nacht bei Luftschlägen nach vorläufigen Angaben mindestens drei hochrangige Anführer des Islamic Jihad ausgeschaltet. Bei den Einsätzen, die Operation Schild und Pfeil getauft wurden, starben auch einige Angehörige der islamistischen Terroristen.

Nach den Raketenangriffen aus Gaza in der vergangenen Woche hatten Vertreter Jerusalems harte Reaktionen angekündigt, mit der Operation Schild und Pfeil ist es Israel aber offenbar dennoch gelungen, den Islamic Jihad zu überraschen. Daß Stunden nach den israelischen Luftschlägen noch keine neuen Raketenangriffe aus Gaza gemeldet wurden, deuten Experten bereits als Beleg für deren Wirksamkeit.

Gleichwohl rechnen die Behörden im Süden Israels weiter mit Beschuß aus dem 2005 von Israel geräumten Küstengebiet, in dem seither die Hamas ein islamistisches Regime etabliert hat, an dessen Unter- und Erhalt sich leider auch verschiedene internationale Organisationen, darunter nicht zuletzt die Vereinten Nationen, beteiligen. Seit bald 18 Jahren ist Gaza nunmehr eine ständige Bedrohung Israels.

Wenn auch kaum zu erwarten ist, daß die Operation Schild und Pfeil dauerhaft etwas an der unhaltbaren Situation ändern wird, machen die israelischen Streitkräfte mit ihr deutlich, daß sie jederzeit in der Lage sind, den Feinden Israels Verluste zuzufügen und sie zu schwächen. Während das islamistische Regime in Teheran seine Marionetten an dessen Grenzen aufmarschieren läßt, zeigt Israel sich erfreulich handlungsfähig.

BDS

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Die Vertretung der Europäischen Union in Israel hat eine für Dienstag geplante Veranstaltung aus Anlaß ihres »Europa-Tages« abgesagt. Wie es in einer Mitteilung der Vertretung Brüssels heißt, »haben wir uns in diesem Jahr entschieden, den Diplomatenempfang abzusagen, da wir niemandem eine Bühne bieten wollen, dessen Ansichten den Werten widersprechen, für die die Europäische Union steht«.

Zuvor hatte der israelische Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir seine Teilnahme an der Veranstaltung angekündigt. Auch in Ramallah findet der »Europa-Tag« nicht wie geplant statt. Die für Mittwoch angekündigte Veranstaltung wird verschoben. Daran, daß sich Gäste angekündigt hatten, deren Ansichten »europäischen Werten« widersprechen, kann es nicht liegen. Das hätte die EU sonst gewiß kommuniziert.

Humanitärer Einsatz

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Vertreter der Europäischen Union haben am Sonntag den Abriß zuvor illegal errichteter Gebäude in den C-Gebieten durch israelische Sicherheitskräfte kritisiert. Während der Oberste Gerichtshof in Jerusalem es ablehnte, die Regierung zur sofortigen Umsetzung einer Anordnung zur Evakuierung Khan al-Ahmars zu verpflichten, haben Sicherheitskräfte ein als »Schule« deklariertes illegales Gebäude in Jubbet Adh Dhib zerstört.

Die »Schule« war nach Angaben der für die C-Gebiete zuständigen Zivilverwaltung (COGAT) bereits 2017 einmal abgerissen, danach aber – finanziell unterstützt von der Europäischen Union – wieder aufgebaut worden. Nach Baugenehmigungen fragte freilich niemand, so daß bereits damals die weitere Entwicklung absehbar war. 2021 erwirkte eine israelische NGO die nun umgesetzte erneute Anordnung zum Abriß des Bauwerks.

Daß es sich dabei um eine »Schule« gehandelt haben soll, wie die EU-Vertreter betonen zu müssen glauben, ändert derweil wenig an der Tatsache, daß keinerlei Genehmigung für das Bauwerk vorlag, von dem zudem nach Einschätzung der Behörden akute Gefahren für Besucher ausgingen. Erdreistet sich Brüssel, Jerusalem an das Recht von Kindern auf Bildung zu erinnern, muß es sich fragen lassen, ob seine Vertreter noch bei Trost sind.

Denn nicht nur ist ein an keinerlei zivile Infrastruktur angebundener primitiver Bau kaum ernsthaft als »Schule« zu bezeichnen, als Teil des vom antisemitischen Regime in Ramallah verantworteten »Bildungssystems« stellte auch diese »Schule« mit ihrem Personal, mit den Lehrmaterialien, die es verwendete, eine Gefahr für Kinder und Jugendliche dar. Kinder haben ein Recht auf eine Bildung – nach internationalen Standards.

Daß die allerdings in »palästinensischen« Schulen wenig gelten, müßte sich eigentlich längst auch in Brüssel herumgesprochen haben, liegt doch mit der von der Europäischen Kommission beauftragten »Schulbuchstudie« nicht erst seit gestern eine eindrucksvoller Beleg dafür vor, daß Bildung eben auch Indoktrination mit Haß auf Juden und den jüdischen Staat sowie antisemitischer Gewaltverherrlichung bedeuten kann.

Es ist insofern erhellend, daß die EU sich weiter weigert, ihre finanzielle Unterstützung der »Palästinenser« davon abhängig zu machen, daß die UNESCO-Standards in ihrem »Bildungssystem« einhalten. Denn in der Tat hat Jerusalem mit dem Abriß der »Schule« in Jubbet Adh Dhib mehr für Kinder und Jugendliche und deren Rechte getan als die Europäische Union mit ihrem Einsatz für deren illegale (Wieder-)Errichtung.

Mission: Verleumdung

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Bereits Ende März stellte die Vertretung der Europäischen Union beim PLO-Regime ihren jüngsten Jahresbericht über »Abrisse und Beschlagnahmungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem« vor. Aus der Erhebung geht hervor, daß israelische Behörden 2022 im C-Gebiet insgesamt 101 Bauwerke zerstört haben sollen, an deren Finanzierung Europa beteiligt war oder einzelne Mitgliedsstaaten der EU.

Seit 2016 ordneten die zuständigen Behörden die Zerstörung von 774 »palästinensischen« Bauten an, in die zuvor Zuwendungen aus Europa geflossen waren. Im vergangenen Jahr lagen die finanziellen »Verluste« Europas dadurch bei 337.019 Euro, seit 2016 kamen 2.447.169 Euro zusammen. Fordern Abgeordnete des Europäischen Parlaments darob »Reparationen« von Jerusalem, stellen sich doch andere Fragen.

Wirken die Summen angesichts von knapp 300 Millionen Euro, die die Europäische Union in ihrem Haushalt für das Jahr 2022 für die »humanitäre« Unterstützung der »Palästinenser« vorsieht, tatsächlich beinahe vernachlässigbar, zeugt die Anzahl der zerstörten Bauten doch davon, daß etwas nicht stimmt, nicht stimmen kann am »humanitären« Einsatz Brüssels in den von Israel verwalteten C-Gebieten.

Wenn nämlich innerhalb von sieben Jahren beinahe 800 Bauprojekte mit europäischer Beteiligung von den Behörden als illegal eingestuft werden, weil sie ohne die dafür notwendigen Genehmigungen realisiert wurden, ist der Verdacht naheliegend, daß Brüssel Jerusalem ganz bewußt zu provozieren sucht: Nicht um »humanitäre« Hilfe geht es, sondern darum, Vorwände zu schaffen, um Israel zu verleumden.

Liebling der Mullahs

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Nach Konzerten in der französischen Hauptstadt Paris wird der selbsterklärte »Menschenrechtsaktivist« Roger Waters vom Regime in Teheran mit einer Titelgeschichte seiner englischsprachigen Tageszeitung Tehran Times gefeiert. Hingerissen bilanziert das Propagandablatt, der BDS-Aktivist habe nicht bloß mit seiner Musik »(beinahe) jeden begeistert«, sondern vor allem erneut mit seinen »politischen« Botschaften überzeugt.

Trat der »Menschenrechtsaktivist« bereits vor wenigen Wochen als Fürsprecher des Kreml vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, läßt er sich nun von den in der Islamischen Republik Iran herrschenden Mullahs vereinnahmen, ausgerechnet an einem Tag, an dem in etwas zivilisierteren Gegenden des Planeten erneut – und wenn auch nicht selten mit einiger Heuchelei – der Blutdurst des islamistischen Regimes beklagt wird.

Können Künstler gewiß nicht unter allen Umständen für Ansichten und Taten jener verantwortlich gemacht werden, die ihnen zujubeln, hat sich der Lakai des Kreml den Applaus auch Teherans mit seinem »politischen« Engagement gegen Juden und Israel, den jüdischen Staat, tatsächlich redlich verdient: Roger Waters ist ganz zweifellos ein Meister darin, mörderischen Antisemitismus zu verharmlosen und gesellschaftsfähig zu machen.

Mit Teherans ungehemmter Begeisterung für den »Musiker« und »Menschenrechtsaktivisten« sollte freilich endgültig deutlich werden, daß das, was es und er als »Menschenrechte« bezeichnen und vorgeben zu verteidigen, herzlich wenig mit dem Einsatz für die Freiheit von Menschen zu tun hat. Wem es so mühelos wie Roger Waters gelingt, den Beifall anerkannter »Monster« auf sich zu ziehen, hat jeden zivilisatorischen Kredit verspielt.